Neoliberalismus: Markt gegen Sozialismus
von Ingo Schmidt
Nach dem Zweiten Weltkrieg war in konservativ-liberalen Kreisen die Ansicht verbreitet, der Marsch in den Sozialismus lasse sich vielleicht verlangsamen, aber nicht aufhalten. Der Sozialismus war, obwohl gespalten in Kommunisten im Osten, Sozialdemokraten im Westen und nationale Befreiungsbewegungen im Süden, zu einer realen Kraft geworden.
Die Keynesianer hielten die Gegenüberstellung von Kapitalismus und Sozialismus eh für überholt. Ihre Ideen waren im Zuge der Wirtschaftssteuerung während des Zweiten Weltkriegs vor allem in US-amerikanischen Regierungskreisen populär geworden und rückten von dort zusammen mit der US-Armee auch nach Westeuropa und in Teile Asiens vor. Sie gingen davon aus, dass Sozial- bzw. Entwicklungsstaaten die Spaltung zwischen Klassen sowie zwischen imperialen Zentren und kolonialen Peripherien überwinden könnten.
Marxisten wollten an eine solche gemischte Wirtschaft, den dritten Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus, nicht glauben. Ihnen galt der Keynesianismus als Mittel kapitalistischer Stabilisierung, der ihnen den revolutionären Wind aus den Segeln nehmen würde.
Eine militante Antwort auf Keynes und Marx
Im Westen gelang die sozialstaatliche Integration der Arbeiterklassen während des langen Nachkriegsaufschwungs. Viele nationale Befreiungsbewegungen im Süden verfolgten kapitalismuskritische Strategien. Ihnen traten die imperialistischen Zentren mit Waffengewalt entgegen. Doch auch prowestliche Regime verfolgten mitunter eine keynesianisch inspirierte Entwicklungspolitik.
Das änderte sich mit dem Putsch in Chile 1973. Dieser brachte mit den Generälen auch eine Gruppe von Ökonomen an die Macht, die Chicago Boys, deren Wirtschaftspolitik eine militante Antwort auf Keynes und Marx darstellte. Zugleich zeigten eine Welle militanter Arbeitskämpfe und das Ende des langen Aufschwungs Mitte der 70er Jahre auch in den imperialistischen Zentren die Grenzen keynesianischer Wirtschaftssteuerung und sozialer Integration an. Die Politik der Chicago Boys wurde somit auch von den herrschenden Klassen in den Zentren übernommen.
Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank verbreiteten im Zuge der Schuldenkrise in den 80er Jahren die neue Lehre mit ihren sogenannten Strukturanpassungsprogrammen über fast alle Länder des Südens. Anfang der 90er Jahre wurde sie in den osteuropäischen Ländern auf ihrem Weg in den Kapitalismus zu einer Schocktherapie radikalisiert; die KP Chinas verabreichte die gleiche Politik in kleineren Dosen, behielt aber die politische Kontrolle über die ökonomische Entwicklung.
Die Ideen der Chicago Boys sind unter dem Namen Neoliberalismus bekannt geworden. Sie knüpfen an die gegen Ende des 19.Jahrhunderts entwickelten Ideen stabiler Marktökonomien an, die unter dem Namen Neoklassik in die Theoriegeschichte eingegangen sind. Diese hatten wenig praktische Relevanz entfaltet, weil sie das Thema der Krisen schlicht ignoriert hatten, wurden aber zum politischen Projekt des Neoliberalismus weiterentwickelt.
Wirtschaftliche und politische Krisen hatten sich inzwischen gegenseitig verstärkt, mit der Sowjetunion und den Kommunistischen Parteien war zudem eine systemische Alternative zum Kapitalismus entstanden, sodass sich das Thema der Krisen nicht mehr leugnen ließ.
Ludwig von Mises erklärte nun Marxismus und Sozialismus zu einer gefährlichen Fiktion. Statt auf Keynes’ Kooptation zielte er auf Widerlegung des Marxismus und Zerstörung des Sozialismus.
Politische Intervention als Krisenursache
Märkte, so erklärte Ludwig von Mises in den 1920er Jahren, versorgen alle Marktteilnehmer mit den notwendigen Informationen, um ihre Kaufs- und Verkaufspläne so auf einander abzustimmen, dass sich Angebot und Nachfrage ausgleichen. Sozialistische Planung beruhe hingegen auf unvollständigen oder falschen Informationen. Die Folge seien ein Mangel an Gütern in einigen Bereichen und Überproduktion und Ressourcenverschwendung in anderen Bereichen.
Damit stellte Ludwig von Mises die von Marx und Engels vertretene These, der Kapitalismus führe zur Überproduktion bei gleichzeitigem Mangel an Arbeitsplätzen auf den Kopf, verlagerte den Fokus aber von den gesamtwirtschaftlichen Größen Produktion und Beschäftigung auf Märkte für einzelne Güter und Produktionsfaktoren. Die theoretische Vorstellung einer Gesamtwirtschaft galt ihm als Verführung zu politischer Intervention.
