Bereit sein für Epidemien
von Matthias Becker

Sind wir mittlerweile bereit, die Covid-19-Pandemie aufzuarbeiten? Tatsächlich mauern viele Linke und tun die anstehende Aufarbeitung als »Pandemie-Revisionismus« ab. Aber es geht dabei um mehr als die Frage, wer damals recht hatte. Für eine sozialistische Gesundheitspolitik in den Zeiten der Vielfachkrise müssen wir selbstkritisch zurückschauen und uns auf die kommenden Gesundheitskrisen vorbereiten.

Denn: Neue Epidemien werden kommen. Die ökologischen Veränderungen durch die Biodiversitäts- und Klimakrise erhöhen das Risiko für neue Infektionskrankheiten, auch weil sie die Abwehr in der Bevölkerung schwächen. Nichtansteckende Krankheiten und Epidemien werden durch Versorgungsschwierigkeiten (beispielsweise mit sauberem Trinkwasser) und extreme Wetterlagen wie Hitzewellen oder Überschwemmungen begünstigt. Auch die lebensmittelbedingten Krankheitserreger dürften zunehmend Probleme machen.
Sich dieses epidemiologische Panorama zu vergegenwärtigen, ist wichtig. Die internationale Pandemievorbereitung unter der Ägide der Weltgesundheitsorganisation (WHO) war und ist auf einen Killervirus ausgerichtet, der gefährlicher ist als die Spanische Grippe zwischen 1917 und 1918. Sicher, auch eine neue maximal tödliche und maximal ansteckende Krankheit lässt sich nicht ausschließen. Aber das permanente Reden über die drohende Katastrophe – den zu befürchtenden »Zusammenbruch« – lenkt ab vom katastrophalen Alltag im Versorgungssystem, der längst eingetreten ist.

Was ist schief gelaufen?
Karl-Heinz Roth hat überzeugend nachgezeichnet, wie die vorangegangenen staatlichen Planspiele für die pathogene Großkatastrophe einer vernünftigen und effizienten Bekämpfung von Covid-19 im Wege standen. »Am Anfang stand das Versagen der epidemiologischen Frühwarnsysteme«, schreibt er in seiner Analyse Blinde Passagiere: Die Coronakrise und die Folgen (2022).
»Als sich die Pandemie daraufhin ausbreitete, setzte die Mehrheit der Weltbevölkerung auf Schutzmaßnahmen, die jedoch angesichts der fehlenden öffentlichen Vorkehrungen rasch an ihre Grenzen stießen. An dieser Schnittstelle gerieten die politischen Entscheidungszentren erstmals in Panik, weil sie erkannten, dass sie über keine spezifischen Ressourcen zur Pandemiebekämpfung verfügten und die Bevölkerung nicht unterstützen konnten … Ihre Kopflosigkeit wuchs, sobald sie zusätzlich bemerkten, dass sie sogar die besonders gefährdeten sozialen Gruppen nicht zu schützen vermochten. Statt aus diesen Tatbeständen die Konsequenzen zu ziehen und die gesundheitspolitischen Defizite so schnell wie möglich zu beheben, entschieden sie sich zur Flucht nach vorn und verhängten umfassende Kontakt- und Mobilitätsbeschränkungen.«
Für einen Mann mit einem Hammer sieht alles wie ein Nagel aus, sagt der Engländer. Für manche Menschen sieht alles wie ein Daumen aus. Kontaktbeschränkungen waren mehr oder weniger das einzige Werkzeug, das den Regierungen wegen der ausgeschlachteten und maroden Versorgungssysteme zur Verfügung stand. In den ersten Wochen und Monaten der Pandemie waren sie nachvollziehbar, schließlich handelte es sich um einen neuen Erreger mit unbekannten Eigenschaften. Aber je länger sie dauerten, umso geringer wurde ihr Nutzen und umso fragwürdiger ihre Rechtfertigung. Überhaupt muss zwischen den unterschiedlichen nichtpharmazeutischen Interventionen (NPI) differenziert werden – viel hilft nicht unbedingt viel.
Die ökologischen und krankheitsökologischen Verschiebungen erhöhen die gesundheitlichen Belastungen, am augenfälligsten wohl der zunehmende Hitzestress. Hierzulande bisher nicht übliche Infektionen wie Gelbfieber oder Chikungunya werden wahrscheinlich bald hinzukommen. Auch neue Zoonosen sind zu erwarten. Diese Infektionen müssen aber keine Fallsterblichkeit von 0,5 oder mehr aufweisen, um zusätzliche Todesopfer zu fordern. Die Belastungen und zusätzlichen Sterbefälle werden mehr oder weniger schleichend eintreten, gerade unter besonders vulnerablen Menschen. Entsprechend des sozialen Gradienten – kurz gefasst: Armut macht krank – trifft dies das Proletariat härter.

