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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 09/2014 |

«Waffenembargo gegen Israel»

Sechs Friedensnobelpreisträger und 58 weitere bekannte Persönlichkeiten fordern die UNO und die Regierungen in aller Welt auf, sofortige Schritte für ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel einzuleiten. Der Aufruf wurde am 18.Juli in der britischen Tageszeitung The Guardian veröffentlicht.[…] Israels Fähigkeit, solche zerstörerischen Angriffe straflos zu starten, ergibt sich in hohem Maß aus der umfangreichen militärischen Kooperation und dem Handel mit Militärgütern, die es mit komplizenhaften Regierungen in aller Welt unterhält.

In der Periode von 2008 bis 2019 haben sich die USA darauf festgelegt, eine Militärhilfe an Israel im Wert von 30 Mrd. Dollar zu leisten, während der jährliche israelische Export an Militärgütern in alle Welt Milliarden Dollar erreicht. In den letzten Jahren haben die europäischen Staaten für Milliarden Euro Waffen an Israel geliefert und die EU hat israelischen Rüstungsfirmen Forschungssubventionen von Hunderten Millionen gewährt. […]

Indem sie Waffen von Israel importieren und dorthin exportieren und die Entwicklung der Militärtechnologien Israels fördern, senden die Regierungen faktisch eine klare Botschaft der Billigung von Israels Militäraggression. […]

Der Waffenhandel und gemeinsame militärbezogene Forschungsbeziehungen mit Israel sind eine Ermutigung zur Straflosigkeit Israels beim Begehen schwerer Völkerrechtsverletzungen […].

Wir appellieren an die UNO und die Regierungen in aller Welt, sofortige Schritte zu unternehmen, um ein umfassendes und rechtlich bindendes Militärembargo gegen Israel einzuführen, ähnlich dem, wie es gegen Südafrika während der Apartheid durchgesetzt worden ist.

Unterzeichnete (in Auszügen; die Nobelpreisträger sind in der Liste fett gesetzt):

Adolfo Peres Esquivel, Argentien; Aki Kaurismäki, Filmregisseur, Finnland; Alice Walker, Schriftstellerin, USA; Erzbischof Desmond Tutu, Südafrika; Betty Williams, Nordirland; Brian Eno, Musiker, Großbritannien; China Mieville, Schriftsteller, Großbritannien; Chris Hedges, Journalist, Pulitzerpreisträger 2002, USA; Christiane Hessel, Bewegungsaktivistin, Frankreich; David Graeber, Autor, Großbritannien; Etienne Balibar, Philosoph, Frankreich; Federico Mayor Zaragoza, ehem. Generaldirektor der UNESCO, Spanien; Frei Betto, Befreiungstheologe, Brasilien; Githa Hariharan, Schriftstellerin, Indien; Ilan Pappe, Historiker, Israel; Jeremy Corbyn, Labour-Abgeordneter, Großbritannien; Joanna Rajkowska, Künstlerin, Polen; João Felicio, President des Internationalen Bunds Freier Gewerkschaften, Brasilien; Jody Williams, USA; John Pilger, Journalist, Australien; Judith Butler, Professorin, USA; Ken Loach, Filmemacher, Großbritannien; Luisa Morgantini, ehem. Vizepräsidentin des Europaparlaments, Italien; Mairead Maguire, Irland; Michael Löwy, Professor, Frankreich; Michael Ondaatje, Autor, Kanada/Sri Lanka; Mike Leigh, Schriftsteller, Großbritannien; Noam Chomsky, Autor, USA; Phyllis Bennis, Politische Kommentatorin, USA; Prabhat Patnaik, Ökonom, Indien; Przemyslaw Wielgosz, Chefredakteur von Le Monde Diplomatique Polen; Richard Falk, ehem. UN-Sonderberichterstatter für die Besetzten Palästinensischen Gebiete, USA; Rigoberta Menchú, Guatemala; Slavoj Zizek, Philosoph, Slowenien; Steven Rose, Professor, Großbritannien; Zwelinzima Vavi, Generalsekretär von COSATU, Südafrika…


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