Den Hype verstetigen
von Musa Kaplan

Pünktlich zur Mobilisierung zum dritten Schulstreik haben die Öffentlich-Rechtlichen an Fahrt aufgenommen. Anstatt sich mit der grundlegenden Problematik zu beschäftigen, dass die Zukunft der jungen Generation im Schützengraben stattfinden soll, schießen sie sich darauf ein, die Proteste wären von »Linksextremen gesteuert« (Hessenschau und Tagesschau am 17.4.).

Die DKP und insbesondere ihre Jugendorganisation SDAJ haben die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht als eine bundesweite Bewegung aufgebaut. Seit dem Beschluss des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes im Dezember letzten Jahres fanden drei Streiks statt. Nun wird den Kommunist:innen ihr Erfolg vorgeworfen: Sie würden angeblich »den ›Schulstreik gegen Wehrpflicht‹ dazu nutzen, berechtigte Sorgen und Bedenken junger Menschen für eigene Zwecke zu missbrauchen«. Hinter dieser Diffamierung steht die Angst, dass die Kriegsdienstkandidat:innen sich ihrer Interessen und ihrer Betroffenheit bewusst werden und konsequent dagegen aufbegehren.
Mediale Angriffe dieser Art gehören zum politischen Alltag jeder kämpfenden Bewegung. Je erfolgreicher die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht werden, desto mehr muss sie sich auf solche Stiche vorbereiten – dafür sprechen auch die Anquatschversuche durch den Verfassungsschutz bei Schulstreikenden in Kiel. Die zunehmende Repression zeigt: Sie sind den Kriegstreibenden ein Dorn im Auge.
Der dritte Streik, der am Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus stattfand, verzeichnete einen leichten Rückgang in der Mobilisierung (zu den ersten zwei Terminen erschienen bundesweit 55.000 Teilnehmende, am 8.5. nur noch 45.000). Ein Grund für den Rückgang mag darin liegen, dass das zentrale Ziel, nämlich die Verhinderung der Wiedereinführung der Wehrpflicht, unerreichbar scheint. Die Schüler:innen beginnen sich zu fragen, was es überhaupt bringt zu streiken. Hier muss die Bewegung Klarheit gewinnen, wofür sie steht. Sie braucht positive Inhalte und ein Verständnis davon, dass der Wehrdienst Symptom eines gesamtgesellschaftlichen Prozesses der Militarisierung ist, um der anhaltenden Repressionen standhalten zu können. Denn mit ihren Streiks liegen sie tatsächlich genau richtig.
Die bisherigen Hochs zehren noch von medialen Hypemomenten à la »Merz, leck Eier«. Gerade diese Aufmüpfigkeit ist eine herausragende Stärke der Schulstreiks. Doch wenn sie anfangen sich tot zu laufen, wenn sie trotz wiederholter Streiks keine sichtbaren Erfolge erzielen, gerät der Hype an seine Grenzen. Dann kommt es drauf an, einen langen Atem zu entwickeln. Und den muss die Bewegung jetzt vorbereiten.