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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Polnische Presseschau 94 vom 28.03.2014

Linke in Polen zu Maidan www.lewica.pl 24.03.2014

Auch die Linken in Polen haben Probleme sich eine eindeutige Meinung zu den Ereignissen in der Ukraine zu bilden. Zum einen sind dort die gut organisierten neofaschistischen und nationalistischen Gruppen, zum anderen sind dort viele Bürger, die die Hoffnung hatten, dass durch die Annäherung an die EU die Korruption, die die letzten Regierungen prägte und das Land in immer größere Armut stürzte, bekämpft würde. Das Land hat keine Erfahrung mit sozialen Bewegungen. Es bleibt die Hoffnung, dass die jetzigen Erfahrungen auf dem Maidan auf Dauer zu sozialen Bürgerbewegungen führen.

Eine andere Sache ist die Unterstützung der Bewegung auf dem Maidan durch politische Stiftungen, dies wird auch von beiden Seiten nicht bestritten. Wie stark der Einfluss jedoch war, wird vielleicht in Zukunft deutlicher werden.
Unbestritten bleibt aber, dass die meisten Menschen auf die Strasse gingen, weil sie ihren Unmut über die Regierung, das System, die Korruption und einer Politik für die Begünstigten ausdrücken wollten. Wichtig wird in Zukunft die Unterstützung der polnischen Linken dann sein, wenn die Ukrainer wieder auf die Strassen gehen, um für Gerechtigkeit und gegen die Politik der neuen Regierung zu demonstrieren, denn dann werden keine Stiftung – Dollars mehr fließen.
Wie sich die Dinge jetzt entwickeln – mit Millionären und dem IWF an der Spitze, werden die Ukrainer wohl vom Regen in die Traufe kommen. Die Forderungen des IWF unterscheiden sich nicht von denen auch in Polen bekannten aus den Zeiten der Schocktherapie.
Für die polnische Linke stellt sich in der Frage zugleich eine unterschiedliche Auffassung, ob dies nun eine lebendige soziale Erhebung war, eine Revolutionen gegen Bürokratie und Oligarchien oder durch den Westen nach Kiew geplant Aktivisten importiert wurden, um einen Anschlag auf den Staat zu verüben.  Schließlich sind viele Menschen hellhörig geworden nachdem sich die USA, die EU, die Tusk Regierung und die PiS bemühten den Menschen „die Sachlage“ zu erklären.
So schwierig auch die Frage der Krim sich darstellt und die Rolle Russlands nicht eindeutig klar ist, so ist es schon zynisch wenn gerade die USA von Aggression, Nichteinmischung in territoriale Integrität sprechen – was haben denn die USA in all den Jahren nach dem 2. Weltkrieg gemacht?
Allerdings irren sich die Linken, die ihre Hoffnungen auf Stabilität auf Putin oder Russland setzen. Der Imperialismus muss auf beiden Seiten bekämpft werden, also auch die russische Intervention in der Ukraine.
Schließlich ist auch Putin ein Stadthalter der Oligarchien und Kapitalisten. Denen war es bisher immer Recht, wenn es in den Ländern eine russische Minderheit gab, mit denen konnten sie bei Wahlen manipulieren und russisch-kapitalistische Interessen voran bringen. Das Los der Krim-Russen? Pah.
Ob nun der Weg in die EU oder nach Russland führt – für die Menschen in der Ukraine – für die Arbeiter bedeutet es so oder so Ausbeutung!

