Pflegekräfte kämpfen für ihre Rechte (mit Update)
Berliner Krankenhausbewegung kämpft für Aufnahme in den TVöD
von Gerhard Klas
»Wir können nur durch den Streik wirklich Macht ausüben.« Mit diesem Satz fasst Silvia Habekost, Pflegekraft mit über 40 Jahren Berufserfahrung, die Erfahrung der Berliner Krankenhausbewegung zusammen, die von Pflegekräften der Charité und den landeseigenen Vivantes-Kliniken getragen wird.
Covid-19: Lernen aus der Pandemie
Bereit sein für Epidemien
von Matthias Becker
Sind wir mittlerweile bereit, die Covid-19-Pandemie aufzuarbeiten? Tatsächlich mauern viele Linke und tun die anstehende Aufarbeitung als »Pandemie-Revisionismus« ab. Aber es geht dabei um mehr als die Frage, wer damals recht hatte. Für eine sozialistische Gesundheitspolitik in den Zeiten der Vielfachkrise müssen wir selbstkritisch zurückschauen und uns auf die kommenden Gesundheitskrisen vorbereiten.
Krankenhausreform
›Im Kriegsfall unter militärischem Kommando‹
Die drohende Militarisierung des Gesundheitswesens
Gespräch mit Bernhard Winter
»Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein«, erklärte »Verteidigungs«minister Boris Pistorius letztes Jahr im Bundestag, beunruhigend konkret. Karl Lauterbach, der Gesundheitsminister, zog sofort nach. »Wir müssen uns auch für große Katastrophen und eventuelle militärische Konflikte besser aufstellen«, sagte er und forderte »klare Zuständigkeiten, etwa für die Verteilung einer hohen Zahl an Verletzten auf die Kliniken in Deutschland«.
Klassenjustiz in den USA
Mord an US-Versicherungsdirektor
von Matthias Becker
In den USA löst der Mord an einem Versicherungsmanager eine Welle von Sympathiebekundungen für den Täter aus. Verwunderlich daran ist nur, dass dies die Leitmedien verwundert.
Ein Mensch wird erschossen. Nicht ungewöhnlich in einem Land, in dem täglich ungefähr 55 Menschen mit Schusswaffen umgebracht werden. Allerdings sind die Opfer selten vielfache Millionäre wie Brian Thompson, der Vorstandschef des größten privaten Krankenversicherers.
Dauerkrise ohne Ende?
Pflegenotstand in der Altenpflege
von Daniel Kreutz
Schon in den 90er Jahren, als die gewerkschaftliche Organisierung in der Altenpflege noch deutlich marginaler war als heute, rebellierten Altenpflegekräfte mit selbstorganisierten Protestaktionen gegen den Pflegenotstand.
›Abtreibung legalisieren – jetzt‹
Zur aktuellen Kampagne für eine ersatzlose Streichung des §218 StGB
von Brigitte Kiechle
Weltweit fordern Frauen für sich das Recht selbst zu entscheiden, ob sie Kinder wollen, wann sie Kinder wollen und wie viele sie wollen. Unabhängig davon, wie sie sich entscheiden, ist diese Entscheidung zu respektieren. Es ist eine grundlegende Lebensentscheidung und von vielen gesellschaftlichen und persönlichen Voraussetzungen abhängig. Wirkliche Entscheidungsfreiheit für oder gegen Mutterschaft setzt allerdings auch soziale Sicherheit und eine Gesellschaft ohne patriarchale und soziale Unterdrückung voraus.

Eine Welle von Klinikschließungen droht
Lauterbachs Krankenhausreform ist gut kaschierter Neoliberalismus
von Laura Valentukeviciute

Als Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eine »Krankenhausrevolution« ankündigte, waren die Hoffnungen groß. Denn unser System ist wirklich am Limit: Das Personal ist verheizt und zu knapp, Krankenhäuser schließen, die Versorgung der Patient:innen leidet unter dem Finanzierungssystem der DRG-Fallpauschalen (DRG – Diagnosis Related Groups). Lauterbach benannte die Probleme richtig – nur die Lösungen, die er und seine Reformkommission für moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung präsentierten, sind grundfalsch.
›Starkes Selbstbewusstsein entwickelt‹
Pflege: Bilanz des Kampfs um personelle Entlastung
Gespräch mit Dana Lützkendorf
Die Proteste und Streiks der Beschäftigten in der stationären Versorgung haben die Tariflandschaft aufgemischt. Die Berliner Krankenhausbewegung hat die Forderung nach Entlastung für die Pflegekräfte ins Zentrum gerückt. Dana Lützkendorf war Vorsitzende des Gesamtpersonalrats in der Charité, einem Zentrum der Bewegung. Mittlerweile ist sie im Parteivorstand der Partei Die LINKE und hauptamtliche Gewerkschaftssekretärin bei Ver.di.
Lehren aus der Covid-19-Pandemie
Statt sinnloser Maßnahmen Pflege stärken
von Matthias Becker
Der Bericht der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der staatlichen Maßnahmen während der Covid-Pandemie rückt näher. Werden die damals Verantwortlichen Einsicht zeigen, Selbstkritik üben?
ChemieTarifrunde 2024: Die Löhne rauf!
Die Entgelttarifverträge für den Bereich Chemische Industrie laufen zum 30.Juni aus. Betroffen sind 585000 Beschäftigte in knapp 1700 Betrieben.
von J.H.Wassermann
Traditionell stellt der Hauptvorstand der IG BCE eine »Forderungsempfehlung« zur Diskussion. Eigentlich immer ergibt die Diskussion in den Betrieben und Tarifkommissionen, dass diese Forderung übernommen wird.
Fortlaufend: Arbeitskämpfe, 11/23
Quelle: labour@framagroupes.org
Die nachstehenden Nachrichten und Berichte wurden über die Liste labour@framagroupes.org gepostet; das ist eine Liste der Gewerkschaftsgruppe von European Network Solidarity with Ukraine (ENSU): ukraine-solidarity.eu
Die Nachrichten werden monatlich zusammengefasst, aus dem Englischen übersetzt und auf den Ukraine-Blog gestellt – d.Red.
„Ich weiß nicht, wie man dieses System bekämpft, aber ich fang jetzt damit an“
sagt Tonya Shatsylo von #BeLikeNina
Wie im ukrainischen Gesundheitswesen eine neue Gewerkschaft entstanden ist
von Angela Klein
Auf Initiative der Gruppe „Solidarität mit den Gewerkschaften in der Ukraine – Humanitäre Hilfe“ reiste vom 9.-14.10. 2023 eine Gruppe von vier GewerkschafterInnen aus Deutschland und der Schweiz in die Ukraine. Das Ziel der Reise war, mit so vielen verschiedenen Gewerkschaften und gewerkschaftlichen Initiativen wie möglich Kontakt aufzunehmen und aus erster Hand Informationen über die Situation abhängig Beschäftigter in verschiedenen Branchen zu sammeln. Diese Informationen sollen helfen, in eigenen Gewerkschaften für einen engen Austausch und für eine solidarische Unterstützung der ukrainischen KollegInnen zu werben. Eines unserer Treffen führte uns ins Haus der Journalistenunion in Kiew zu Vertreterinnen von #BeLikeNina, einer von Krankenschwestern neu gebildeten Gewerkschaft in den Krankenhäusern.
›Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will‹
Eine Strategie der Gemeinsamkeit: Streiktag am 27.März
Gespräch mit Andreas Müller
Für den ersten gemeinsamen Warnstreik von Ver.di und EVG könnte es kaum ein besseres Bild geben: Am Montag, dem 27.März 2023 standen wohl mehr Räder still als jemals zuvor. Was bewegt die Kolleginnen und Kollegen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft? Und wie steht es um die Strategie der Gemeinsamkeit? Darüber sprach Sabine Leidig mit Andreas Müller (EVG).
