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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 03/2017 |

Donald Trump – Totengräber der Globalisierung?

Ökonomischer Nationalismus keine Alternative
von Ingo Schmidt

Er kann einem fast leid tun. Will Amerika groß machen, verspricht aber dessen Abschottung. Trumps Vorgänger haben Amerikas Größe stets auf dessen ­Offenheit zurückgeführt.

Amerika – der Zufluchtsort der Verfolgten dieser Welt – seien es von europäischen Feudalherren unterdrückte Revolutionäre oder der sowjetischen Knute entkommene Demokraten. Amerika – das Land der Pioniere, in dem jede und jeder nach eigener Façon nicht nur glücklich, sondern reich werden kann. Ein Gegenmodell der Offenheit,  dem sich europäische Kolonialmächte, faschistische Terrorregime und sowjetische «Kommunisten» ergeben mussten. Eine Weltmacht schließlich, unter deren Schirmherrschaft nationalen Industrien der Boden unter den Füßen weggezogen wurde. Von den USA ausgehend sollte sich Marx’ und Engels’ Vision eines vom Kapitalismus kosmopolitisch gestalteten Weltmarkts erfüllen. Stets gingen die Vorgänger Trumps davon aus, dass die USA sich eine Welt nach ihrem eigenen Bilde schaffen. Und jetzt fürchtet sich ein US-Präsident vor Burkas und Bomben, Immigranten und Importen?

 

Trumps Dilemma

Trump steht vor einem echten Dilemma. Lange Zeit besaßen die Industrien Amerikas und Westeuropas das Monopol zur Herstellung industrieller Waren. Damit verfügten sie über die schwere Artillerie wohlfeiler Preise und konnten, gegebenenfalls mit Unterstützung echten Schießpulvers, alle chinesischen Mauern, die um vorkapitalistische Länder gezogen waren, in den Boden schießen und so den Weltmarkt herstellen. Unter diesem Monopol konnte sich die Bevölkerungsmehrheit, die vom Reichtum zwar geträumt, es aber doch nur zum Arbeiter gebracht hatte, immerhin einen Anteil am steigenden Reichtum erkämpfen.

Dies änderte sich, als die Kapitalisten ihre Profite zusehends zwischen den Lohnforderungen westlicher Arbeiter und der Konkurrenz der in nichtwestlichen Ländern entstehenden Industrien eingeklemmt sahen. Statt hinter Zollmauern in Deckung zu gehen, traten sie die Flucht nach vorn an. Sie verlagerten einzelne Industrien bzw. Produktionsabschnitte in die Niedriglohnländer des Südens und schwächten damit die Verhandlungsmacht der Lohnabhängigen im Westen. In den Ländern des Südens löste der mit Kredit und Gewalt erzwungene Übergang von der landwirtschaftlichen Produktion für den Eigenbedarf und die lokalen Märkte zur Erwirtschaftung von Exporterlösen zugleich eine Wanderung der Bauern aus, die, vom Land vertrieben, in die Weltmarktfabriken des Südens und die Dienstleistungsindustrien des Westens strömten.

Die damit erreichte Ausweitung des Arbeitsangebotes hielt die Löhne der Industriearbeiter im Süden niedrig und setzte das gesamte Lohngefüge in den USA, aber auch in anderen Ländern des Westens, unter Abwertungsdruck. Dieser Druck wurde zunächst mit dem Versprechen aufgefangen, der Aufbau globaler Produktionsnetzwerke würde eine anhaltenden Prosperitätsphase einleiten, in der schließlich auch die vorübergehend Abgewerteten wieder Anschluss an den allgemeinen Reichtum gewinnen würden. Steigende Börsenkurse galten als Ausweis kommender Prosperität. Versüßt wurde das Versprechen mit Krediten, bei denen nicht viel nach Sicherheiten und Rückzahlungsfähigkeit gefragt wurde. Auf diese Weise konnten ärmere Haushalte einen Vorschuss auf den erwarteten Wohlstand aufnehmen.

