Schließen

Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

Hier können Sie jetzt Spenden

Sie befinden sich hier: Home > 2015 > 09 > Aus-dem-naehkaestchen-geplaudert

Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 09/2015 |

Aus dem Nähkästchen geplaudert

Nachgefragt bei Varoufakis
Yanis Varoufakis Interview (Monthly)

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat nach seinem Rücktritt einige aufschlussreiche Informationen aus dem Inneren der Regierungskreise preisgegeben. Wir entnehmen sie einem Interview, das der griechisch-australische Romanautor Christos Tsiolkas mit Varoufakis führte und das in der australischen Zeitschrift Monthly erschien.

Gab es Mitglieder in der Eurogruppe (den 19 Finanzministern der Eurozone), die auf einen Ausstieg Griechenlands aus dem Euro drängten?
Nicht die Eurogruppe, der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble. Er hatte einen klaren Plan. Darin war der Ausstieg Griechenlands aus dem Euro Teil eines Umbaus der Eurozone. Das ist keine Theorie. Ich sage das, weil er es mir so gesagt hat.
Es ist Schäubles Art, Frankreich und Italien Zugeständnisse abzutrotzen, das war immer schon das Spiel. Die Auseinandersetzung läuft zwischen Deutschland, Frankreich und Italien. Es ist eine klare Strategie, um Druck auf Paris und Rom auszuüben, sie zu disziplinieren, sie dazu zu bringen, dass sie dem deutschen Modell für die Eurozone folgen.

Haben die Minister der Eurogruppe, die Troika die Tragweite der humanitären Krise in Griechenland überhaupt begriffen?
Es war ein Mix aus Gleichgültigkeit und Egoismus. Man muss das verstehen, für einige von ihnen ist das Austeritätsprogramm für Griechenland ihr Lebenswerk, ihr Baby. Wie Dr.Frankenstein: er schafft ein Monster, aber es ist sein Monster. Davon hängt ihre Karriere ab. Die Intelligentesten – aber davon gibt es nur sehr wenige – sehen, dass das Programm in die Katastrophe führt. Aber sie sind Zyniker, sie denken: Ich weiß, wo was zu holen ist.
Bemerkenswerterweise ist der deutsche Finanzminister ein Mann, der das besser versteht als jeder andere. In einer Verhandlungspause habe ich ihn gefragt: «Würden Sie dieses Abkommen unterschreiben?» Er hat gesagt: «Nein, das würde ich nicht. Es ist nicht gut für Ihr Volk.» Das ist so frustrierend daran: Auf persönlicher Ebene ist so eine menschliche Konversation möglich, aber in den Verhandlungen ist es unmöglich, sich darauf zu beziehen, es ist unmöglich, politische Entscheidungen zu bekommen, die die menschliche Realität berücksichtigen. Die politische Debatte wird so geführt, dass die menschliche Dimension außen vor bleibt.

Hat die Troika an die Regierung Tsipras eine andere Elle angelegt als an die vorherigen Regierungen?
Die Troika hat sich mehrfach auch mit den Vorgängerregierungen angelegt. Aber kein einziges Mal hat sie damit gedroht, ihnen die Liquidität abzuschneiden, weil sie die Oligarchen nicht ausreichend besteuert hätten, oder die Fernsehanstalten, oder die großen Steuerhinterzieher mit ihren Bankkonten in der Schweiz. Uns hat die Troika ständig mit Liquiditätsentzug gedroht: wenn die niedrigsten Renten nicht noch weiter beschnitten würden, wenn der Mindestlohn nicht weiter gesenkt würde. Auch den Vorgängerregierungen hat sie nur dann gedroht, wenn die es mal gewagt haben, den Ärmsten der Armen ein paar magere Subventionen zukommen zu lassen.
Das Klassenbewusstsein der Troika ist umwerfend. Ich gebe ein Beispiel: Der Hellenische Stabilitätsfonds (HSFS) ist Teil des Europäischen Stabilitätsfonds (EFSF). Darin waren ursprünglich 50 Mrd. Euro. Als ich die Amtsgeschäfte übernommen habe, waren es nur noch 11 Mrd. Das ist Geld, das der Rekapitalisierung der griechischen Banken dient, griechische Steuerzahler haben es geliehen, um die Banken zu stärken. Ich hatte keinen Einfluss auf die Auswahl des HFSF-Vorsitzenden und auch nicht auf dessen Geschäftsführung gegenüber den griechischen Banken. Das griechische Volk, das mich gewählt hat, hat keine Kontrolle darüber, wie das Geld, das es dem Fonds geliehen hat, verwendet wird.
Ich habe dann entdeckt, dass das Statut des HSFS mir nur in einem Punkt etwas zu entscheiden gab, das waren die Gehälter seines Personals. Die waren monströs überhöht, gemessen an griechischen Standards. In einem Land, in dem es so viel Hunger gibt und wo der Mindestlohn auf 520 Euro gefallen ist, sacken diese Leute monatlich 18.000 Euro ein. Ich habe also beschlossen, von meiner Zuständigkeit Gebrauch zu machen und eine einfache Regel angewandt: Da die Renten und Löhne seit Beginn der Krise durchschnittlich um 40% gefallen sind, habe ich einen Ministererlass verfügt, die Gehälter dieser Beamten um 40% zu kürzen. Da bleibt immer noch ein immens hohes Gehalt übrig. Wissen Sie, was passiert ist? Ich bekomme einen Brief von der Troika, meine Entscheidung sei annulliert, weil sie nicht ausreichend begründet sei.


Drucken | Artikellink per Mail | PDF Version

Kommentar zu diesem Artikel hinterlassen

Spenden

Die SoZ steht online kostenlos zur Verfügung. Dahinter stehen dennoch Arbeit und Kosten. Wir bitten daher vor allem unsere regelmäßigen Leserinnen und Leser um eine Spende auf das Konto: Verein für solidarische Perspektiven, Postbank Köln, IBAN: DE07 3701 0050 0006 0395 04, BIC: PBNKDEFF


Schnupperausgabe

Ich möchte die SoZ mal in der Hand halten und bestelle eine kostenlose Probeausgabe oder ein Probeabo.