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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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POLNISCHE PRESSESCHAU 97 vom 31.7.2014

 David besiegt Goliath – Chevron verlässt ?urawlów            www.lewica.pl, 08.07.2014

Um 4. 00 Uhr morgens hat die Firma Chevron ihr letztes Material vom Feld bei Zurawlow geräumt und es verlassen. Damit besiegten die Einwohner nach 400 Tagen Blockade den Weltkonzern.Wir berichteten in der Märzausgabe darüber:http://www.sozonline.de/2014/03/chevron-in-zurawlowpolen/

Es zeigt, dass eine kleine entschlossene Gemeinde einen Weltkonzern, dem 500 Anwälte dienen besiegen kann! Die Bewohner haben argumentiert, dass über dieses Vorhaben nicht öffentlich debattiert wurde, sondern Fakten geschaffen werden sollten. Sie verwiesen auch auf die Schäden, die bei der Suche nach Schiefergas für Umwelt und Grundwasser entstehen. Die Bewohner von Zurawlow geben ein Beispiel, dass ein Weltkonzern auch dann besiegt werden kann, wenn er die Beamten und Politiker in der Tasche hat!

Leider gibt es andere gefällige Politiker – auch auf kommunaler Ebene, die der Firma erlauben in ihrem Territorium tätig zu werden. So sind bisher an 65 Stellen bereits Probebohrungen durchgeführt worden und noch 40 weitere sollen in diesem Jahr folgen.

So ist der Bürgermeister der Gemeinde Susiec der Auffassung, dass Proteste nur von Fremden kommen, die Bewohner hätten nichts dagegen. Zudem führt er ins Feld – was auch die Politiker in Warschau machen – die Unabhängigkeit von Gaslieferungen aus Russland, die dadurch erreicht werden soll und verweist auf die gegenwärtigen Konflikte mit der Ukraine. Wobei der Chef der Vereinigung für Agrotouristik darauf aufmerksam macht, dass das Gebiet von Roztocze mit seinen Nationalparks auf Touristen angewiesen ist. Viele Menschen haben in die Agrotouristik investiert, weil es in diesem Landstrich eine der wenigen Einnahmequellen ist.

 

Initiatoren „Krakau Gegen Spiele“ kandidieren                     www.lewica.pl, 26.06. 2014

Vertreter von „Krakau gegen Spiele“ (KPI) erklärten, dass sie dies zu einer Wahlplattform für die Kommunalwahlen im Herbst umgebildet haben und ihr Vorsitzender Tomasz Lesniak für den Posten des Bürgermeisters kandidiert. In ihrer Deklaration betonen sie, dass sie eine Stadt für die Einwohner und nicht für Politiker und Unternehmer wollen, die sich Denkmäler setzen. Sie wollen die Infrastruktur, den Wohnungsbau, Kultur, Bildung, Naturschutz und eine ausgeglichene Entwicklung zum Wohle der Einwohner betreiben. Diese Wahlplattform wird unterstützt von dem Vereinen „Krakau Stadt für Fahrräder“, „Nowa Huta Heute“, „Verein Polnischer Lehrer“ und der Grünen Partei. Die Unterstützung von inzwischen „unabhängigen“ Politikern aus PO und TR wurde abgelehnt, denn die Wahlplattform KPI will ihnen nicht als Sprungbrett in die große Politik dienen.

 

Wahlplattform städtischer Bewegungen                            „Res Publica Nowa“ 07.07 2014

