Finsterlinge unter sich
von Manuel Kellner

Am 5.März war eine Gruppe von AfD-Politikern zu einem «privaten» Besuch in Damaskus. Sie traf sich mit dem Kumpel des Machthabers Bashar al-Assad, dem Staatsminister und Großmufti Ahmed Hassun. «Es gibt Werbung für Handys und Fernseher», schreibt ein AfD-Politiker aus Damaskus auf Facebook: «Normales Alltagsleben. Man sieht kaum Militär.»

Wenige Kilometer davon entfernt wird das seit fast fünf Jahren belagerte Ost-Ghouta mit 400000 eingeschlossenen Menschen bombardiert, es gibt zahlreiche Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung. weiterlesen

…produzieren die Flüchtlinge, die die Regierung bekämpft
von Angela Klein

So sieht die neue deutsche Verantwortung aus:

Die Bundesregierung kann sich jetzt rühmen, direkt an der Einnahme Efrîns durch die türkische Armee und der darauf folgenden Vertreibung und ethnischen Säuberung der Stadt von Jeziden beteiligt zu sein. In zweifacher Hinsicht hat sie direkt dazu beigetragen: 1. durch den Einsatz von Leopard-2-Panzern an der nordsyrischen Grenze;  2. indem die AWACS-Aufklärungsflugzeuge ständig die Grenze zu Nordsyrien überfliegen und der NATO, und damit der Türkei, militärisch relevante Daten übermitteln. weiterlesen

Perverse Logik
von Paul B. Kleiser

Seit 54 Jahren findet in München die «Sicherheitskonferenz» statt, zu der in diesem Jahr fast 30 Staats- und Regierungschefs, etwa 100 Außen- und Kriegsminister, zahlreiche Generäle und noch mehr Rüstungslobbyisten zusammenkamen. weiterlesen

Seit einem Monat trotzt Efrin in Nordsyrien dem Angriffskrieg der türkischen NATO-Armee
von Nick Brauns

Seit dem 20.Januar führt die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Kanton Efrin im Norden Syriens. Aus der Luft und am Boden wird eine während der letzten sieben Jahre vom Krieg verschonte Region angegriffen, in der neben der einheimischen kurdischen Bevölkerung auch hunderttausende arabische Flüchtlinge aus anderen Landesteilen Zuflucht gefunden haben. weiterlesen

Erklärung der PKK zum türkischen Einmarsch in Efrîn
dokumentiert

In den Morgenstunden des 20.Januar startete die türkische Armee einen Großangriff auf den kurdischen Kanton Efrîn im äußersten Nordwesten Syriens, der Angriff richtete sich zunächst gegen Stellungen der YPG/YPD. Einem Artilleriebeschuss folgte breitflächiges Bombardement von über 100 Zielen, später eine Bodenoffensive. Zum Einsatz sollen dabei auch deutsche Leopard-II-Panzer gekommen sein. weiterlesen

Die UNO hat ein weltweites Atomwaffenverbot initiiert
von Manuel Kellner

Im Jahr 1956 verkündete der damalige westdeutsche Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (CSU), die Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen sei beschlossene Sache. Dagegen stand 1957 und 1958 eine neue soziale Bewegung auf: «Kampf dem Atomtod», sie gilt als Vorläuferin der Ostermarschbewegung und der Studierendenbewegung der 60er Jahre. Die Bundeswehr wurde nicht mit Atomwaffen ausgerüstet, die Bundesrepublik Deutschland gestattet aber bis heute die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden. Heute ist höchste Zeit für eine neue Bewegung gegen den Atomtod. weiterlesen

Die Türkei scheiterte beim Versuch, die kurdische YPG von der Schlacht um Raqqa auszuschließen
von Serdar Kazak*

Nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei am 24.November 2015 marschierten Anfang Dezember 2015 türkische Truppen in Nordirak ein. Im Rahmen dieser Militäroffensive drangen türkische Truppen am 24.August 2016 auch auf syrisches Gebiet vor und besetzten das vom IS verlassene Dscharabulus. Hauptziel der Offensive war, dem Vormarsch kurdischer Truppen gegen den IS entlang der türkischen Grenze zuvorzukommen und einen Zusammenschluss mit Truppen aus Rojava zu verhindern. weiterlesen

Der Fall Ost-Aleppos
von Angela Klein und Manuel Kellner

«Wir werden wiederkommen, oh Liebe.» Auf den Ruinen dessen, was einmal Aleppo war, hinterlassen Kämpfer für ein demokratisches Syrien einen letzten Gruß, bevor sie in die lange Kolonne grüner Busse steigen, die sie in ein Niemandsland westlich von Aleppo bringen wird. Unterzeichnet: 15.12.2016. Eine Liebeserklärung unter vielen anderen an diese Stadt, die einmal ein Zentrum gesellschaftlicher, musikalischer und kulinarischer Hochkultur war. Diese Stadt gibt es nicht mehr, nicht nur ihre Häuser, auch ihr soziales Gefüge ist zerstört. weiterlesen

Über die libanesische Flüchtlingspolitik
Gespräch mit Elissa Shamma

Der Sommer 2015, der Sommer der großen Fluchtbewegung, kam für die europäischen Regierungen alles andere als überraschend. Er war nämlich eine Folge dessen, dass die libanesische Regierung für Syrer, die vor dem Assad-Regime flohen, die Grenzen dichtmachte. Libanon war die erste Station der Flüchtlinge gewesen. Die sog. inernationale Gemeinschaft trifft eine große Mitverantwortung für die Lage, in die die Flüchtlinge dadurch gebracht wurden – und für die politischen Konsequenzen, die sich daraus vor allem in der EU daraus ergaben. weiterlesen