Rezept fürs Kliniksterben
Lauterbachs Krankenhausreform verspricht noch weniger Mittel für die Krankenhäuser und für die Versorgung der Patienten
von Matthias Becker
»Wir stehen am Vorabend einer notwendigen Revolution im Krankenhaussektor.« Mit großen Worten stellte Karl Lauterbach im Dezember 2022 die Pläne vor, die von der »Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung« entwickelt wurden. Eine »Durchökonomisierung der Medizin« müsse vermieden das System der Fallpauschalen »überwunden« werden, sagte der Minister.
Was gesund erhält und was krank macht
Die entscheidenden Determinanten von Krankheit sind gesellschaftlich
von Wolfgang Hien
Der Aufstieg der Naturwissenschaften im 19.Jahrhundert befeuerte die Illusion, Krankheiten seien durch medizinische Maßnahmen zu »besiegen« oder gar durch eine erbbiologisch basierte Bevölkerungspolitik »auszumerzen«. Doch gab es innerhalb der Medizin auch kritische Stimmen, bspw. die von Rudolf Virchow. Er führte Krankheiten wesentlich auf mangelhafte soziale Verhältnisse zurück. Deshalb plädierte er für eine »soziale Medizin«, die die Arbeits-, Wohn- und Ernährungsverhältnisse in den Blick nimmt.
›Wir sind keine Handelsware‹
Warum der gemeinsame Kampf mit ausländischen Pflegekräften wichtig ist
von Karen Spannenkrebs
Karen Spannenkrebs ist Ärztin und arbeitet für den Verein Demokratischer Ärztinnen und Ärzte (VDÄÄ) mit an dem Projekt »Pillars of Health«: Seit 2021 sammeln Organisationen aus Serbien, Rumänien, Deutschland und den Niederlanden Informationen über die Verteilung von Gesundheitsfachkräften innerhalb Europas und versuchen, die Migrations- und Gesundheitspolitik im Sinne von internationaler Solidarität zu beeinflussen.
Expert:innen der eigenen Arbeitsbedingungen
Die Berliner Krankenhausbewegung hat ein Buch geschrieben
von Gisela Notz
Silvia Habekost u.a. (Hrsg.): Gebraucht und beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so! Geschichte wird gemacht: Die Berliner Krankenhausbewegung. Hamburg: VSA, 2022. 108 S., 10 Euro.
Es ist ein außergewöhnliches Buch. Kein Wunder, dass es in der Reihe »Widerständig« bei VSA in Hamburg erschienen ist. Gebraucht und beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so! – der Titel ist Programm.
Wie Migration Ziel- und Herkunftsländern nutzen kann
Gewerkschafter aus Liberia, plädiert für ein internationales Vermittlungssystem
von George Poe Williams
Solange in den Zielländern vorhandenes Fachwissen nicht eingesetzt wird, verschlimmert Migration die Unterversorgung im Herkunftsland nicht, argumentiert der Krankenpfleger und Gewerkschaftsaktivist.
Streiks in Großbritannien
Mehr Streiktage als unter Thatcher
von Violetta Bock
Der große Showdown – Regierung will Polizei und Militär einsetzen
Die Arbeitskämpfe in Großbritannien weiten sich aus. Im November stimmten nun auch Krankenpfleger:innen beim NHS (National Health Service) in Schottland, Wales, Nordirland und England für Streiks. Sie fordern eine Lohnerhöhung von rund 17 Prozent angesichts einer Inflation von 11,1 Prozent. Die Regierung bot bis Mitte Dezember lediglich 4–5 Prozent. Seit 2010 sind die Löhne aber real um 20 Prozent gesunken, wie Forscher von London Economics berechneten.
Mehr als Inflationsausgleich
Am Gesundheitswesen wird gespart, Konzerne erhalten Milliardensubventionen
dokumentiert
Die Lohnschlacht, die derzeit im National Health Service (NHS) entbrennt, ist aus zwei Gründen von zentraler Bedeutung. Sie betrifft sehr viele Beschäftigte: Der NHS ist mit 1,6 Millionen Beschäftigten bei weitem der größte Arbeitgeber in Großbritannien und sogar einer der größten weltweit. Beim aktuellen Lohnkampf geht es vor allem auch darum, den NHS als frei zugänglichen öffentlichen Dienst für alle zu retten bzw. wieder herzustellen.
Gelaufen oder gegangen
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Ende des Jahres ist vieles »gelaufen« – Ruhe zum Fest der Liebe wird gewünscht und nicht geschenkt. Die muss man sich schon selber besorgen. Am besten draußen und zu Fuß.
77 Tage Krankenhausstreik in NRW
›Auch unter derzeitigen Bedingungen können wir Siege erzielen‹
Gespräch mit Caroline Heitmann und Jonas Schwabedissen
Krankenhausbeschäftigte schauen darauf, was ihnen der Streik gebracht hat
Was bleibt vom Entlastungsstreik im Sommer 2022 aus der Sicht der Beschäftigten? Violetta Bock sprach mit Caroline Heitmann und Jonas Schwabedissen vom Uniklinikum Essen.
Krankenhausbewegung NRW
Lernprozesse für eine Gewerkschaftsbewegung im Alltag
Gespräch mit Katharina Wesenick
Nach elf Wochen Streik und 22 Verhandlungstagen endete im Sommer in Nordrhein-Westfalen einer der längsten Krankenhausstreiks in der BRD. Violetta Bock sprach mit Katharina Wesenick, NRW-Landesfachbereichsleiterin von Ver.di.
‹Lerne du deinen Kopf in die Erde stecken›…
Die unwiderrufliche Zerstörung unserer Lebensgrundlagen ruft Angst und Wut hervor. Wie kann die Klimagerechtigkeitsbewegung damit umgehen? Versuch einer Annäherung
von Matthias Becker
Die psychologische Forschung beschäftigt sich zunehmend mit Emotionen wie Angst, Wut und Trauer, die durch die ökologische Krise ausgelöst werden. Für die Klimagerechtigkeitsbewegung ist der Umgang damit nicht einfach. Denn Angstbewältigung und Hoffnung können nur auf einer wirksamen gesellschaftlichen Reaktion gründen. Kann die Psychologie überhaupt einen Beitrag dazu leisten, die Klimakrise zu verstehen? Oder wenigstens, ihre mögliche Folge zu ertragen: das Ende der menschlichen Zivilisation?
Gesundheit
Gehört mein Arzt schon einem Investor?
von Volker Brauch
Seit den 90er Jahren gibt es mehr und mehr Privatisierungstendenzen im Gesundheitswesen. Neben der Privatisierung von Gesundheitsberufen, Krankenhäusern, Zuzahlungen bei medizinischen Leistungen und Eigenfinanzierungen, ist die nächste Etappe der Aufkauf von Arztpraxen durch internationale Investoren.
Klinikstreik NRW: Der Delegiertenrat der 200
Die Verhandlungen mit den Unikliniken in NRW haben begonnen
von Violetta Bock
An den sechs Unikliniken in NRW streiken die Beschäftigten, von der Küche bis zur Pflege, seit Anfang Mai unbefristet. Der Arbeitgeberverband hatte Verhandlungen abgelehnt, deshalb verhandeln die sechs Unikliniken nun direkt mit der Tarifkommission, die von einem 200köpfigen Delegiertenrat begleitet wird.
Streiks an Unikliniken und S&E
Entlastung ist zentral für Carearbeit
von Violetta Bock
Der Mai wird für zwei Tarifrunden entscheidend: die Entlastungsbewegung an den Unikliniken in Nordrhein-Westfalen und die bundesweite im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE). In beiden geht es um die kollektiv organisierte Sorge- und Pflegearbeit.
Milliarden und Millionen
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Was kaum eine kurze Notiz auf den Wirtschaftsseiten wert ist, müsste als ein Skandal auf den ersten Seiten platziert werden:
Die Firma Biontech, die den Corona-Impfstoff entdeckt und entwickelt hat und ihn weltweit vermarktet, hat bei einem Umsatz von knapp 19 Milliarden Euro einen Nettogewinn von über 10 Milliarden erzielt.