Die vielen städtischen Bewegungen haben ein gemeinsames Abkommen getroffen – das ist gut für die Städte, denn es kann zur politischen Verantwortung für die Entwicklung der Städte führen. In den sechs Städten wohnen immerhin 10% der Polen. Es wurde bereits gelästert, dass dann wohl alle auf Kräutersuche gehen werden, Bienen in den Städten züchten u. a. Jetzt haben aber die Städte eine konkrete Vision verabschiedet. Realisieren wollen es die Städte Warschau – „Die Stadt ist unsere“; Krakau – „Krakau gegen Spiele“; Posen – „Recht auf Stadt“; Danzig – „Gdansk der Bürger“; Torun – „Zeit der Bewohner“; Plock – „Selbstverwalter“. Sie stellen sich den Kommunalwahlen. Einfach wird es nicht. Oft werden sie als Fantasten verunglimpft, aber es sind Menschen mit konkreten Vorstellungen wie heute Stadt für die Menschen zu gestalten ist, jenseits von Kämpfen um politische Privilegien. Sie können den übrigen Kommunalpolitikern konkrete und reale Vorschläge zu einer Entwicklung der Städte vorlegen.

 

Kampf und Teilsieg um Gewerkschaftsrechte                           www.ozzip.pl 24.07 2014

Am 14.Juli wurde die Gewerkschaft Arbeiter Initiative von der Firma AELIA POLSKA, die in Polen Geschäfte auf Flughäfen betreibt, als solche anerkannt. Es wurden bei diesem Treffen die Formen der Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung besprochen. Die Forderungen der Gewerkschaft die fristlose Kündigung der Gewerkschaftsführerin Anna Kucharzyk rückgängig zu machen, wurde nicht nachgekommen. Die Betriebsleitung will die Entscheidung des Arbeitsgerichts abwarten. Für die Gewerkschaft bedeutet dies, dass sie weiter für die Einhaltung der Rechte der Arbeitnehmer kämpfen wird. Im Zusammenhang mit den Protesten, der sich auch die deutsche FAU angeschlossen hat, gab es kritische Beiträge zum Verhalten der Geschäftsführerin von AELIA POLSKA, der auch Mobbing vorgeworfen wurde. In der Folge wurden Beschäftigte dazu genötigt Erklärungen zu Gunsten der Geschäftsführerin abzugeben. Einige haben diese Erklärungen verfasst bzw. unterschrieben, weil sie Konsequenzen befürchteten. Frau Direktor hat anhand dieser Unterschriften einen Beleg für ihr Ansehen bei den Beschäftigten gesehen. Das Angebot zu einer Aussage in diesem Artikel hat sie jedoch nicht wahrgenommen. Es bleibt also für die Arbeiter Initiative noch viel zu tun.

 

Kostenloser Nahverkehr                                                     www.wzz.org.pl, 16. 07 2014

Immer mehr Städte entschließen sich zu einem kostenlosen Nahverkehr. Dazu gehören 30 Städte, die bereits einen kostenlosen Nahverkehr haben bzw. erwägen einzuführen. Wobei bei einigen nur die Einwohner in den Genuss kommen sollen. Die Gewerkschaft Sierpie? 80/August 80 begann mit einer Kampagne im Dezember 2012, als in Warschau die Preise drastisch erhöht werden sollten. Damit begannen für die Gewerkschaft Aktionen, die sie in viele Städte führte. Der kostenlose Nahverkehr kommt sowohl der Kommune zugute – weniger Autos, weniger Umweltbelastung und mehr Mobilität für die Einwohner.

Wer einen Erfahrungsaustausch möchte, der Pressesprecher kann auch deutsch: rzecznik@wzz.oprg.pl

 

„Freiheit? Wozu braucht Ihr die?                         Le Monde Diplomatique/Polska, Juni 2014

