Warum gewinnt Linke bei Verlusten der PiS nicht dazu? Przeglad, 11.01.2021

Marcin Duma, Umfrageinstitut IBRiS: Weil die Leute, die die PiS verlassen, rechtsorientiert sind. Auch andere Parteien gewinnen deren Stimmen nicht.

Auch wenn manche meinen es müsse ihnen doch um soziale Fragen gehen – also für Linke votieren – so jedoch denken sie als Konservative überhaupt nicht. Neben den sozialen Fragen tritt die Linke gegen die Macht der Kirche, die Rechte von Menschen aus dem Bereich der LGBT, das Recht auf Abtreibung ein. Diese Postulate der Linken wirken bei den Konservativen stärker als die sozialen Elemente. Unbewusst schweben ihnen wohl soziale Elemente in den Angeboten der vergangenen PZPR (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei), die aber vorbei ist.

Dr. Wojciech Peszynski, Politologe Uni Torun: In den Jahren 2001- 2004 hat die PiS von den Linke Grundsätze wie Hilfe und Einsatz für die Schwächsten übernommen, nachdem die SLD Regierung unter Leszek Miller für eine liberale Wirtschaftspolitik eintrat. Heute ist die Linke für viele nur sichtbar in ihrem Eintreten für weltanschauliche Fragen.

Dr. Przemyslaw Witkowski, privaten Hochschule Collegium Civitas: Menschen ändern nicht von heute auf morgen ihre Meinung, sie entfernen sich nicht allzu weit. Dadurch ist auch zu verstehen, warum die konservative „Polen 2050“ solche Gewinne verzeichnet hat.

Michal Syska, Lassalle Stiftung, Breslau: Lassalle war der erste deutsche Arbeiterführer, geboren in Breslau. Als Antwort mögen die letzten Umfragen gelten, die zeigen, dass die Parteien der Opposition nicht in der Lage sind die Regierung zu übernehmen. Die Opposition, dabei auch die Linken, machen nicht den Eindruck dass sie in der Lage wären und ein Konzept hätten, um Veränderungen durchzuführen. Manche Auftritte von linken Politikern vermitteln nicht den Eindruck, dass sie ernst zu nehmen wären.

Prof. Jacek Wodz, Schlesische Uni: Der Linken fehlen die Massen, für die sie gekämpft hat und ein klares Programm hatte. Mit ihren jetzigen liberalen Ansichten hat sie sogar bei der Rechten Konkurrenz. Sie hat keine definierte Gruppe, an die sie sich wendet. Es reicht nicht Ungleichheit zu sehen, weil dies auch andere sehen. Jetzt, wo die Frauen um ihre Rechte kämpfen, reicht es nicht mit ihnen zu demonstrieren. Die Linke muss einen konkreten Vorschlag einbringen, damit den Polinnen Rechte gewährt werden.

Dr. Marzena Cichosz, Uni Wroc?aw: Bisher gab es für die Wähler nur die Alternativen PO-PiS. Bei letzten Wahlen haben sich Teile der Linken in diese PO – Opposition (PO – Bürger Plattform bzw. KO – Bürger Koalition) begeben und sind dadurch zweitrangig geworden. Die Wähler suchen einen dritten Weg jenseits der verbrannten PiS und PO. Davon gewinnt das liberale konservative „Polen 2050“, dem die Linke zum Opfer fällt.

Prof. Piotr Pawelczyk, Uni Krakau: Die Wähler, die die PiS gewählt haben und enttäuscht bzw. ernüchtert sind, sind keine Anhänger der Linken. Sie suchen sich eine andere Gruppierung, die ihren konservativen Ansichten näher steht wie „Polen 2050“ von Szymon Holownia.

Ist eine vereinigte Opposition möglich? Studioopinii.pl 07.01.2021

Bei den Umfragen vom 21./22. Dezember blieb die PiS bei jetzt 33,2% (und somit unter den Umfragen vom Frühjahr mit 40%) , die Bürger Koalition (PO/KO) bei 23,6%; Polen 2050 bekam 9,1%, das sind 5,3% weniger als vorher und liegt fast gleichauf mit der Linken mit 8,9%. Die PSL würde mit 6% ins Parlament kommen.

