Die jüngste Protestwelle ist zugleich breiter und diffuser
von Eskandar Sadeghi-Boroujerdi
Die jüngste Protestwelle im Iran hat eine Flut von Kommentaren ausgelöst, von denen viele auf bekannten, aber irreführenden Narrativen basieren. Einige stellen die Unruhen als bevorstehenden revolutionären Umbruch dar, andere als ausschließliches Ergebnis ausländischer Destabilisierung, wieder andere als verspätete Abrechnung einer Gesellschaft, die endgültig über ihre Belastungsgrenzen hinausgetrieben wurde.
Jede dieser Sichtweisen erfasst einen Teil des Gesamtbilds, aber keine erklärt angemessen die Dynamik der gegenwärtigen Lage. Was sich derzeit abspielt, lässt sich besser als eine Konvergenz von akkumulierter sozialer Erschöpfung, akutem Verteilungsschock und einer Regierungskrise verstehen, für deren Bewältigung die Islamische Republik nicht mehr über die nötigen ideologischen, bürokratischen oder finanziellen Ressourcen verfügt.
Die Proteste wurden durch eine Form negativer Solidarität zusammengehalten: eine übergreifende soziale Koalition, die sich von Teilen der armen Landbevölkerung und den Grenzgebieten bis hin zur sozial absteigenden Mittelschicht und den prekär lebenden Stadtbewohnern in Teheran und anderen Großstädten erstreckt. Was sie verbindet, ist die Ablehnung der Islamischen Republik und der jahrzehntelangen gescheiterten Bemühungen um strukturelle Reformen. Darüber hinaus bleiben die Konturen einer tragfähigen Alternative jedoch unbestimmt.
Auslöser und Dynamik der Proteste
Unmittelbarer Auslöser waren die unter Präsident Masoud Pezeshkian vorangetriebenen Haushaltsmaßnahmen, insbesondere jene, die sich auf Wechselkurse und Importlizenzen auswirken. Am unmittelbarsten bekamen sie die Elektronikverkäufer in den Basaren von Teheran zu spüren, deren Lebensunterhalt vom Zugang zu Devisen und vorhersehbaren Preisen abhängt. Die neuen Regeln führten schnell zu höheren Kosten, Unterbrechungen der Lieferketten und materiellen Verlusten – und dies vor dem Hintergrund jahrelanger Inflationsraten von über 40 Prozent, einer Lebensmittelinflation von über 70 Prozent, dem Verfall der Infrastruktur, von Misswirtschaft im Wasserbereich, Stromknappheit und giftiger Luftverschmutzung. Sie haben bereits große Teile der iranischen Arbeiterklasse und der unteren Mittelschicht in chronische Unsicherheit gestürzt. Seit dem Zwölf-Tage-Krieg im Juni hat der Rial rund 40 Prozent an Wert verloren, die Löhne der Staatsbediensteten sind real um mehr als 20 Prozent gesunken.
Die Proteste, die am 28.12. in Teheran begannen, breiteten sich mit bemerkenswerter Geschwindigkeit auf Provinzstädte wie Hamedan, Mashhad, Tabriz, Izeh, Qom, Marvdasht, Abdanan, Kerman, Arak, Isfahan und Malekshahi aus. Diese Regionen nehmen innerhalb der politischen Ökonomie des Iran eine Sonderstellung ein: Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die öffentlichen Dienstleistungen dürftig, die Umweltbelastung akut und die Erfahrung mit staatlicher Vernachlässigung tief verwurzelt.
Eine bemerkenswerte Ausnahme bildeten in der Anfangsphase der Proteste die mehrheitlich sunnitischen kurdischen und beluchischen Gebiete, wo die Mobilisierung eher verhalten ausfiel, wahrscheinlich wegen der kumulativen Belastung durch frühere Protestzyklen, in denen diese Regionen oft an vorderster Front standen, und wegen der Skepsis gegenüber der zunehmend promonarchistischen Ausrichtung der Mobilisierung.
