Ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück
von Thies Gleiss

Zwei Jahre hat sich Die Linke geziert und in ihren Reihen gestritten, dann haben sich langsam Realität und Vernunft durchgesetzt: Die Linke hat ihre seit jeher lautstark und undemokratisch auftretende, prozionistische Minderheit zum Thema Nahost in die Schranken verwiesen und sich eindeutig solidarisch mit der palästinensischen Bevölkerung erklärt.

Der vergangene Parteitag der Linken hat mit großer Mehrheit die Übernahme der IHRA-Antisemitismus-Definition abgelehnt, die in jeder Art von Kritik an Israel bereits »Antisemitismus« sieht und damit nicht nur devot-billige Lobbyarbeit für die ultrarechte Netanyahu-Regierung betreibt, sondern in der Praxis auch eine skandalöse Verharmlosung des wirklichen Antisemitismus bewirkt.
In diesem Sinne hat sich Die Linke im Sommer 2025 endlich auch als Bundespartei an der praktischen Solidarität mit Palästina beteiligt, die große Demonstration vom 27.September in Berlin maßgeblich mitorganisiert und die weltweit erhobenen Vorwürfe übernommen, dass die israelische Regierung und Armee in Gaza einen Völkermord begehen und sich zahlloser anderer Menschen- und Völkerrechtsverletzungen schuldig machen.
Erfreulich und gleichermaßen logisch war deshalb die Positionierung des Bundeskongresses des unabhängigen Jugendverbands Linksjugend-Solid, der eine selbstkritische Resolution zu Palästina annahm.
Doch die verzweifelte Minderheit in der Partei ließen diese Vorgänge nicht ruhen. Noch am Abend des Jugend-Beschlusses mobilisierte sie mit ihren Strohleuten in der Springerpresse und dem Tagesspiegel eine operettenhafte »Gegenoffensive«. Sie erzwang eine Sondersitzung des Parteivorstands mit den Landesvorsitzenden.
Siebzehn Mitglieder der Bundestagsfraktion erklärten in einem Brief an die Welt ihre »Empörung« über die Jugend, beiläufig wurde der Brief auch an die Parteivorsitzenden geschickt. Diese – Ines Schwerdtner und Jan van Aken – hatten unglücklicherweise nichts Besseres im Sinn, als eine fade Erklärung abzugeben, der Jugendverband drücke nicht ihre Meinung aus.
So weit, so schlecht. Aber die Realitäten lassen sich nicht verrücken. Die prozionistische Minderheit in der Linken bleibt zwar lautstark und undemokratisch, aber sie wird kleiner. Der Platz der Linken bleibt an der Seite Palästinas und der antimilitaristischen Opposition in Israel

Thies Gleiss ist Mitglied des Bundessprecher:in­nenrats der Antikapitalistischen Linken in der Partei Die Linke.