Friedrich von Hayek nahm dieses Argument auf und entwickelte in den 1930er Jahren einen Gegenentwurf zu marxistischen und keynesianischen Theorien. Letztere erklärten Wirtschaftskrisen aus den Widersprüchen des ökonomischen Systems und leiteten daraus die Notwendigkeit politischen Eingreifens ab, sei es in Form von Revolution und danach sozialistischer Planung oder in Form von geld- und fiskalpolitischer Steuerung der kapitalistischen Ökonomie durch den Staat.
Dagegen erklärte von Hayek, Krisen seien gerade die Folge von politischen Eingriffen in das Marktgeschehen. Im Mittelpunkt seiner Krisentheorie standen Kapitalmärkte und Geldpolitik. Einkommen, die nicht in der laufenden Periode verbraucht, sondern für spätere Konsumzwecke gespart würden, würden auf dem Kapitalmarkt angeboten. Diesem Angebot an Ersparnissen stehe die Nachfrage von Unternehmen gegenüber. Aus den angebotenen Ersparnissen finanzierten sie ihre Investitionen.
Dabei bilde sich ein Zinssatz heraus, der beide Seiten zum Ausgleich bringt. Haushalten, denen dieser Marktzins zu niedrig sei, würden einen höheren Teil ihres Einkommens für Konsumzwecke ausgeben als bei einem höheren Zins. Unternehmen, denen der Zins zu hoch sei, kürzten ihre Investitionspläne entsprechend.
Der Marktzins sorge dafür, dass die Investitionen genau ausreichen, um die in der Zukunft nachgefragten Konsumgüter zu produzieren. Der Markt gleiche demnach Angebot und Nachfrage in der Gegenwart und auch in der Zukunft aus. Probleme gebe es nur, wenn die Geldpolitik die Zinssätze manipuliere. Drücke sie den Zins unter das Niveau, bei dem sich angebotene Ersparnisse und nachgefragte Investitionsmittel ausgleichen, würden die Investitionskosten sinken und mehr Investitionsgüter hergestellt, als später gebraucht würden – dann komme es zu einer Überproduktionskrise. Die Politik habe das Privateigentum vor den Eingriffen des Staates zu schützen.
Das war ein ökonomischer Gegenentwurf zu Keynes und Marx, aus dem von Hayek ein politisches Manifest ableitete. Er erklärte, alle Spielarten der Linken hätten den »Weg in die Knechtschaft« beschritten – so der Titel seines 1944 erschienen Buches. Mit der Unmöglichkeit sozialistischen Wirtschaftens konfrontiert, werde jeder Schritt in dieser Richtung zu politischer Unfreiheit führen.
Die Moral des Marktes
Im Gegensatz zu Marx, der aus seiner philosophischen Kritik der bürgerlichen Gesellschaft den Schluss gezogen hatte, der Schlüssel zum Verständnis dieser Gesellschaft liege in der Ökonomie, und in der Kritik der politischen Ökonomie ließen sich Ansatzpunkte für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus finden, ging von Hayek den umgekehrten Weg: Das ökonomische Postulat der Unmöglichkeit des Sozialismus bettete er in eine Gesellschaftstheorie, die dem politischen Projekt der Bekämpfung des Sozialismus zahlreiche Ansatzpunkte lieferte.
Der Liberalismus war aus der Philosophie der Aufklärung samt der damit verbundenen Moralphilosophie hervorgegangen. Adam Smiths ökonomischen Analysen lag noch die Annahme zugrunde, ökonomisches, auf den eigenen Vorteil berechnetes Handeln, sei in die Empathie für andere eingebettet. Entsprechende Überlegungen hatte er in der Theorie der ethischen Gefühle entwickelt, bevor er seine ökonomische Theorie im Wohlstand der Nationen darlegte. David Ricardo ließ alle moralischen Hüllen fallen, um die Klassengegensätze zwischen Kapitalisten, Grundbesitzern und Arbeitern herauszuarbeiten.
Die Neoklassiker ersetzten Klassengegensätze durch Individuen, die nichts miteinander verbindet als Tausch, der auf rationaler Nutzen-Kosten-Abwägung beruht. Gesellschaft wurde im Markt aufgelöst. Von Hayek erklärte die ökonomische Logik der Kosten-Nutzen-Abwägung zur Moral der Marktteilnehmer.
Empathie fällt dabei unten durch. Sie lade zu wohlgemeinten, aber zum Scheitern verurteilten Bemühungen ein, die Wirtschaft politisch umzumodeln. Wo solche Bemühungen Platz greifen, würde die Zivilisation verfallen. Individualistische Marktmoral und die darauf beruhende Zivilisation seien die Voraussetzung von Freiheit und Evolution. Wo der Anreiz individueller Vorteilserringung fehlt, ergebe sich die Menschheit einem gleichmacherischen Totalitarismus. Wo er besteht, bilde sich eine spontane Ordnung heraus. Versuche, die Gesellschaft politisch zu gestalten, seien nicht nur schädlich, sie seien auch nicht nötig.
Zur Verbreitung seiner Lehre gründete von Hayek 1947 die Mont-Pélerin-Gesellschaft, einen Zusammenschluss gleichgesinnter konservativer und liberaler Ökonomen, die den Neoliberalismus ideologisch und politisch-strategisch weiterentwickelten. An der University of Chicago, an der von Hayek 1950 eine Stelle antrat, blieb er randständig.
Ingo Schmidt ist marxistischer Ökonom und lebt in Kanada und Deutschland.
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