EU-Mitgliedschaft: Should I stay or should I go?
von Ingo Schmidt

Eins haben Theresa May und Jeremy Corbyn gemeinsam – beide sitzen Parteien vor, die zutiefst über die Frage der britischen EU-Mitgliedschaft gespalten sind. Sollte es über die Brexit-Frage zu Neuwahlen kommen und Corbyn diese gewinnen, sähe er sich der gleichen Herausforderung gegenüber, die eigenen Anhängerschaft zusammenzuhalten, die Mays Regentschaft von Beginn an belastet hat. weiterlesen

In den USA wie hier: Wirtschaftsberater sind der Vergangenheit zugewandt
von Ingo Schmidt

Was in Deutschland der Sachverständigenrat (SVR) zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, umgangssprachlich die «Fünf Weisen» genannt, ist, ist in den USA der Council of Economic Advisors (CEA). Beide Gremien beraten die Regierung bzw. den Präsidenten in wirtschaftpolitischen Fragen. Beide legten ihre Gutachten Anfang November vor. weiterlesen

Spekulationsblasen im Westen, Investitionsboom im Osten, Instabilität im Süden
von Ingo Schmidt

Nie wieder dürfen Arbeitsplätze und Ersparnisse rechtschaffender Bürger das Opfer gewissenloser Spekulanten werden, erklärten Regierungsvertreter nach dem Bankenkrach mit nachfolgender Weltwirtschaftskrise vor zehn Jahren. Und machten sich doch zu Komplizen bei der Vorbereitung der nächsten großen Krise. Zentralbanken wurden zum Zwischenlager für Papiere, die an der Börse keine Käufer fanden, Staatshaushalte gar zum Endlager für faule Kredite. weiterlesen

Wachstum auf Talfahrt
von Cemal Bilgin

Seit der Gründung der Republik bis in die 80er Jahre hat die Türkei eine wirtschaftliche Entwicklung befördert, die auf Importsubstitution setzte (importierte Waren wurden durch Eigenprodukte ersetzt). Einheimische Hersteller wurden mit protektionistischen Maßnahmen und verschiedenen Anreizen gefördert, bis sie in der Lage waren, die benötigte Ware im Inland herzustellen. weiterlesen

Technokratische und demokratische Bestrebungen in den 60ern
dokumentiert

Anfang der 60er Jahre geriet die tschechoslowakische Wirtschaft in eine Rezession, das Bruttoinlandsprodukt sank stärker als in anderen europäischen Ländern. Die Probleme, die mit der Übernahme des sowjetischen Modells der Planwirtschaft verbunden waren, machten sich verstärkt bemerkbar.
Ihr Hauptfehler lag darin, dass die Planvorgaben willkürlich von einer wenig informierten zentralen Planungsbürokratie vorgegeben wurden, die mit den realen Vorgängen in den Betrieben wenig zu tun hatten. weiterlesen

Oder Angst vor China?
von Ingo Schmidt

Trump gegen den Rest der Welt. Kaum im Amt, steigt er aus den Verhandlungen über transatlantische und transpazifische Freihandelsabkommen aus, droht Kanada und Mexiko mit dem NAFTA-Ausstieg und führt Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus Kanada, Mexiko, China und der EU ein. weiterlesen

Die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Macron
von Ingo Schmidt

America-First im Weißen Haus, eine aufstrebende Supermacht im Fernen Osten und andauernde Kriege von Libyen bis Afghanistan. In diesen außenpolitisch unsicheren Zeiten suchen die europäischen Eliten den Schulterschluss. Der französische Präsident Macron ist ihr Stichwortgeber.

An der Sorbonne stellte Macron seine Ideen zur Wiederbelebung des europäischen Einigungsprozesses im vergangenen September der europäischen Öffentlichkeit vor. weiterlesen

Die «Charta der sozialen Marktwirtschaft»
von Ingo Schmidt

Der Aufschwung geht weiter. Unter drei Bedingungen: Keine kreditfinanzierten Staatsausgaben, keine Steuererhöhungen, Deckelung der Sozialabgaben bei 40 Prozent der Bruttolöhne. In einem Spiegel-Interview Ende März erklärte der frisch gekürte Wirtschaftsminister Altmaier, 15 bis 20 Wachstumsjahre seien noch drin, wenn sich die Politik zur Einhaltung dieser Bedingungen verpflichte. In einer Regierungserklärung ein paar Tage zuvor waren es erst 10 bis 15 Jahre. weiterlesen

Hamburg und Schleswig-Holstein müssen auch nach dem Verkauf für Verluste geradestehen
von David Stein

Am 28.2. haben Olaf Scholz und Daniel Günther vor der Presse den Verkauf der HSH Nordbank für eine Milliarde Euro an ein Käuferkonsortium bekannt gegeben. Die Bewertung von Olaf Scholz, dass mit dem Verkauf von Teilen der HSH an Finanzinvestoren ein «gutes Verhandlungsergebnis erzielt» und damit die «existenzielle Krise» der Nordländer abgewendet sei, war geleitet vom Interesse eines Politikers, der vor den Medien seine Qualifikation für das Amt des Finanzministers betonen wollte. weiterlesen