Die CO₂-Steuer wäre eine gemeinsame Forderung, wenn sie hoch genug ausfällt
von Wolfgang Pomrehn

Bekommt der Ausstoß von CO₂ endlich einen Preis? Eine Tonne des mit Abstand wichtigsten Treibhausgases aus menschlicher Aktivität verursacht Schäden in Höhe von 180 Euro, schätzt das Umweltbundesamt.
Die Schülerbewegung Fridays for Future mit ihren inzwischen rund 500 Ortsgruppen im ganzen Land fordert die Besteuerung der Emissionen, wobei die Höhe der CO₂-Steuer schrittweise, aber rasch auf 180 Euro pro Tonne angehoben werden soll. weiterlesen

…gegen das Auto
dokumentiert

Am 27.April hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu einem «Ratschlag gegen das Auto» nach Frankfurt am Main eingeladen. Mit 50–60 Leuten war der Besuch der Tagung nicht überragend. Auffällig war allerdings, dass diesmal auch halbwegs «Prominente» da waren: Winfried Wolf, Klaus Gietinger, Sabine Leidig, Stefan Krull, Klaus Meier. weiterlesen

Der kurzfristige Profit ist dem deutschen Kapital allemal näher als der ökologische Umbau
von Ingo Schmidt

Mai 2019: Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert spricht von Vergesellschaftung. Die CSU warnt, Kühnert wolle die SPD zur SED machen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sekundiert, er könne sich noch an andere falsche Vorschläge aus seiner Juso-Zeit erinnern, sei aber froh, dass diese 30 Jahre zurückliege. Abwehrreflexe aus der Zeit des Kalten Krieges: Schon die Nennung des S-Worts erinnert die Blockparteien des Kapitals an die Unsicherheit über die eigene Zukunft. weiterlesen

Am 20.September 2019
dokumentiert

Am 24.Mai sind in 110 Ländern bei mehr als 1350 Veranstaltungen wieder Hunderttausende Schülerinnen und Schüler auf die Straße gegangen, um Maßnahmen hier und jetzt gegen den Klimawandel zu fordern. Da die Politik so beharrlich nicht, oder nur höchst unzureichend reagiert, verlieren sie allmählich die Geduld. Sie haben deshalb beschlossen, den Druck im Kessel zu erhöhen und am 20.September mit einem weltweiten Streik eine Aktionswoche for Future zu beginnen. weiterlesen

Vorstand nicht entlastet
von Axel Köhler-Schnura

Die langjährigen Protest- und Widerstandsaktionen bei Bayer mündeten auf der Hauptversammlung 2019 in eine historische Premiere: 55,5 Prozent aller anwesenden Aktionäre stimmten gegen den Antrag des Vorstands auf Entlastung. Vor der Hauptversammlung beteiligten sich 800 Menschen an einer Kundgebung; etwa 500 Jugendliche demonstrierten durch Bonn gegen Bayer. weiterlesen

Parking Day zum gemeinsamen Aktionstag machen
von Tim Kühnel*

Am Samstag, dem 6.April, fand in Kassel der zweite bundesweite Ratschlag zum Thema Nulltarif statt. Eingeladen waren verschiedene Initiativen und Organisationen aus Deutschland, die sich mit dem Thema Nulltarif beschäftigen. Die Initiative Nahverkehr für alle aus Kassel organisierte diesen Ratschlag bereits das zweite Mal.
Zu Beginn stellten ausgewählte Initiativen ihre Arbeit vor. weiterlesen

Wien: Promedia, 2019. 216 S., 17,90 Euro
von Rolf Euler

Über den Titel des Buches stolpert man erstmal: Ist nicht gerade die Vermeidung des Verbrauchs von fossilen Brennstoffen und damit des CO₂-Ausstoßes ein dringendes Ziel und müsste das nicht im Verkehr durch den Einsatz von elektrischen Antrieben geschehen? Wieso dann Sackgasse?
Der Autor Winfried Wolf ist seit Jahrzehnten als Kritiker der Autokonzerne und als Verteidiger des öffentlichen Verkehrs bekannt. Seine Untersuchung zu den technischen, gesellschaftlichen und Umweltfolgen des Elektroautos sind überzeugend dargelegt: Tatsächlich handelt es sich um den Versuch der Autokonzerne, aus allen Krisen des motorisierten Individualverkehrs heraus eine neue Stufe der profitorientierten Autoproduktion zu erreichen. weiterlesen

«Macht ihr eure Hausaufgaben…
von Rolf Euler

… dann machen wir unsere!» Ein guter Aufkleber auf dem Megafon der Sprecherinnen und Sprecher der Friday-for-Future-Demo am 15.März in Recklinghausen. Eine deutlich stärker als erwartet besuchte Demo und Kundgebung, nicht nur in der Region, machte deutlich, was seit Greta Thunbergs Alleingang entstanden ist: eine gute Bewegung gegen die Untätigkeit der Konzerne, Regierungen und Verantwortlichen in der Klimakrise. weiterlesen

Über das erfolgreiche Volksbegehren für die Rettung der Arten
Gespräch mit Rosi Reindl

In Bayern gab es Mitte Februar ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt. Dort müssen die Leute auf die Ämter, um unterschreiben zu können. Trotzdem haben 18,4 Prozent der Bevölkerung unterzeichnet. Daraufhin hat die bayrische Staatsregierung einen Runden Tisch beim Bayrischen Landtag einberufen. Auf der Grundlage von dessen Arbeiten will die Staatsregierung einen Gesetzesentwurf vorlegen, der «noch besser» sein soll als der Text des Volksbegehrens. weiterlesen

Rede auf der Kundgebung der Schülerinnen und Schüler vor dem Landtag in Düsseldorf am 22.März 2019
von Winfried Wolf

Mein Beitrag geht auf drei Punkte ein: erstens auf das Klima und die Verkehrspolitik im allgemeinen und die Alternativen. Zweitens auf das Totschlagargument mit den Arbeitsplätzen. Und drittens auf die notwendige Weltbewegung einer ALL-days-for-future-Bewegung. weiterlesen

Auto im Visier
von Angela Klein

Was die Umweltbelastungen angeht, wird derzeit auf der politischen Bühne das Stück aufgeführt «Bezahlt wird nicht» – dafür nämlich, dass Deutschland der sechsgrößte Emittent von Treibhausgasen auf der Welt ist (mit einem Anteil von 2,6 Prozent) – bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von 1,2 Prozent.
Der Verkehrssektor war 2016 mit über 18 Prozent daran beteiligt, dies ist fast ausschließlich dem Straßenverkehr geschuldet. weiterlesen