Die Bewegung für mehr Personal in den Krankenhäusern geht weiter
Gespräch mit Axel Hopfmann

Nach den Streiks an der Charité, im Saarland und anderen Orten wurden in Berlin, Bremen und Hamburg Initiativen für Volksentscheide ergriffen. Das Beispiel Hamburg zeigt: Das kann auch zu Auseinandersetzungen vor Gericht führen. Obwohl die Aktiven ganz bewusst Ver.di unterstützen und unter den Beschäftigten eine Bewegung für einen neuen Tarifvertrag aufbauen, gibt es dabei Konflikte mit bestimmten Ver.di-Instanzen.

Violetta Bock sprach mit Axel Hopfmann, Sprecher des Hamburger Pflegebündnis für mehr Personal in den Krankenhäusern. weiterlesen

Politische Vereinnahmungsversuche
von Bernard Schmid

Zweimal gab es im Mai in Frankreich recht starke soziale Protestmobilisierungen parallel zum Streik der Bahnbeschäftigten. Dieser hatte seinen Höhepunkt am 14.Mai, ist aber in der letzten Maiwoche recht weitgehend abgebröckelt. Am Samstag, dem 5.Mai, demonstrierten in Paris rund 70000 unter dem Motto «Eine Party für Macron» (Macron kann was erleben) in Paris. Diese Mobilisierung hatte landesweite Bedeutung. weiterlesen

Lange Laufzeit, Forderungen nicht erfüllt
von Helmut Born

Am 17.April wurde nach dreitägigen Verhandlungen in der Tarifrunde für die Beschäftigten bei Bund und Kommunen eine Einigung erzielt, die auf den ersten Blick unbefriedigend ist.

Die Forderung nach 6 Prozent mehr Einkommen und nach einem Mindestbetrag nach 200 Euro für 12 Monate findet sich in dem Abschluss nicht wieder. weiterlesen

Bericht vom Amazon-Forum Bad Hersfeld
von Violetta Bock

Seit fünf Jahren streiken die Beschäftigten bei Amazon. Sie haben Lohnerhöhungen durchgesetzt, Weihnachtsgeld, erhielten bessere Pausenräume und konnten an manchen Standorten sogar die Quote an befristeten Beschäftigungsverträgen senken. All das ist natürlich eine «freiwillige Leistung», denn der Tarifvertrag ist noch in weiter Ferne. Deshalb kann auch weiter gestreikt werden und es gelten keine 30 Monate Friedenspflicht. weiterlesen

Ein Fest für Macron?
von Bernard Schmid

Die Kombination könnte einem bekannt vorkommen: Ähnlich wie im Spätherbst 1986 oder im November und Dezember 1995 findet in Frankreich gleichzeitig ein Streik der Bahnbeschäftigten und ein Protest der Studierenden statt. Ob diese sozialen  Bewegungen allerdings eine vergleichbare Dynamik entfalten können wie damals, muss vorläufig dahin gestellt bleiben. weiterlesen

Die Spargelsaison(arbeit) ist eröffnet
von Violetta Bock

Mitte, Ende April geht die Spargelzeit wieder los. Gemüse, Obst und Früchte müssen geerntet und für den Verkauf bereit gemacht werden. Hunderttausende Wanderarbeiterinnen kommen dafür jährlich zur Erntesaison nach Deutschland, die Arbeitsbedingungen sind prekär, der Mindestlohn wird häufig unterwandert. Die Emanzipatorische LandarbeiterInnen-Initiative und die Initiative Frohes Schaffen rufen zum Saisonstart dazu auf, sich an einer Informationskampagne auf den Feldern zu beteiligen. weiterlesen

Studentische Beschäftigte an den Berliner Hochschulen streiken
von Victor Müller

Ihr Einsatz bleibt meistens kaum sichtbar, aber studentische Beschäftigte (SBs, auch studentische bzw. wissenschaftliche Hilfskräfte genannt) erledigen an deutschen Hochschulen einen Großteil der wissenschaftlichen und didaktischen sowie der Verwaltungsarbeit. So könnten sie sich im Prinzip durch studiumrelevantes Arbeiten eine Existenzgrundlage schaffen. In Wirklichkeit aber zahlen viele Hochschulen nur den Mindestlohn, um die unterbezahlten Studierenden dann der Willkür der Professoren und der Verwaltungsbürokratie auszuliefern. weiterlesen

Zur Tarifrunde der IG Metall
von Thies Gleiss

Nach drei Verhandlungsrunden zwischen der IG Metall und den Arbeitgeberverbänden in den einzelnen Tarifbezirken sind die Fronten unverändert hart. weiterlesen

Pflegestreik – bald auch in der Altenpflege?
von Violetta Bock

«Ich will nicht, dass die Altenpflegerin vier Jahre auf bessere Arbeitsbedingungen wartet, nur damit sich die SPD wohlfühlt», wurde Martin Schulz in den letzten Tagen immer wieder zitiert im Zusammenhang mit dem Versuch, den sog. Zwergenaufstand in der eigenen Partei zu unterbinden. Die SPD mag sich nach dem Parteitag wieder wohlfühlen, eng gekuschelt an die CDU, für die Altenpflegerin stehen die Kämpfe noch bevor. weiterlesen

Dann ist es Zeit, Betriebe zu besetzen
von Manfred Dietenberger

Siemens hat gerade ein Rekordjahr mit 6,2 Milliarden Euro Nettogewinn hinter sich, und Mitte Dezember 2017 heimste der Konzern in Libyen einen lukrativen Großauftrag ein (Gesamtvolumen von rund 700 Millionen Euro), er soll dafür zwei Gaskraftwerke bauen. Dennoch hat Siemens die Absicht, demnächst weltweit in der Kraftwerks- und Antriebssparte 6900 Arbeitsplätze zu vernichten, die Hälfte davon in Deutschland. weiterlesen

Das wird ein schwerer Kampf
von Thies Gleiss

In der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie sind die ersten zwei Verhandlungsrunden abgeschlossen, die Friedenspflicht endet am 31.Dezember.

Die IG Metall fordert im wesentlichen drei Dinge: weiterlesen