Wohnraum entscheidet über Leben und Tod
aus der Wohnungslosenzeitung fifty-fifty

In den ersten Wochen der Corona-Aufregung gerieten oft die Menschen völlig aus dem Blick, die sowieso schon länger «am Rande» der Gesellschaft leben (müssen), und die von der sozialen Spaltung besonders betroffen sind, nämlich Arme und insbesondere Obdachlose.

Transferleistungsbeziehende erhalten von keiner Ebene Geld
von Violetta Bock

Viele Hilfspakete werden geschnürt, Million um Million verpackt, Hilfspakete, Konjunkturpakete, Wiederankurbelungspakete, Mitte Mai sogar ein Sozialschutz-Paket II.

Soziale Arbeit und Initiativen von unten
von Rolf Euler

Es klingelt – ein Lastenfahrrad (mit E-Motor) hält vor der Tür – das bestellte Buch wird vom Händler gebracht. Musik tönt aus der Nachbarschaft: ein Gesangsduo unterhält die Hochhauskulisse vom Gemeinschaftsgrün aus, später die Bewohner des Altenheims.

Der Verschiebebahnhof von Hubertus Heil
von Daniel Kreutz

«Zuschussrente», «Lebensleistungsrente», «Solidarrente», «Solidarische Lebensleistungsrente», «Respektrente» – nichts davon schaffte es seit 2012 ins Bundesgesetzblatt und das Bedauern hielt sich angesichts der damit verbundenen Eckpunkte meist in Grenzen.

BVerfG-Urteil zu Hartz IV
von Angela Klein

Bei seiner Entscheidung vom 5.11.2019 hat das Bundesverfassungsgericht Sanktionen in Gestalt eines Leistungsentzugs von bis zu 100 Prozent oder auch 60 Prozent und pauschal bis zu drei Monate als «unverhältnismäßig» einstuft. Nicht mehr und nicht weniger. Wäre das Gericht weitergegangen, hätte es das ganze Hartz-IV-System in Frage gestellt und wahrscheinlich völlig abstürzen lassen müssen. Das Gesamtsystem der Sanktionen, die Strafe und gleichzeitig Legitimation der schon 2005 verfassungswidrigen «Hartz-Reformen» sind, wird weiterhin nicht in Frage gestellt.

Bezahlbare Wohnungen braucht das Land
von Manfred Dietenberger

Schon im Kommunistischen Manifest war zu lesen: «Ist die Ausbeutung des Arbeiters durch den Fabrikanten so weit beendigt, dass er seinen Arbeitslohn bar ausgezahlt erhält, so fallen die andern Teile der Bourgeoisie über ihn her, der Hausbesitzer, der Krämer, der Pfandverleiher usw.» Mehr als 170 Jahre später sagt Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), bezahlbares Wohnen sei «die neue soziale Frage unserer Zeit».

Sanktionen auf dem Prüfstein
von Tina Ress*

Am 15.Januar 2019 verhandelte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Klage gegen die Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende. Ein ALG2-Empfänger hatte Widerspruch eingelegt, nachdem er wegen der Verweigerung eines Jobangebots sanktioniert worden war. weiterlesen

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Der Vorstandvorsitzende der Allianz-Versicherung, Oliver Bäte, gab Ende letzten Jahres ein Interview in der Zeit. Darin antwortete er auf die Frage nach den Einkommensunterschieden: «Gerechtigkeit ist für mich ein marxistischer Begriff. Ich weiß nicht, was das ist.» weiterlesen

Die Ergebnisse des «Wohngipfels» der Bundesregierung
von David Stein

Am 21. September hatte die Bundesregierung mit Mediengetöse zum großen «Wohngipfel» eingeladen: Bundesländer und Kommunen sowie – neben einigen Mieterverbänden – vornehmlich Lobbyisten der Immobilien- und der Bauindustrie. weiterlesen