Die Linke im Bundesrat
›Oops – we did it again…‹
von Thies Gleiss
Nur wenig von der kritischen Öffentlichkeit beachtet, hat die Linke mit ihren Regierungsvertreter:innen aus Bremen und Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat eine Entscheidung mitgetragen, die nicht unkommentiert bleiben darf.
Neues aus dem Bundestag
Ökosozialismus hält Einzug im Bundestag – Die Würde des Hauses sucht man weiterhin
von Violetta Bock
Kassel, Berlin, Juni 2025: auch von nahem betrachtet gleichen die Abläufe im Bundestag einem Schauspiel, besonders wichtig ist das Antlitz des Hohen Hauses. Bundestagspräsidentin Klöckner verweist in der einen Woche einen Abgeordneten der Linken wegen Tragens einer Baskenmütze aus dem Plenarsaal, in der nächsten wegen eines T-Shirt mit der Aufschrift »Palestine«. Die Regenbogenflagge soll am Christopher Street Day nicht über dem Reichstagsgebäude wehen und die queere Gruppe der Bundestagsverwaltung darf sich nicht als solche am CSD beteiligen aus Gründen der »politischen Neutralität«.
Die Linke: Parteitag als Spektakel
Die Hoffnung organisieren
von Thies Gleiss
Am 9. und 10. Mai 2025 fand in Chemnitz die 3. Tagung des 9. Parteitags der Partei Die Linke statt. Das bewährte Parteitagsorganisationskomitee aus dem Karl-Liebknecht-Haus präsentierte einmal mehr eine Show mit vielen Rummelplatzeffekten. So ein Spektakel verpulvert – werden alle Kosten der Bundes-, Länder- und privaten Kassen der Delegierten zusammengenommen – eine gute Million Euro.
Instabile Koalition
Neues aus dem Bundestag
von Violetta Bock
Kassel, Berlin. Mai 2025. Die Krisen führen zur Beschleunigung von Ereignissen, und die Koalition ist alles andere als stabil.
Anfang Mai erklärt das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem. Unterdessen wird Heidi Reichinnek laut Meinungsforschungsinstitut INSA zur beliebtesten Politikerin gekürt.
Gewerkschaftskonferenz der RLS hat Rekorde gebrochen
von Angela Klein
Die 6.Konferenz für gewerkschaftliche Erneuerung hat alle vorhergehenden weit in den Schatten gestellt.
Es war die größte Zusammenkunft linker Gewerkschafter:innen seit Jahrzehnten, konnte Fanny Zeise schon am zweiten Konferenztag sagen; 2300 hatten sich zur 6.Gewerkschaftskonferenz »Gegenmacht im Gegenwind« angemeldet, am Ende kamen rund 3000. Angefangen hat die »Streikkonferenz« vor zwölf Jahren in Stuttgart mit 500 Teilnehmenden.
Die Linke: Neue Töne in der Israel-Debatte
von Iris Hefets
In den letzten Monaten durchläuft die Partei Die Linke einen tiefgreifenden inneren Wandel – ein Wandel, der sie potenziell zu einer echten, international ausgerichteten linken Kraft machen könnte. Auch außerhalb der Partei sind die Spuren dieser Entwicklung sichtbar: etwa beim Austritt zionistischer Mitglieder, der Formierung einer propalästinensischen Parteigruppe oder im Wahlverhalten bei innerparteilichen Abstimmungen.
Auf der Straße, im Parlament, im ICE
Die Linke nach dem Wahlerfolg
Wie soll’s nun weitergehen?
Gespräch der SoZ mit Naisan Raji, Hermann Nehls und Thies Gleiss
Nach dem unerwarteten Wahlerfolg der Linken bei den Bundestagswahlen stellt sich die Frage, ob die Partei in der Lage ist, den enormen Zustrom an neuen Mitgliedern in den Aufbau einer stabilen Massenpartei umzumünzen.
Wählen allein reicht nicht mehr
Was erwarten junge Neumitglieder von der Linken?
Gespräch mit Jonas Büttner
Sie haben sich im Wahlkampf richtig ins Zeug gelegt, haben sich eine eigene Struktur geschaffen und mit ihrem Aktivismus für viel Aufsehen gesorgt – und gewonnen. Was erhoffen sich junge Leute von der Linken?
Links wirkt…
…und geht weiter
von Thies Gleiss
Nach einem für deutsche Verhältnisse lautstarken Wahlkampf haben die Wählerinnen und Wähler ein Ergebnis hinterlassen, das mit einer massiven Rechtsverschiebung politisch eindeutig ist und eine Regierungsbildung nicht einfach macht. Bemerkenswert ist auch, dass die politische Polarisierung zu einer signifikanten Erhöhung der Wahlbeteiligung auf 82,5 Prozent gesorgt hat.
›Es verändert real etwas, wenn Akten öffentlich werden‹
Lea Reisner und Violetta Bock kandidierten bei der Bundestagswahl für Die Linke
Gespräch mit Lea Reisner und Violetta Bock
Lea und Violetta sind aktiv in Bewegungen, vor Ort, im Mittelmeer oder irgendwo in Europa, wo sie gebraucht werden. Warum wollen sie nach Berlin? Mit ihnen sprach Ayse Tekin.
Drohendes Berufsverbot
›Was mich am meisten radikalisiert hat, war der Staat selbst‹
Statement von Lisa Poettinger
Am 22.November hat das Bayrische Kultusministerium in einem Schreiben an Lisa Poettinger ankündigt, ihr die Zulassung zum Referendariat für das Lehramt zu versagen. Daraufhin hat Lisa am 16.Dezember eine lange Antwort geschrieben, in der sie schildert, warum sie dieses Referendariat machen will.
Bisher gibt es keine Rückmeldung des Kultusministeriums dazu, obwohl das Referendariat bereits Mitte Februar beginnen sollte. Der nachfolgende Text ist Lisa Poettingers Statement von ihrer Pressekonferenz am 31.Januar 2025.