Frankreich: Unbefristete Streiks ab dem 7.März
Die Massenmobilisierung gegen die Rentenreform eilt von Höhepunkt zu Höhepunkt
von Christian Mahieux
Seit Mitte Januar haben an mehreren Tagen jeweils Millionen Menschen gestreikt und demonstriert. Die Bewegung wird fortgesetzt; in Aussicht stehen unbefristete Streiks in mehreren Sektoren und ein Generalstreik im März. An der Spitze der Bewegung steht seit Wochen ein landesweiter Gewerkschaftsverbund, dem CFDT, CGT, FO, CGC, CFTC, UNSA, Solidaires und FSU angehören. Der Grund für diese seltene gewerkschaftliche Aktionseinheit ist der Gesetzentwurf der Regierung zu den Renten.
weiterlesenChina
Bewegung gegen Kapitalismus und Autoritarismus
von Promise Li
Sozialist:innen müssen den aufstrebenden Widerstand in China unterstützen
Die chinesische Bevölkerung wehrt sich gegen die autoritäre Herrschaft, die kapitalistische Ausbeutung und die tödliche Lockdown-Politik der Regierung. Jetzt gilt es Solidarität zu zeigen.
Proteste der letzten Generation
Tomatensuppe, Kartoffelbrei und allerlei Klebstoff
Ein Kommentar von Hanno Raußendorf
Seit Wochen tobt ein Sturm der Entrüstung durch die Medien. Aufgeregt wird über Tomatensuppe und Kartoffelbrei auf alten Ölschinken diskutiert – ob die Bilder dadurch gefährdet wurden und ob die von der letzten Generation so was dürfen. Ich hätte stattdessen lieber weiter über die Klimakatastrophe geredet.
weiterlesenÖlarbeiter voran
Regierungen drohen das Streikrecht einzuschränken
von Matthias Becker
In Frankreich und Großbritannien nehmen die Arbeitsniederlegungen gegen die Inflation zu. Die Regierungen wollen deshalb das Streikrecht einschränken.
weiterlesenStreiks und Demonstrationen in Frankreich
Aus dem Protest gegen eine Dienstverpflichtung erwächst ein erster Flächenbrand
von Bernard Schmid
Anders als etwa in Teilen Ostdeutschlands führen derzeit in Frankreich keineswegs rechtsextreme oder russlandfreundliche Kräfte die Bewegung an, wenn es darum geht, gegen Kaufkraftverlust durch steigende Energie- und andere Verbraucherpreise zu protestieren. Im Gegenteil. Seit Wochen suchen die Gewerkschaften das Kräftemessen mit der Kapitalseite, um Lohnerhöhungen durchzusetzen und die Abwälzung der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen mindestens abzumildern.
weiterlesenIran: ›Frauen, Leben, Freiheit!‹
Der Schleier ist das Symbol für Unterdrückung überhaupt
dokumentiert*
Mahsa Amini, eine 22jährige Iranerin aus Iranisch-Kurdistan, war mit ihrer Familie auf Verwandtenbesuch nach Teheran, als sie von der Sittenpolizei aufgegriffen wurde. Sie trug den vorgeschriebenen Hijab (Schleier, Kopftuch) nicht, wie das Gesetz es verlangt. Sie wurde verhaftet und geschlagen, Tage später starb sie in einem Krankenhaus in Teheran an ihren Verletzungen. Ihr Tod hat eine enorme Protestwelle ausgelöst, die durch alle sozialen Schichten, alle Ethnien geht und alle Regionen des Landes erfasst.
weiterlesenBauernproteste
Systemwechsel statt Abwehrkämpfe
von Georg Janßen
Seit Wochen gibt es in den Niederlanden heftige Proteste von Bäuerinnen und Bauern gegen drastische Verschärfungen von Umweltauflagen. Ein Drittel der Betriebe befürchtet das Aus. In Deutschland gibt es dafür vielerorts Unterstützung.
weiterlesenKanada
‹Freedom Convoy› und Ausnahmezustand
von Ingo Schmidt*
An der West- und Ostküste brachen sie auf: mit Sattelschleppern, Pick-ups und SUVs, in langen Kolonnen fuhren sie tausende Kilometer, um gegen die Corona-Maßnahmen der liberalen Minderheitsregierung Justin Trudeaus zu protestieren. In der Hauptstadt Ottawa besetzten sie das Regierungsviertel. In Alberta und Ontario blockierten sie Grenzübergänge in die USA. Von der Polizei erteilte Platzverweise, eingezogene Führerscheine und Versicherungspolicen ignorierten sie.
weiterlesenDie Antikriegsbewegung in Russland
Heimatfront zwischen Folter und Massenarmut
von Christoph Wälz
Die Bewegung gegen den Krieg kämpft in Russland nicht nur für den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Sie kämpft unter hohem Repressionsdruck gleichzeitig um eine Zukunft, in der man noch würdig in Russland leben kann.
weiterlesenKasachstan: Farben‹revolution› oder Arbeiteraufstand?
Der Ölreichtum fließt in den Westen und hinterlässt ein Armenhaus
Interview mit Ainur Kurmanow*
Das russische Onlineportal Zanovo-media hat ein Interview mit Ainur Kurmanow über die jüngsten Revolten in Kasachstan veröffentlicht. Es wurde vom Online-Portal lefteast.org ins Englische übersetzt und durch Hintergrundinformationen ergänzt. Ainur Kurmanow ist ein Leitungsmitglied der Sozialistischen Bewegung Kasachstans.
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