Zum kommenden Parteitag der LINKEN und was die Antikapitalistische Linke (AKL) da einbringen will
Gespräch mit Inge Höger

Vom 8. bis 10.Juni findet in Leipzig die erste Tagung des 6.Parteitags der LINKEN statt. Dort wird darüber diskutiert, wie dem Aufschwung der Rechten und den Erfolgen der AfD entgegengewirkt werden kann. Dafür spielen Selbstverständnis und Profil der Partei eine wichtige Rolle: Soll sie als «Partei wie die anderen» wahrgenommen werden oder als politische Kraft, die außerparlamentarische Bewegung vorantreibt, für die Interessen  der Lohnabhängigen kämpft und den Kapitalismus überwinden will? weiterlesen

Bericht vom Amazon-Forum Bad Hersfeld
von Violetta Bock

Seit fünf Jahren streiken die Beschäftigten bei Amazon. Sie haben Lohnerhöhungen durchgesetzt, Weihnachtsgeld, erhielten bessere Pausenräume und konnten an manchen Standorten sogar die Quote an befristeten Beschäftigungsverträgen senken. All das ist natürlich eine «freiwillige Leistung», denn der Tarifvertrag ist noch in weiter Ferne. Deshalb kann auch weiter gestreikt werden und es gelten keine 30 Monate Friedenspflicht. weiterlesen

Kein Frieden in der Friedenspartei
von Tim Fürup*

Da um Ostern herum wenig im Bundestag los war, sollen hier einige sorgenvolle Anmerkungen zur Linksfraktion gemacht werden.

Der Streit zwischen Sahra Wagenknecht und Katja Kipping ist komplex, es geht um Einfluss in Partei und Fraktion, um politische Inhalte wie zum Beispiel die Migrationspolitik der LINKEN, es geht um die Stellung der Fraktion zur Parteiführung, um innerparteiliche Demokratie, und mit Sicherheit ist auch eine gehörige Portion Hass im Spiel. weiterlesen

Betr.: «Nachrichten aus dem Bundestag», SoZ 2/2018, S.17
von Hermann Dierkes

Der Kurznachricht aus dem Bundestag zum Thema «Antisemitismus»-Entschließung von Tim Fürup in der Januar-SoZ muss ich widersprechen. Tim zufolge – und hier bringt er offenbar die Meinung der Linksfraktion zum Ausdruck – sei kein gemeinsamer Antrag der Bundestagsparteien zustandegekommen, weil es den Mainstreamfraktionen wichtig gewesen sei, die LINKE (und die AfD gleichermaßen) als extremistisch zu brandmarken. weiterlesen

Die Bürgerlichen vermögen gegen die AfD nichts auszurichten
von Ingo Schmidt

Verunsichert steht das politische Establishment vor seinem Wahlvolk. Es ist stolz, das Land mehr oder minder unbeschadet durch Börsenkrach und Eurokrise gesteuert und dann noch einen Superaufschwung aufs Gleis gebracht zu haben. Und fragt sich: Wieso wählen die jetzt AfD? Kaum, dass wir uns an DIE LINKE gewöhnt haben? Und erklären am Ende von oben herab: Die Populisten sind eine Gefahr für Demokratie und Weltmarkt. Die darf man nicht wählen. weiterlesen

Warum profitiert DIE LINKE so wenig davon?
von Manuel Kellner

Wahlumfragen sind Momentaufnahmen mit Fehlertoleranzen von bis zu 3 Prozentpunkten. Immerhin spiegeln sie Trends. So ist die Talfahrt der SPD spektakulär. In der Umfrage vom 19.?Februar wird sie bereits von der AfD überholt (16 Prozent) und kommt nur noch auf 15,5 Prozent. Gibt es eine Grenze für den Fall? weiterlesen

Kritik der «Sammlungsbewegung» à la Lafontaine
von Thies Gleiss*

Grundlegende linke Alternativen sind heute so nötig wie nie zuvor. Doch viele Mandatsträger und Hauptamtliche der LINKEN sind konservativ geworden und ihre Führung flüchtet sich in Ausweichmanöver. weiterlesen

Stellungnahme zu Michael Sankari, «Sieben Thesen zu den Aufgaben einer offensiven Gewerkschaftspolitik», SoZ 12/2017
von Rolf Geffken*

Natürlich hat Michael Sankari recht mit seiner Kritik am Abstraktum eines «politischen Mandats» mit einer «konkreten Politik», das von den hauptamtlichen Funktionären der IG Metall auf Einladung der Partei DIE LINKE eingefordert wurde. Doch greift diese Kritik nicht viel zu kurz? Wie ist denn die Praxis dieser Organisation? Kann man sich angesichts dieser sehr konkreten Praxis noch abstrakte Kritik leisten? Oder dient letztlich und objektiv solch zurückhaltende Kritik nicht der Fortschreibung dieser verheerenden Politik? weiterlesen

«Für ein neues Normalarbeitsverhältnis»?
von Michael Sankari

Wie werden wir in Zukunft arbeiten – angesichts ungebremster Flexibilisierungsansprüche auf den Märkten und in den Unternehmen, zunehmender struktureller Schwächung der altbewährten gewerkschaftlichen Taktiken und Strukturen, wachsender Angriffe auf die Mitbestimmung in den Betrieben? weiterlesen

Widerstand der LINKEn gefragt
von Tim Fürup*

Leider heißt dieses Gespenst nicht Kommunismus, sondern Faschismus. Die AfD bestimmt die Diskussionen auch auf den Gängen des Parlaments: Hast du schon einen Rechten gesehen? Wie verhalten sich die Rechten? Wie verhalten wir Linken uns? Die wichtigste Frage ist aber, ob DIE LINKE es schafft, eine radikale antikapitalistische Antwort auf die Legitimationskrise der bürgerlichen Parteien zu geben. weiterlesen

Lederers Zensuren werfen grundsätzliche Fragen auf
von Hermann Dierkes

Der Versuch des Berliner Kultursenators Klaus Lederer, eine im öffentlich geförderten Kino Babylon vorgesehene Preisverleihung an den schillernden Journalisten Ken Jebsen zu unterbinden, war am 7.12.17 gerichtlich gescheitert. Der Senator selbst, der Landesverband und der Parteivorstand (PV) der LINKEN sahen sich mit einem Proteststurm und dem Vorwurf der Zensur konfrontiert. Doch der PV stellte sich hinter Lederer. weiterlesen

Der rote Wahltrupp marschiert
von Manuel Kellner

Da unsere Zeitung und die politischen Kräfte, die sie stützen, (noch?) nicht zu den politischen Schwergewichten in Deutschland zählen, wollen wir uns auch mit den Ergebnissen der «sonstigen» Parteien beschäftigen, die zu den Bundestagswahlen angetreten waren. Hierbei gilt unsere Aufmerksamkeit vornehmlich den Kräften, die sich selbst links von der Partei DIE LINKE verorten. weiterlesen