Am 28. Juni 2020 erreichte Szymon Holownia bei den Präsidentschaftswahlen mit 13,8 Prozent den dritten Platz. Er gründete dann die Bewegung/Partei „Polen 2050“ – demokratisch, grün, solidarisch. So manche sehen in ihm eine echte Chance für eine Opposition jenseits von PO und PiS. Jetzt hat er 5% Punkte bei den Umfragen verloren. Dies erinnert an frühere Aufsteiger, deren politisches Leben nicht von Dauer war und manche sogar langjährige kleine linke Parteien mit in den Untergang nahm.

Lepper, Palikot, Petru, Kukiz, Zandberg, Biedron, Kosiniak-Kamysz. Alle kämpften gegen das ominöse Duopol von PO-PiS, alle weckten Interesse und erhielten zeitweilige Unterstützung, um dann sukzessive in der Politik marginalisiert zu werden. Ist das der Weg, den Holownia jetzt geht? Ein kluger Mann würde sich, bevor er einen solchen Versuch unternimmt, fragen, warum andere keinen Erfolg hatten. Es sei denn, seine Vernunft wird durch Selbstbezogenheit, Selbstvertrauen, den Glauben an die eigene Einzigartigkeit und außergewöhnliches Charisma unterdrückt.

Der Druck auf irgendeine Form der Einheit der Opposition wird immer stärker, so dass ihre Führer das Gefühl hatten, sie müssten endlich reagieren. Am 29. November fand im Dorf Badow bei Mszczonow ein Treffen von KO und linken Aktivisten, Szymon Holownia, verschiedenen Bewegungen, darunter OSK (Gesamtpolnische Streik der Frauen) mit Marta Lempart, statt. Es war niemand von PSL anwesend. Sie hatte zuvor erklärt eine Minderheitsregierung der PiS zu unterstützen, falls Zbigniew Ziobro mit seiner „Solidarna Polska“ die Koalition verlässt.

Es wurde dabei nach Jan Hartmann festgestellt: "...dass eine bestimmte Gruppe rechter Abgeordneter in das demokratische Lager gehen würde, dank derer es möglich sein wird, eine Mehrheit im Sejm zu erlangen und eine Übergangsregierung zu bilden. Die zukünftige Regierung kann jedoch nicht aus den Reihen der aktuellen Parteipolitiker gewählt werden, ohne die Zustimmung und Beteiligung der sozialen Bewegungen, die die aktuellen Proteste der Jugendlichen und Frauen organisieren... Die Unterschiede in den Ansichten und politischen Einstellungen der Protestierenden und die unterschiedlichen Vorstellungen der sozialen Organisationen sind nicht zu unterschätzen, aber alle sind durch grundlegende Fragen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Frauenrechte und einem säkularen Staates verbunden.

Wenn man die Stimmungen der Protestbewegungen beobachtet, ist es irgendwie schwierig, sich Politiker vorzustellen, die diese Bewegungen in der Regierung akzeptieren würden. Selbst Politiker aus der Opposition, ganz zu schweigen von denen der Regierungsbänke. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass diese Blöcke zusammen genug Mandate - Mandate, nicht Stimmen - haben werden, um eine Mehrheitskoalition und eine Regierung zu bilden. Es besteht auch eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass, selbst wenn ein solcher Umstand - theoretisch möglich - eintreten sollte, Holownia sich überlegen wird, ob er es vorzieht, ein Minderheitsmitglied dieser Koalition zu sein oder weiterhin eine eigene Oppositionspartei zu führen.