Vorbeugende Maßnahmen
Eine vernünftige Vorbereitung auf kommende Gesundheitskrisen – ob durch eine internationale emerging disease wie Covid-19 oder eine altbekannte Krankheit ausgelöst – würde weniger Geld in Richtung Pharmaindustrie schaufeln und stattdessen die medizinische Grundversorgung verbessern – durch ausreichende medizinische Ressourcen, motivierte und geschulte Arbeitskräfte, Redundanzen im Versorgungssystem. Sie würde auf No-regret-Maßnahmen setzen wie Klimaanpassung für besonders belastete Bevölkerungsgruppen. Sie würde das One-Health-Prinzip in der Stadt- und Flächenplanung und im Arbeitsschutz umsetzen, das heißt: menschliche Gesundheit und ökologische Integrität zusammendenken. Sie würde die Rechte der Lohnabhängigen auf Krankmeldung verteidigen – gerade sie haben in den Hochphasen der Covid-19-Pandemie die Infektionen gebremst.
Was neue Zoonosen angeht, müssen sie dort bekämpft werden, wo sie entstehen: in den Grenzbereichen, wo tierische Habitate, Siedlungen und die Anlagen der Agrarindustrie (Mastanlagen der Fleischindustrie, Plantagen) aufeinandertreffen.
Es ist symptomatisch – ein Zeichen für Siechtum –, dass der radikalen gesellschaftlichen Linken nichts einfällt, außer den »Kampf ums historische Narrativ« (Max Hauer) weiterzuführen. Dieser Antifaschismus ist moralistisch, er erschöpft sich in identitären Gesten und Selbstvergewisserung. Wenn einem selbst nichts zu sagen einfällt, liegt es nahe, anderen den Mund zu verbieten – diese Linke ist nicht in der Lage, eine Debatte zu führen. So hat sie dazu beigetragen, dass es außer »Laufenlassen!« oder »Alles stillstellen!« keine Alternative zu geben schien.
Dabei gab es durchaus Möglichkeiten, gerade auch für den besseren Schutz der Risikogruppen. Bis zum Sommer 2021 war ungefähr einer von drei Toten im Zusammenhang mit Covid-19 in stationärer Pflege. »Was hätte man erreichen können, wenn Pflegeheime konsequenter getrennte Stationen für infizierte und nicht infizierte Heimbewohner hätten einrichten und andere Schutzmaßnahmen ergreifen können?«, fragte Bernhard Müller, ein Physiker und Experte für Modellierungen damals. »Was mit anderen Risikokontrollstrategien, wie sie von Praktikern aus dem Gesundheitswesen vorgeschlagen wurden?« Das ist schwer zu beantworten. Zur Schande der bundesdeutschen Gesundheitspolitik wurde es nicht einmal versucht.