Schließlich habt ihr das Fernsehen!“ war in den achtziger Jahren ein populäres Lied. Jetzt gibt es das eine und das andere. Was Freiheit ist, erfahren die Menschen aus dem Fernsehen. Zum 25. Jahrestag wird eine große Show mit Barack Obama in der Hauptrolle veranstaltet. Auf allen Kanälen war dann seit dem Tod von Wojty?a wieder ein einheitlicher Chor zu hören – es wären die besten 25 Jahre in der Geschichte Polens gewesen. Natürlich werden es die besten 25 Jahre sein – für die Nutznießer des Systemwechsels. Die konnten die Polen im Fernsehen bewundern – all die Politiker, Journalisten, Künstler und Kommentatoren, sie können die Freiheit aus dem Vollen schöpfen, dank der Kämpfe der Arbeiter von 1980 und den Wählern von 1989. Aber für die Mehrheit? Natürlich war der „reale Sozialismus“ nicht mehr existenzfähig. Aber was ist das jetzt: Polen ist eines der rückschrittlichsten Länder Europas, wo die junge Generation keine Chancen für einen stabilen Arbeitsplatz und Fortkommen hat und dafür aus Protest Ultrarechts wählen; wo der Hälfte der Menschen nicht nur das Geld für einen bescheidenen Urlaub fehlt, sondern es auch nicht reicht, um die Grundbedürfnisse für Wohnung und Medien zu befriedigen. Klar die Strassen sind nicht wiederzuerkennen, aber wenn wir dringend einen Arzt brauchen, sei es für ein Notfall beim Kind, seien es Spezialisten und wir kein Geld haben für einen Privatarzt haben, sind wir aufgeschmissen und der Staat wäscht seine Hände in Unschuld. Und welche Freiheit haben die Frauen, denen die strenge Gesetzgebung in Polen eine Abtreibung erlaubt, sie aber keinen Arzt finden, weil er es aus Gewissensgründen nicht macht und sie das Geld nicht haben, um sein Gewissen zu kaufen?

Bei einer großen Umfrage zum 25. Jahrestag wen sie zu den „Menschen der Freiheit“ zählen würden, haben die Befragten Lech Wa??sa und Johannes Paul II gewählt. Auch das sagt etwas über das Land aus. Wa??sa, der es sehr gut versteht Wahrheiten zu verdrehen und sich lobt, dass die USA immer dort Gutes gebracht hat, wo es schlecht war und Wojty?a, dessen fatale Amtsführung überall auf der Welt kritisiert wird – nur nicht in Polen. Es scheint weiterhin das zu stimmen was die Schriftsteller Mi?osz, Gombrowicz und Brzozowski über ihr Polen einst geschrieben haben: infantil, xenophob, kindisch und einem Katholizismus, der den Fortschritt hemmt. Wer möchte in so einem Land der Freiheit leben?

 

r.-k. Kirche in Polen verliert immer mehr Gläubige                  www.lewica.pl 12.07 2014

Die Untersuchungen des „Statistischen Instituts der Katholischen Kirche“ – es ist ein kircheneigenes Institut – veröffentlicht die neusten Zahlen. Danach nimmt die Zahl der praktizierenden Katholiken ständig ab, um 1 % in einem Jahr – jetzt bei 39%. Dabei ist es regional unterschiedlich. Im Südosten Polens Krakau 51,3% bis Tarnow 69%, aber im Nordosten Polens Stettin und Kolberg 24-25% und in Warschau 30,4%.

Aber die Kirche versucht trotzdem mit aller Macht immer mehr Einfluss auf das gesellschaftliche Leben und die Gesetzgebung zu nehmen.

Die Ergebnisse dieser Zahlen haben Angaben der Pfarrer zur Grundlage… Als in den siebziger Jahre ein Pfarrer eines Industriedorfes mit 25.000 Einwohner stolz erklärte alle würden in die Kirche gehen, haben wir es mit ihm durchgerechnet. Anzahl der Gottesdienste + wie viel Leute haben in der Kirche Platz + Kleinkinder + Alte/Kranke und kamen großzügig gerechnet auf nicht einmal 50%! Ein Pfarrer vom polnischen Nowa Huta, erzählte, dass 1/3 praktizieren würden, 1/3 zu Feierlichkeiten die Kirche nutzen würde und der Rest gar nicht. Deshalb wollte er seine Arbeit umstellen- auf die Leute zugehen. Vom Bischof Wojtyla bekam er keine Genehmigung, weil nichts sein kann was nicht sein darf. Also wunderte ich mich dann nicht, als der polnische Papst die Realitäten der katholischen Kirche in der Welt nicht wahrnahm!