Kann er seine aktuelle Position ändern? Vielleicht, aber das muss er nicht. Und auf einer solchen Kette von Ereignissen, einem nach dem anderen - und jedem zweifelhaften - beruht die Chance, die Partei Recht und Gerechtigkeit von der Macht zu entfernen. Und es wäre fast sicher, wenn sich diese Opposition zusammenschließen würde, verdammt noch mal!

Polizeistaat - PiS plant Beweisumkehr oko.press, 10. 01. 2021

Beweisen Sie als Bürger, dass Sie die Obrigkeit nicht verärgert haben, d.h. der Polizeistaat ist zurückgekehrt!

In einem Polizeistaat sind die Machthaber immer im Recht, sagt die Rechtswissenschaftlerin von der Uni Warschau Prof. Ewa Letowska und macht auf eine Gesetzesnovelle aufmerksam, die 32 PiS Abgeordnete vorgelegt haben und die in den Abendstunden veröffentlicht wurden. PiS will hier ein Gesetz auf eine Weise auf den Weg bringen, bei dem Beratungen ausgeschlossen werden.

„Ich als Bürger*in bin es, der/dem eine Tat, Tatbeteiligung, Schuld, Verantwortung, Mangel an Gutgläubigkeit bewiesen werden muss. So wird im Rechtsstaat verfahren!“

Bisher gab es bei Straftaten die Möglichkeit, ein polizeiliches Mandat nicht anzunehmen - mit der Folge, dass ein entsprechend formulierter polizeilicher Strafantrag bei einem Strafgericht eingereicht werden musste. „Es wird vorgeschlagen, davon auszugehen, dass das Bußgeld vollstreckbar wird und der Betroffene die Annahme des Mandats nicht verweigern kann" - ist in der Begründung des Projekts zu lesen. „Die Verweigerung ein Mandat anzunehmen ist oft impulsiv und unüberlegt und macht infolgedessen eine Reihe von Handlungen notwendig, die in die Erhebung einer Anklage münden" - so die Begründung der Novelle durch die PiS. Die Polizei muss nicht auf eine alberne Unschuldsvermutung Rücksicht nehmen. Oder dass sie nicht selbst ein Gericht ist. Sie erlässt ein Bußgeld - und damit entscheidet sie über die Tat, setz eine Strafe fest. Sie beschreibt die Handlung, wie sie sie beurteilt. Der Bürger muss die Strafe annehmen.

Ein Unschuldiger braucht keine Angst zu haben. Es steht Ihnen frei, vor Gericht zu gehen, wenn Sie es wünschen. Er muss nur daran denken, dass "die Berufung alle dem Kläger bekannten Beweise zur Unterstützung seiner Ansprüche angeben sollte" und dass "er keine anderen als die angegebenen Beweise anführen, es sei denn, die Beweise waren ihm zum Zeitpunkt der Berufung nicht bekannt".

Das bedeutet, dass im Verfahren vor dem Strafgericht der Bestrafte verpflichtet ist, dem Gericht die Beweise für seine Unschuld fehlerfrei mitzuteilen. Denn wenn er später merkt, dass er bezüglich der Angaben zu seiner Entlastung etwas vergessen hat, kann er es nicht mehr anbringen.

Es wird sich zeigen inwieweit diese „Erleichterungen“ auch für Gerichte gelten werden, um ihnen die viele Arbeit zu erleichtern. Es werden sich sicherlich auch immer wieder dienstbare Referendare finden, die in ihre „Zukunft“ investieren und erahnen was die Machthaber von ihnen erwarten.

Karol Modzelewski hatte das altmodische Wort Polizeistaat wieder ins Gespräch gebracht, weil dies jeder versteht: Die Polizei entscheidet, bestraft und hat Recht. Nach Ansicht der Polizei ist jemand, dem bei übermäßigem polizeilichem Einschreiten der Arm gebrochen wurde, selbst schuld denn er war der Anlass für das Einschreiten.

Und das war bereits in der Volksrepublik Polen bekannt: „Bei einem verwerflichen Verhalten eines Bürgers, das das Einschreiten der Staatsgewalt erfordert, muss er mit den normalen Auswirkungen eines rechtmäßigen Handelns rechnen, was nicht eine Überschreitung der Befugnisse dieser Staatsgewalt ist."

