Braune Spendierhosen
Millionen stehen hinter mir!
von Manfred Dietenberger
«Die AfD ist eine Partei aus der Retorte, gezeugt vom großen Geld», wusste der heutige Vorsitzende der Freien Wähler und Superminister Bayerns, Hubert Aiwanger, schon 2016.
Nachdem das Redaktionsnetzwerk von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung aufgedeckt hat, dass der kometenhaften Aufstieg der AfD sich insbesonders einer Großspende aus der Schweiz verdankt, kamen und kommen nach weiteren gemeinsamen Recherchen des Spiegel und der Schweizer Wochenzeitung WOZ immer mehr unappetitliche Details ans Licht der Öffentlichkeit. weiterlesen
Gauland und Konsorten
Literatur und Info zum Thema AfD
von Paul B. Kleiser
Olaf Sundermeyer: Gauland. Die Rache des alten Mannes. München: C.H.Beck, 2018. 176 S., € 14,95
Melanie Amann: Angst für Deutschland. Die Wahrheit über die AfD: wo sie herkommt, wer sie führt, wohin sie steuert. München: Droemer, 2018. 318 S., € 16,99
Alexander Gauland, der 40 Jahre Mitglied der CDU war und unter Ministerpräsident Wallmann, dem Nachfolger von Dregger aus der «Stahlhelmfraktion», in der hessischen Staatskanzlei gearbeitet hat, klammert die verschiedenen Strömungen (einschließlich der Rechtsextremen) in der AfD zusammen. weiterlesen
Juden in der AfD?
Ein Beispiel aus Lörrach
von Manfred Dietenberger
Die Gründung einer Vereinigung «Juden in der AfD» hat von verschiedener Seite Kopfschütteln provoziert. Nachstehend ein hervorstechendes Beispiel geistiger Verwirrung.
Das bis vor kurzem in Europa bedeutendstes Stoffdruck-Unternehmen, die KBC Fashion GmbH & Co. KG in Lörrach, mit seiner über 260jährigen Geschichte war eines der ältesten Unternehmen in Europa. Der Ursprung der KBC reicht zurück in das Jahr 1753, als Markgraf Carl Friedrich von Baden dem aus Bern stammenden Johann Friedrich Küpfer das Privileg zur Errichtung einer Indienne-Fabrik erteilte. Sie stellte bedruckte Baumwollstoffe her. weiterlesen
Seehofer muss gehen
Rechtskurs kann nicht akzeptiert werden
von Angela Klein
Auf die SPD kommt es jetzt an. Von ihr hängt es ab, ob einer wie Seehofer, den man inzwischen ohne Umschweife einen Türöffner der extremen Rechten nennen muss, einer Bundesregierung, an der die SPD beteiligt ist, seinen Stempel aufdrücken darf – ob also die AfD durch die Person des Innenministers das Regierungsprogramm diktieren darf. weiterlesen
Arbeiterbewegung von rechts
Ist «klare Kante» immer das Richtige gegen den rechten Einfluss?
von Violetta Bock
Was tun, wenn ein Kollege der AfD zugeneigt ist, oder gar ein Vertrauensmann oder Betriebsrat? Ist klare Kante in der Politik immer die richtige Option? weiterlesen
AfD in Damaskus
Finsterlinge unter sich
von Manuel Kellner
Am 5.März war eine Gruppe von AfD-Politikern zu einem «privaten» Besuch in Damaskus. Sie traf sich mit dem Kumpel des Machthabers Bashar al-Assad, dem Staatsminister und Großmufti Ahmed Hassun. «Es gibt Werbung für Handys und Fernseher», schreibt ein AfD-Politiker aus Damaskus auf Facebook: «Normales Alltagsleben. Man sieht kaum Militär.»
