Trotz Klimakatastrophe: bestes Wetter und gute Laune
von J.H.Wassermann/d.Red.

Knapp 100 Teilnehmende aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen und verschiedenen Regionen Deutschlands, zwei Dutzend Referent:innen und Podiumsteilnehmer:innen (darunter Gäste aus Frankreich, Luxemburg, Österreich, Brasilien und Kolumbien) haben vom 9. bis 11.Juni im Naturfreundehaus Köln-Kalk auf insgesamt drei Plenumsveranstaltungen und 23 Workshops intensive Diskussionen geführt.

Das Volk der Yupka kämpft um sein Überleben
von der Redaktion

Eine Delegation des Volkes der Yupka aus Kolumbien kam am Ende einer mehrwöchigen Europatour durch fünf verschiedene Länder auf die Ökosozialistische Konferenz um zu berichten, was der Steinkohleabbau im Norden Kolumbiens an ihrem Land und ihrem Volk anrichtet. Sie werben dafür, dass wir den Konzernen, die in ihrem Land Steinkohle abbauen, und denen, die sie hierzulande kaufen, Dampf machen, dass die Rechte der indigenen Bevölkerung endlich anerkannt werden.

Die Letzte Generation – was sie tun, was sie wollen
Irma Trommer im Gespräch mit Matthias Becker

Im April hattet ihr angekündigt, Berlin im Rahmen der Kampagne »Stadtstillstand« lahmzulegen, und habt die Zahl von Straßenblockaden und anderen Aktionen deutlich gesteigert. Wie erfolgreich war aus deiner Sicht die Frühjahrsoffensive?

Gelbrote Karte für den Klimaschutz
von Rolf Euler

Die Beschlüsse der Regierungsberatung von Ende März sind eine erneute Ohrfeige für alle, die für Klimaziele kämpfen, für alle, die die Grünen trotz aller Bedenken wegen ihres ökologischen Programms gewählt haben. Dass die Grünen sich den Vorstellungen der Autominister beugen, dass der Bundeskanzler erneut (wie alle vor ihm) die längst beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen in die Tonne kloppt, ist schon starker Tobak.

An den Rand notiert
von Rolf Euler

In diesem Jahr nahmen an den Ostermärschen im Ruhrgebiet mehrere hundert Menschen teil. Nach mehreren Auftaktkundgebungen im Rheinland gab es eine Fahrradstaffette von Essen über Gelsenkirchen und Herne nach Bochum am Ostersonntag. Am Montag ging es dann zu Fuß von Dortmund-Dorstfeld in die Innenstadt. Unter dem Hauptmotto »Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! Aufrüstung stoppen! Für Frieden und Klimaschutz!« starteten die Teilnehmenden durch die Städte.

Zum Stand der Zusammenarbeit von Klimaaktiven und Gewerkschaften
von Jakob Schäfer

Sozial-ökologische Transformationskonflikte und linke Strategien. Prokla, Heft 210, März 2023. 176 S., 15 Euro

In insgesamt neun Beiträgen gehen die verschiedene Autor:innen auf die unterschiedlichen Konfliktkonstellationen von Umweltbewegung und abhängig Beschäftigten ein und erörtern mögliche Strategien für ein gemeinsames Programm.

Fabrikbesetzung für das Klima
von Paul Michel

Das Collettivo di Fabbrica GKN kämpft gegen die Schließung einer Zulieferfabrik der Automobilindustrie nahe Florenz. Das Kollektiv fordert einen radikalen ökologischen Umbau der Produktion. Aus dem Abwehrkampf einer einzelnen Belegschaft ist ein breites Bündnis aus Beschäftigten, Klimaaktivistinnen und Wissenschaftlern geworden.

Der Kampf ist nicht zu Ende
von Angela Klein

Lützerath ist geräumt, der Kampf um die 1,5-Grad-Grenze verloren. Die Räumung ging schneller und trotz allem reibungsloser vor sich, als von den Besetzer:innen erwartet, die Gegenseite hatte sich gut vorbereitet. RWE hat jetzt freie Bahn. Der politische Riss zwischen der Klimagerechtigkeitsbewegung und dem politischen Establishment, allen voran den Grünen, aber bleibt.

Die Kriminalisierung der Klimagerechtigkeitsbewegung hat viele Gesichter
von Britta Rabe

Die Razzien am 13.Dezember 2022 bei der Letzten Generation kamen mit Ansage: Erst am 2.Dezember hatte sich die Innenministerkonferenz darauf verständigt, ein umfassendes Lagebild über die Gruppe zu erstellen und künftig womöglich als kriminelle Vereinigung nach §129 StGB zu behandeln. Nur elf Tage später folgten Hausdurchsuchungen bei mehreren Personen bundesweit, angeordnet durch die Staatsanwaltschaft Neuruppin in Brandenburg. Aufhänger waren mehrere Aktionen bei der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt im April 2022.

Klima schützen ist kein Verbrechen
von Gerhard Klas

»Razzia: Türen aufgebrochen bei fossiler Lobby und Regierenden. Natürlich nicht«, titelte ironisch die Letzte Generation bei Twitter, als Mitte Dezember elf Wohnungen ihrer Mitstreiter:innen von der Polizei durchsucht wurden. Offensichtlich sollten die Hausdurchsuchungen den Eindruck erwecken, die Letzte Generation sei ebenso gefährlich wie die rechtsradikalen Reichsbürger, gegen die es eine Woche zuvor eine bundesweite Razzia gab. Das ist ebenso absurd wie die Begründung der Hausdurchsuchungen: Verdacht auf Gründung einer kriminellen Vereinigung.

Über spektakuläre Aktionen hinaus
von Christian Stache

Angesichts der Reaktionen auf die kleine Herbstoffensive der liberalen Fraktion der Klimabewegung um Gruppen wie Die Letzte Generation und Scientists for Future in Deutschland ist man geneigt, einen alten linken Gassenhauer zu bemühen: »Kriminell ist das fossile Kapital…« Den Zusatz: »nicht der Widerstand dagegen!« muss man schon herunterschlucken, wenn man sich die Aktionen anschaut, wegen denen Grüne bis AfD, private Konzernmedien und Teile der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten sowie ein rechter Social-Media-Mob ein Riesengezeter veranstalten: Kartoffelbrei auf verglasten Kunstwerken, Straßenblockaden, Farbe auf Parteizentralen, Ankleben in Museen und auf Straßen.

Die Bundesregierung errichtet eine neue Infrastruktur für Erdgas
von Matthias Becker

Entgegen aller klimapolitischen Vernunft baut die Bundesregierung mit den Flüssiggasterminals in der Nordsee eine neue fossile Infrastruktur. Constantin Zerger, Leiter des Bereichs Energie und Klimaschutz bei der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat auf einer Onlinekonferenz von Fridays for Future mit dem Titel »Gerechte Wege aus der Krise« die einzelnen Vorhaben dargestellt. Hier eine Zusammenfassung der Redaktion.