Wie Griechenland aus der Klemme geholfen werden könnte
von Birger Scholz

Gescheiterte Staaten gibt es überall auf der Welt. Pakistan, Haiti oder der Kongo sind die bekanntesten Beispiele. Vielen ist gemein, dass Korruption und Klientelismus das Staatswesen zerrütten und zersetzen. Griechenland gehört mittlerweile auch in diese Liste, nur traut sich kaum jemand, das offen auszusprechen.

von Birger Scholz

Die niedergehenden Oligopolisten machen den forcierten Ausbau der erneuerbaren Energien für die steigenden Energiepreise verantwortlich. Das ist verständlich, schließlich macht die Energiewende aus den Kohle- und Atomkonzernen Sanierungsfälle. Die Gegenposition nehmen die aufstrebenden Ökokapitalisten ein. Sie verweisen auf die Privilegien der stromintensiven Industrien und den preisdämpfenden Merit-Order-Effekt der Erneuerbaren.

von Birger Scholz

Die Vermögensteuer erlebt eine Renaissance in Deutschland, zumindest in wissenschaftlichen Gutachten und in Talkshows. Und ganz sicher im nahenden Wahlkampf.
Die parteiübergreifende Initiative « www.vermoegensteuerjetzt.de » fordert eine Abgabe von 1% ab 500.000 Euro Nettovermögen, Die Linke möchte 5% ab 1 Million Euro, die SPD 1% ab 2 Millionen und selbst die Grünen und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sprechen sich für eine befristete Vermögensabgabe aus.

von Birger Scholz
Eigenkapitalrenditen von 25% gelten als Inbegriff des Casinokapitalismus. Dass im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) jahrelang zum Teil ähnlich hohe Renditen erzielt wurden, war in der Linken (auch in der mit Großbuchstaben) nie ein Thema. Im günstigen Falle eines hohen Eigenverbrauchs und eines günstigen KfW-Kredits konnte der private Solarinvestor – auch durch steuerliche Abschreibungen – die Zielvorgabe des Deutsch-Bankers Ackermann problemlos übersteigen.

von Birger Scholz

Angestoßen durch die rentenpolitischen Vorschläge von Ursula von der Leyen diskutiert die Republik – viele Akteure in CDU und SPD wider Willen – über die kommende Altersarmut. Das ist ein Fortschritt, fand die Debatte bisher doch weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

zumindest im Energiesektor

von Birger Scholz

In einem Arbeitspapier der Hans-Böckler-Stiftung über «Chancen und Risiken der Energiewende» konstatieren die Ökonomen Heinz Bontrup und Ralf Marquardt das komplette Versagen der bisherigen Ordnungskonzepte in der Energiewirtschaft. Der Befund ist so neu nicht, aktuell ist er dennoch.

Die spanische Lektion
von Birger Scholz

«Die Kapitalmärkte sind für spanische Banken geschlossen», heißt es in einer aktuellen Studie der Ratingagentur Moody’s. Schon jetzt refinanzieren sich die meisten spanischen Banken bei der Europäischen Zentralbank (EZB), indem sie forderungsbesicherte Anleihen hinterlegen. Doch auch dieser Weg gestaltet sich immer schwieriger, weil den Banken langsam, aber unerbittlich, die Hypotheken ausgehen, mit denen sie die Anleihen besichern. Der Grund: Die Erholung des Immobilienmarkts bleibt aus.

von Birger Scholz

Stellen wir uns vor, die griechische Linke links der PASOK gewinnt die nächsten Wahlen. Sowas soll es in Krisensituation ja geben, wenn die Unteren nicht mehr wollen und die Oberen nicht mehr können. Was sollte die neue Linksregierung tun? Die deutsche Linke und die deutschen Gewerkschaften bitten, endlich Schluss zu machen mit Lohndumping und Leistungsbilanzüberschüssen? Und mal so nebenbei gegenüber der Troika den nötigen Druck erzeugen, damit die Kahlschlagprogramme zurück genommen werden? Nicht realistisch? Stimmt!

von Birger Scholz

Keine Frage. Es steht schlecht um den Euro. Das hat mittlerweile selbst die Europäische Zentralbank (EZB) eingesehen und sagte die Feier zum zehnjährigen Jubiläum seiner Einführung still und leise ab.

Wirtschaft verstehen

von Birger Scholz

Seit der Griechenland-Krise ist das Schreckgespenst einer Staatsinsolvenz in aller Munde. Wann ist ein Staat wirklich bankrott?