 

Polen verantwortlich für Folter der CIA                                           www.lewica.pl 27.07.2014

Ganze 100 Wörter hat diese Internetseite für die Meldung über das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte – und dann auch noch versteckt als Auslandsnachricht.

Diese Internetseite steht der SLD nahe und die SLD war in der betreffenden Zeit an der Regierung und gehörte zu den Willigen von Mister WW. Bush. Im vorauseilenden Gehorsam haben sie gezeigt, dass sie sich als ehemalige Kommunisten von Moskau abgewendet haben und voll auf Amerika stehen. Leszek Miller seit seiner Schulzeit Mitglied der PZPR (Polnische Vereinigte Arbeiter Partei) und Mitglied des Politbüros, Teilnehmer am Runden Tisch und später dann Generalsekretär der aus der PZPR hervorgegangenen Sozialdemokratie – war in dieser Zeit Premierminister Polens. Und er hatte etwas gegenüber dem Westen gutzumachen, wurde er doch beschuldigt 1991 mit den Putschisten in Moskau verbandelt gewesen zu sein – er hielt sich damals auf der Krim auf – soll auch Gelder der Partei am Finanzamt vorbei verschoben haben. Also viele Gründe, um zu Bushs Willigen zu gehören und dafür junge Polen in den Tod nach Irak zu schicken.

 

„Linke“ wollen zusammen gehen                                                     Polityka, 16.07 2014

Nach dem Desaster bei den Europawahlen scheint es Annäherungen von dem Alt-Kommunisten Leszek Miller – SLD und dem Millionär Janusz Palikot – Twoj Ruch/TR zu geben und alle gegenseitigen Beschimpfungen scheinen vergessen. Sie haben inzwischen sogar eine Arbeitsgruppe gebildet, die den Kampf gegen die Regierung koordinieren soll.

Im Augenblick ist Kaczynski in den Umfragen vorn. Da Kaczynski die Partei Neue Rechte und andere rechte Gruppierungen versucht ins Boot zu nehmen, scheint es eher wahrscheinlich zu sein, dass deren Vorsitzender Vizepremier wird und die SLD mit Leszek Miller nicht als Juniorpartner der künftigen Regierung gefragt sein wird. (Hallo, ich verwechsele hier nichts!) Obwohl inzwischen beide über einander respektvoll reden und sich wohl die Tür offenhalten – Kaczynski über Miller: ‚er hat hervorragende politische Qualifikationen!’.

Palikot verlor, weil viele bei all den Wahlmanövern Vertrauen verloren hatten. Erst wurde die Palikot-Bewegung in Deine Bewegung umbenannt und scharte kleine linke Parteien um sich, dann startete sie für die Europawahl als Europa Plus ohne dem angekündigten und von machen Linken geschätzten ehemaligen Präsidenten Kwasniewski. Schließlich hat ein nicht unbedeutender Teil der Protestwähler Palikot verlassen und wählte die Neue Rechte.

Zunächst stehen aber erst einmal Kommunalwahlen an. Es gibt schon Überlegungen einen gemeinsamen Kandidaten für die Stadt Warschau zu stellen. Aber ansonsten wollen sie erst einmal selbstständig antreten.

Der Artikel endet: „Diejenigen, die der Meinung sind, dass sie schon nichts mehr in der polnischen Politik wundert, könnten sich also bald vor Überraschung die Augen reiben.“

 

Umfrageergebnisse Juni 2014: PiS: 31%; PO 24%; Neue Rechte 10%; SLD 8%; PSL 4%, TR 4%

Staatl. Institut       10.07.2014: PiS 24%; PO:29%; SLD 8%; PSL 6%, Neue Rechte 6%

Konservative WPROST 18.6.14: PiS 35%; PO 23%; SLD 8%; Neue Rechte: 5%

Kaczynski als Premier bei Erfolg der PiS: 45% der Befragten wollen ihn auf keinen Fall, 21% möglichst nicht, egal ist es 16% und auf jeden Fall wollen ihn 9%!