Antirussische Hysterie in Polen Przeglad, Nr. 12/2014

Der Zustand der Wirtschaft, die staatlichen Strukturen und die soziale Ungewissheit in der Ukraine ist das Problem und nicht die Krim. Zumal damit gerechnet werden muss, dass die soziale Frustration weiter wachsen wird. Die EU wird nicht in der Lage sein alle Bedürfnisse zu befriedigen zumindest nicht die der Bevölkerung. Im Gegenteil der Bevölkerung werden immer mehr Lasten aufgetragen. Wer ist dann Schuld? Zunächst Janukowitsch, dann muss ein weiterer innerer Feind gesucht werden und letzten Endes wird es die EU sein. Derweil greift die Hysterie im Nachbarland immer weiter um sich. Inzwischen gibt es in Krakau eine Protestbewegung gegen das Auftreten des Chores von Aleksander Pustowalowa aus St. Petersburg. Regelmäßig trat er umjubelt in Krakau auf, bei einigen Liedern standen die Menschen mit Tränen in den Augen, und sogar beim polnischen bald „heiligen“ Papst sind sie aufgetreten. Nun soll es nicht opportun sein? Die in Krakau regierende PO will das Konzert absagen.
Janukowitsch sei zwar ein korrupter Tyrann, aber heißt denn das seine Gegner wären Engel? Der „arabischen Frühling“ wurde enthusiastisch begrüßt, und was ist daraus geworden? Wer hat am Volksaufstand gewonnen? Die Demokratie? Viele „Demokratien“ haben wir erlebt. Werden sich die Fragen nicht auch nach dem Maidan stellen, wer oder was daraus geworden ist? Für Polen ist nicht Janukowitsch der Gegner. Es sind die nationalistische ukrainische Ideologen, die Polen immer schon feindlich gesinnt waren. Und auch die steht auf dem Maidan.
Man kann nicht  Invasionen durchführen wie im 19. Jh. meint der amerikanische Außenminister. Die USA haben in den letzten Jahrzehnten friedliche Interventionen, Präventionen und humanitäre Kämpfe geführt. All diese brutalen Interventionen in Lateinamerika, Asien durch die USA und nun spielen sie sich als Hüter von Recht und Ordnung auf. Schon gibt es in Polen Kräfte, die nach einer Mobilmachung und eine weitere Bewaffnung rufen. Die PiS’er rufen danach endlich aufzuwachen und sich zu bewaffnen. Allerdings scheint hier eher ein Psychiater gefragt. Die Politik sollte sich lieber um die Probleme des Landes kümmern: Arbeitslosigkeit, Gesundheitswesen und die große soziale Ungleichheit – die gibt es immer noch in der realen Welt Polens!

Auch westlich des Maidan Freiheitskampf wichtig Polityka, Nr.11 2014

Den Ukrainers sollte die Wahrheit gesagt werden, etwa in der Form: seht auf uns, was haben wir in den 25 Jahren der Freiheit erreicht? Wir können euch keinen Rat geben, schließlich haben wir viele Fehler begannen. Was haben wir von einem Vierteljahrhundert freier Wahlen, freier Medien, des freien Marktes erreicht? Neulich hat ein namhafter Historiker und Oppositioneller Marcin Krol sich und seinen Mitstreitern vorgeworfen ganz verzückt von Freiheit die Menschen aus dem Auge verloren zu haben, die unter der Transformation geschädigt wurden. Es hat Jahre gedauert, um den gefährlichen Virus der „Chancengleichheit“ in der Freiheit zu entdecken. In der Ukraine, in Polen, in den USA und in Indien hat jeder die Möglichkeit sein Glück zu machen oder Papst zu werden. Die Chancen sind formal gesehen gleich, die Möglichkeiten sind aber nicht real. In der Ukraine war es möglich sich einen Kredit zu nehmen und einen Betrieb zu erwerben. Die Chancen hatten alle, aber die Möglichkeiten nicht, nicht alle kannten einen Bankdirektor oder hatten ein kleines Kapital aus dem vorhergehenden System herüber gebracht. Diese Kumpanei erstreckte sich dann bald bis in Regierungen, Verwaltungen, Rechtswesen, so waren die Chancen.
Jetzt sollen also die Ukrainer lt. EU und IWF die Medizin schlucken, die bei uns so viele schädliche Nebenwirkungen hervorgebracht hat? Diese Freiheit kann also schnell in Frustration umschlagen. Wichtig wäre es gemeinsam nach Wegen zu suchen, die neben der Freiheit auch die anderen beiden Errungenschaften – Gleichheit und Brüderlichkeit – in das soziale Leben einbeziehen.