Die Finanzkrise zerstörte diese Erwartungen. Es blieben unbezahlte Schulden und die bittere Erfahrung, dass gleichzeitig für die Bankenrettung nahezu unbegrenzt Steuergelder zur Verfügung standen. Obama verstand es, diese Verbitterung vorübergehend in die Hoffnung auf einen Wandel hin zu mehr Gerechtigkeit umzuwandeln. Er sorgte allerdings für neue Enttäuschung, als er den Kurs seines Vorgängers Bush auf Vergesellschaftung der Verluste der oberen Zehntausend beibehielt und die Obstruktionspolitik der Republikaner insbesondere gegen die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung widerstandslos hinnahm.

Mit einem guten Riecher fürs politische Geschäft erkannte Trump die Möglichkeit, einen Wahlkampf der Spaltung für sich zu entscheiden.

 

Vermeintliche Alternative Nationalismus

In der Pose des Rebellen gegen die von Washington protegierten Unterwanderer des amerikanischen Reichtums – seien es mexikanische Einwanderer oder Industrieprodukte aus China – wurde er mit Ach und Krach ins Weiße Haus gewählt. Und verscherzt es sich seither mit allen.

Wähler, die auf Jobs und ein Zurechtstutzen der Eliten gesetzt hatten, sehen sich getäuscht, seit das Kapitalistensöhnchen Steuersenkungen für die Reichen und eine Deregulierung der Banken angekündigt hat. Gleichzeitig irritieren die Abschottungspläne, mit denen er Nichtbegüterte bei Laune halten will, seine Klassengeschwister. Sie sehen in Einwanderungsbeschränkungen und Zöllen eine Bedrohung ihrer Möglichkeiten, jederzeit im In- und Ausland die billigst verfügbare Arbeitskraft zu beschäftigen. Nicht, dass Trump ihnen ans Portemonnaie will. In anderen Zeiten hätten die Pöbeleien aus dem Weißen Haus sie peinlich berührt, sie hätten sich aber nicht weiter daran gestört. Wir leben aber in einer Zeit, in der Weltmarkt und globale Produktionsnetzwerke rissig geworden sind.

Die wirtschaftliche Stagnation, der Schuldenüberhang der letzten Krise und neue Spekulationsblasen haben dazu ebenso beigetragen wie der Legitimationsverlust der Globalisierung angesichts der Ausbreitung von Ungleichheit und Unsicherheit. Dieser politische Verlust – die Kehrseite der von den Reichen und Mächtigen eingefahrenen und in Dollar berechneten Globalisierungsgewinne – hat nicht nur Donald Trump an die Regierung gespült sondern auch Theresa May und demnächst vielleicht Geert Wilders und Marine Le Pen. Sie alle stehen für einen ökonomischen Nationalismus, der als vermeintliche Alternative zur ungeliebten Globalisierung auf mehr oder minder breite Zustimmung stößt. Wie die vom Weltmarkt abzukoppelnden Nationen aber miteinander umgehen oder ob sie sich weitgehend aus dem Weg gehen sollen, bleibt vollkommen unklar.

May war zunächst gegen den Brexit, sieht ihn aber nunmehr als Möglichkeit, die Umverteilung von unten nach oben kräftig voranzutreiben. Gleichzeitig will sie ein von Brüssel befreites «globales Großbritannien» schaffen. Große Worte, mit der sie sich und vielleicht auch andere darüber hinwegtäuscht, dass das britische Imperium nach dem Zweiten Weltkrieg als Brückenkopf des amerikanischen Finanzkapitals in Europa eine wichtige Rolle für die Herausbildung und den Zusammenhalt eines transatlantischen Blocks spielte, ohne den Zugang zum europäischen Binnenmarkt aber nutzlos im Atlantik treiben wird. Auch Wilders und Le Pen mobilisieren von der Zukunft verängstigte Wähler unter dem Banner vergangener imperialer Größe und bringen sich damit, sollten sie an die Regierung kommen, in ein ähnliches Dilemma wie Trump. Sie werden ihre auf mehr soziale Gerechtigkeit und Sicherheit hoffenden Wähler enttäuschen, machen aber zugleich den immer noch tonangebenden Flügel des Kapitals nervös.

 

Sprödes Geflecht

Von der Stagnation geplagt und vom Aufstieg Chinas und anderer Regionalmächte des Südens verunsichert (nicht weniger als Arbeiter von Standortverlagerungen und Sozialabbau) müssen sich die Wirtschaftsbosse wenigstens auf ihr politisches Personal verlassen können.

