Einigung auf Unterstützung der globalen BDS-Bewegung
von Lars Henriksson

In einer historischen Entscheidung hat sich die britische Gewerkschaftsbewegung der internationalen Bewegung zum Boykott Israels angeschlossen. Das ist eine deutliche Antwort auf den Aufruf zur Solidarität, den palästinensische Gewerkschaften kürzlich veröffentlicht haben.

Auf seiner jährlichen Konferenz beschloss der Gewerkschaftsverband TUC in Brighton Mitte September, einen Boykott Israels zu unterstützen. Zum ersten Mal wurde ein Antrag angenommen, sich der globalen BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) anzuschließen. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gefasst.
Der TUC-Kongress beschreibt BDS als »eine wirksame Strategie, um Israel dazu zu zwingen, seinen fortdauernden Völkermord, sein Apartheidsystem und die Besatzung zu beenden sowie das Rückkehrrecht der Flüchtlinge nicht länger zu verweigern«, und verweist dabei auf die stolze Tradition der Gewerkschaftsbewegung beim Boykott Südafrikas.
Der Beschluss verpflichtet alle Mitgliedsorganisationen, sich aktiv dafür einzusetzen, dass Großbritannien jegliche militärische Zusammenarbeit mit Israel einstellt, sich für erweiterte Sanktionen gegen Israel einsetzt und nicht zuletzt alle Gewerkschaftsmitglieder unterstützt, die sich weigern, mit Waren und Dienstleistungen zu handeln, die mit Verstößen gegen das Völkerrecht in Verbindung stehen.
Der Beschluss ist auch ein Rückschlag für die regierende Labour Party. In der Woche zuvor hatte Außenminister Ed Miliband im Unterhaus erklärt, dass die Regierung Sanktionen gegen illegale Siedlungen im Westjordanland verhängen werde, gleichzeitig aber bekräftigt, dass der Handel mit Israel fortgesetzt werde, und sich deutlich von der Boykottbewegung distanziert.
Die gesamte palästinensische Gewerkschaftsbewegung hat sich zuvor an die Arbeitenden und ihre Gewerkschaften weltweit gewandt und kürzlich im Vorfeld des internationalen Solidaritätstags für Palästina am 29.November einen erneuten Aufruf mit der Forderung nach gewerkschaftlichen Aktionen gegen den Völkermord veröffentlicht. Darin riefen sie zu allen Formen friedlichen Drucks auf Regierungen und Unternehmen auf, die mit Israel oder israelischen Unternehmen zusammenarbeiten, insbesondere dazu, den Transfer von militärischer Ausrüstung, Energie und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nach Israel friedlich zu stören und zu blockieren.

Quelle: https://internationalen.se/bojkott-av-israel/