Kriminelle Machenschaften in der Steinkohle www.wnp.pl 7.+20.03.2014

„In aller Demut und in Reue muss ich feststellen, dass der Kohlebergbau in Polen in besonderer Weise kriminell ist. … Eine Ursache ist die schwache Kontrolle durch den Staat. Zudem interessiert sich der Staat nur in drastischen Situationen oder vor Wahlen für den Kohlebergbau.“ sagt Jerzy Markowski, ehemaliger Minister, der für diesen Bereich zuständig war und vorher eine Zeche leitete. Des Weiteren beklagt er, dass die entsprechenden Eliten das Gefühl haben unangreifbar zu sein und sich gegenseitig stützen.
„Ja,“ sagt Boguslaw Zietek „bedauerlicherweise hat Jerzy Markowski recht. Schließlich ist er sein Leben lang mit der Steinkohle verbunden.“ Im polnischen Kohlebergbau regieren seit Jahren die gleichen Leute, einer schützt den anderen. Offensichtlich sei Markowski nicht deren Machenschaften erlegen und fiel aus dem Klüngel.
Bedauerlich sei es auch, dass die Gewerkschafter da kaum Kontrolle ausüben. Dies liege zum großen Teil daran, dass sie Subunternehmen im Bergbau betreiben. Dadurch haben sie Anteil an den kriminellen Machenschaften im Bergbau. Die Gewerkschaft August 80 darf entsprechend ihren Statuten keine Gewerbetätigkeit, wie andere Gewerkschaften, durchführen.

Polen – Energiekonzept drei Jahre nach Fukushima www.twojruch.eu

Am 11. März wurde im polnischen Parlament über die Auswirkungen der Katastrophe debattiert. Die Abgeordnete Wanda Nowicka verwies darauf, dass eine demokratische Mitwirkung der Bürger nicht erwünscht sei, obwohl sie immer lauter protestieren, denn über erneuerbare Energien gibt es immer noch kein Gesetz.
Die EU verlangte bereits 2010 ein Gesetz zu erneuerbaren Energien. Aber dafür sind Parlamentarier aus dem Ausschuss für Energie der letzten Legislaturperiode zu exklusiven Reisen eingeladen worden, um ihnen in Frankreich und Japan  die Atomkraftwerke schmackhaft zu machen. Bezahlt haben natürlich die Atomkraftwerke. Dafür gehen jetzt kleine Unternehmer bankrott, die begonnen haben alternative Energieerzeugungen zu entwickeln. Vor einigen Monaten hat die zuständige Ministerin den französischen Konzern Areva als den Erbauer des Atomkraftwerkes in Lubiatow genannt, obwohl es nicht einmal Ausschreibungen gab, sagte ein weiterer Abgeordneter von TR.
Eine weitere Abgeordnete wies daraufhin, dass nach Untersuchungen der Atomstrom 2020 teurer sein wird als erneuerbare Energie – und diese würde zudem Arbeitsplätze schaffen und zu einer technologischen Entwicklung führen.
Ein Vertreter von Greenpeace Polska stellte zwei unabhängige Studien vor, die Auswirkungen einer Havarie in Lubiatow auf Danzig, Gdynia und sogar Warschau hätten. Greenpeace will nun rechtliche Schritte gegen den Beschluss des Ministerrates  beschreiten.