Bei Trump & Co. können sie das jedoch nicht. Internationale Organisationen wie der Internationale Währungsfonds und die Welthandelsorganisation (WTO), aber auch informelle Zusammenhänge wie die G7 oder das Weltwirtschaftsforum waren über Jahrzehnte zu einem undurchdringlichen Dickicht verwachsen, das die Interessen des globalen Kapitals wirksam gegen Kritik und Proteste von unten abschirmte und zugleich die Dominanz des Westens in einer postkolonialen und schließlich auch postsowjetischen Welt festschrieb. Daraus ist mittlerweile ein sprödes Geflecht geworden. Nationalistische Pöbeleien eines Regierungschefs oder seiner Entourage, entsprechende Antworten anderer Regierungen oder Wirtschaftsvertreter – und schon ist der Konsens dahin, auf dessen Grundlage man sich in der Vergangenheit allen Konkurrenzgerangels zum Trotz doch immer wieder auf Kompromisse verständigen konnte.

Der Weltmarkt und die ihn stützenden Institutionen sind so ausgehöhlt, dass es einen Unterschied macht, ob die feine Gesellschaft den guten Ton wahrt oder sich gegenseitig nationalistische Sprüche an den Kopf wirft. Innerhalb der Führungszirkel des Kapitals hält der Globalisierungskonsens zwar noch. Das hindert einzelne seiner Mitglieder aber nicht, auf Trumps brüsken Wirtschaftsnationalismus mit einem trotzigen «Wir können auch ohne euch» zu antworten. Als vor ein paar Jahren das gemeinsame Weltmarktprojekt im Strudel eines Wall-Street-Krachs unterzugehen drohte, verständigten sich vorher in allerlei Händel verwickelte Regierungen quasi über Nacht auf abgestimmte Rettungsaktionen. Sie waren insofern erfolgreich, als sie den sich abzeichnenden Zerfall des Weltmarkts und damit den Übergang von der Rezession in die Depression verhindern konnten.

Allerdings wurden die Kosten dieser Rettungsaktion einseitig auf die unteren Klassen abgewälzt und haben den lange schwelenden Legitimationsverlust der Globalisierung offen ausbrechen lassen. Damit, und angesichts der Unfähigkeit der Linken, ihrerseits überzeugende Alternativen zu präsentieren, wurde Trump & Co. der Weg bereitet. Er und seinesgleichen haben es nun in der Hand, der wirtschaftlich angeschlagenen Globalisierung politisch den Rest zu geben. Das von Trump verkündete «Aus» des Transpazifischen Partnerschaftsabkommens hat in vielen Hauptstädten für Erleichterung gesorgt. Ob man sich aber auch das nächste Mal auf internationale Rettungsaktionen wird einigen können, wenn die Finanzkrise wieder die Weltwirtschaft erschüttert, ist mehr als fraglich.

Trump und seinesgleichen mögen sich dessen nicht bewusst sein, sich nicht einmal die Frage nach den wirtschaftlichen Nebenfolgen ihres politischen Handelns stellen. Journalisten, die im Geiste des Globalisierungskonsenses ausgebildet wurden, werfen ihnen denn auch Blödheit und Verantwortungslosigkeit vor. Kann schon sein, dass die blöd und verantwortungslos sind. Die Frage ist aber, weshalb solche Gestalten an die Schaltstellen des politischen Geschäfts kommen.

Dafür hat die kapitalistische Globalisierung selbst gesorgt. Sie hat eine Mischung aus ökonomischer Instabilität, sozialer Ungleichheit und politischem Legitimationsverlust geschaffen, die nur als schlecht organisierte Verantwortungslosigkeit bezeichnet werden kann. Der Kapitalismus schafft sich sein Führungspersonal nach seinem Bilde. Dieses Bild ist trübe genug, dass Gestalten wie Trump zu potenziellen Totengräbern der Globalisierung werden und damit einer noch brutaleren Form des Kapitalismus den Weg öffnen mögen.

Dass es dazu kam, man muss es selbstkritisch zugeben, liegt natürlich auch daran, dass es linke Aktivisten nicht vermocht haben, das von Marx und Engels für diese Rolle vorgesehene Proletariat als Totengräber des Kapitalismus mit Aussicht auf eine gerechte, friedliche und ökologisch durchhaltbare Alternative zu organisieren.


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