‹Nicht eine mehr!›
In Polen gehen Zehntausende gegen Frauenmord auf die Straße
von Jan Malewski
Am 8. November 2021 versammelten sich zehntausende Demonstrierende in mehr als 70 polnischen Städten und forderten, wie im vergangenen Jahr, das Recht der Frauen auf freie Wahl. Eine schwangere Frau war im Krankenhaus von Pszczyna (Oberschlesien) gestorben, während die Ärzte darauf warteten, dass «das Herz des Embryos aufhört zu schlagen».
weiterlesen‹Mein Körper, meine Entscheidung›
In den USA demonstrieren wieder zehntausende Frauen für das Recht auf Abtreibung
von Dan La Botz
Der Bundesstaat Texas hat kürzlich ein Gesetz verabschiedet, das Abtreibungen verbietet, sobald der Herzschlag des Fötus festgestellt ist – das sind praktisch alle. Das Gesetz ermöglicht zudem Privatpersonen, zivilrechtlich gegen alle vorzugehen, die einer Frau bei einem Schwangerschaftsabbruch helfen – vom Taxifahrer, der eine Frau zur Klinik fährt, bis hin zu Eltern, die ihre Tochter finanziell bei der Abtreibung unterstützen.
weiterlesenGegen den §218 und für Wunschkinder
150 Jahre nach Einführung des Klassenparagrafen werden Frauen wegen Abtreibung immer noch vor Gericht gestellt
von Manfred Dietenberger
Die Wochenzeitung Stern (die mit den Pseudo-Hitler-Tagebüchern) erinnerte Anfang Juni an die wohl spektakulärste Titelstory in ihrer Geschichte. Ähnlich aufgemacht wie vor 50 Jahren, prangten Fotos prominenter und weniger prominenter Frauen auf der Titelseite. Die Schlagzeile damals wie heute war: «Wir haben abgetrieben!»
weiterlesenAufruhr in Polen
Die große Rebellion der Frauen
von Teresa Jakubowska*
Am 22.Oktober 2020 entschied das polnische Verfassungsgericht, dass das Abtreibungsgesetz, das seit 1993 in Kraft ist, in Teilen verfassungswidrig sei.
weiterlesenSein Name darf genannt werden
Das Landgericht Hamburg hat in der Klage gegen Kersten Artus zu ihren Gunsten entschieden
dokumentiert
Yannic Hendricks darf öffentlich namentlich als Urheber zahlreicher Prozesse wg. angeblicher Verletzung von §219a genannt werden.
Ärztinnen und Ärzte anzuzeigen war sein Hobby. Jahrelang durchforstete der Mathematikstudent aus Kleve das Internet. Immer auf der Suche nach Ärztinnen und Ärzten, die Frauen in Notsituationen helfen. Sein Ziel: ungewollt Schwangeren auf der Suche nach Hilfe den Weg über das Internet zu versperren. Es war eine erfolgreiche Strategie des radikalen Abtreibungsgegners. weiterlesen
§219: Ein fauler Kompromiss reicht nicht
Körperliche Selbstbestimmung geht nur ohne Strafrecht
von Ute Abraham
Nach monatelangen Hinhalten, Protesten, Demonstrationen und weiteren Prozessen gegen Ärztinnen brachte Katarina Barley, SPD-Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz den Groko-Kompromiss zum §219a zur 1.Lesung in den Bundestag ein. Es war eine bühnenreife Vorstellung – und der Kompromiss ist oberfaul. weiterlesen
SPD und §219a
Opportunismus statt Haltung
von Ute Abraham
Ende 2017 war die Hoffnung auf eine Streichung des §219a aus dem Strafgesetzbuch groß. Die SPD legte einen Gesetzesentwurf zur Streichung vor. Eine Mehrheit im Bundestag war möglich und ist es immer noch. weiterlesen
In eigener Sache
"Lebensschützer"
von Angela Klein
In SoZ 10/2018 hat Ute Abraham einen Artikel über den §219a geschrieben. Dieser Paragraf ist ein Relikt aus der Nazizeit. Er beinhaltet, dass Ärztinnen und Ärzte nicht öffentlich darüber informieren dürfen, dass sie Abtreibungen durchführen. Er wurde der Ärztin Kristina Hänel zum Verhängnis, die deshalb im November 2017 wegen unerlaubter Werbung angeklagt wurde (siehe SoZ 1/2018, 5/2018 und 10/2018). weiterlesen
SPD wartet auf Godot
Der §219a im Bundestag
von Cornelia Möhring*
Der §219a StGB, der Ärztinnen verbietet, darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen, könnte längst Geschichte sein. Es gibt eine Mehrheit im Bundestag, die ihn abschaffen will. Eigentlich. Aber die SPD hat einen Tag, bevor sie Frau Dr. Merkel zur Kanzlerin wählte, ihren Gesetzesvorschlag auf Streichung zurückgezogen. weiterlesen
«Diesmal haben sie uns gesehen»
Trotz der Niederlage im Senat – die argentinischen Frauen geben nicht auf
von Camila Baron und Gabriela Mitidieri*
Der 13.Juni dieses Jahres war ein gewaltiger Erfolg für die Frauen in Argentinien und überhaupt in Lateinamerika: An diesem Tag hatte die Kammer der Abgeordneten einen Gesetzentwurf angenommen, der den Schwangerschaftsabbruch legalisierte (siehe SoZ 7-8/2018). Danach musste das Gesetz aber noch den Senat passieren, einen Hort der Rückständigkeit. Am 8.August wurde es dort mit 38 zu 31 Stimmen abgelehnt. Argentinische Feministinnen haben in einem Beitrag für die argentinische Zeitschrift Intersecciones. Teoría y crítica social beschrieben, wie sie die Abstimmung erlebten und was jetzt werden soll. weiterlesen
Für eine freie Familienplanung…
…muss der §219a gestrichen werden
von Ute Abraham
Ein Gesetz aus der Nazizeit kann nicht mehr die moderne Familienplanung regeln.
Der §219a wurde 1933 ins Strafgesetzbuch aufgenommen und regelt – mit kleinen Änderungen – bis heute, dass Ärztinnen nicht öffentlich darüber informieren dürfen, dass sie Abtreibungen durchführen. Ginge es nach der Mehrheit der Bevölkerung wäre der Paragraf längst Geschichte. Nutzten die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen, LINKE und FDP ihre Mehrheit, wäre ein Informationsrecht auf alle medizinischen Leistungen für Frauen gewährleistet. weiterlesen
Angriff auf das Informationsrecht
Der § 219a StGB muss aus dem Strafgesetzbuch verschwinden
von Cornelia Möhring
Die Frauen- und Menschenrechtsbewegung, die seit der Petition der Gießener Ärztin Kristina Hänel entstanden ist, könnte eine parlamentarische Sternstunde im Deutschen Bundestag auslösen: Obwohl zwei der Regierungsparteien gegen die Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch sind, könnte es eine Mehrheit für die Abschaffung geben. Das würde bedeuten, das Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, darüber endlich auch öffentlich – zum Beispiel auf ihrer Website – informieren dürfen, ohne ein Strafverfahren und eine Verurteilung zu riskieren. weiterlesen