Der Tod kommt auch aus Deutschland
Covid 19, Patente und der Kapitalismus
von Anne Jung
Anne Jung ist Referentin für globale Gesundheit bei der Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international. Die Politikwissenschaftlerin leitet dort die Öffentlichkeitsabteilung.
Warum halten Länder wie Deutschland auch angesichts Millionen Toter weltweit weiter an dem Patentsystem fest und versuchen nicht alles, um die Pandemie einzudämmen?
Kampf um das Krankenhaus Holweide
Ein Lehrstück über Profitorientierung im Gesundheitssystem
dokumentiert
In den Anfängen der Pandemie schienen die Träume von der Privatisierungsorgie bei den Krankenhäusern vom Tisch. Doch die schwarz-gelbe Regierung in NRW hält an der Schließung von Krankenhäusern fest. Betroffen ist auch das Krankenhaus in Köln-Holweide. Ein Korrespondent der Subversiven Aktion hat sich mit den Auswirkungen befasst.
Es geht ums ganze Krankenhaus
Ver.di NRW übernimmt den Staffelstab aus Berlin und kämpft für einen Tarifvertrag Entlastung
von Violetta Bock
Bei der Diskussion um die Gesundheitsversorgung stehen derzeit Intensivstationen, Impfpflicht und Corona im Vordergrund. Für eine tatsächliche Verbesserung kämpfen jedoch die Beschäftigten. Ende letzten Jahres blickten viele nach Berlin, als an der Charité und bei Vivantes durch neue Streik- und Verhandlungsmethoden ein Durchbruch für mehr Personal gelang. Der Staffelstab wurde nun an NRW weitergegeben.
Das ‹große Rätsel› und die Frage nach den Lösungen
Karl Heinz Roth über den Umgang mit der Corona-Pandemie
von Angela Klein
Der Mediziner und Historiker Karl Heinz Roth hat eine umfassende Studie über die Pandemie, ihre Bekämpfung und ihre Folgen vorgelegt.* Die Themen, die er untersucht, reichen vom Ursprung der Pandemie in China, ihre Ausbreitungswege und Besonderheiten bis zu ihren medizinischen, sozialen und ökonomischen Folgen. Dabei ist sein Ansatz von vornherein global.
‹Wir haben die Straße zu lange den Querdenkern überlassen›
Für linke Proteste gegen die Corona-Politik der Regierung
Interview mit Andreas Adrian
Andreas Adrian ist 22 Jahre alt, seit 2016 in verschiedenen Bewegungen aktiv, seit 2018 Mitglied der Partei Die LINKE und seit 2020 Vorsitzender ihres Kreisverbands Aschaffenburg.
Adrian ist einer der Gründer der Bewegung Mit Courage gegen Querdenker, die sich gegen die Coronapolitik der Bundesregierung und zugleich gegen die sog. Querdenker richtet.
An die Redaktion: Keine Impfpflicht ist auch keine Lösung
Kommentar von Angela Klein, «Impfpflicht: Jagd nach den Bösewichten», SoZ 12/21, S.4
von Ingo Schmidt
In der Dezember-Ausgabe der SoZ hat sich Angela Klein kritisch mit dem Thema Impfpflicht auseinandergesetzt. «Uninformierte» und «Unentschlossene» würden mit «unerreichbar Verbohrten in denselben Topf gesteckt» und dadurch «in die Ecke getrieben,» ihre «Abwehrhaltung wird verstärkt … aus Missmut wird Trotz».
Wer sind die «Querdenker:innen»?
Befragungen geben Aufschluss
von Angela Klein und Lorenz Küppers
Querdenken – ist das nicht eine Tugend, die Linke tagtäglich einüben, um sich im Gewirr des vom Marktgeschehen hervorgebrachten, falschen Bewusstseins zurechtzufinden? Im Fall der Pandemie ist dies nicht so. Hier wird ein bislang eher positiv besetzter Begriff von Rechten, Corona-Leugnern und Impfgegnern gekapert.
Die Pandemie trifft die Armen…
Eine Untersuchung von Christoph Butterwegge
von Angela Klein
Die gespaltene Republik
Armut und soziale Ungleichheit in Deutschland
isw-report Nr.127
November 2021
Die Inszenierung der Albträume
Zu den Protesten gegen Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung
von Helmut Dahmer, Wien
«Die Tradition aller toten Geschlechter lastet wie ein Alp auf dem Gehirne der Lebenden.» – Karl Marx
Im Frühjahr 1945, als ihnen dämmerte, dass es mit dem verheißenen «Endsieg» nichts würde, suchten viele der «hauptbelasteten» Nazis ihr Heil in der Flucht – etwa über die «Rattenlinie» nach Lateinamerika, andere tauchten unter und legten sich flugs eine «neue», falsche Identität zu.
Drei Bausteine für erfolgreiches Impfen
‹Eine hohe Impfquote kann nur erreicht werden, wenn man die soziale Frage einbezieht›
Gespräch mit Claudia Bernhard*
Eine Seuche ist nicht nur eine Krankheit, sie ist auch – und vielleicht sogar vorrangig – ein soziales Geschehen. Als solches hat sie auch einen Klassencharakter: Es sind die Armen, die vorrangig erkranken und sterben. Mit Impfstoffen und Medikamenten allein kann sie deshalb nicht schnell und wirksam bekämpft werden, obwohl diese natürlich notwendig sind. Es braucht auch die direkte Ansprache der Bevölkerung – gerade der Ärmsten. Claudia Bernhard erzählt, wie Bremen zu seiner hohen Impfquote gekommen ist.
ProMinent
Corona und BR-Mobbing im Betrieb des BDA-Präsidenten
von Gerhard Klas
ProMinent ist Hersteller von Dosieranlagen und Systemen für die Wasseraufbereitung mit etwa 700 Beschäftigten am Stammsitz in Heidelberg; weltweit arbeiten in den Niederlassungen etwa 2700 Kolleg:innen.
Demokratischer Konföderalismus statt islamischem Fundamentalismus
Ärzt:innen in Südkurdistan: Eindrücke von einer Delegationsreise
von Christian Haasen*
Der Demokratische Konföderalismus wird vor allem in Verbindung mit der autonomen Föderation Nord- und Ostsyrien (Rojava) gebracht. Er wird aber auch an anderen Orten in Kurdistan praktiziert, etwa wie im Flüchtlingscamp Mahmour. CHRISTIAN HAASEN hat an einer Delegationsreise dreier Ärzt:innen teilgenommen und schildert die Eindrücke, die er gewinnen konnte.
Corona-Politik entlang der Konzerninteressen
Patente an Impfstoffen verhindern Ausbreitung des Impfschutzes
von Anne Jung*
Warum halten Länder wie Deutschland auch angesichts 250 Millionen Infizierter und mehr als fünf Millionen Toter weltweit am Patentsystem fest und tun nicht alles, um die Pandemie einzudämmen?
Impfpflicht
Jagd nach den Bösewichten
von Angela Klein
Das Dilemma ist perfekt, die politisch Verantwortlichen haben sich selbst hineinmanövriert. Sie haben viele Steuergelder für Impfstoff locker gemacht, aber die Verantwortung für seine möglichst lückenlose Einnahme überlassen sie den einzelnen, die viel Aufwand betreiben müssen, um überhaupt einen Impftermin zu bekommen.
Beredtes Schweigen
Die WHO hat die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide heruntergesetzt
von Rolf Euler
Beredtes Schweigen herrschte, nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) neue Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide empfohlen hatte. Ein kleiner Artikel in der Lokalzeitung, eine Meldung in den ARD-Nachrichten, ein längerer Artikel in einer Wochenzeitung – das war’s zu einer eher wichtigen klimapolitischen Entscheidung.
