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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 06/2015 |

Khalaf Almohamad *: Für ein demokratisches Syrien

Aufruf für das Raqqa-Haus für alle Syrer in Urfa in der Türkei**

 Wie ist das militärische Kräfteverhältnis in Syrien einzuschätzen? Stimmt es, dass die Freie Syrische Armee (FSA) und andere demokratisch orientierte Kräfte sehr geschwächt sind gegenüber den islamistischen Kräften, dass sie aber noch bestimmte Zonen kontrollieren?Das Assad-Regime ist geschwächt und hält sich durch Unterstützung aus dem Ausland, durch Bombardierungen und eine Politik des „teile und herrsche“. Angesichts der Zersplitterung der Opposition kann diese Situation allerdings noch lange anhalten.

Anfangs der bewaffneten Auseinandersetzungen wurde die FSA auch aus Saudi-Arabien und aus dem Katar materiell unterstützt, aber die Islamisten natürlich viel mehr. Die FSA ist in der Tat sehr schwach und von islamistischen Gruppen teils entwaffnet worden. In der Mitte des Landes ist die FSA fast ganz verschwunden, im Norden auch kaum noch präsent. Im Süden des Landes sind noch FSA-Einheiten aktiv sowie islamistische Gruppen, die gemäßigter sind als der der sogenannte Islamische Staat (IS), besser gesagt Daesh. Sie ersetzen die schwarze Fahne zunehmend durch die Revolutionsfahne mit den drei Sternen, um sich vom finsteren Image der Daesh- Extremisten abzusetzen.

Eine große Rolle spielen in Syrien die Moslem-Brüder, auch Jabath al-Nusra ist von ihnen beeinflusst. Sie versuchen, sich weitgehend bedeckt zu halten, um im Westen keine negativen Reaktionen hervorzurufen. Auch wenn die Moslem-Brüder von Demokratie sprechen, darf man sich doch nicht darüber täuschen, dass sie die Sharia als Grundlage der Gesetzgebung eines einheitlichen syrischen Staats wollen. Im Baath-Regime des Bashar al-Assad ist die Sharia eine Quelle der Gesetzgebung, der Präsident muss Moslem sein usw., aber die Moslem-Brüder wollen eindeutig eine islamische Republik. Aus ihren Reihen gab es übrigens eine Fatwa, nach der die Alawiten auch Muslime sind. Das sehen die Salafisten und Daesh natürlich anders, für sie sind die Alawiten und auch die Schiiten schlicht Ungläubige. Das Sektierertum ist die Geißel der syrischen Revolution.

In letzter Zeit ist viel von einer „dritten Kraft“ die Rede, die aus demokratisch orientierten und gemäßigt islamistischen Kräften von der „Islamischen Armee“ besteht und auch schon Territorien kontrolliert.

Was die ideologische Ausrichtung solcher Kräfte betrifft, so darf man sich keine Illusionen machen. Es gibt da einen Händler in Ghouta, einem Vorort von Damaskus, der in Verbindung mit Erdogan steht und dem Westen und auch anderen syrischen Kämpfern zeigen will: seht her, wir sind nicht so radikal! Aber das ist in meinen Augen eher eine Maskerade.

Gibt es überhaupt noch zivilen Widerstand und demokratische Strukturen der Selbstorganisation der Bevölkerung in befreiten Gebieten oder Stadtteilen?

Ziviler Widerstand, Strukturen der Selbstverwaltung, aber auch Protestbewegungen in den von Assad kontrollierten Gebieten, alles das ist sehr minimal geworden. Das sind nur noch kleine Gruppen, die meist im Verborgenen arbeiten müssen. Alle Zivilverwaltungen außer Kontrolle des Regimes stehen unter islamischer Flagge. Wenn Assad weg ist, dann kommt ein Gottesstaat – das ist die große Sorge. Die islamistische Radikalisierung ist eine Reaktion auf das Assad-Regime, aber auch von außen hineingetragen worden.