 

PiS – Partei katholischer Fundamentalisten                                        POLITYKA, 30.07.2014

Diese Partei ist auf dem besten Weg die Regierung zu übernehmen. Ob sich auch alle Wähler darüber im Klaren sind welche fundamentalistischen Grundsätze sie verfolgen? Sie wollen Schwangerschaftsabbruch und in Vitro grundsätzlich verbieten, werden sexuelle Aufklärung – vor allen Dingen in Bezug auf Verhütung – abschaffen und alle Formen von Partnerschaften. Sie nehmen nach Exorzismus gegen Tusk teil, feiern „Radio Maryja“ und nehmen an deren pseudo- wissenschaftlichen Konferenzen zu Gender, Feminismus und Homosexualität teil. Dann kämpfen sie an allen Fronten gegen vermeintliche Beleidigung von religiösen Gefühlen. Für sie stehen religiöse „Wahrheiten“ über dem Recht. Kaczynski selbst erklärte neuerdings, dass die katholische Moral (wie er sie versteht) die dominierende Rolle in der polnischen Gesellschaft haben müsse, denn es gäbe keine andere – außer Nihilismus. Das ganze politische Leben wird dem Kampf gewidmet sein, dem Kampf gegen alle, die nicht so denken und handeln wie es Kaczynski und seine pseudo-religiöse Doktrin erlauben wird. Das Regieren wird für sie einfach, denn sie legitimiert die Verteidiger von Glauben und Tradition, sie kann moralisieren, verurteilen und andere ausschließen. Wenn auch immer mehr Menschen der Kirche den Rücken zukehren, sind die verbleibenden zunehmend frömmlerisch, oft auch von einem kindlichen Glauben, der sich mit Fragen auch des Glaubens nicht auseinander setzen. So ist es ein leichtes für Kaczynski und seine Helfershelfer, wozu auch ein Teil der Bischöfe zählt, zu manipulieren. Und wie bei allen Fundamentalisten stehen viele verblendete Fanatiker bereit alles an Dialog zu unterbinden. Droht uns also in Europa auch eine Theokratie – ein Gottesstaat?

 

Einseitige Liebe Polens zur USA                                            Przeglad, 06. und 13.07. 2014

Eine Amerikanistik – Studentin meinte, dass Polen die USA wie einen großen Bruder sehen, mit viel Liebe, Bewunderung und mit einer grundlosen Hoffnung, dass der große Bruder ihn bemerkt. Aber der große Bruder erinnert sich gar nicht daran, dass er noch einen Kleinen in der Familie hat. Schließlich gibt es alte Kumpel – England, Frankreich, Deutschland.

Ein Problem tut den Polen weh – US Bürger brauchen in die EU Staaten kein Visum, aber einige EU – Bürger schon, wie z. B. Polen.

Es sollte Polen klar werden, dass die USA eine Großmacht sind, deren Interessen nicht an einem Land am Rande Europas liegen. Schließlich sollte Polen sich an seine Nachbarländer und die EU halten.

Polen hat viel Geld für amerikanische Flugzeuge F- 16 und den Irakkrieg ausgegeben und erwartete Dankbarkeit, bekam stattdessen warme Worte. Polen müsse sich klar machen, dass die USA recht unterschiedliche Interessen zu unterschiedlichen Zeiten verfolgen und die Gegenleistungen nicht immer den Erwartungen entsprechen und oft gar in falsche Hände geraten.

Es sei nur erstaunlich, dass den offenen Worten von Sikorski keine Taten der Regierung folgen, stattdessen werden die Ausgaben für das Militär erhöht und teure Waffen aus den USA gekauft. Dabei wird außer acht gelassen, dass damit Konflikte mit den Nachbarn entstehen.