Krankenhausbewegung: Neuer Stil bringt neuen Schwung
Das neue Arbeitskampfkonzept hat sich voll ausgezahlt
von Violetta Bock
Viele haben im Herbst nach Berlin geblickt. Nicht nur wegen des Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnungskonzerne, sondern auch wegen des über vier Wochen andauernden Erzwingungsstreiks zur Entlastung der beiden größten Krankenhäusern Berlins. Ein Leuchtturm sollte geschaffen werden für Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen, und darüber hinaus.
Cannabis
Konsum und Eigenanbau legalisieren
von Niema Movassat
SPD, Grüne und FDP werden wohl die nächsten Regierungsparteien sein. Beim Thema Cannabis sind sie sich alle drei einig, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Während Gegner einer Legalisierung alte Märchen aus der Mottenkiste kramen, wittern Geschäftemacher einen lukrativen Markt.
Auf Lager
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Auf Lager. Die Zeitung meldet Mitte Oktober, dass in Deutschland fast 22 Millionen Impfdosen auf Lager liegen. Knapp 110 Millionen sind nach dieser Statistik verabreicht worden, über 131 Millionen geliefert. Vor einiger Zeit gab es Meldungen, dass Impfdosen mit baldigem Verfallsdatum vom Land NRW an den Bund zurückgegeben wurden, weil die Impfbereitschaft sinkt. Wohin gehen sie dann?
Impfzwang
Wer den Schaden hat…
von Tobias Michel
Die grün-schwarze Landesregierung in BaWü war vorgeprescht, dicht gefolgt von ihren schwarz-gelben Kumpanen aus NRW. Dann legten sich Ende September die übrigen Gesundheitsminister fest: Spätestens ab November verlieren diejenigen, die der Staat zur Unterbrechung von Corona-Infektionsketten in häusliche Quarantäne schickt, ihren Anspruch auf Entschädigung.
Berliner Krankenhausbewegung
Eine neue Schicht betrieblicher Aktivist:innen
von Christoph Wälz
Seit dem 9.September wird bei Charité und Vivantes unbefristet gestreikt.
Unbefristete Erzwingungsstreiks sind in deutschen Gewerkschaften nicht gerade die Regel. Eine Mehrheit von 98 Prozent der in Ver.di organisierten Beschäftigten in elf Berliner Kliniken von Charité und Vivantes und ihren Tochterunternehmen hat sich in einer Urabstimmung dafür ausgesprochen.
Covid-19 und die Angst vor dem Tod
Thomas Ebermanns Plädoyer für das uneingeschränkte Recht auf Leben
von Wolfgang Hien*
Thomas Ebermann: Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur Pandemie. Hamburg: Konkret Literatur Verlag, 2021. 136 S., 19,50 Euro
Wolfgang Hien, Wolfgang Alles: Gesundheitsschutz muss erkämpft werden!
Mannheim: IG Metall Mannheim, 2021
von Angela Klein
Wolfgang Hien war Referent für Arbeitsschutz beim DGB; Wolfgang Alles war Betriebsratsvorsitzender bei Alstom in Mannheim schon zu Zeiten, als das Werk noch Brown Boveri (BBC) gehörte.
Rudolf Virchow (1821–1902)
‹Seuchen bekämpft man mit Bildung, Wohlstand und Freiheit›
von Angela Klein
Die Medizin ragt unter anderen Wissenschaften heraus, insofern sie eine soziale Wissenschaft auf der Grundlage naturwissenschaftlicher Erkenntnisse ist. In ihren Anwendungsbereichen ist sie darüber hinaus evidenz- und erfahrungsbasierte Praxis.
Datenkrake Arztinfo-System
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Digitalisierung ist nicht erst seit Corona das Schlagwort aller Branchen – am besten in der FDP-Version «Digitalisierung first – Bedenken später!»
Sie machen uns kaputt
Psychische Belastungen sind seit jeher Ergebnis struktureller Gewalt am Arbeitsplatz
von Violetta Bock
Es ist bekannt, wie krank machend die moderne Arbeitswelt ist, und dennoch wird wenig bis gar nichts dagegen unternommen. Vor zehn Jahren erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den beruflichen Stress zu «einer der größten Gefahren des 21.Jahrhunderts». Erst vor kurzem erhielt das Thema neue Aufmerksamkeit.
Corona-Schutz im Betrieb: Eine ebenso verzwickte wie tragische Situation
Warum Beschäftigte im Betrieb von Gesundheitsschutz oft nichts wissen wollen
von Wolfgang Hien
Im letzten Mail-express berichtete die Redaktion der «Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit», wie ihr Untertitel lautet, von ihrer internen Diskussion über die Pandemie («Zero-Konsens»).
Teil des Spiels
Fußball und Gesellschaft
von Kurt Hofmann
Eben erst hat sie begonnen: die Fußball-Europameisterschaft 2021, erstmals verteilt auf mehrere Länder und viele Austragungsstätten.
Impfen in Köln-Chorweiler
Haben sie jetzt plözlich die Armen entdeckt?
von Mirijam Günter*
Am 4.Mai schaffte es Köln-Chorweiler, der Stadtteil der Armen und Abgehängten, in die Nachrichten des WDR. Dort hatte die OB Henriette Reker eine mobile Impfstation aufstellen lassen. Nach drei Tagen wurde diese wieder abgeräumt –
Die (Ir)rationalität der Covid-19-Politik
Im Umgang mit der Pandemie gibt es einen auffallenden Widerspruch zwischen der wachsenden wissenschaftlichen Rationalität und der politischen Irrationalität
von Bini Adamczak*
Man kann das Virus nicht sehen. Vielleicht ist das ein Grund dafür, dass viele nicht daran glauben wollen. Das herkömmliche Lichtmikroskop versagt in Anbetracht der Viren, denn sichtbare Lichtwellen sind schlicht zu lang für diese kleinen Körper.
‹Gebraucht, beklatscht, aber bestimmt nicht weiter so›
Berliner Krankenhausbewegung stellt Kliniken und Politik ein Ultimatum von hundert Tagen
von Violetta Bock
Pflegenotstand, Fachkräftemangel, und keine Besserung in Sicht? Die Politik dankt fürs Durchhalten – doch damit ist nun Schluss, zumindest in Berlin.
Krankmelden is nich
Im Assistenzdienst wird Pflegemindestlohn verweigert und die Gründung eines Betriebsrats verhindert
von Gerhard Klas
Ipsa-Vita ist der Name eines Dienstleistungsunternehmens aus Köln, das persönliche Assistenz für behinderte Menschen anbietet. Die etwa 200 Beschäftigten arbeiten in mehr als einem Dutzend Teams, die sich jeweils die 24-Stunden-Schichten für eine Klient:in aufteilen.
Nichts zu feiern am ‹Tag der Pflege›
Am Tag des Pflegenotstands demonstrierten in Hamburg Pflegekräfte und Menschen aus dem Stadtteil gegen den Verkauf ihres Krankenhauses
von Axel Hopfmann*
Von berufsständischen Vereinigungen der Pflege wird der 12.Mai als «internationaler Tag der Pflege» gefeiert. Nicht so von Initiativen, die sich um die Personalausstattung im Gesundheitswesen kümmern. Aus deren Sicht wurde der Feiertag umbenannt in «Tag des Pflegenotstands», und zu feiern gibt es wenig.
Indiens Covid-Katastrophe
Das Gesundheitssystem kollabiert und die Massen zahlen für die Kaltschnäuzigkeit des Modi-Regimes
von Hassan Jan
Am 1.Mai hat Indien als erstes Land der Welt die Schwelle von 400000 täglichen Neuerkrankungen mit 3689 Todesfällen überschritten. Das düstere Bild einer älteren Frau mit einer Sauerstoffflasche auf der Straße vor einem mit Covid-Patienten überfüllten Krankenhaus, in dem keine Betten mehr zur Verfügung stehen, entlarvt den durch und durch kriminellen Charakter der herrschenden Klassen, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit.