Die Gemeinschaft im Blick
Zugegeben, es gibt einen Pandemierevisionismus. Er tritt deutlich in Erscheinung bei den Sitzungen der Enquêtekommission, die die AfD in ein Tribunal zu verwandeln versucht und als Content für ihre Youtube-Schnipsel missbraucht. Diese Kritik an der Covid-19-Bekämpfung speist sich aus einem Besitzindividualismus, der jede Einschränkung der persönlichen Freiheit für das Gemeinwohl ablehnt. Der Umkehrschluss, der jede Einschränkung als solidarisch verklärt, ist offensichtlich absurd. Wir besiegen den Pandemierevisionismus – wenn wir ihn denn besiegen – mit einer Gesundheitspolitik, die der lohnabhängigen Bevölkerungsmehrheit nutzt und sie gegen Demagogie immunisiert.
Die autoritären, zum Teil schädlichen Maßnahmen in der Covid-19-Pandemie zeigen: Die vorhandenen Staatsapparate und Wissenschaftssysteme sind unzuverlässige Bündnispartner für die kommenden Krisenkämpfe. Natürlich ist die sogenannte Schulmedizin einem Impfgegner im Amt des US-Gesundheitsministers wie Robert Kennedy Jr. vorzuziehen. Aber müssen wir uns entscheiden zwischen einem Karl Lauterbach und einem Michael Ballweg?
Der bürgerliche Staat beansprucht Kollektivität und Gemeinwohl ideologisch für sich. Seine Gesundheitspolitik ist widersprüchlich, das ist eine Binsenweisheit. Der staatliche Schutz vor ansteckenden Krankheiten liegt durchaus im Sinn des Kapitals, selbst wenn die Unternehmen dafür keine Steuern zahlen wollen. Dem Kapital nutzen arbeitsfähige Menschen, solange sie lohnabhängig bleiben. Dem Proletariat wiederum nutzen gesundheitsfördernde Lebensbedingungen (insbesondere bezogen auf Wohnung, Nahrung und Arbeit) und eine gute medizinische Versorgung. Gesundheitsförderung muss wenigstens potenziell der Arbeitsfähigkeit dienen, sonst scheitert sie am Klassencharakter des Staates.

Selbstorganisation
Natürlich gibt sich der Ökosozialismus nicht damit zufrieden. Der Staat ist (auch) ein Kampffeld. Seine Apparate müssen einer demokratischen Kontrolle unterworfen, ihre Zielstellung neu ausgerichtet werden. In den Klimabewegungen Fridays for Future und Extinction Rebellion (in England Just Stop Oil) herrschten Illusionen über die Möglichkeiten und Grenzen des staatlichen Handelns, auch übertriebene Hoffnungen, die nur enttäuscht werden konnten und Verzweiflung und Zynismus Platz gemacht haben.
Eine realistischere Gesundheitspolitik stellt zwar Forderungen an den Staat, aber sie sucht auch nach Hebeln, um selbst Macht zu entwickeln und auszuüben. Ansätze dafür sind: die Gewerkschaften – in erste Linie natürlich die der medizinischen und pflegerischen Berufe –, die Selbstorganisation von Erkrankten oder in Dörfern und Stadtvierteln, die Ausweitung der Kontrolle über die Gesundheitsversorgung von unten.
Die Regierungen sind keine Retter in der Not. Diese Einsicht wird in den zukünftigen Gesundheitskrisen wichtig sein. Seit jeher gehören zur Infektionskontrolle unterstützende Maßnahmen (sauberes Trinkwasser ist das klassische Beispiel), aber auch Zwangsmaßnahmen wie Arbeitsverbote, Impfpflichten und Überwachung und auch die Stigmatisierung von Risikogruppen und von Kritikern. Die repressiv-irrationale Seite der staatlichen Gesundheitspolitik wird vermutlich in den kommenden Krisen wieder stärker zutage treten, selbst wenn wir von möglichen kriegerischen Auseinandersetzungen absehen, die unweigerlich Verteilungskonflikte von Ressourcen mit sich bringen werden.
Auf Versorgungsengpässe werden die Regierungen mit Rationierung reagieren, auf Epidemien mit Quarantäne, mit Grenzschließungen und Dienstverpflichtungen. Gleichzeitig werden sie versuchen, Privateigentum und Gewerbefreiheit mit aller Gewalt zu bewahren. Dann werden die Notstandsmaßnahmen wieder als alternativlos und wissenschaftlich gut begründet gelten.