Präsidenten - Veto: Wälder und Seen bleiben beim Umweltressort oko.press, 08. 01. 2021

Die Regierung wollte die Wälder in die Verantwortung des Agrarministers geben und hat am 20. November gegen Mitternacht ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Dem legte Präsident Duda jetzt ein Veto ein: "In Anbetracht der Sorge um den Schutz der Natur und der Wälder in Polen ist es fraglich, ob es gerechtfertigt ist, die Umwelt aus der Regierungsbehörde auszugliedern – in ein neues Ministerium für Forstwirtschaft und Jagd. Die Verantwortung des Umweltministers für den Bereich Forstwirtschaft und Jagd hat eine lange und gute Tradition". Wenn es hier auch nach Meinung einiger Beobachter um innerparteiliche Auseinandersetzungen gehen mag, so ist es doch begrüßen. Denn nicht nur in Polen ist die Agrarwirtschaft auf Gewinnmaximierung orientiert und würde somit die Wälder dahingehend einbeziehen.

Fahnenmasten gegen Covid 19 oko.press, 17.11.2020

In allen 2477 Gemeinden in Polen sollen Fahnenmasten mit der Nationalflagge aufgestellt werden, wurde am Nationalfeiertag, dem 11. November, verkündet. Dies soll dazu dienen den Kämpfern gegen Krieg und Kommunismus Ehre zu erweisen, die Bevölkerung darunter zu vereinen und dazu dienen über den Patriotismus zu reflektieren. Das Nachrichtenportal oko.press hat herausgefunden, dass der Ministerrat plant dies aus dem Fond für den Kampf gegen Covid 19 zu bezahlen. Dies würde pro Gemeinde 5000 Zloty kosten und der Fond im Kampf gegen Corona 19 würde dadurch 6 Millionen Zloty verlieren. Diese Veröffentlichung hat bewirkt, dass noch am Abend der Veröffentlichung um 22 Uhr aus der Kanzlei des Premiers eine Eilmeldung einging diese Meldung zu korrigieren bzw. zu erläutern. Allerdings wurde auf keine Anfrage erläutert aus welchem Etat der Staat das Geld für dieses patriotische Zeichen nimmt.

Przeglad und seine Plus und Minus 2020

Adam Bodnar, Obmann für Bürgerrechte:hätte längst aus dem Amt scheiden müssen, weil seine Amtszeit beendet war. Aber glücklicherweise blieb er im Amt. Während im Land und in der Regierung der Wille von Kaczynski alles beherrscht, hat Bodnar seinem Amt Bedeutung und Glanz verliehen – wie ein Mensch aus einer ganz anderen Welt. Er zeigte, dass eine gerechte Welt möglich ist und der Linken zeigte er, dass mit entsprechendem Eifer auch solch eine wenig bedeutende Institution etwas Wertvolles bringt.

?ukasz Szumowski, ehemaliger Gesundheitsminister: Halb Polen liebte ihn als die Pandemie ausbrach. Jetzt will ihn niemand kennen. Es kamen recht kuriose Einkäufe ans Tageslicht – Einkäufe von Masken bei einem Skilehrer, Respiratoren bei einem Waffenhändler und in allen „Käufen“ war seine Familie eingebunden. Millionen, ja dutzende von Millionen Zloty, die in schwarzen Löchern verschwanden. Dies mag die Politiker zu denken geben mit wem sie sich einlassen.

Dieser oder jener Außenminister wie Jacek Czaputowicz: Einst ein angesehenes Amt für Eliten, in der PiS Zeit ein Amt mit Schleudersitz. Zumal sich niemand danach drängt. Schließlich lebt es sich besser als ein Vorstand eines staatlichen Betriebes oder Institution. Es entfällt vorzugeben, dass Fähigkeiten in einer Fremdsprache bestehen, ein Aneignen von Wissen über ein fremdes Land, sondern es wird zu Hause geblieben und verdient viel mehr als treuer Soldat der PiS.