Solidarnosc gegen Klimapolitik der EU www.lewica.pl 12.03. 2014

Die Vertreter der Solidarnosc aus dem oberschlesischen Kohlerevier appellieren an ihre Europaabgeordneten Schritte zu unternehmen, um das sog. „zweite Klimapaket“ abzulehnen. Dies betrifft die Jahre 2020-2030 und verlangt eine Reduktion von CO2 um 40% bis 2030 und eine Erweiterung erneuerbarer Energie auf 27%. Dies wäre nach Ansicht der Solidarno?? ein Selbstmord für die Industrie und die Kleinbetriebe, aber würde auch Gemeinden und die Bevölkerung in Bankrott treiben, denn schon heute müssten die Menschen 10% für Energie ausgeben – der Durchschnitt in der EU beträgt 4,5%. Die reichen EU-Länder würden damit die ärmeren EU-Länder diskriminieren. Die Solidarnosc wird verfolgen was die polnischen EU-Parlamentarier unternehmen, denn hier ginge es um die Verteidigung der Zukunft der polnischen Wirtschaft und der polnischen Gesellschaft. Schließlich weisen sie noch darauf hin, dass es ein Fehler sei sich vom russischen Öl und Gas abhängig zu machen. Polen hätte das Potential für Europa das Schlüsselproblem in einer technologischen Entwicklung in der Verarbeitung der Steinkohle durchzuführen.

Polen größter Umweltverschmutzer in EU Polityka, Nr. 12/2014

Ein großer Teil der Menschen ist Luftschadstoffen ausgesetzt, die nicht nur die EU-Normen, sondern auch die landeseigenen Normen gravierend überschreiten. So gibt es Gebiete, wo die Bewohner soviel Schadstoffe einatmen als wenn sie 2000 Zigaretten rauchen würden. Krakau und Zakopane kann mit Peking betreffs der Luftverschmutzung verglichen werden. Ein großer Teil des Smogs wird durch das individuelle häusliche Heizen verursacht, oft wird Kohle von geringer Qualität oder gar Abfälle eingesetzt. Außer den Autoabgasen sind auch noch die Energieversorgung und das Hüttenwesen für die Luftverschmutzung verantwortlich. Die Auswirkungen auf die Gesundheit sind enorm. In Krakau wird damit gerechnet, dass sie die Lebensdauer um ein Jahr verkürzen und zusätzlich 300-600 Todesfälle jährlich zu Buche schlagen. Die Autorin geht im Einzelnen auf die dadurch verursachten Krankheiten ein und führt auch die Kosten an, die beispielhaft so eine Umweltverschmutzung bringen. In Dublin ist z. B. die Sterberate um 8% zurückgegangen nach die individuelle Kohlebeheizung eingeschränkt wurde. Auch in Krakau wird sich darum bemüht, allerdings laufen die (Kohle-) Gewerkschaften dagegen Sturm.

Situation des Gesundheitswesens nach Angaben der Gewerkschaft OZZ PiP – Slask 2/2014

Die Gesellschaft sieht und fühlt, dass das Gesundheitswesen in die Brüche geht. 30% der Erkrankten gelangt gar nicht erst in eine Gesundheitseinrichtung. Inzwischen sehen 72% der Bevölkerung ihren Gesundheitszustand nicht als gut an, 2004 waren es 40%.
Nach Angaben  eines Rapports des Instituts für den Gesundheitsschutz in Polen hat sich in den letzten 10 Jahren die Anzahl der Kliniken erhöht, dabei sind viele private Kliniken bzw. in Gesellschaften umgewandelte. In 2000 waren in Polen 752 Kliniken in Betrieb, davon waren 714 öffentlich. Nach 10 Jahren ist die Anzahl der Kliniken auf 795 gestiegen, davon sind 509 in öffentlicher Hand verblieben. Die Tendenz ist steigend. Dazu gehört natürlich auch die Personalsituation im medizinischen Bereich im Vergleich zur übrigen EU
Auf 1000 Einwohner entfallen:
In der EU  3,28 in Polen 2,08 Ärzte
In der EU  7,92 in Polen 4,87 Krankenschwester.
In der EU  0,65 in Polen 0,32 Zahnärzte
Ein ernstes Problem in Polen ist das fehlende pflegerische Personal in Gesundheitseinrichtungen.
Dieses Problem wird versucht dadurch zu verdecken, dass Krankenschwestern auf unterschiedlichen Formen von Absprachen eingestellt werden (zivilrechtliche Absprachen). Dies führt dazu, dass die Krankenschwestern über die 176 Arbeitsstunden im Monat arbeiten, was zu Übermüdungen und Überanstrengungen führt.
Die polnischen Krankenschwestern gehören zu den am besten ausgebildeten und am schlechtesten bezahlten in Europa. Der durchschnittliche Bruttoverdienst liegt bei etwa 2500 Zloty. Der mittlere Nettoverdienst liegt bei 1600 Zloty (400 €uro) an der Grenze zum Mindestlohn. Das heißt, dass mindestens 60% der Krankenschwestern etwa 2000 Zloty (500 €uro)Brutto verdienen.
Gleichzeitig gehören die Krankenschwestern zu der Berufsgruppe, dass am intensivsten belastet werden und dazu 10-12 Stunden täglich arbeiten. Der Stress dem sie ausgesetzt sind, führt zu Erkrankungen infolge ihrer Arbeit. (vermeide hier „Berufskrankheit“, denn die sind genau definiert)