Dies sollte sich jedoch bald ändern. Die digitale Verbreitung von Bildern und Zeugenaussagen trug dazu bei, lokale Missstände zu synchronisieren, aber es war das Zusammentreffen von wirtschaftlichen Belastungen und tiefer sozialer Erschöpfung, das den Protesten ihre nationale Reichweite verlieh. Die Gewalt der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in Provinzstädten wie Ilam und Marvdasht schürte die öffentliche Empörung weiter, und selbst als Teheran zunächst relativ ruhig blieb, hatten die Demonstrationen anderswo bereits einen explizit regimekritischen Charakter angenommen.
Der Staat schien zunächst die Gefahr einer Eskalation zu erkennen. Beamte räumten wirtschaftliche Missstände ein, der Gouverneur der Zentralbank wurde ersetzt. Die Strategie der Herrschenden war, die angeblich »wirtschaftlichen« Forderungen von den »politischen« und »sozialen« Forderungen zu trennen, in der Hoffnung, erstere eindämmen zu können, ohne das System zu gefährden. In der Praxis lassen sich solche Unterscheidungen jedoch selten aufrechterhalten, und die Proteste verschmolzen rasch zu einer breiteren Mobilisierung gegen »das System«.
Die Reaktion der Elite wurde zusätzlich durch den Klassencharakter der anfänglichen Proteste beeinflusst. Während frühere Mobilisierungen der Arbeiterklasse oft mit kaltherziger Gleichgültigkeit, Verachtung oder brutaler Gewalt beantwortet wurden, stellten die Unruhen, die vom Basar ausgingen, eine besondere Herausforderung dar, denn die Handelseliten stehen traditionell der politischen Führung der Islamischen Republik nahe – deshalb gab es zunächst eher Versuche der Einigung statt sofortige Unterdrückung.
Unterschiede
Um zu verstehen, was die gegenwärtige Mobilisierung auszeichnet, muss man sie vor dem Hintergrund der jüngsten Geschichte der Massenproteste im Iran betrachten. Die Grüne Bewegung von 2009 stellte die größte Herausforderung für die Islamische Republik innerhalb ihres eigenen verfassungsrechtlichen Rahmens dar. Millionen Iraner gingen damals in weitgehend stillen, disziplinierten Demonstrationen auf die Straße, um gegen die umstrittene Wiederwahl von Mahmoud Ahmadinejad zu protestieren und freie und faire Wahlen sowie eine neue Verfassungsordnung zu fordern.
Es war eine Bewegung, die in den städtischen Mittelschichtkreisen verwurzelt war und eher auf schrittweise Reformen als auf einen entscheidenden Bruch orientierte. Ihre Niederschlagung durch das politische Establishment und die Revolutionsgarden machte einen demokratischen Übergang auf dem Verhandlungsweg unmöglich. Der Reformismus wurde diskreditiert und eine Generation von Aktivisten inhaftiert oder zum Schweigen gebracht.
Der Aufstand »Frau, Leben, Freiheit« von 2022 war soziologisch und politisch anders geartet. Ausgelöst durch den Tod einer jungen kurdischen Frau, rückten körperliche Autonomie und die Gleichstellung der Geschlechter in den Vordergrund. So stellte der Protest die ideologischen Grundlagen der Islamischen Republik direkt in Frage und machte gleichzeitig Muster ethnisch-nationaler Unterdrückung – insbesondere von kurdischen Gemeinschaften – deutlich.
Die Bewegung formulierte den fortgeschrittensten politischen Horizont seit Jahrzehnten. Ihre Niederschlagung erforderte ein hohes Maß an Gewalt, darunter Massenverhaftungen und den Einsatz von Metallkugeln, die Demonstranten blind machten. Dennoch erreichte sie auch konkrete Zugeständnisse, insbesondere den teilweisen Rückzug des Staates bei der Durchsetzung der Verschleierungspflicht im öffentlichen Raum.
Die gegenwärtige Bewegung unterscheidet sich von beiden. Ihr fehlt die Klarheit im Vorgehen der Grünen Bewegung und die emanzipatorische Kohärenz der Proteste von 2022. Sie ist in ihrer sozialen Zusammensetzung breiter, in ihren Forderungen diffuser und weitaus stärker von wirtschaftlicher Erschöpfung und geopolitischer Belagerung geprägt. Was die Teilnehmer verbindet, ist kein politisches Programm, sondern das gemeinsame Gefühl, dass die bestehende Ordnung nicht reformierbar ist.
