Großbritannien: Die Labour Party, die Linke und die EU
Ein Rückblick und ein Ausblick
von Gus Fagan
1975: das erste Referendum
Im Oktober 1972 stimmte das britische Unterhaus, angeführt vom konservativen Premierminister Edward Heath, mit 356 zu 244 Stimmen für einen Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG); der Beitritt erfolgte im Januar 1973. Es gab dazu kein Referendum.
Zurück auf Los?
Massendemo in London für ein zweites Referendum
von Angela Klein
Puh… Frischluft! Eine Million Menschen forderten in London am 23.März «Put it to the people!», das Volk soll entscheiden – ein zweites Referendum über den Brexit. weiterlesen
Der Traum vom eigenen Staat
Das Kurdistan-Referendum im Nordirak ist eine Katastrophe für die bürgerliche kurdische Führung
von Nick Brauns
Mit einer großen Mehrheit von 92 Prozent stimmten die Kurden im Nordirak am 25.September für die Bildung eines unabhängigen kurdischen Staates. Die Wahlbeteiligung bei dem völkerrechtlich nicht bindenden Referendum lag bei 72 Prozent, vor allem Araber und Turkmenen in den außerhalb des Autonomiegebietes gelegenen kurdischen Siedlungsgebieten, aber auch viele Kurden, die dem kurdischen Präsidenten Massud Barzani ablehnend gegenüber stehen, hatten die Abstimmung boykottiert. weiterlesen
Scheidung auf katalanisch
Dürfen die Katalanen aus dem Spanischen Staat aussteigen?
von Angela Klein
«Ein Dialog auf Augenhöhe über eine Verfassung des Spanischen Staates, der den in ihm wohnenden Völker gleiche Rechte gibt», das ist der Preis des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont, zu dem er auf eine einseitige Unabhängigkeitserklärung verzichten würde. Dass die spanische Verfassung stark reformbedürftig ist, sehen viele Verfassungsrechtler genauso. Madrid aber besteht auf dieser Verfassung und wirft den Katalanen egoistischen Nationalismus vor. Dürfen die Katalanen aus dem Spanischen Staat aussteigen? weiterlesen
Unabhängigkeit oder Föderation?
Die Demokratiebewegung in Katalonien steckt in einer strategischen Sackgasse
nach Josep Maria Antentas
Föderation oder Unabhängigkeit? Zwischen diesen beiden Polen bewegt sich die linke Debatte über die Perspektiven für Katalonien. Doch das ist eine falsche Gegenüberstellung. weiterlesen
Das Referendum in der Türkei
Demokratische Wahlen?
von Mehmet Simsek
«Dieses Land hat die demokratischsten Wahlen durchgeführt, wie sie kein einziges Land im Westen je erlebt hat», erklärte der türkische Staatspräsident Erdogan in Ankara nach der Verkündung der knappen Mehrheit für ein Ja im Referendum um die Änderung der türkischen Verfassung. Was er sich unter «demokratisch» vorstellt, demonstrierte er am Umgang vor allem mit der kurdischen Opposition. weiterlesen