Tomasz Sekielski, Reporter: Mit seinem Bruder hat ein Dokumentationen geschaffen, die den Sachen auf den Grund gehen. Vor allen Dingen haben sie die verborgenen Geheimnisse des Missbrauchs in der katholischen Kirche ans Tageslicht gezogen. 24 Millionen haben die Dokumentation, wohl alle Polen, gesehen. Solche Journalisten wie er sind eine Hoffnung, dass nach dem Aufkauf der Medien durch Kaczynski die Bevölkerung nicht verdummt.

Wer ihn unterstützen möchte, seine Dokumentationen finanzieren sie durch Spenden, um unabhängig zu sein - Konto für EU: Tomasz Sekielski, PL91 1950 0001 2033 9004 5000 0003

Maciej Konieczny, Abgeordneter der Linken(Razem): War schon in sehr jungen Jahren als Student sehr engagiert und setzte sich bei Attac Polen für soziale Gerechtigkeit ein. (bis Attac PL sich verkaufte) Er setzt sich dafür ein, dass die PiS die Geschichte nicht verfälscht, erinnert an die Arbeitskämpfe und an die sozialen und sozialistischen Bewegungen. Er kämpft auch dagegen, dass sich Rechte der Geschichte der Arbeiterbewegung bemächtigen. Eine Erinnerungspolitik an die wahren Kämpfe der Arbeiterschaft ist wichtig, wenn auch in der übrigen Partei Razem wenig spürbar.

Image Katastrophe der Kirche www.onet.pl 29.12. 2020

Zusammenfassung des Jahres 2020 aus der Sicht der katholischen Kirche in Polen [ANALYSE]

Es war ein notwendiges, wenn auch kein sehr gutes Jahr für die Kirche. Gerade in Polen kann man sogar von einer Imagekatastrophe sprechen. Eine Pandemie, die die Gewohnheiten der Gläubigen veränderte, eine Reihe von Skandalen, schädliche Äußerungen vieler Geistlicher und ein Abtreibungs-"triumph" führten zu einem noch nie dagewesenen Zusammenbruch der Unterstützung für das Handeln der Kirche in Polen.

Die schockierendsten Fälle betrafen Bischof Edward Janiak und Kardinal Henryk Gulbinowicz; nach kirchlichen Verhältnissen wurden beide Skandale sehr schnell aufgeklärt und die Strafen waren hart. Der eine musste sein Bischofsamt aufgeben und Kardinal Gulbinowicz bekam noch am Sterbebett den Bescheid, dass er seiner bischöflichen Insignien nicht benutzen darf, weder in der Kathedrale sein Gottesdienst noch seine Beerdigung stattfinden darf.

Kardinal Stanislaus Dziwisz stand auch im Zentrum zweier Skandale - in Polen und im Vatikan - und seine gewählte Verteidigungslinie wurde als unvereinbar mit der Lehre von Johannes Paul II. kritisiert.

Paradoxerweise brachte das „Verfassungsgericht“-Urteil zur Abtreibung die Kirche in eine schwierige Situation. Die Angriffe auf die Gotteshäuser zeigten etwas sehr Wichtiges: Die Strategie, um die Seelen der jungen Polen zu kämpfen, erwies sich als völlig falsch.

Eine Reihe von Vorfällen und Kontroversen, die durch verschiedene Handlungen und Worte des Klerus ausgelöst wurden, bestätigen das große Interesse der Medien und der Gesellschaft an den Angelegenheiten der Kirche; allerdings hat der Klerus immer noch nicht erkannt, dass er auf dem Präsentierteller steht und auf seine Worte achten sollte

Auch die Kirche ist von der Coronavirus-Epidemie betroffen; der Klerus hat sich mit wenigen Ausnahmen in der Pandemie zurechtgefunden, aber ein großer Einkommensrückgang kann Pfarreien in den Bankrott treiben.

