Vor 110 Jahren starb Paul Singer
‹Kleinigkeiten sind nur Teil der großen Gesamtheit›
von Manfred Dietenberger
Wie gewinnen Linke die Herzen der arbeitenden Menschen? Das ist ein treibendes Motiv hinter dem Organizing-Ansatz. Paul Singer war einer von denen, die es vormachten.
weiterlesenDie SPD und die Ökonomen
Hoffnung auf Marx, Kompromiss mit Keynes, Anbiederung an Hayek
von Ingo Schmidt
Die SPD bei der Europawahl: Das schlechte Ergebnis der Bundestagswahl nochmal unterboten und dann in eine Führungskrise geschlittert. Auf der iberischen Halbinsel und in den Niederlanden hingegen sind die Sozialdemokraten stärkste Partei geworden. Das gilt auch für mehr oder minder zeitgleichen Wahlen zu nationalen Parlamenten in Spanien, Dänemark und Finnland. Damit bestätigt sich ein Muster, das sich spätestens seit der Großen Rezession herausgebildet hat: Sozialdemokraten können Wahlen gewinnen, wenn sie als Oppositionsparteien antreten. Aber sie enttäuschen ihre Wähler als Regierungsparteien. weiterlesen
LESERBRIEF Die SPD-Linke: Zerrieben und in die Krise gestürzt
Betr.: Ingo Schmidt zur SPD, SoZ 4/2019
dokumentiert
In seinem Beitrag untersucht Ingo Schmidt die Probleme der SPD als Schwäche der «Linken im weitesten Sinne» und verortet die Ursachen in den 70er Jahren. Dazu muss aber daran erinnert werden, dass die reformistisch orientierte Linke damals (in ganz Westeuropa) ihre erste große Niederlage erlebte und diese seither nie aufgearbeitet hat. weiterlesen
Von Opportunismus und Panik geprägt
Angriffe gegen Kevin Kühnert erbärmlich
von Dieter Schulze-Marmeling
„Seine größte Stärke ist die Schwäche der anderen“, schrieb vor einigen Monaten Catarina Lobenstein über Kevin Kühnert in der „Zeit“. Die letzten Tage haben diese Einschätzung bestätigt. Deutschlands politische Elite hinterlässt in der Auseinandersetzung mit dem 29-Jährigen einen erbärmlichen Eindruck. Dies gilt auch für Teile von Kühnerts eigener Partei. Und das ist nicht gut für die politische Streitkultur. weiterlesen
SPD düpiert DGB
Städtische Räume wegen «Neutralitätsgebot» verweigert
von Manuel Kellner
Die Stadt Dülmen im Münsterland hatte sich geweigert, dem DGB städtische Räume der Volkshochschule für einen Gewerkschaftsempfang am Vorabend des 1.Mai zur Verfügung zu stellen. Der DGB hat rechtliche Schritte dagegen geprüft und vor dem Verwaltungsgericht Münster Recht bekommen. weiterlesen
Ersetzen die Grünen die SPD als Partner der Gewerkschaften?
Vorbereitungen des DGB auf neuen Koalitionspartner
von Manfred Dietenberger
Das jüngste Spitzentreffen des DGB-Vorstands mit den Grünen, zu dem der DGB nach Berlin eingeladen hat, sollte dazu dienen, Gemeinsamkeiten auszuloten. Bei dem Gespräch sollte es, wie im Vorfeld vom DGB zu hören war, vor allem darum gehen, wie man sich bei den Themen Soziales und Ökonomie strategisch aufstellt – also etwa beim Thema Tarifbindung, der Internetökonomie oder der Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen. Letzteres wäre den Vorstellungen des DGB zufolge z.B. durch ein zu schaffendes Bundesvergabegesetz möglich, das vorschreibt, dass «öffentliche Aufträge nur an solche Unternehmen vergeben würden, die tariflich entlohnten», so DGB-Chef Reiner Hoffmann. weiterlesen
Warum der SPD das Linksabbiegen so schwer fällt
Die Wirtschafts-Kolumne
von Ingo Schmidt
Egal was in den Medien über eine von Merkel sozialdemokratisierte CDU zu lesen war. Egal wie sehr sich Die Linke abmüht, in die Fußstapfen der SPD zu treten, der SPD wird Umfragen zufolge in Sachen sozialer Gerechtigkeit immer noch mehr zugetraut als Konservativen, Linken oder anderen. Und das Thema steht auf der politischen Prioritätenliste weit oben. Egal wie viele nationale Antworten die AfD auf die soziale Frage gibt. weiterlesen
Grundrente
Placebo oder All(heil)mittel?
von Mirko Düsterdieck*
Das Thema Rente und Altersarmut treibt immer mehr Menschen in Deutschland um. Viele sehen mit Sorge in die Zukunft, nicht wenige Rentnerinnen und Rentner leben jetzt schon in Armut. Nun hat die SPD vermeintlich ihre soziale Ader wiederentdeckt und sich dabei auch dem Thema Rente gewidmet. weiterlesen
SPD und §219a
Opportunismus statt Haltung
von Ute Abraham
Ende 2017 war die Hoffnung auf eine Streichung des §219a aus dem Strafgesetzbuch groß. Die SPD legte einen Gesetzesentwurf zur Streichung vor. Eine Mehrheit im Bundestag war möglich und ist es immer noch. weiterlesen
SPD wartet auf Godot
Der §219a im Bundestag
von Cornelia Möhring*
Der §219a StGB, der Ärztinnen verbietet, darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen, könnte längst Geschichte sein. Es gibt eine Mehrheit im Bundestag, die ihn abschaffen will. Eigentlich. Aber die SPD hat einen Tag, bevor sie Frau Dr. Merkel zur Kanzlerin wählte, ihren Gesetzesvorschlag auf Streichung zurückgezogen. weiterlesen
Seehofer muss gehen
Rechtskurs kann nicht akzeptiert werden
von Angela Klein
Auf die SPD kommt es jetzt an. Von ihr hängt es ab, ob einer wie Seehofer, den man inzwischen ohne Umschweife einen Türöffner der extremen Rechten nennen muss, einer Bundesregierung, an der die SPD beteiligt ist, seinen Stempel aufdrücken darf – ob also die AfD durch die Person des Innenministers das Regierungsprogramm diktieren darf. weiterlesen
GroKo zum Vierten
Kein Weiter so
von Angela Klein
Die einen gähnen gelangweilt, die anderen schimpfen kräftig weiter: Nach turbulenten Wochen mit drohender Minderheitsregierung oder wahlweise Neuwahlen und einer vergeigten Jamaika-Koalition nun also die Fortsetzung des Gehabten: GroKo zum Vierten. weiterlesen