Der Kommentartor von Przeglad stellt fest:

Sikorski sagte: „Das Bündnis USA-Polen ist nicht viel wert und gibt nur ein trügerisches Gefühl der Sicherheit.“ Er sagte die Wahrheit und schon werden Stimmen laut ihn abzusetzen. Schließlich kämpft die USA mit der ganzen Welt. Polen würde nur eine Rolle spielen ginge es um Russland. Da wäre für Polen die Freude groß es könnte die Muskeln zeigen, nicht seine sondern die der USA. Die PiS -Leute wieder sehen in den Worten von Sikorski einen Antiamerikanismus, der Polen in die Hände Russlands treibt. Allerdings sollte die PiS sich nicht einbilden, dass sie mit ihren Anti-russischen Obsessionen den Amerikanern sich andienen. Es ist gut für Polen, dass es einen Außenminister gibt, der nicht nur das sieht was offiziell gesagt wird. Polen darf auch nicht vergessen, dass es eine Brücke Ost-West sein kann. Sikorski sagte aber auch: „Polens Problem ist aber auch, dass wir einen recht oberflächlichen Stolz und ein niedriges Selbstbewusstsein haben.“ Was gleich wieder rechte Kritiker auf den Plan ruft, die von „Niggertum“ faseln.

 

Kampf gegen Krankheit und für Behandlung                       Przeglad, 27.07 + 03.08.2014

Drei Jahre nach dem Tod einer Krebspatienten wurde dieser durch das Gericht Recht gegeben. Der NFZ – Nationale Gesundheit Fond – er verwaltet die Versicherungsgelder, hat über acht Monate der Patientin die Kosten für die teuren Krebsmedikamente nicht erstattet. Die Ärzte haben wiederholt dem NFZ fachlich fundierte Anträge zugesandt, indem sie die Notwendigkeit für die Heilung eines bestimmten teuren Medikamentes wiederholt begründeten. Ihr Vater nahm sein Erspartes in die Hand und kaufte teure Medikamente – und der Patientin ging es zunehmend besser. Aber das eigene Geld reichte nicht. Obwohl sie an den Premier und die Gesundheitsministerin in letzter Verzweiflung geschrieben hat, bekam sie vom ersten keine Antwort und vom Ministerium für Gesundheit eine formelle Absage. Kurz vor ihrem Tod reicht sie Klage ein und bittet die Rechtsanwältin den Prozess auch nach ihrem Tod fortzuführen, denn schließlich gehe es anderen Patienten auch so, dass formall- bürokratisch Behandlungen abgelehnt werden.

In einem Interview sagt ein führender Onkologe, dass die Krebspatienten in Polen bisher einen Weg recht beschwerlichen Weg auf der Suche nach Heilung gehen müssen. Wenn zum Beispiel bei einer Patientin Verdacht auf Brustkrebs besteht und ihr wird eine Biopsie vorgeschlagen, muss sich erst eine Einrichtung selbst suchen, wo dies gemacht wird, dann muss sie auf weitere Diagnostik warten und muss wieder warten bis eine Operation durchgeführt wird. Dann wartet sie wieder auf weitere postoperative Behandlungen, die wiederum an verschiedenen Orten durchgeführt werden. Der Psychologe, der sie von Anfang an begleiten sollte, steht oft erst am Ende der Skala. Dann kann in Polen jede chirurgische Abteilung solch eine Operation durchführen. Nach der Anzahl derartiger Operationen und der Qualifikation wird überhaupt nicht gefragt. Es gibt zwar entsprechende Standards, aber es sind nur Empfehlungen. Aber wichtig ist es, dass zu Beginn alle entsprechenden Fachärzte einen Heilungsplan für die betreffenden Patienten erstellen. Dann ist es wichtig, dass keine Ausgabenbegrenzungen seitens des Versicherungsträgers eingrenzen. Wichtig ist auch die gesundheitliche Aufklärung und die entsprechenden Vorsorgeuntersuchungen. Der Lebensstil der Polen nimmt wenig Rücksicht auf die Gesundheit: viele Raucher und Trinker, wenig Bewegung und viel ungesundes Essen, denn 70% der Erkrankungen hat hier seine Ursache.

Wer regelmäßig diese Presseschau als Email beziehen möchte,kann sich auf dieser Liste eintragen: https://listen.attac.de/mailman/listinfo/medien-polen


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