von Helmut Dahmer, Wien

Im Rahmen seines Besuchs im „Missionsgebiet“ Deutschland hat der mit Salutschüssen als Staatsoberhaupt empfangene, seit 2005 amtierende deutsche Papst am 21. September 2011 im Reichstag eine Rede gehalten, die vielen als bemerkenswert gilt. Eine Reihe von Abgeordneten war gar nicht erst erschienen, und einige verließen den Saal während der Ansprache, weil sie den Auftritt eines Theokraten im Parlament für unpassend hielten. Die meisten aber fühlten sich – als mehr oder weniger gläubige, zumindest aber Kirchensteuer zahlende Christen welcher Konfession auch immer – durch die Anwesenheit des derzeitigen „Stellvertreters“ des Messias in ihren unheiligen Hallen irgendwie geehrt. Außerparlamentarisch versammelten sich derweil in Sicht-, nicht aber Hörweite des Bundestags, auf dem Potsdamer Platz, die Papstgegner und –kritiker. In abendlichen Talk-Shows wurde dann über Niedergang oder Erneuerung des Katholizismus, über Fragen des politischen Stils und demokratische Spielregeln gestritten. Vielleicht ist es nützlich, bei dieser Gelegenheit zum einen daran zu erinnern, wer der Papst ist, und, zum anderen, den Text seiner „Rede über die Grundlagen des freiheitlichen Rechtsstaats“ noch einmal genauer zu lesen.

Die "Neue Rheinische Zeitung" berichtet:

25 Jahre gegen den Mainstream:
Die SoZ hat Geburtstag
Von Hans-Dieter Hey

Am Samstag, den 8. Oktober, feierte die Sozialistische Zeitung aus Köln ihr 25jähriges Jubiläum. Das ist eine ansehnliche Zeitstrecke für eine kritische Zeitung, die einst enthusiastisch angetreten war, gegen den Mainstream die Welt zu verändern. Es waren auch 25 Jahre harter Kampf gegen den Niedergang. Denn trotz guter Autoren und wichtiger Beiträge hatte sie es - wie linke Printmedien überhaupt in diesem Land - besonders schwer.

von Volker Petran

Es ist schon seltsam, was bei der täglichen Dosis Ehec, die über uns ausgeschüttet wird, nicht gesagt wird: kein Wort über die ursächlichen Zusammenhänge. Man könnte meinen, diese Variante von Escherichia coli wäre ein Naturereignis: höhere Gewalt halt.

Interview mit Gilbert Achcar.

Quelle: Z-Net Communications, Saturday, February 5 2011

To help explain the thrilling developments in Egypt, Farooq Sulehria interviewed leading Arab scholar-activist Gilbert Achcar on February 4.

Do you think that Mubarak’s pledge on February 1st not to contest the next election represented a victory for the movement, or was it just a trick to calm down the masses as on the very next day demonstrators in Al-Tahrir Square were brutally attacked by pro-Mubarak forces?

Robert Fisk
Source: The Independent, 30.Januar 2011

The Egyptian tanks, the delirious protesters sitting atop them, the flags, the 40,000 protesters weeping and crying and cheering in Freedom Square and praying around them, the Muslim Brotherhood official sitting amid the tank passengers. Should this be compared to the liberation of Bucharest? Climbing on to an American-made battle tank myself, I could only remember those wonderful films of the liberation of Paris.

von Zbigniew Marcin Kowalewski

Eine Revolution  kann auf zwei Arten eine Niederlage erleiden – entweder wird sie erstickt oder verraten. Die Tragödie der polnischen Revolution 1980-81 liegt daran, dass sie beiden Niederlagen erlegen ist. Sie wurde von all denen verraten, die im Fahrwasser der heutigen politischen Eliten sich auf den August 1980  und  ihre Abstammung von der Solidarnosc berufen. In dem sie den Kapitalismus restaurierten, sind sie den Interessen der Gesellschaft untreu geworden, die in der Revolution zum Ausdruck gekommen war und haben somit alles über Bord geworfen, was ursprünglich angezielt war.

Heute wird im Rahmen der generellen Fälschung des Charakters und der Geschichte des “August” und der Ereignisse der folgenden 16 Monate  ein “antikommunistisches nationales Ereignis” gemacht – allerdings haben sie damit wenig Glück, denn alle Spuren ließen sich nicht verwischen, zumal diese Ereignisse eine typische und klassischen Revolution der Arbeiterschaft war. Seitdem vor 150 Jahren der Kapitalismus entstand, sind solche Revolutionen immer wieder aufgetreten. Die Arbeiter haben sie zur Verteidigung der Rechte, Interessen und Würde ihrer Arbeiterklasse durchgeführt.

Ein Eigentor für die SPD
von Angela Klein

Die Pein muss groß sein mit schwarz-gelb, dass die Medien so unisono – von der SZ und taz über den Spiegel bis zu Faz und Springer – nichts unversucht ließen, den Kandidaten der Bundesregierung vor seiner Wahl gründlich zu demontieren, und Gauck vor der Zeit als Sieger durch die Schlagzeilen spazieren ließen.

Interview mit Yannis Almpanis vom Netzwerk für politische und soziale Rechte

POUR UNE APPROPRIATION PLURIELLE DES BILANS CONTRE UN ENTERREMENT PROGRAMMÉ…
de Catherine Samary
février 2010

La crise et l’éclatement sanglant du système et de la fédération yougoslaves ont conforté (à l’extérieur de la Yougoslavie) l’idée qu’il n’y avait rien à perdre, à garder ou à apprendre de ce passé-là : soit parce que l’autogestion n’y aurait été qu’un chiffon de papier bureaucratique, sans aucune réalité ; soit parce qu’il s’agissait d’un système fondamentalement inefficace quelles qu’aient été ses généreuses intentions. Cette perception contraste avec l’importance de la « yougonostalgie » aujourd’hui souvent constatée parmi les populations de l’ancienne fédération face aux dénigrements arrogants de tout apport de ce passé.

von Jürgen Wagner

Vom 5. bis zum 7. Februar 2010 versammelte sich die westliche Kriegselite nebst einigen internationalen Gästen einmal mehr bei der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz, um die künftigen Militarisierungsschritte auf den Weg zu bringen.

Hartz IV-Eckregelsatz verfassungsgemäß
von Rainer Roth

Entgegen den zahlreichen Falschmeldungen aus Medien („Regelsätze für Hartz IVEmpfänger
verfassungswidrig“ FAZ 11.02.2010), Wohlfahrtsverbänden und
Gewerkschaften („Die Regelsätze …entsprechend nicht der Verfassung“, direkt 2/2009)
hat das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Regelsätze nicht für verfassungswidrig
erklärt.