Anstehen um zu leben Polityka, Nr. 6/2014

In Polen erkranken jedes Jahr 140.-160.000 Menschen an Krebs, 100.000 Kranke sterben. In Polen sterben weit aus mehr Menschen als in den alten EU- Ländern, obwohl in den letzten sieben Jahren die Anzahl der Medikamente um das Dreifache angewachsen ist. Oft vergeht vom Zeitpunkt der Diagnose bis zur Behandlung 1 Jahr, somit besteht nicht für alle die Möglichkeit einer Behandlung.  In Polen sind die Ausgaben für die Krebsbehandlung limitiert. Aber das ist nicht das größte Problem. Im Gesundheitswesen sind viele Gelder im Umlauf und das weckt Begehrlichkeiten. Oft ist es so, dass der Chefarzt einer öffentlichen Klinik gleichzeitig Besitzer oder Chef einer privaten Klinik ist, oder er hat „kollegiale Beziehungen“ zu der privaten Klinik. So hat er die tolle Möglichkeit die Patienten zu verschieben. Die schwierigen Fälle kommen dann in die staatliche Klinik und die leichteren, an denen zudem mehr zu verdienen ist, kommen in die private Klinik. Leider ist die ganze Behandlung nicht systematisch in einer Hand – von der Diagnose über die einzelnen Schritte der Behandlung bis zur Rehabilitation. Mit der Diagnose muss sich der Patient dann selbst nach einer Behandlung bemühen. Es hängt also von seinen Möglichkeiten, Beziehungen und Zugängen ab, ob und wann es weiter geht! Eine Koordinierung ist bisher auch daran gescheitert, weil die privaten Kliniken sich dagegen wehren. Sie betrachten das als einen Angriff auf die Freiheit des Marktes! Gehen die Kranken in die Onkologischen Zentren, so sind dort lange Warteschlangen, weil es viel zu wenig Onkologen gibt. Oft nehmen sie also Geld in die Hand und gehen in die Privatsprechstunde, in der Hoffnung dadurch den Weg zu einer fachgerechten Behandlung zu finden. Auch dem NFZ – Nationaler Gesundheit Fond – ist bekannt, dass es zu viele medizinische Geräte gibt, und dafür weitaus zu wenige Ärzte die in der Lage sind die Ergebnisse auszuwerten und Diagnosen zu stellen. Im Namen der freien Marktes können die Privaten dort investieren wo sie wollen, Hauptsache sie erfüllen die Kriterien, bekommen sie vom NFZ ihr Geld. Der NFZ kann sie nicht zwingen in Gegenden zu investieren, wo solch eine Diagnostik oder Klinik notwendig wäre, sie gehen also in große Städte und nicht auf das flache Land. In der Gegend von Warschau gibt es 22, in Oberschlesien 34 Verträge des NFZ mit Ambulanzen für Chemotherapie, in manchen ländlichen Regionen wie Lubus – jenseits der Oder-  oder in der Wojewodschaft Heiligkreuz gibt es keine Interessenten. Prof. Reinfuss vom Zentrum für Onkologie in Krakau  stell fest, wenn die Patienten vier Wochen nach der OP ihre radikale Chemotherapie nicht erhalten, kommt für sie nur noch die Palliativemedizin  in Frage, das betrifft etwa die Hälfte der Patienten. Die Hälfte der Patienten hat also keine Chancen mehr zu einer eventuellen Heilung, sondern nur noch auf eine Unterstützung für den unheilbaren Kranken. Die Ursache liegt nicht daran, dass Mittel fehlen, sondern an der schlechten Organisation auch dieses Feldes des Gesundheitswesens.