Die jüngste Hinwendung zum Monarchismus – geprägt von ethnosuprematistischen und chauvinistischen Strömungen – sollte daher in erster Linie als Symptom und nicht als Ursache verstanden werden. Sie ist weniger von Überzeugung als von einer Verzweiflung getrieben, die über Jahrzehnte hinweg entstanden ist, in denen die Islamische Republik friedliche Bemühungen um einen Wandel von innen heraus systematisch unterdrückt hat. Iranische zivilgesellschaftliche Gruppierungen bestehen zwar weiterhin, sind aber durch jahrelange Desorganisation und Unterdrückung stark geschwächt.
Szenarien
Dennoch bleibt das politische Feld im Iran überfüllt und umkämpft. Gewerkschafter, kurdische soziale Bewegungen, Frauenorganisatorinnen, Studierende, Journalistinnen, Anwälte und zivilgesellschaftliche Netzwerke bestehen nicht deshalb fort, weil die Repression gescheitert ist, sondern weil der politische Pluralismus im Iran tiefe historische Wurzeln hat. Die Vorstellung, die Islamische Republik stehe kurz vor ihrem Sturz, birgt jedoch die Gefahr einer Fehleinschätzung der innenpolitischen Kräfteverhältnisse. Jede ernsthafte Einschätzung muss die zentrale Rolle des Sicherheitsapparats, vor allem der Revolutionsgarden, berücksichtigen.
Vor diesem Hintergrund sind die plausibelsten derzeit diskutierten Szenarien zu werten. Eines davon ist eine von der Elite herbeigeführte Konsolidierung, die im Iran zunehmend mit dem Begriff »Bonapartismus« umschrieben wird. Ob zur Zeit eine Persönlichkeit über genügend Autorität oder genügend Gefolgschaft verfügt, ein solches Projekt durchzusetzen, bleibt ungewiss. Angesichts von Trumps Vorliebe für schnelle und spektakuläre Demonstrationen imperialer Macht halten einige innerhalb und außerhalb des Iran diese Option weiterhin für plausibel.
Die alternative und in vielerlei Hinsicht düsterere Entwicklung wäre die Fortsetzung und Verschärfung des langjährigen hybriden Krieges der USA und Israels gegen die Islamische Republik und ihre Bevölkerung. In diesem Szenario würde versucht, mit Hilfe anhaltender wirtschaftlicher Belagerung, verdeckter Aktionen und episodischer Militäreinsätze den inneren Zusammenhalt des Regimes zu untergraben, bis innerhalb der Elite und des Sicherheitsapparats Risse entstehen und dessen Gewaltmonopol geschwächt wird.
Bei zunehmender Verschlechterung der Lage würden mit ziemlicher Sicherheit erneut Massenproteste ausbrechen, verbunden mit Forderungen an die Großmächte, bewaffnete Gruppen oder dissidente Fraktionen zu unterstützen, möglicherweise auch Elemente innerhalb des Regimes selbst.
Die Gefahr liegt nicht in einem plötzlichen Zusammenbruch des Regimes, sondern in einem langen Abstieg in die Instabilität und möglicherweise sogar Balkanisierung. Ein solches Ergebnis gilt nach wie vor als das bevorzugte strategische Ziel des israelischen Staates, insbesondere wenn sich eine Einsetzung von Pahlavi als gefügiger Klient als zu unrealistisch erweisen sollte.
Es könnten sich noch andere Alternativen ergeben. Angesichts des gegenwärtigen inneren und äußeren Kräfteverhältnisses sind die Aussichten jedoch düster. Die emanzipatorischen sozialen Bewegungen der letzten zwei Jahrzehnten sind nicht verschwunden, aber sie werden durch Repression im Inland und Instrumentalisierung aus dem Ausland weiter behindert.
Ihr Überleben – ganz zu schweigen von ihrer Fähigkeit, die Zukunft des Iran nach eigenen Vorstellungen zu gestalten – wird davon abhängen, ob sie dem kombinierten Druck der autoritären Konsolidierung, der imperialen Aggression und des sich rapide verengenden Raums für politisches Handeln standhalten können.
20.Januar 2026
Der Autor lehrt an der St.-Andrews-Universität in Schottland.
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