Sanktionen gegen Russland: Das SWIFT-Szenario
Die Drohung, Russland aus dem SWIFT-Verkehr auszuschließen, ist eine Nebelkerze
von David Stein
Der angezählte britische Premier Johnson bringt die Abkopplung Russlands vom internationalen Zahlungssystem SWIFT als «potente Waffe» (!) für den Fall ins Spiel, dass Russland die Ukraine angreift.
weiterlesenStratege oder Opportunist?
Was treibt Putin in der Ukraine für ein Spiel?
von Volodya Vagner
Während hierzulande ein Krieg mit Russland an die Wand gemalt wird, sind russische radikale Linke, die in Opposition zu Putin stehen, ebenso wie die ukrainische Führung weitaus reservierter. Die nachstehenden Beiträge bieten einen Einblick in die Beweggründe für die russische und ukrainische Politik.
weiterlesenFür Frieden und Deeskalation
Erklärung der Russischen Sozialistischen Bewegung (RSD)
dokumentiert
Die derzeitige beispiellose Eskalation um die Ukraine ist der Höhepunkt eines «Neuen Kalten Krieges», der sich seit 2014 zwischen Russland und dem «kollektiven Westen» (vertreten durch die USA, die NATO und die EU-Führung) entwickelt.
weiterlesenBiden und Putin spielen mit dem Feuer
Das Risiko einer Eskalation des Ukrainekonflikts ist real
von Gilbert Achcar*
Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass das, was sich derzeit in Europa abspielt, den gefährlichsten Moment der jüngeren Geschichte darstellt. Der Ukrainekonflikt führt uns so nah an einen Dritten Weltkrieg heran, wie zuletzt nur die Kubakrise von 1962.
weiterlesenErklärung des International Labour Network of Solidarity and Struggles
Stoppt die russische Aggression in der Ukraine! Keine Nato! Für eine freie und souveräne Ukraine für arbeitende Männer und Frauen!
vom International Labour Network
Am Donnerstag, dem 24.Februar, hat Russland mit der Militäroperation in der Ukraine begonnen, nachdem Wladimir Putin die Unabhängigkeit der Gebiete Donezk und Luhansk anerkannt hat.
weiterlesenNieder mit den imperialistischen Kriegen!
Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung gegen Putins militärische Aggression!
von Philippe Poutou (Neue Antikapitalistische Partei, NPA)
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kündigte Putin den Beginn einer „Militäroperation“ in der Ukraine an. Diese ging von den Land- oder Seestreitkräften aus, die in den drei Grenzgebieten der Ukraine stationiert sind. Das Ziel dieses Krieges, da er so genannt werden muss, soll laut Putin die „Entmilitarisierung“ und „Entnazifizierung“ der Ukraine sein – nicht ohne vorher Gebiete zu zerstückeln und zu annektieren, von denen man bis heute nicht weiß, wie weit sie sich ausdehnen werden.
weiterlesenGegen Krieg und Not in der Ukraine
Aufruf zur gewerkschaftlichen Solidarität
Dokumentiert
Aus der Veranstaltungsreihe mit Pawlo Lysianskyi von der Unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft der Ukraine (siehe SoZ 3/2015) ist eine Initiative zur Solidarität mit der von Krieg und Not betroffenen Bevölkerung entstanden. Wir dokumentieren den Aufruf.
Die politische Situation in der Ukraine ist alarmierend. Es herrscht Krieg. weiterlesen
Einigung auf Kosten Dritter
Signale der Entspannung zwischen der EU und Russland
von Angela Klein
Im Zeitraum zwischen dem 4. und dem 12.September fielen mehrere wichtige Entscheidungen über die Ukraine und das Verhältnis zu Russland: die Vereinbarungen von Minsk zwischen den Regierung der Ukraine und Russlands, den Separatisten und der OSZE; die Erklärungen der EU zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine und zu den Sanktionen gegen Russland; sowie die Beschlüsse auf dem NATO-Gipfel in Wales. weiterlesen
Vier Lügen, die die Welt erschüttern
Wahrheitswidrige Propaganda erschwert eine Lösung des Ukraine-Konflikts
von Leo Gabriel
Auch wenn sich jetzt das Rad der Geschichte plötzlich wieder zu drehen scheint und die ukrainische Regierung ein Gesetz verabschiedet hat, das der Region Donbass eine zumindest teilweise Autonomie zuzugestehen scheint, ist dem Frieden noch lange nicht zu trauen. Denn unter dem Lügengebäude, das jetzt langsam zum Vorschein kommt, liegen mindestens zweitausend Menschen begraben, die das Schicksal ereilt hat, nur weil sie zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort waren oder weil sie an die Propaganda des Westens oder des Ostens geglaubt haben.
Nach dem Abschuss der MH17
Propagandakrieg gegen Russland
von Paul Michel
Was sich seit dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine abspielt ist bizarr – und verläuft doch nach altbekanntem Muster. Das Missverhältnis zwischen den bekannten Fakten und der offiziellen Version der Verhältnisse ist krass. weiterlesen
Der Erdgaskrieg – eine Dreiecksbeziehung
Im Gasstreit bündeln sich die Konflikte zwischen Russland, der Ukraine und der EU
von Angela Klein
Der neue, sog. «kalte Krieg» mit Russland wird nicht nur auf dem Feld der Sanktionen ausgefochten. Um freiere Hand für einen Konfrontationskurs zu haben, sucht die EU nach Alternativen zum russischen Erdgas. weiterlesen
Querfront auf russisch
Eine Konferenz in Jalta
von Angela Klein
Am 6./7.Juli fand in Jalta eine Konferenz von Menschen aus West- und Osteuropa statt (es sollen 50–70 Teilnehmer gewesen sein). Sie hat eine der üblichen Erklärungen hervorgebracht, die in letzter Zeit mehrfach von Linken unterschrieben wurden – mit manch richtiger Forderung gegen die Intervention des Westens, aber Stillschweigen über die Rolle Russlands und den zweifelhaften Charakter der bewaffneten Akteure in der Ostukraine.1 weiterlesen