Unter dem Assad-Regime waren alle Zivilorganisationen verboten und alle Versammlungen mit über zehn Leuten, außer in einer Moschee. Viele Menschen kennen nur, was in der Moschee gesagt wird, sie haben keine andere Bildung, und das wirkt verdummend. Von Menschenrechten zum Beispiel haben sie keine Ahnung. Die Moscheen sind die Schulen der Islamisten. Darüber hinaus ist das Assad-Regime eine brutale Diktatur, überall wimmelt es von Spitzeln, man kann wegen privat geäußerter Meinungen verhaftet und gefoltert werden.

Man darf auch nicht vergessen, dass die hart neoliberale Wirtschaftspolitik Assads zur Verarmung breiter Bevölkerungsteile geführt hat und die Kluft zwischen den wenigen Reichen und den vielen Armen drastisch vergrößert hat. Hinzu kommt, dass der eigene Klan dabei in schamloser Weise besonders bedient worden ist – zur Wirtschaftspolitik für die Reichen und gegen die Armen kommen also Vetternwirtschaft, Korruption und Klientelismus.

Ende 2013, Anfang 2014 sind die demokratischen Ansätze vom Regime und von den Islamisten zerstört, ihre Aktivisten vertrieben worden. Die geblieben sind arbeiten sehr verdeckt. In Raqqa waren 40 zivile Gruppen aktiv. Sie sind alle weg, geflohen. US-nahe Organisationen hatten ihnen empfohlen, das Land zu verlassen.

Ist die Konfessionalisierung des Konflikts vom Assad-Regime bewusst herbeigeführt worden?

Zu Beginn der Revolution hatte Assad ja hervorgehoben, dass sich unter den Demonstranten auch radikale Islamisten befinden, und er hat islamistische Aktivisten eingesperrt, sowohl friedlich demonstrierende wie auch solche, die für den bewaffneten Kampf stehen. Sechs Monate später wurden kleine bewaffnete Gruppen gebildet, um die Demonstranten gegen die Repressionskräfte des Regimes zu unterstützen. Im Oktober 2012 beginnt Assad aber, Dschihadisten freizulassen, darunter viele führende Kader und Anhänger von Al-Qaida.

Assad hatte früher im Irak den Anhängern von Saddam Husseïn und Al Qaida geholfen, und jetzt gab es wieder gemeinsame Interessen, vor allem im Kampf gegen die FSA und ähnliche Kräfte der demokratischen Opposition. Diese Kooperation war und ist pragmatisch, es gibt keine feste Koalition; sie wollen gemeinsam andere schwächen und am Ende selbst siegen. Natürlich ist ein Motiv auch die Rache für die US-Intervention im Irak gegen das Regime von Saddam Husseïn, auch dafür ist Daesh nach Syrien gekommen, und um wieder eine Teilung des Nahen Ostens wie nach dem Ersten Weltkrieg herbeizuführen. Die Rolle der rivalisierenden Weltmächte und der regionalen Mächte in dem Konflikt ist groß. Russland und der Iran unterstützen bekanntlich das Assad-Regime, die USA und die EU haben eine sehr zögerliche Haltung eingenommen. Assad wollte ihnen zeigen: Seht, meine Feinde sind viel schlimmer als ich, ich bin das kleinere Übel … und das hat ziemlich gut geklappt. Daesh ist sozusagen der Wunschfeind von Assad.

Von Pater Paolo dall’Oglio, der Ende Juli 2013 von Daesh in Raqqa entführt worden ist, fehlt bis heute übrigens jede Spur. Sehr wahrscheinlich ist er noch am Leben. Ich hatte ihn seinerzeit persönlich kennengelernt. Er ist Jesuit und Islamwissenschaftler wird von sehr vielen sehr unterschiedlichen Menschen hoch geachtet, weil er glaubwürdig für gegenseitiges Verständnis und Toleranz der verschiedenen Bevölkerungsgruppen wirbt, weil er als Jesuit vom Islam mit Hochachtung spricht und für demokratische Verhältnisse eintritt. Darum hatte ihn das Assad-Regime des Landes verwiesen, aber er hatte sich nicht daran gehalten, weil er die syrische Revolution weiter vor Ort unterstützen wollte…

Trifft es zu, dass in etwa 5000 Kämpfer der schiitischen Hisbollah in Syrien das Assad-Regime unterstützen?

