Wirtschaft und Rechtsextreme Hand in Hand – Ein Wahlsieg der BJP wird die hinduistische Vorherrschaft noch stärker zementieren
Gespräch mit Achin Vanaik

Seit dem 19.April wird in Indien gewählt, in mehreren Etappen. Am 4.Juni sollen schließlich alle Stimmen ausgezählt sein. Seit zwei Legislaturperioden regieren nun die rechtsextreme BJP und Premierminister Narendra Modi mit absoluter Mehrheit das mit seinen 1,4 Milliarden Menschen inzwischen bevölkerungsreichste Land. Welche Folgen würde eine dritte Amtsperiode haben?

Miguel Urbán über seine Arbeit im Europaparlament und die kommenden EU-Wahlen
Gespräch mit Miguel Urbán

Miguel Urbán Crespo (geb. 1980) ist Europaabgeordneter (seit 2015) und Mitglied von Anticapitalistas im spanischen Staat. Seit 2013 ist er in verschiedenen Bewegungen aktiv: antikoloniale Bewegungen, für das Recht auf Wohnen, Antikriegsproteste, Occupy-Aktionen. Er war auch einer der Gründer von Podemos

Die KPÖ kommt in Salzburg in die Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters
von Dieter Braeg

Ein Zitat von Mozart, das die »Mozartfestspielstadt Salzburg« noch immer verdrängt: »Ich hoffe nicht, dass es nötig ist zu sagen, dass mir an Salzburg sehr wenig und am Erzbischof gar nichts gelegen ist und ich auf beide scheiße.«

Putin fühlt sich jetzt sicherer
von Angela Klein

Putin bleibt mit 88,5 Prozent der abgegebenen Stimmen Präsident (2018: 76,7 Prozent). Das ist nicht überraschend. Die hohe Wahlbeteiligung von 77,5 Prozent schon eher; sie soll laut dem russischen Exilmedium Meduza darauf zurückzuführen sein, dass die Präsidialverwaltung eine Wahlbeteiligung zwischen 70 und 80 Prozent als Ziel ausgegeben habe und die Behörden zu ungewöhnlichen Mitteln der Mobilisierung bis hin zum Zwang für Staatsbedienstete gegriffen hätten.

Dramatischer Rechtsruck
von Fernando Rosa

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 10.März 2024 zeigen einen deutlichen Rechtsruck in der politischen Situation des Landes: Die rassistische und faschistische extreme Rechte, die unter dem Namen Chega (Es reicht) antrat, hat am stärksten zugenommen (18 Prozent der Stimmen und 48 Abgeordnete).
Die Sozialistische Partei (PS) erlebte einen brutalen Absturz und verlor eine halbe Million Stimmen, vor allem an die extreme Rechte. Die traditionelle Rechte, vertreten durch die konservative PSD, trat mit dem Bündnis Demokratische Allianz (AD) an, das sogar weniger Stimmen errang als 2022 die PSD allein.

Die LINKE nach den Wahlen in Hessen und Bayern
von Violetta Bock

Die Landtagswahlen in Hessen und Bayern waren Denkzettelwahlen und verfestigten die Rechtsverschiebung.

Die demokratische Opposition hat gewonnen
von Oko.press

Nachstehend bringen wir einen Kommentar zum Wahlausgang in Polen vom polnischen Online-Portal Oko.press.

Es war Tusk, der den Weg für Kaczynski freigemacht hat
von Norbert Kollenda

Die Euphorie ist groß, endlich wurde die PiS entmachtet und die Menschen in Polen haben durch ihre hohe Wahlbeteiligung bewiesen, dass sie politisch wach geworden sind. Und das nach all den Enttäuschungen der letzten 34 Jahre.

Träume von einem anatolischen Frühling
von Murat Çakir

Als 1923 die türkische Republik ausgerufen wurde, stand diese vor massiven Problemen innen- wie außenpolitischer Natur. Der werdende Nationalstaat wurde mit Gewalt durchgesetzt; kurdische Aufstände wurden blutig niedergeschlagen, christliche Minderheiten, insbesondere die anatolischen Griechen, aus dem Land verdrängt.

Für die Berliner LINKE wäre viel mehr drin gewesen
von Lucy Redler und Hermann Nehls

Der Ausgang der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist in vielerlei Hinsicht beachtenswert.

Zunächst: Die Berliner LINKE ist mit einem blauen Auge davongekommen. Sie erreichte 12,2 Prozent der abgegebenen Stimmen.

9,2 Prozent für linke Kandidatin
dokumentiert

Am 12.3. fanden in Kassel die Oberbürgermeisterwahlen statt. Für Die LINKE trat Violetta Bock an. In SoZ 3/23 hatte sie im Gespräch mit der SoZ beschrieben, wie sie den Wahlkampf führte. Mit 9,2 holte sie über 5400 Stimmen und damit deutlich mehr als derzeitige Sonntagsumfragen zur LINKEN bundesweit hergeben. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 41 Prozent etwas höher als bei der letzten OB-Wahl in Kassel.