Prominente TV-Schauspieler nutzen Covid zur Selbstdarstellung
Zur Video-Aktion „Allesdichtmachen“
von Meinhard Creydt
Die inhaltliche Botschaft der Videos von prominenten TV-Schauspielern zur Covid-Pandemie
lautet: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche sind übertrieben. Die Regierung macht Panik. Der Staat handelt autoritär. Es gibt keine freie Diskussion über die Corona-Politik.
Der ‹große Neustart›
Weltverschwörung oder Rettungsanker?
von Gerhard Klas
The Great Reset – «von der Demokratie zur Öko-Diktatur» – so klingt die neueste Veschwörungstheorie der AfD. Auch der Chefredakteur des rechtsextremen Magazins Compact, Jürgen Elsässer, beschreibt den «großen Neustart» als neuen Plan zur Weltverschwörung, ausgeheckt von den globalen Geldeliten.
Neues Infektionsschutzgesetz
Allein zu Hause, zusammen auf die Straße!
von Angela Klein
Das neue Infektionsschutzgesetz setzt auf Kontaktbeschränkungen bis hin zur Ausgangssperre. Es orientiert sich nicht mehr an wissenschaftlichen Erkenntnissen und nimmt mit einer 7-Tage-Inzidenz von 100 (für Schulen gar 200!) viel zu hohe Fallzahlen in Kauf. Es gibt der Regierung das Recht, sich auf einen Notstand zu berufen, ohne dass diese bislang glaubhaft gemacht hätte, dass sie in der Lage ist, die Pandemie zu stoppen.
Unsere Krankenhäuser sind krank… gemacht worden
Das Bündnis Klinikrettung schlägt Alarm, immer mehr Krankenhäuser werden in die Verschuldung getrieben und geschlossen
von Bernd Hontschik
Jedes zehnte Krankenhaus steht kurz vor der Insolvenz, warnt der Bundesrechnungshof. Vier von zehn Krankenhäusern würden rote Zahlen schreiben. Ja, sehr viele Krankenhäuser sind krank. Diese Epidemie wütet inzwischen im ganzen Land.
Die Genossen und die Geno
Bremen: Senatorin der LINKEN stimmt Personalabbau in Kliniken zu
von vb
Allein im Vor-Corona-Jahr 2019 wurden in deutschen Krankenhäusern 4000 Klinikbetten abgebaut, so viel wie in den acht Jahren zuvor – das ergab eine Anfrage der LINKEN im Bundestag. Und auch noch während der weltweiten Pandemie werden weitere Krankenhäuser und Betten geschlossen. Die Privatisierung schreitet weiter voran. Öffentliche Krankenhäuser agieren zunehmend wie private. Die schwarze Null und mehr ist das Ziel.
Für Stress und Gesundheitsgefährdung gibt es nur den Mindestlohn
In der Fleischindustrie herrscht Tarifkampf, die Arbeitgeberverbände
blockieren die Verhandlungen
von Tina Ress
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und der DGB riefen am Samstag, dem 17.4., in der Region Nordhessen zu einer Kundgebung in Gudensberg im Schwalm-Eder-Kreis nahe Kassel auf.
Cari… – was?
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Der fast «unglaubliche» Vorgang, dass die Caritas der katholischen Kirche einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für Pflegeberufe verhindert hat, verdient einige Aufmerksamkeit.
Gefährliche Orte?
Bertelsmann u.a. wollen Krankenhäuser auf dem Land schließen
von Gerhard Klas
Mehr als je zuvor sind Krankenhausschließungen in der Corona-Pandemie unpopulär geworden, immerhin mussten – und müssen wieder – heftige Einschnitte der Grundfreiheiten mit dem Verweis auf die Kapazitätsgrenzen der Krankenhäuser hingenommen werden. Dennoch werden die Schließungen weiter betrieben.
Eine Demonstration gegen Solidarität
Kassel wird von Querdenkern überlaufen
von Violetta Bock
Der 20.März in Kassel war ein seltsamer Tag. 20000 Querdenker:innen trafen sich und übernahmen mal eben die Straßen der Stadt. Die Polizei ließ sie gewähren – ohne Maske, ohne Abstand, ohne Genehmigung. Eine Kapitulation des Staates.
Vom Geschäft mit der Behinderung
Wer die Autokonzerne bestreiken will, sollte sich an die Werkstätten wenden
von Leni Klaaß
Selbst entwickelte Produkte aus Behindertenwerkstätten, das war einmal. Heute arbeiten Menschen mit Behinderungen vor allem für große und kleine Unternehmen – für ein Taschengeld.
«…und draußen vor der großen Stadt»
Corona in der Arbeitswelt der Provinz – ein Bericht
von J.H. Wassermann*
In der Diskussion um Corona wird das Risiko, sich am Arbeitsplatz anzustecken, fast völlig ausgeblendet. Die Ausbrüche in der Fleischindustrie, in Alten- und Pflegeheimen lassen sich nicht totschweigen, ebensowenig die Bedingungen in den Logistikzentren von Amazon.
Bildungs-Lockdown mit Jojo-Effekt
Die Prioriäten umkehren!
von Christoph Wälz
Mit der heranrollenden Welle der B.1.1.7-Mutation droht die Öffnung der Schulen (Stand Mitte März) zu einem kurzen Intermezzo zu werden. Kinder und Familien sind die Opfer einer Corona-Politik, die auf möglichst wenig Einschränkungen für die Wirtschaft setzt.
Buchtipp
Robert Wallace: Was Covid-19 mit der ökologischen Krise, dem Raubbau an der Natur und dem Agrobusiness zu tun hat. Mit einem Vorwort von Matthias Martin Becker. Köln: Papyrossa, 2021. 206 S., 20 Euro
von Gerhard Klas
Die Corona-Pandemie ist keine Naturkatastrophe. Wie andere Epidemien des 21.Jahrhunderts ist sie eine Folge des menschlichen Raubbaus an der Natur. Das ist die These, die Rob Wallace, US-amerikanischer Evolutionsbiologe und Epidemiologe, in seinem Buch aufstellt.
Gesundheitsschutz muss Teil linker Politik werden
Die Arbeiterbewegung hat das Thema Gesundheit dem Kapital überlassen
Gespräch mit Wolfgang Hien
Die Corona-Pandemie hat auch das Verständnis vieler Linker von Gesundheit auf den Prüfstand gestellt und zu kontroversen Debatten um Gesundheitsschutz, Grundrechte und der Rolle des Staates geführt.
TIM statt AHA
Eine Corona-Empfehlung für Ostern
von Angela Klein
Spätestens seit es Impfstoffe gegen Corona gibt, sind die AHA-Regeln aus der Anfangszeit der Pandemie überholt: Statt Abstand, Hygiene, Atemschutzmaske muss es jetzt heißen: Testen, Impfen, Maske!!!
Milliarden für die Tierindustrie
Wie Subventionen für die Fleischbranche den Klimawandel mitfinanzieren
von Tina Reß
Jahr für Jahr fließen mindestens 13,2 Milliarden Euro an finanzieller Unterstützung aus Kommunen, Ländern, Bund und der EU in die Produktion von tierischen Nahrungsmitteln. Eine entsprechende Studie hat das überregionale Bündnis «Gemeinsam gegen die Tierindustrie» Anfang März vorgestellt*, begleitet von einer Aktion vor dem Landwirtschaftsministerium.
Wege des Virus und seiner Bekämpfung
Die Pandemie aus der Sicht eines Ökologen
von Marius Gilbert*
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die nächste Pandemie, ausgelöst durch Erreger aus der Tierindustrie, ausbricht.
Wenn man sich Krankheiten von einer ökologischen und nicht von einer medizinischen Ausbildung her nähert, dann betrachtet man Krankheitserreger als Teil eines Ökosystems. Das ist eine ganz andere Perspektive als die von Medizinern oder Tierärzten, die dazu ausgebildet sind, Krankheitserreger in Verbindung mit Heilung zu betrachten.
