1. Juli 2023

Geier über der Ukraine

Die ukrainische Bevölkerung kämpft an zwei Fronten
von Justin Turpel

Der Krieg hat die Wirtschaft der Ukraine in eine tiefe Rezession gestürzt; innerhalb eines Jahres ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um rund 30 Prozent gesunken. Ein Drittel der Bevölkerung ist auf der Flucht. Die monatlichen Ausgaben des Staates kann die Regierung nur durch neue Schulden finanzieren.

weiterlesen
1. Juli 2023

Kriegswirtschaft, Wirtschaftskrieg und Rekordgewinne

Reichtum und Luxus boomen. Armut weitet sich aus. Klimaschutz ist kein Thema
von Winfried Wolf

Die Zeit verdichtet sich. Die Ereignisse überschlagen sich. Der Weg in die Selbstzerstörung beschleunigt sich.

Es wird gesagt, der Krieg sei der Vater aller Dinge. Tatsächlich trug der Ukrainekrieg wesentlich zu einer Lage bei, die vor zwei Jahren niemand für möglich hielt: Es gibt einen Umbau zur Kriegswirtschaft. Es existiert ein Wirtschaftskrieg. Es gibt einen Boom bei den Öl- und Rohstoffkonzernen und in der Luxusbranche.

weiterlesen
1. Juli 2023

Ein Krieg gegen die menschliche Zivilisation

Die Umstände des Ukrainekriegs verbieten historische Analogien
von Angela Klein

Ukraine-Krieg – Weltordnungskrieg. Fronten, Folgen, Formen – Eine Zwischenbilanz. Das Argument 340. Hamburg: Argument, 2023. 320 S., 30 Euro

weiterlesen
1. Juni 2023

Sudan: Deutschland mischt mit im Krieg der Generäle

Die deutsche Regierung unterstützt das sudanesische Regime seit der Unabhängigkeit
von Nora Schmid

Militärflugzeuge fliegen über Khartum. Panzer und Artillerie erschüttern die Straßen. Seit Mitte April tobt ein Machtkampf zwischen den regulären sudanesischen Streitkräften und den paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF). Die Kämpfe haben mittlerweile weite Teile des Landes erfasst, darunter das westliche Darfur, Kordofan im Süden und Merowe im Norden. Der deutsche Bundestag hat jüngst einem Bundeswehreinsatz zur Evakuierung deutscher Staatsangehöriger nachträglich zugestimmt. Sichere Migrationsrouten für Sudanes:innen werden verwehrt. Dabei stärkt Deutschland auch die dortigen Militärs, die nun gegeneinander kämpfen.

weiterlesen
1. Mai 2023

Zwischen sozialen Angriffen und russischen Granaten

Ukrainische Bergleute berichten über ihre Lage
von Jochen Gester

Im Rahmen einer Europa-Rundreise von Vertreter:innen der ukrainischen Bergarbeitergewerkschaft gab es auch einen Gesprächstermin in Berlin, zu dem die Rosa-Luxemburg-Stiftung eingeladen hatte. Die Gäste informierten u.a. darüber, dass in Deutschland ein Treffen mit Christina John von der Grundsatzabteilung der IG Metall stattgefunden hatte und in Frankreich SUD Solidaires wichtigster Organisator und Gastgeber war.

weiterlesen
1. Mai 2023

Krieg und Exil brütet Krieg und Exil

Das Wirken exilkroatischer Gruppen in Deutschland
von Peter Nowak

Matthias Thaden: Migration und Innere Sicherheit. Kroatische Exilgruppen in der ­Bundesrepublik Deutschland 1945–1980. Berlin: De Gruyter, 2022

Sie warfen die Sprengkörper in die jugoslawische Handelsmission. Dann übergossen sie Möbel, Teppiche und Akten mit Benzin, sodass binnen weniger Minuten alles in Flammen stand. Der Hausmeister der Handelsmission wurde im Beisein seines 12jährigen Sohnes durch einen Lungenschuss getötet.

weiterlesen
1. Mai 2023

telegraph

Nr.141/142, 2022/2023, 10 Euro
von ak

Die neue Ausgabe des telegraph überrascht durch ihre eindeutige geopolitische Positionierung. Die Ostberliner Zeitschrift ist aus den Umweltblättern hervorgegangen, die eine wichtige oppositionelle Stimme in der DDR war.

weiterlesen
1. April 2023

Mitmischen, massiv und mit eigenen Positionen

Stellungnahme des Bundessprecher:innenrates der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der LINKEN zum »Manifest für den Frieden«
dokumentiert

Mehr als eine halbe Million Menschen* haben via Internet-Unterschrift das »Manifest für den Frieden« unterschrieben, das von Alice Schwarzer initiiert und dann von Sahra Wagenknecht für eine gemeinsame Initiative aufgegriffen wurde.

weiterlesen
1. April 2023

Leserbrief: Politisches Fiasko

Betr.: SoZ 1/2023, S.4 (Gewerkschaftliche Solidarität – humanitäre Hilfe für ukrainische Gewerkschaften)
von Renate Hürtgen

Liebe SoZ-Redaktion,
ich habe unmittelbar, nachdem ihr diesen Aufruf gestartet hattet, eine Spende in euern Spendentopf gegeben, weil ich diese Unterstützung sehr wichtig finde. Eure Erklärung konnte ich jedoch nicht unterschreiben, denn sie ist aus meiner Sicht ein politisches Fiasko.

weiterlesen
1. April 2023

Ohne China kein Ende des Krieges in der Ukraine

Washington verschärft die Spannungen mit Peking
von Gilbert Achcar

In seinem 1997 erschienenen Buch The Grand Chessboard (Das große Schachbrett) definierte Zbigniew Brzezinski »die drei großen Imperative der imperialen Geostrategie« wie folgt: »Absprachen unter den Vasallen verhindern und ihre sicherheitspolitische Abhängigkeit aufrechterhalten; die Tributpflichtigen gefügig halten und schützen; und die Barbaren davon abhalten sich zusammenzutun.«
?Der frühere nationale Sicherheitsberater von Jimmy Carter fasste damit in der für ihn typischen machiavellistischen Sprache eine Politik zusammen, die sein republikanischer Amtskollege Henry Kissinger in kühner Weise entworfen und auf den Weg gebracht hatte, als er einen Kalten Krieger par excellence, Richard Nixon, dazu brachte, in der US-amerikanischen Chinapolitik eine Wende einzuleiten.

weiterlesen
1. April 2023

›Die Klassenfrage steht für uns im Mittelpunkt‹

Ohne innere Veränderungen wird es keinen schnellen Wandel an der Front geben

Gespräch mit Witalyj Dudin

Witalyj Dudin ist Arbeitsrechtler und Vorsitzender von Sozialnyj Ruch [Soziale Bewegung]. Er lebt in Kiew. Ein Artikel von ihm über die Einschränkung der Arbeitsrechte erschien in SoZ 9/2022

weiterlesen
1. April 2023

Drohnen: Eine Massenware mit grausamen Folgen


Die Ukraine bietet sich als Testfeld für die neuesten Entwicklungen in der Waffentechnologie an
von Christoph Marischka

Der Krieg in der Ukraine stellt tatsächlich eine »Zeitenwende« dar – auch im Hinblick auf die beschleunigte Entwicklung und Umsetzung neuer Technologien auf dem Schlachtfeld. Das gilt insbesondere für Drohnen im Sinne von unbemannten Luftfahrzeugen. Manches, was gerade in der Ukraine passiert, war absehbar. Anderes ist überraschend, und vieles gibt den Drohnenkritiker:innen im nachhinein leider Recht.

weiterlesen