Es gibt aber auch einen optimistischeren Aspekt. Im Zusammenhang mit den Protesten wurde ein "Appell der einfachen Priester" ins Leben gerufen, der bisher von mehreren hundert Geistlichen aus ganz Polen unterzeichnet wurde. Die Priester bitten darum, den Gebrauch der Religion für politische Zwecke zu beenden, die ungleiche Behandlung von Männern und Frauen nicht zu akzeptieren, Diskriminierung zu beenden und keine fremdenfeindlichen Kräfte zu unterstützen. Sie fordern auch Unterstützung für die Schwächsten, Dialog mit Andersdenkenden, Abrechnung mit der Vergangenheit der Kirche.

Der Brief hat im kirchlichen Umfeld einiges Aufsehen erregt und ist ein sehr positiver Ausdruck der Basisbewegung von Priestern, die immer mutiger ihre Abneigung gegen die klerikale Mentalität und die Überzeugung, eine "belagerte Festung" zu sein, kundtun.

Eine weitere Gruppe „einfacher“ Priester hat sich auf die Seite der Missbrauchsopfer mit der Aktion „Sag es allen!“ (der Filmtitel „Sag es Niemanden“ prangerte die Täter an) gestellt.

Einige Studien geben der Kirche noch einen Hoffnungsschimmer auf Besserung: Obwohl die katholischen Einrichtungen schwächer werden, bleibt der Anteil der tiefgläubigen Menschen gleich.

Im vergangenem Jahr gab es einen katastrophalen Umbruch in der Bewertung der katholischen Kirche. Nunmehr 41 % der Polen sieht sie positiv und 47% negativ, das sind 11% mehr an negativer Wertung.

Der Priester Boniecki, emeritierter Chefredakteur der liberalen katholischen Wochenzeitung „Tygodnik Powszechny“: „Über Jahrhunderte konzentrierte sich die Kirche auf den Bau ihrer Fassade. Und um diese Fassade allein geht es den Priestern bei ihrer Tätigkeit.“

Prof. Stanislaw Obirek: „Wird das kommende Jahr 2021 auch eine Rationalisierung der öffentlichen Debatte und des Weltbildes mit sich bringen? Fast fürchte ich davon zu träumen, dass dies möglich wird. Damit dies geschieht, müssen sowohl die Partei PiS als auch die derzeitigen katholischen Bischöfe auf den Müllhaufen der Geschichte wandern.“

In der polnischen Kirche sind die Pathologien, die mit der Sakralisierung des Priesteramtes verbunden sind, viel gefährlicher. An die Stelle des Fachwissens trat zunächst die Priesterweihe, dann die Bischofsweihe. Ich denke, dass ein Löschen des Intellekts in der ersten Phase eines sechsjährigen Aufenthalts im Priesterseminar zu wirken beginnt. Wie Marco Marzano in seinem Buch gezeigt hat, ist es die Deformation der Seminaristen, die Menschen ohne intellektuelles und spirituelles Rückgrat prägt.

Nur eine vollständige Revision der Machtstrukturen in der Kirche kann helfen, nicht nur die Krankheit des Klerikalismus und des Hierarchialismus zu verhindern, sondern auch alle anderen Krankheiten, die von dieser Quelle ausgehen. Wenn der Papst dies nicht tut, wird er den Katholizismus zum Verschwinden verurteilen.

Tadeusz Koczanowicz, Kulturhistoriker:Im Angesicht der Parteiideologie der PiS werden erklärte Ansichten, Werte oder nationale Interessen drittrangig. Im nationalen Maßstab zählt nur die Freiheit der Regierungsentscheidungen. Und auf der Skala von Regierung und Partei nur die Loyalität zu Jaroslaw Kaczynski und seinen Entscheidungen. Die Ideologie der PiS besteht darin, Hindernisse bei der Ausführung der Entscheidungen von Präses Kaczynski zu beseitigen.