US-Wahlen
Gewonnen hat der «Trump-Gegner»
von Dianne Feeley*
Zwei Drittel der Menschen, die Joe Biden zum nächsten Präsidenten gewählt haben, taten dies, weil sie Trumps Niederlage wollten.
weiterlesenBlack Lives Matter und der Wahlkampf der Demokraten
Die Wahlen spiegeln nicht die Gesellschaft
von David McNally*
Bei dieser Wahl ist, stärker noch als bei vorhergehenden, deutlich geworden, wie sehr das Wahlgeschehen abgekoppelt ist von dem, was an der Basis der Gesellschaft geschieht.
weiterlesenTrumps «Jahrhundertdeal» für Palästina
Israelische Verantwortungen werden ignoriert
von Shir Hever
Als Präsident Trump sein Amt antrat, versprach er, dem Nahen Osten Frieden zu bringen. Er versprach, den «Deal des Jahrhunderts» vorzulegen – eine brillante Lösung für die israelische Besatzung in Palästina.
weiterlesenKriegsherd Nahost
Ein Überblick über die Lage
von Paul Kleiser
Am Ende hat Trump nur Sanktionen verhängt und der Iran bei der Bombardierung der Militärbasis darauf geachtet, dass keine feindlichen Soldaten ums Leben kommen. Doch aus den Erfahrungen des Ersten Weltkriegs wissen wir, dass säbelrasselnde Rhetorik nicht Rhetorik bleibt – vor allem nicht, wenn die Interessen- und Bündniskonstellationen so widersprüchlich und das politische Personal an der Spitze der Staaten so autoritär und menschenverachtend ist wie im Konfliktherd Nahost.
weiterlesenKrieg um Rojava, Kampf um die Türkei
Der Verrat der USA zwingt die Autonomieverwaltung zum Bündnis mit Damaskus
von Nick Brauns
Am 9.Oktober begann der schon lange von der türkischen Staatsführung angedrohte Angriffskrieg auf die als Rojava bekannte Selbstverwaltungsregion im Norden und Osten Syriens. Vorangegangen war die Erklärung von US-Präsident Donald Trump, die in Nordsyrien offiziell zum Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) stationierten US-Soldaten abzuziehen, um einen Zusammenstoß der beiden NATO-Partner zu verhindern.
weiterlesenErdogan vs. Trump
Die Krise der türkisch-amerikanischen Beziehungen
von Cemal Bilgin
In den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA, beides Mitglieder der NATO, gibt es seit einigen Wochen eine tiefe Krise. Sie hat verschiedene, nicht nur konjunkturelle Ursachen. weiterlesen
Warum Europa den USA nichts schuldet
Die NATO-Verbündeten zahlen bereits für vermeintliche Sicherung durch die USA
von Mohssen Massarrat*
Trumps Forderung nach einem höheren Beitrag der anderen NATO-Staaten geht an der Realität vorbei. In Wahrheit profitieren die USA schon jetzt. weiterlesen
Kampf um Freihandel?
Oder Angst vor China?
von Ingo Schmidt
Trump gegen den Rest der Welt. Kaum im Amt, steigt er aus den Verhandlungen über transatlantische und transpazifische Freihandelsabkommen aus, droht Kanada und Mexiko mit dem NAFTA-Ausstieg und führt Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus Kanada, Mexiko, China und der EU ein. weiterlesen
Krieg mit anderen Mitteln
In Sachen Kündigung des Iran-Abkommens knickt die EU vor den US-Sanktionen ein
von David Stein
Am 8.Mai hat US-Präsident Trump das «Wiener Abkommen» (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), mit dem die Iran-Sanktionen gelockert wurden, aufgekündigt, obwohl sich der Iran an die nukleartechnischen Auflagen des Abkommens gehalten hat. Die Repräsentanten der EU-Staaten protestierten mit harschen Worten gegen die Aufkündigung. Sie wollen am Abkommen festhalten. Kommissionspräsident Juncker will eine EU-Verordnung (sog. blocking statute) erlassen, die es europäischen Firmen verbieten würde, sich an die US-Sanktionen zu halten. Das mediale Getöse klingt allerdings eher wie das Pfeifen im Walde. weiterlesen
Labor-Notes-Konferenz 2018
Hoffnung trotz Trump
von Marcel Thiel
Die USA gelten nicht gerade als Epizentrum der Gewerkschaftsbewegung. 6,5 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und gerade noch 34,4 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind Gewerkschaftsmitglieder.
Donald Trump und seine Republikaner stehen für einen strammen antigewerkschaftlichen Kurs. Demgegenüber vermittelte die diesjährige Labor-Notes-Konferenz regelrechte Aufbruchstimmung. weiterlesen