Wenige Kilometer davon entfernt wird das seit fast fünf Jahren belagerte Ost-Ghouta mit 400000 eingeschlossenen Menschen bombardiert, es gibt zahlreiche Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung. weiterlesen
Die rechte Kampagne zu den Betriebsratswahlen
Mit der Losung «Deutsche zuerst»
von vb
Dieses Jahr finden wieder Betriebsratswahlen statt. Die AfD-nahe rassistische Bürgerinitiative «Ein Prozent» ruft zur professionell rechtspopulistischen Kampagne «Patrioten schützen Arbeitsplätze» auf, bietet Seminare für Betriebsräte an und versteht sich als Verteidigerin deutscher Interessen. weiterlesen
Hilfloser Antipopulismus
Die Bürgerlichen vermögen gegen die AfD nichts auszurichten
von Ingo Schmidt
Verunsichert steht das politische Establishment vor seinem Wahlvolk. Es ist stolz, das Land mehr oder minder unbeschadet durch Börsenkrach und Eurokrise gesteuert und dann noch einen Superaufschwung aufs Gleis gebracht zu haben. Und fragt sich: Wieso wählen die jetzt AfD? Kaum, dass wir uns an DIE LINKE gewöhnt haben? Und erklären am Ende von oben herab: Die Populisten sind eine Gefahr für Demokratie und Weltmarkt. Die darf man nicht wählen. weiterlesen
AfD marschiert zum Kanzleramt
Rassistische Hetze unter dem Deckmantel von Frauenrechten
von Ute Abraham
Für den 17.Februar mobilisierte die AfD nach Berlin zu einem «Marsch der Frauen zum Kanzleramt».
Leyla Bilge, AfD-Mitglied und selbsternannte Frauenrechtlerin, rief auf: «Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen, um für unsere Rechte auf Freiheit und Selbstbestimmung zu kämpfen – die Freiheit der Frau ist nicht verhandelbar.» weiterlesen
Ein Gespenst geht um im Bundestag…
Widerstand der LINKEn gefragt
von Tim Fürup*
Leider heißt dieses Gespenst nicht Kommunismus, sondern Faschismus. Die AfD bestimmt die Diskussionen auch auf den Gängen des Parlaments: Hast du schon einen Rechten gesehen? Wie verhalten sich die Rechten? Wie verhalten wir Linken uns? Die wichtigste Frage ist aber, ob DIE LINKE es schafft, eine radikale antikapitalistische Antwort auf die Legitimationskrise der bürgerlichen Parteien zu geben. weiterlesen
Niedersachsenwahl
Trotz Erfolgen – Rechtsruck nicht aufgehalten
von Mathias Sander
Der niedersächsische Wahlkampf folgte dem Skript einer bekannten Aufführung: CDU und FDP warfen der rot-grünen Regierung Versagen und das langsame «Herunterwirtschaften» des Landes vor. Außerdem wurde mal wieder eine Art «Rote-Socken-Kampagne» gestartet, in der die schrecklichen Gefahren von Rot-Rot-Grün an die Wand gemalt wurden, ohne dass dies jemals ernsthaft zur Debatte gestanden hätte. Die Jugendorganisation der CDU machte sich lächerlich, indem sie ein Bild kolportierte, das den Ministerpräsidenten der SPD, Stefan Weil, mit einer Sowjetfahne zeigte. weiterlesen
Nicht vom Himmel gefallen
Spurensuche nach den Ursachen für den Rechtsruck in Sachsen
von Juliane Nagel
Der Schock saß tief an diesem Abend der Bundestagswahl: Die AfD war im Osten Deutschlands mit 21,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der CDU (26,5 Prozent) geworden, DIE LINKE rangiert mit 16,5 Prozent nur noch auf Platz 3. Besonders treten die Ergebnisse im Freistaat Sachsen hervor. Hier hat die autoritäre nationalradikale Partei im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 über 20 Prozentpunkte hinzugewinnen können und wurde mit 27 Prozent stärkste Kraft im Lande. weiterlesen