Solidarisch impfen …
… wie geht das?
von Angela Klein
Ein Argument gegen NoCoVid oder ZeroCoVid ist, es fehle bei dieser Strategie der Aspekt der internationalen Solidarität, der Ansatz konzentriere sich auf eine nationalstaatliche (oder europäische) Perspektive. Wie aber stellt man internationale Solidarität in einer Pandemie her?
Coronahilfen für Arme
Nur Almosen für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV
von Guido Grüner*
Das ist schnell gesagt?:
– einmalig 150 Euro für Erwachsene, die im Mai 2021 Geld nach den Regeln für Asylbewerber, Bundesversorgungsgesetz, Hartz IV und Sozialhilfe beziehen;
Neuer Superspreader: die Eisfabrik
Die Corona-Schutzmaßnahmen im Betrieb sind unzureichend
von vb
«Corona-Schutz in Betrieben funktioniert anscheinend gut», so lautet ein Artikel in der ÄrzteZeitung vom 17.2.2021. Er stützt sich auf Aussagen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die BAuA hatte über 700 Fachleute aus dem inner- und überbetrieblichen Arbeitsschutz sowie aus den Aufsichtsbehörden befragt.
«Impfgerechtigkeit»
Globale Solidarität gefordert
von Manuel Kellner
Die WHO sagt ganz offiziell, es müsse «Impfgerechtigkeit» hergestellt werden – ein Begriff analog zur «Klimagerechtigkeit». Tatsächlich sind viele Länder des «globalen Südens» besonders heftig von der Covid-19-Pandemie betroffen.
Corona und Staat
Es gewinnt, wer die Pandemie besiegt
von Angela Klein
NoCovid hat die politisch Verantwortlichen erreicht. Das von 13 Wissenschaftlern erarbeitete Positionspapier «zielt darauf ab, Neuinfektionen, Todesfälle und weitere bundesweite Lockdowns zu vermeiden». Es fordert ein schnelles Absenken der Infektionszahlen auf Null und macht Vorschläge, wie das zu erreichen sei.
#ZeroCoVid
Neue Zeitung zur Unterstützung der Initiative ZeroCovid
dokumentiert
#ZeroCoVid heißt die erste Zeitung gegen Corona. Sie ist am 17.Februar in Druck gegangen und liegt der taz vom 19.Februar bei.
Die Zeitung begleitet und unterstützt die Anfang 2021 gestartete Zero-Covid- Kampagne – siehe dazu den von rund 100.000 Menschen unterzeichneten Aufruf auf der Website www.zero-covid. org.
Zur PDF Ansicht:
Bestellungen bitte möglichst über das online-Formular auf der ZeroCovid-Website: https://zero-covid.org/zeitung/
Per E-Mail an: heinoberg38@googlemail.com
systemrelevant.tv
Hier kommen ArbeiterInnen zu Wort
von Clemens Melzer*
Auf dem YouTube-Kanal erzählen Arbeiterinnen und Arbeiter, wie ihr Alltag aussieht, was sie morgens motiviert aufzustehen und wie sie für ein besseres Leben kämpfen.
Naturgesetze annehmen und solidarisch handeln
Eine Erwiderung auf die Beiträge von Albrecht Kieser und Gerhard Klas zum Umgang mit der Pandemie
von Christian Zeller
Betr.: SoZ 12/2020 und 1/2021
Mit drei C gegen Corona
Pandemiebekämpfung in anderen Ländern
von Angela Klein
Jetzt hören Bundes- und Landesregierungen nicht mehr auf die Wissenschaft, sondern auf die Wirtschaft.
LehrerInnen im Kampf für sichere Schulen
In Chicago stimmt die Mehrheit gegen Präsenzunterricht
von Violetta Bock
Eigentlich waren die LehrerInnen in Chicago aufgefordert, am 25.Januar in die Schulen zurückzukehren, um den Präsenzunterricht vorzubereiten.
Eine Schule für alle
Wer hat den Impfstoff gegen Corona entwickelt?
von Larissa Peiffer-Rüssmann
Einst waren «Gastarbeiterkinder» nicht willkommen, heute sind sie die Helden deutscher Erfolgsgeschichten wie des Impfstoffs gegen Corona.
Corona
Impfen allein ist keine Lösung
von Christian Haasen
Die derzeitige Infektionswelle ist heftiger als die erste, alle sind müde von den Eindämmungsmaßnahmen, die leider nicht so schön die Kurve drücken wie im März/April 2020.
Mit #ZeroCovid für das Leben …
… und gegen autoritäre Dynamik
von Christian Zeller
Die Zeit drängt. Die sich häufenden Mutationen des Sars-CoV-2 Virus werden die Pandemie trotz Impfkampagnen beschleunigen und viele weitere Todesopfer und Langzeiterkrankte fordern. Mit der Verschärfung der Gesundheitskrise werden sich auch die politischen Widersprüche verschärfen.
Krankenhausnotstand
Keine Corona-Förderung für Krankenhäuser mehr
von Inge Höger
Trotz neuer Rekordstände von Corona-Erkrankungen nimmt die Zahl der verfügbaren Betten ab. Wie kommt das?
Hintergrund zum Aufruf #Zero CoVid
Der Aufruf #Zero Covid, der zur Zeit eine erfreulich breite Zustimmung und öffentlichen Aufmerksamkeit genießt, lehnt sich an einen Aufruf von europäischen Naturwissenschaftler an, der am 22.12.2020 unter der Überschrift "Contain CoVid-19 – A joint statement of scientists from all across Europe" veröffentlicht wurde. Über 300 Wissenschaftler haben ihn unterzeichnet, darunter auch Christian Drosten und Lothar Wieler (RKI).
Michael Meyer-Herrmann von der Helmholtz-Gesellschaft hat in Artikeln und Interviews in der Zeit die Forderung aus unserer Sicht sehr stichhaltig begründet.
#Zero CoVid – Für einen solidarischen europäischen Shutdown – ein Aufruf
Am 14. Januar hat ein Netzwerk #ZeroCovid aus Angestellten aus dem Gesundheitswesen, bekannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Gewerkschafter:innen, Aktivist:innen von sozialen Bewegungen, solidarischen Einrichtungen und politischen Organisationen einen Aufruf in Deutschland, Österreich und der Schweiz gestartet. Dieser fordert eine solidarische und radikale Eindämmung der Pandemie, die nicht auf Kosten der Lohnabhängigen geht, bis alle Infektionen nachzuvollziehen sind. Der Aufruf rückt die Perspektive auf Zero CoVid ins Zentrum der Debatte. Er schließt an einen Aufruf von NaturwissenschaftlerInnen mit ähnlicher Stoßrichtung an. UnterzeichnerInnen sind willkommen.
Die Pandemie solidarisch europaweit eindämmen.
Zwölf Thesen von Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller
1 Außer Kontrolle
Anfang 2021, ein gutes Jahr nach derersten Identifizierung des Sars-CoV-2 Virus, ist die Epidemie in großen Teilen der Welt, so insbesondere in den USA, in Lateinamerika und in Europa, mit der zweiten Welle weitgehend außer Kontrolle geraten. Obwohl inzwischen Massenimpfungen begonnen haben, steigt die Zahl der Menschen, die mit einer Corona-Virus-Infektion sterben, dramatisch an. Die Mutationen des Virus häufen sich. Die Virusvariante B117 weist eine wesentlich höhere Übertragbarkeit auf und vermehrt sich rasend schnell. Im Februar 2021, ein Jahr, nachdem die Epidemie im Westen ankam, wird die Zahl von 2,2 Millionen Corona-Toten erreicht sein.
Ein Kommentar: Das Bevölkerungsschutzgesetz
Einige Anmerkungen
von Wolfgang Heiermann
Rufen wir uns noch mal die Maßnahmen der Regierung in Erinnerung:
Liberia vor COVID-19
Bürgerkrieg, Weltbank und Ebola
von der Redaktion
Vierzehn Jahre Bürgerkrieg brachten die medizinische Versorgung in Liberia fast komplett zum Erliegen. Die Infrastruktur wurde bis heute nicht wieder aufgebaut: Es fehlt Medizin, es fehlt Ausrüstung, es fehlen Labore und Instrumente zur Erkennung von Krankheiten.
