EU-Wahl: Niederlage der Linken
Welche Schlussfolgerungen ziehen?
von Jules El-Khatib und Sascha H. Wagner*
Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. weiterlesen
Zum Ausgang der EP-Wahlen 2019
Das Wahlergebnis für DIE LINKE beträgt 5,5 % und ist enttäuschend
von Inge Höger*
Die Wahlbeteiligung ist europaweit angestiegen, DIE LINKE konnte aber davon nicht profitieren. Es ist eine anhaltende Politisierung feststellbar und eine Verschärfung der gesellschaftlichen und politischen Konflikte, was sich in den Ergebnissen wiederspiegelt. Die Erosion der sog. Volksparteien setzte sich bei diesen Wahlen fort. Die im EP tonangebende GroKo von Konservativen und Sozialdemokraten hat keine Mehrheit mehr. weiterlesen
DIE LINKE in Bremen will in die Regierung
WAS IST SO GEIL AN EINER SPD-GRÜNEN-LINKE-KOALITION?
von Thies Gleiss und Tim Fürup*
Und sie sind sich alle einig:
„Das erste Mal Regierungsverantwortung im Westen rückt nahe. Die Bremer LINKE kann stolz sein, weil das ein bundespolitisches Signal ist. Dass in einem Viertel der Bundesländer die Linkspartei in Regierungsverantwortung ist, ist ein Auftrag, bundespolitisch Weichen für Mitte-Links zu stellen“, Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der LINKEN weiterlesen
Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN
WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
von Lucy Redler und Thies Gleiss
1.
Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt weiterlesen
Die Haltung der LINKEN zur BDS-Entschließung
Nützliche Handlangerdienste für reaktionäre Entwicklungen
von Hermann Dierkes*
Die Bundestagsdebatte zur Verurteilung der BDS-Kampagne hatte mit Argumenten nichts zu tun, sie waren ein Wust von Textbausteinen aus Lügen, Verleumdungen, Ignoranz, Heuchelei, völker- und menschenrechtswidrigen Positionen. Die AfD forderte sogar das Verbot von BDS und behauptete, der Antisemitismus komme von links und vom Islam! weiterlesen
Volk der Linken
Ein Beitrag zur sozialistischen Strategiediskussion
von Manuel Kellner
Thomas E. Goes: Klassen im Kampf. Vorschläge für eine populare Linke. Köln: PapyRossa, 2019. 182 S., 14,90 Euro
In seinem neuen, lesenswerten Buch präzisiert Thomas Goes seine Vorstellungen zur strategischen Orientierung der sozialistischen und revolutionären Linken, die er zusammen mit Violetta Bock 2017 in Ein unanständiges Angebot? Mit linkem Populismus gegen Eliten und Rechte vorgestellt hatte. weiterlesen
LESERBRIEF Die SPD-Linke: Zerrieben und in die Krise gestürzt
Betr.: Ingo Schmidt zur SPD, SoZ 4/2019
dokumentiert
In seinem Beitrag untersucht Ingo Schmidt die Probleme der SPD als Schwäche der «Linken im weitesten Sinne» und verortet die Ursachen in den 70er Jahren. Dazu muss aber daran erinnert werden, dass die reformistisch orientierte Linke damals (in ganz Westeuropa) ihre erste große Niederlage erlebte und diese seither nie aufgearbeitet hat. weiterlesen
Europawahl am 26.Mai
Wen wählen?
von Angela Klein und Manuel Kellner
Links von der SPD können Menschen bei der bevorstehenden Europawahl am 26.Mai in Deutschland vier Listen ankreuzen; zufriedenstellend ist keine davon. weiterlesen
Munition für den Klassenfeind?
Die Rote Hilfe im Kreuzfeuer der Kritik
von Angela Klein
Am 7.Oktober dieses Jahres jährt sich zum 70.Mal die Gründung der DDR – 40 Jahre später war der 7.Oktober 1989 der Auftakt zu ihrem Zusammenbruch.
Nicht zu diesem Anlass, aber in diesem Kontext hat die Rote Hilfe ein Sonderheft herausgegeben, das sich mit der Unterdrückung der linken Opposition in der DDR beschäftigt. Das hat auf der Seite der unverbesserlichen Verteidiger der DDR einen Sturm der Entrüstung hervorgebracht – von der jungen Welt über die DKP, den Freidenkerverband, das Ostdeutsche Kuratorium der Verbände… Antworten darauf gab es u.a. von Teilen der ehemaligen Vereinigten Linken der DDR und der Zeitschrift telegraph. weiterlesen
Ein etwas anderer Aufruf
Auf der Linken führt die Truppe um La France Insoumise (FI) einen eigenen Wahlkampf
Aufruf zur Europawahl
Parteien auf der Basis des nachstehenden Aufrufs zu wählen, ist in Deutschland am 26.Mai nicht im Angebot – denn es gibt hier keinen Ableger der linken Abspaltung von der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE-NGL). Dennoch lohnt es sich, den Aufruf zur Kenntnis zu nehmen – zeigt er doch, wie von links ein aggressiverer Wahlkampf geführt werden könnte. weiterlesen
Zersplitterte Linke?
Europawahl 2019
von Klaus Dräger
Vom 23. bis 26.Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wie stellen sich die Parteien links von Sozialdemokratie und Grünen in der EU dafür auf?
Die Partei der Europäischen Linken (EL) war über Jahrzehnte hinweg stets die dominierende Kraft innerhalb der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament (EP). Dass dies so bleibt, ist nicht sicher – die EL ist in strategischen Fragen untereinander zerrissen, oft auch innerhalb ihrer Mitgliedsparteien. weiterlesen
Wen Oder Was Wählen?
Was ändert sich?
von A.Holberg
Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Auf der „Linken“ wird nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, ist dieser Spruch zweifellos wahr. Solange das nicht der Fall ist, ist die aus diesem Spruch abgeleitete Praxis den Nichtwählens oder gar des Wahlboykotts im Allgemeinen jedoch falsch. Bevor man an die Schwelle einer solchen Möglichkeit gelangt, müssen “die Unten“ zunächst durch ihre Erfahrung von den realen Grenzen der bürgerlichen Demokratie überzeugt werden. weiterlesen