Proteste gegen den Möchtegernkönig in den USA
von Dianne Feeley
Mehr als fünf Millionen US-Amerikaner haben am 14.Juni in 2100 Städten und Kleinstädten demonstriert. Ihr Motto: No Kings! Sie stellten Trumps Militärparade in Washington D.C. in den Schatten, ihre kreativen Parolen sorgten für Schlagzeilen. Der Präsident behauptete zwar, 250.000 Zuschauer:innen hätten an der Parade teilgenommen, die bis zu eine Milliarde Dollar gekostet hat. Fotoaufnahmen zeigten jedoch nur teilweise gefüllte Tribünen. Im ganzen Land verspotteten die Menschen den Möchtegernkönig an seinem 79.Geburtstag mit Schildern wie »Keine Krone für einen Clown«, »Keine Könige seit 1776«, »Amerika hat keinen König außer Elvis« oder »No Faux King Way«.
In der Woche zuvor hatte Trump 4000 Angehörige der kalifornischen Nationalgarde und 700 Marinesoldaten eingesetzt, um Einwanderer zu terrorisieren und alle einzuschüchtern, die versuchen würden denen zu helfen, die von Massenrazzien am Arbeitsplatz betroffen sind. Dennoch gingen Tausende von Menschen in Los Angeles, wo ein erheblicher Teil der Bevölkerung in einem anderen Land geboren wurde, auf die Straße. Während die Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) in Arbeiterviertel eindrang, feuerten Polizei und Nationalgarde Gas, Blendgranaten und Gummigeschosse auf Protestierende. Hunderte wurden verhaftet, ein australischer Journalist wurde von einem Gummigeschoss verletzt.
David Huerta, Präsident der Dienstleistungsgewerkschaft SEIU in Kalifornien, wurde verhaftet, als er vor einem Geschäft protestierte, in dem die ICE eine Razzia durchführte. Als sich draußen eine Menschenmenge versammelte, rief Huerta zu einer Streikpostenaktion auf. Daraufhin wurde er von Beamten zu Boden geschleudert und verhaftet. Gegen eine Kaution von 50.000 Dollar wurde er freigelassen, nachdem die Gewerkschaft zu landesweiten Protesten aufgerufen hatte.
Trump rückt mittlerweile von dem Ziel ab, 3000 Menschen am Tag abzuschieben. Warum? Ein ICE-Beamter schrieb: »Ab heute werden alle Untersuchungen auf Baustellen, in der Landwirtschaft (einschließlich Aquakultur und Fleischverpackungsanlagen), in Restaurants und Hotels eingestellt.« Diese Branchen will Trump nicht belästigen.
Die Proteste vom 14.Juni richteten sich gegen die autokratischen Maßnahmen der Regierung, mit Schildern wie »Fight the Oligarchy« und »Fight Fascism«. Andere richteten sich gegen die Abschiebebehörde. Aufgerufen hatten die Graswurzelbewegung 50501 und Indivisible, eine Vielzahl lokaler Organisationen schlossen sich an. Die Kundgebungen und Märsche verliefen überwiegend friedlich, nur vereinzelt gab es Auseinandersetzungen: In Riverside, Kalifornien, rammte der Fahrer eines Geländewagens einen Teilnehmer und raste davon. Ein maskierter Mann griff Demonstranten vor dem Staatshaus von Arizona an und sorgte dafür, dass sich die Menge zerstreute, als er eine Waffe zog. Der schwerste Fall ereignete sich in Salt Lake City, wo ein Unbeteiligter angeschossen und getötet wurde.
Dianne Feeley war Automobilarbeiterin und ist Mitglied der linksgewerkschaftlichen Organisation Unite All Workers for Democracy (UAWD) sowie der sozialistischen Organisation Solidarity und der Redaktion von Against the Current.
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