Das neue Infektionsschutzgesetz
Unbestimmt und in Teilen absurd
von Niema Movassat*
Das neuartige Corona-Virus war Anlass für ein neues Infektionsschutzgesetz, das am 18.November im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen beschlossen wurde.
Chaos im Gesundheitsamt
Wie Pflegekräfte die Corona-Krise erleben
aus Lunapark21
Wie erleben Pflegekräfte in ihrem professionellen Alltag die Corona-Krise? Welche Einflüsse belasten sie und gefährden ihre Gesundheit?
Mehr Hunger, mehr Schulden
Corona und die Folgen für die Länder des Südens
von Angela Klein
Die Corona-Pandemie trifft reich wie arm, aber nicht in gleichem Maße. Während die Reichen in ihren großen Häusern und auf ihren Landsitzen bequem Abstand halten können, drängen sich Ärmere in kleinen Wohnungen, die kaum Ausweichmöglichkeiten bieten. Und was innerhalb eines Landes gilt, gilt zwischen den Staaten einmal mehr.
An der Corona-Front
Bundeswehrinlandseinsatz historischer Dimension
von Martin Kirsch*
Vor über zehn Monaten, im Januar 2020, wurde die erste Person in Deutschland positiv auf das neue Corona-Virus getestet. Die Auswertung des Tests fand in einem Labor der Bundeswehr in München statt, das auf die Erkennung von biologischen und chemischen Kampfstoffen spezialisiert ist und zu den ersten hierzulande gehörte, das die Testverfahren beherrschte.
Schule und Corona
Wo bleibt der Schutz?
von Katja Siebert-Lüer*
Menschenrecht auf Bildung und Gesundheitsschutz für alle in Schule und Kita darf sich nicht ausschließen. Das ist ein Grundsatz der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).
Das Bevölkerungsschutzgesetz
Angst statt Aufklärung
von Wolfgang Heiermann*
Stand 1.12.2020
Rufen wir uns noch mal die Maßnahmen der Regierung in Erinnerung:
DOKUMENTATION – Patente: hohe Gewinne, viele Tote
Für die Entkopplung von Forschungskosten und Preisen bei Medikamenten
dokumentiert
Die BUKO-Pharmakampagne und medico international (Deutschland), Outras Palavras (Brasilien), People’s Health Movement und Society for International Development haben eine Petition an die Regierungen lanciert, die die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente fordert.
Debatte: Corona
Was wirklich zählt
von Gerhard Klas
«Alle vier Minuten stirbt ein Mensch in Deutschland an Corona», warnt der bayerische Ministerpräsident Söder immer wieder und forderte einen harten Lockdown.
Krankenpfleger im Exil
Im Porträt: George Poe Williams
Gespräch mit George Poe Williams
Weil er für gute Pflege in Liberia kämpft, kann er nicht zurück nach Hause
Bill Gates und Corona
Weder Weltenretter noch Verschwörer
von Kathrin Hartmann*
Er mache sich schwere Vorwürfe, weil er nicht «nachdrücklicher vor der Gefahr gewarnt» habe, sagte Bill Gates im Frühjahr kurz nach Beginn der Corona-Pandemie.
Fast alle Medien verbreiteten seine Worte unhinterfragt.
Corona
Vom Versagen der Politik
von Angela Klein und Manuel Kellner
Kurz nach dem Lockdown light stellte ein Bäcker in Köln eine Tafel ins Schaufenster: «Nur noch 2 Kunden auf einmal im Laden». Darunter hatte er den Satz geschrieben: «Bitte respektieren Sie die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, auch wenn Sie sie nicht verstehen, weil Sie z.B. in überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren dürfen.»
LESERBRIEF
Betr.: Corona – Vom Versagen der Kritik, SoZ 11/2020, S.2
dokumentiert
Albrecht Kieser fordert auf der Premiumseite der SoZ 11/2020: «Die Linke muss endlich offen über die gesellschaftliche Krise diskutieren, die das Corona-Managment hervorgerufen hat.» Ja, warum tut er das nicht? Stattdessen krude Behauptungen und Unwahrheiten!
Opfer neoliberaler Sparpolitik – die WHO
Vor 72 Jahren wurde die Weltgesundheitsorganisation gegründet
von Andreas Wulf*
Die WHO ist medizinisch-technische Weltbehörde und politische Schaubühne zugleich. Selten wurde das deutlicher als in diesem Jahr. Ein Blick zurück und ein Blick nach vorn. Wie geht es weiter mit der WHO?
Etwas mitgenommen
Tarifabschluss in den Kliniken
von Tobias Michel*
Es bleibt kühn, das Tarifergebnis im öffentlichen Dienst vorausschauend zu kritisieren. Das zehnseitige Einigungspapier der Arbeitgeber mit den Gewerkschaften vom 25.Oktober ist noch lang kein Tarifvertrag. Auf den werden wir noch einige Monate warten. Und die Erfahrung der letzten Jahre lehrt: Da werden wir über manche Überraschung stolpern.
Nicht verharmlosen!
Debattenbeitrag zur Bekämpfung der Pandemie
von Manuel Kellner
Nicht nur Verschwörungsschwurbler wähnen, die Gefahr der Covid-19-Pandemie werde weltweit und landauf, landab übertrieben. Es gibt Linke, die ähnlich denken und den rechten Demagogen nicht „das Feld überlassen“ wollen.
Corona und (k)ein Ende?
Vom Versagen der Kritik
von Albrecht Kieser
Das Corona-Management hat die Welt in einen Taumel gestürzt, der nach Einschätzung des UNO-Welternährungsprogramms die Zahl einer Hungersnot ausgesetzten Menschen um 130 Millionen steigern und damit verdoppeln wird.
Keine Bedarfsgerechtigkeit
Die soziale Schlagseite der Pandemie
von Christoph Butterwegge*
Armut macht bekanntlich krank. Und Arme sterben früher. Das gilt in Corona-Zeiten mehr denn je. Zumal die Pandemie immer mehr Menschen ins Elend stürzt und die Schere zwischen arm und reich noch weiter auseinandergeht.
Sturm mit Ansage
Proteste gegen Corona-Maßnahmen sind anschlussfähig für Faschisten
von Ulla Jelpke
Es waren Bilder, die um die Welt gingen: Hunderte Faschisten mit schwarz-weiß-roten Reichsfahnen übersprangen am 29.August die Sperrgitter vor dem Reichstagsgebäude und besetzten kurzfristig die Freitreppe vor dem Sitz des Bundestags, ehe sie von der Polizei wieder vertrieben wurden.
Nicht auf die Neu-Infektionen starren
Kritik an Corona-Maßnahmen aus einer solidarischen Perspektive
von Christian Haasen*
Gleich vorweg: Nein – dies wird keine Kritik an der Maske, denn die Maske ist ein Symbol für Solidarität. Wer eine Maske trägt, verhält sich solidarisch gegenüber den Schwächeren in der Gesellschaft, die an einer Corona-Infektion leiden (und ggf. sterben) könnten. Aber wenn wir Solidarität in den Mittelpunkt setzen, wenn wir eine solidarische Gesellschaft anstreben, dann müssen die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie (allg. Corona-Maßnahmen genannt) grundsätzlich anders ausgerichtet und die Kriterien für die Verschärfung der Maßnahmen anders gewählt werden.
Schulpolitisches Chaos in Coronazeiten
Maskenpflicht, Abstandsregeln, Hygienemaßnahmen
von Larissa Peiffer-Rüssmann
In den Schulen herrscht bundesweit der Ausnahmezustand und ein Flickenteppich an Maßnahmen: keine Maskenpflicht in Sachsen, in Mecklenburg-Vorpommern erst ohne, dann doch mit Masken, in Hessen zuerst Maskenpflicht nur außerhalb des Unterrichts, dann auch während des Unterrichts, in NRW in allen Klassen außer Grundschulen, im Saarland Maskenpflicht während des Unterrichts, in Rheinland-Pfalz keine Masken im Klassenraum, aber in den Fluren und während der Pausen.