Moderne Psychiatrie nach neusten Erkenntnissen Przeglad,  Nr. 11/2014

Vor drei Jahren wurde anhand der neusten Erkenntnisse das modernste Programm für die Behandlung von psychisch kranken Menschen entwickelt. Dabei geht man, wie auch schon seit längeren in anderen Ländern, davon aus die großen Psychiatrischen Kliniken aufzulösen und die Krankenstationen zu nahe wie nur möglich an den sozialen Bezugspunkt des Patienten zu bringen. Es ist seit langem bekannt, dass ein großer Teil der Syndrome der Hospitalisierung geschuldet sind. Auch soll ein stationärer Aufenthalt nur im Notfall greifen. Aber kein Klinikleiter ist genügend motiviert, um eine psychiatrische Abteilung in seine Klinik zu nehmen. Und wird sie privatisiert, dann erst recht nicht.  Das liegt auch am Geld. Ein Tagessatz in der Psychiatrie beträgt 150 Zloty – in Deutschland umgerechnet 1.500 Zloty. Ein somatisches Bett bringt dagegen in Polen 700 Zloty. Ein großer Unterschied. Das Argument, die Chirurgie brauche viele Instrumentarien, zieht in sofern nicht, dass ein psychisch erkrankter Mensch eine Vielzahl von gut ausgebildeten Personal braucht, und Personalkosten sind hoch. Während in Polen der Anteil der Gesundheitsausgaben für die Psychiatrie von 3,7% auf 3,3% zurück ging, liegen sie in der EU und Deutschland bei 8-9% und in der Schweiz sogar 12%. Aber weder die Ämter noch die Klinikchefs sehen in der Psychiatrie einen Wert. Es fehlt nicht nur das Wissen und Einfühlungsvermögen, sondern auch ein Verantwortungsgefühl. Dazu kommt, dass weder ein Politiker oder Amtsleiter dafür zur Verantwortung gezogen wird was er macht bzw. nicht gemacht hat. Die Anzahl der Menschen, die psychische Probleme oder Erkrankungen hat, wächst. Wenn heute nichts gemacht wird, da werden Kosten entstehen, die in keinem Verhältnis zu denen stehen, die heute eingesetzt werden sollten, um die Folgen einzudämmen.

Wir verteidigen unser Land- wir brechen keine Gesetze Przeglad,  Nr. 11/2014

Die bereits beschriebene Situation bei den Landwirten in Zuralow dauert an. Die Proteste gehen jetzt in den 10. Monat. Sie haben auch den Schneefall überstanden, obwohl ihre Zufahrtsstrassen nicht geräumt wurden. Chevron überzieht sie mit Prozessen. Dadurch verlieren sie viel Zeit und Nerven. Immer wieder werden Videoaufzeichnungen von ihnen gemacht. Unterstützung gibt es kaum. Es lassen sich sogar einzelne Bewohner aus Nachbarorten gegen sie aufhetzen. Ein junger Mann hat sogar das Auto der Frau des Bürgermeisters gerammt – sie verbrachte lange Zeit im Krankenhaus und war ein halbes Jahr krank geschrieben. Bei einem Symposium am 18.Januar hat eine Wissenschaftlerin die große Vergiftungsgefahr durch die Chemikalien bei Fracking benannt. Die Direktion für Umweltschutz hat diese Untersuchungsergebnisse aus der Präsentation genommen und in einer Mail „richtiggestellt“.


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