Was Krieg für den Haushalt bedeutet
von Angela Klein

Fred Schmid: Die »Zeitenwende« und der ­Militär-Industrie-Komplex. isw report Nr.140. München 2024, 3,50 Euro (isw_muenchen@t-online.de)

Seit dem Beginn des Ukrainekriegs werden wir mit der Propaganda bombardiert, Deutschland müsse »kriegstüchtig« werden. Eine ARD-Sendung stellt die Frage: »Können wir Krieg?«, um sie dann natürlich negativ zu beantworten, als hätte uns bislang etwas gefehlt und wir seien nicht ganz normal gewesen, weil wir Krieg nicht als etwas Normales betrachtet haben. Zweifellos aber standen deutsche Soldaten bereits mehrfach im Krieg, zuletzt in Afghanistan, und man hat nicht gehört, sie hätten ihren Job dort »nicht gekonnt«.

Das alljährliche Camp von Rheinmetall entwaffnen diesmal in Kiel
von Peter Nowak

»Rote Fahnen über Kiel« lautete das Motto auf den T-Shirts vieler junger Menschen Anfang September in Kiel. Es waren Teilnehmer:innen des antimilitaristischen Camps, das vom 3. bis 8.September seine Zelte auf einer Wiese ganz in der Nähe der Kieler Werft aufgeschlagen hatte.

Der Weg in die Kriegswirtschaft
von Rheinmetall entwaffnen

Kaum ein Konzern profitiert so sehr von der globalen Militarisierung wie die Rheinmetall-AG. Das größte deutsche Rüstungsunternehmen ist seit mehr als einem Jahrhundert mit dem deutschen Militarismus, Imperialismus und Faschismus verwoben. Seit 2022 erlebt es einen wirtschaftlichen Höhenflug.
Aktienkurse von teils über 500 Euro (noch im Dezember 2021 waren es nur 70 Euro!) zeigen, dass die Investoren mit verlässlichen Gewinnen rechnen.

Aufruf für Abrüstung statt Krieg
von Hermann Dierkes

Gegen gewerkschaftliche Grundsätze – zum Teil gegen die ausdrückliche Beschlusslage von 2023 – hat sich die IG Metall mit zentralen Lobbyisten der Rüstungsindustrie (dem Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie) und dem Wirtschaftsforum der SPD – auf »Leitlinien zur Sicherung von Souveränität und Resilienz« geeinigt.

Profite für Rüstungsindustrie, jedoch nicht fürs Weltkapital
von Ingo Schmidt

Er lässt sich gern in Bundeswehrparka und aus dem Turm eines Kampfpanzers schauend fotografieren – Boris Pistorius, vor ein paar Monaten noch ein sogar in Niedersachen, wo er Innenminister war, wenig bekannter SPD-Mann. Als Verteidigungs- bzw. Kriegsminister hat er sich zu einem echten Mann der Truppe, zum Mobilmacher der Nation gemausert.

Die deutschen Gewerkschaften und der Ukrainekrieg
von Malte Meyer

Eine Personalie vorweg: Seit dem 1.Mai 2022 ist Oliver Burkhard, der ehemalige Leiter des IG-Metall-Bezirks Nordrhein-Westfalen, Vorstandsvorsitzender des Rüstungskonzerns ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS). »Ich hab damals meinen Job für die Mitglieder der IG Metall gemacht, ohne die Unternehmen zu vergessen. Mittlerweile mache ich den Job für ein Unternehmen, aber ohne die Mitarbeitenden zu vergessen«, gab Burkhard, dessen Jahresgehalt schon als Arbeitsdirektor bei Thyssen bei rund 3 Millionen Euro gelegen hatte, im September letzten Jahres gegenüber Zeit online zu Protokoll.

Das Militär ist ein Tabuthema für den weltweiten Klimaschutz
von Elvi Claßen

Die im militärischen Zusammenhang erzeugten CO2-Emissionen (operativer Bereich, Rüstungsproduktion und Krieg) gelten weltweit als Tabuthema. Die Staaten der Welt geben aktuell nicht nur sechsmal so viel für ihr Militär aus wie für Klimaschutzmaßnahmen; der gesamte militärische CO2-Fußabdruck macht auch etwa 5,5 Prozent der globalen Emissionen aus. Wäre das Militär ein Land, wäre es der viertgrößte Emittent weltweit, nach China (33 Prozent), den USA (13 Prozent), Indien (7 Prozent) und vor Russland (5 Prozent); Deutschlands Anteil beträgt 1,8 Prozent.

Die Ukraine bietet sich als Testfeld für die neuesten Entwicklungen in der Waffentechnologie an
von Christoph Marischka

Der Krieg in der Ukraine stellt tatsächlich eine »Zeitenwende« dar – auch im Hinblick auf die beschleunigte Entwicklung und Umsetzung neuer Technologien auf dem Schlachtfeld. Das gilt insbesondere für Drohnen im Sinne von unbemannten Luftfahrzeugen. Manches, was gerade in der Ukraine passiert, war absehbar. Anderes ist überraschend, und vieles gibt den Drohnenkritiker:innen im nachhinein leider Recht.

Was gegen Palästinenser taugt, taugt nicht gegen russisches Militär
von Shir Hever

Die Position Israels zum Krieg in der Ukraine ist überraschend, denn als größter Empfänger von US-Militärgeldern in der Welt und als ein Staat, der während des Kalten Krieges behauptete, die letzte Bastion der Verteidigung gegen die Ausbreitung des »Kommunismus« im Nahen Osten zu sein, sollte Israel ein enger Verbündeter der NATO sein. Der ukrainische Präsident Wolodomir Selenskyj ist Jude, während Russland gute Beziehungen zu Syrien und zum Iran unterhält.
Dennoch hat Israel in diesem Krieg eine möglichst neutrale Position eingenommen und die Geduld der US-Regierung auf die Probe gestellt. Der frühere Ministerpräsident Bennet versuchte sich sogar erfolglos als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine.

‹Bundeswehr & Umweltschutz – ein unzertrennliches Paar›
von Kathrin Vogler

Im Pariser Klimaabkommen von 2015 haben sich fast alle Staaten der Erde völkerrechtlich verbindlich verpflichtet, Maßnahmen zur ergreifen, den Klimawandel zu bekämpfen. Die fortgesetzte weltweite Aufrüstung, Rüstungsproduktion und Krieg stehen der Erreichung dieses Ziels allerdings auf vielfache Weise im Weg. Trotzdem blenden die beteiligten Staaten bis heute die Frage nach ihrem militärisch bedingten CO₂-Fußabdruck systematisch aus.

Militär und Klima: Rüstungsproduktion und Krieg schaden nicht nur dem Menschen, auch dem Klima
von Lorenz Küppers

In der öffentlichen Diskussion rund um die Reduktion von Umweltbelastungen erhält ein entscheidender Sektor viel zu wenig Aufmerksamkeit – das Militär. Das Militär ist für enorme Treibhausgasemissionen und Feinstaubbelastungen verantwortlich. Panzer, Flugzeuge, Schiffe – sie alle verbrauchen immense Mengen an Treibstoff, ob im Krieg oder bei Übungen.

An den Rand notiert
von Rolf Euler

An diesen sonnigen Tagen habe ich länger gehofft, im «Rand» wirklich über ein Randthema und mal nichts von Corona und Krieg schreiben zu können. Zum Beispiel von den lachenden und spielenden Nachbarskindern im Garten, von Frühlingsausflügen und Gartenarbeit, von Solarplänen und Radwegebau.