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Berliner Bezirken
«Wir haben Leute zusammengebracht, die sonst nie gemeinsam auf der Straße stehen würden»
Gespräch mit Philipp Dehne
Nach den Sommerferien sollen elf Millionen SchülerInnen in Deutschland weitgehend wieder im Regelbetrieb unterrichtet werden.
Nicht nur in der Fleischindustrie
ALLE Werkverträge gehören verboten!
von Rolf Geffken
Nun werden Werkverträge in der Fleischindustrie verboten. Wirklich? Und selbst wenn: Was bedeutet das für Werkverträge in anderen Branchen ? Und wird mit diesem Gesetz vielleicht der Grundstein gelegt für Gerichtsurteile, mit denen auf Dauer Werkverträge für alle Branchen legalisiert werden, weil diese – wenn – ganz hätten verboten werden müssen, die Bundesregierung sich aber nicht traut, sie bspw. auch für die Autoindustrie zu verbieten?
Der Weltagrarbericht 2020: Noch 60 Ernten?
Oder reicht der Boden für weitere 4 Milliarden Menschen?
Zusammenstellung von Angela Klein
Der neue Weltagrarbericht der UN-Welternährungsorganisation FAO ist in der öffentlichen Aufmerksamkeit untergegangen. Dabei enthält er alarmierende Nachrichten: Die Zahl der Menschen, die hungern, steigt weltweit kontinuierlich an, seit 2014, als die Zahlen erstmals wieder nach oben gingen, um 60 auf 690 Millionen. 750 Millionen sind unterernährt, fast ein Zehntel der Weltbevölkerung.
Torquemcalcenin*
Soziales Anti-Coronicum, Wirkstoff: Solidarität
dokumentiert
Lesen Sie die gesamte Packungsbeilage sorgfältig durch, bevor mit der Anwendung dieses Arzneimittels begonnen wird, denn sie enthält wichtige Informationen.
Famous last words?
«Sag mir, wo du stehst» – oder: Coronadeutungsmanöver
dokumentiert
Ist die Krise eine Chance? Und für wen? Nicht wenige hoffen, dass sich nach den tiefen Einschnitten ins Alltagsleben nun neue Räume öffnen werden, um effektiv gegen die Missstände des Kapitalismus im 21.Jahrhundert vorzugehen: Klimaerhitzung, Umweltzerstörung, soziale Ungleichheit, Rassismus und Frauenunterdrückung.
Diese Gesellschaft macht krank
Gesundheitskollektiv Berlin plant Lösungen
Interview mit Kirsten Schubert
Nach etwa sieben Jahren Vorbereitung will das Berliner Gesundheitskollektiv im April kommenden Jahres in Berlin-Neukölln ein Stadtteilgesundheitszentrum eröffnen. Dass die Verzahnung medizinischer Versorgung mit politischer Arbeit im Stadtteil möglich ist, hat bereits die Poliklinik Veddel in Hamburg unter Beweis gestellt.
Körper zwischen Herrschaft und Widerstand
Die Linke und das Thema Gesundheit: Häufig genug eine Pflichtübung
von Slave Cubela
Für eine emanzipative Gesundheitspraxis in Zeiten der globalen Pandemie
Gesundheit ist zumeist erst dann ein Thema, wenn sie akut gefährdet ist. Die Corona-Pandemie stellt eine solche Gefährdung dar und insofern verwundert es nicht, dass COVID-19 das Themenfeld Gesundheit in die Mitte des gesellschaftlichen Diskurses gerückt hat.
Neue Krisen – neue Solidaritäten
Überlegungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie
von Slave Cubela
Kapitalistische Akkumulationsprozesse sind notwendig krisenförmig. Das ist für das Kapital bedrohlich, denn Kapitalzerstörung führt zu sozialen Polarisierungen und die wiederum destabilisieren Herrschaftsverhältnisse. Entsprechend greift der bürgerliche Staat in den letzten Jahrzehnten vermehrt zu immer drastischeren Mitteln, um die zyklischen Kapitalkrisen abzudämpfen.
Freiheit oder Gesundheit?
Auf eine Zigarette
Gespräch mit Kirsten Huckenbeck und Angela Klein
Wir haben uns beide darüber aufgeregt, dass Linke auf die Coronakrise so ignorant reagiert haben. Das reichte von der Teilnahme an oder Inschutznahme der Grundrechtedemos bis zur schlichten Ausblendung der Tatsache, dass die Pandemie eine neue Dimension der Systemkrise des Kapitalismus offengelegt hat.
Kontrastprogramm
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Das Ende der strengen Corona-Maßnahmen zeigt merkwürdige Widersprüche auf.
Wozu brauchen wir die Corona-App?
Und wie handhaben es Frankreich & Co.
von Angela Klein
Alle sind voll des Lobes, selbst eingefleischte Kritiker des Überwachungsstaats wissen wenig an der Corona-App auszusetzen: bedienungsfreundlich sei sie, wahrt die Anonymität, die Nutzung ist freiwillig (zumindest vorerst), die Daten werden nicht zentral gespeichert und nach 14 Tagen gelöscht. Alles paletti?
Selbstbestimmtes Leben produzieren
Erfolg nach zehn Jahren Kampf: In der Persönlichen Assistenz in Berlin gilt jetzt der Tarifvertrag der Länder
Gespräch mit Klaus Drechsel
Bei den Assistenzbetrieben Neue Lebenswege GmbH und ambulante dienste e.V. in Berlin mit zusammen etwa tausend Beschäftigten ist es im April und Mai gelungen, zwei der ersten Haustarifverträge in der Persönlichen Assistenz durchzusetzen – mit beinahe vollständiger Angleichung an den Tarifvertrag der Länder (TVL).
Corona und Gesundheitsschutz im Betrieb
Was hilft gegen eine Gefahr, die man nicht sieht?
von Wolfgang Hien*
Die Corona-Krise zeigt: Der klassische Arbeitsschutz geht teilweise am Problem vorbei.
Verschwörungslegenden und Impfgegner
Der Abscheu vor dem Ungewissen
von Paul B. Kleiser
Die sog. «Corona-Krise» hat zu einer Neubelebung und massenweisen Ausbreitung von Verschwörungstheorien, vor allem im Internet, geführt. Dort wird noch der krudeste Schwachsinn «gelikt», auch, weil es um Emotionen geht und im Netz eine kritische Debatte kaum möglich ist. Vieles davon ist altbekannt und taucht nur in immer neuem Gewand auf.
Das abschreckende Beispiel der Lombardei
Öffentlich-Privat (ÖPP) im Gesundheitssystem
Ein Interview mit Vittorio Agnoletto
Vittorio Agnoletto war das Gesicht der italienischen globalisierungskritischen Bewegung Anfang des Jahrtausends und der Massenproteste gegen den G20-Gipfel in Genua im Mai 2001, gegen die die Regierung Berlusconi ein regelrechtes Massaker inszenierte.
Agnoletto ist Arbeitsmediziner und Dozent an der Università degli studi in Mailand mit dem Schwerpunkt Globalisierung und Gesundheitspolitik. Er ist seit langem im Kampf gegen AIDS engagiert und Mitbegründer der Italienischen Liga für den Kampf gegen AIDS (Lila).
Das nachstehende Interview mit ihm, das wir gekürzt wiedergeben, führte Sara Zanisi am 16.Mai 2020 für die Onlinezeitung Officina Primo Maggio. Darin skizziert Agnoletto die Probleme, die im Zusammenhang mit Covid-19 in der Lombardei aufgetreten sind, ihre Ursachen und die Gesundheitspolitik in Italien in den letzten Jahrzehnten.