Nein, ihr Sprecher Nasrallah sagt das offiziell, um ein wenig abzuwiegeln. In Wirklichkeit sind es viel mehr, und hinzu kommen andere schiitische Gruppen aus dem Irak, wie es auch bewaffnete Gruppen aus Pakistan, aus Afghanistan und aus Indien gibt, die in Syrien operieren. Aber die Hisbollah ist zusammen mit anderen schiitischen Kämpfern vor allem aus dem Irak wirklich die Speerspitze des Regimes gegen die Revolution gewesen und bleibt ein entscheidender Verbündeter. Die Hisbollah ist in der Lage, auf dem Terrain zu kämpfen, während das Assad-Regime sich darauf konzentriert, Zivilisten zu bombardieren und eingeschlossene Gebiete auszuhungern.

In Kobâne haben Einheiten der FSA und andere arabische Brigaden auf Seiten der PYD und der Selbstverteidigungskräfte des Rojava gegen den IS gekämpft. Ist das nicht ein Hoffnungsschimmer?

Auch hier rate ich von zu vielen Illusionen ab. Diese Zusammenarbeit hatte nur geringe militärische Bedeutung. Die PKK-nahe Führung der kurdischen Gebiete wollte damit vor allem symbolisch ein Zeichen setzen und zeigen, dass sie zu solchen Kooperationen bereit sind, weil sie ja im Westen auf der schwarzen Liste der Terror-Organisationen stehen.

Wenn es auch fortschrittliche Aspekte in den selbstverwalteten kurdischen Regionen gibt, vor allem die Ablehnung des religiösen oder ethnischen Sektierertums und die Rolle der Frauen – das wird gerade in der westeuropäischen Linken doch alles sehr idealisiert. Es gibt dort auch die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Verfolgung dissidenter Strömungen, das Einsperren von Aktivisten, die nicht mit der PKK-Ideologie einverstanden sind. Die Verhältnisse dort sind nicht wirklich demokratisch.

Vergessen wir auch nicht, dass die PYD eine fast legale Opposition in Syrien ist. Sie will nicht den Sturz des Assad-Regimes und unterhält täglich Kontakte zu Soldaten des Regimes, dessen Fahnen nach wie vor über den offiziellen Gebäuden in den kurdischen Gebieten wehen. Die PYD hat kürzlich sogar verboten, für die iranischen Kurden zu demonstrieren. Vor ein paar Tagen wurden zwei kurdische Peshmerga-Soldaten von Rojava-Kurden getötet. Assad hatte den Kurden in den kurdischen Gebieten mehr Rechte und Autonomie versprochen, ihnen Selbstverwaltung zugestanden, auch mit Blick auf die in Damaskus lebende kurdische Minderheit.

Ohne Zweifel waren die Kurden in Syrien anfangs hundertprozentig gegen das Assad-Regime, aber mit dem Erstarken der islamistischen Kräfte wurde das stark geändert – die islamistischen Kräfte erscheinen vielen „schlimmer als Assad“. Die Türkei hat Angst vor einer kurdischen Autonomie in Syrien. Ihre Duldung und Unterstützung des Kampfs der irakisch-kurdischen Peshmerga gegen Daesh dient teils der Propaganda, und aus demselben Grund wurde FSA-Einheiten erlaubt, dort mitzukämpfen. Die Türkei will aber auch verhindern, dass Kobanê nur von Kurden wiederaufgebaut wird, es soll aus ihrer Sich ein ethnisch gemischtes Kobanê werden.

Der Syrische Nationalrat wird von über hundert Staaten als legitime Vertretung des syrischen Volks anerkannt. Er erscheint auch als offizieller Repräsentant der syrischen Opposition. Fühlst du dich vom Nationalrat repräsentiert oder bist du mit anderen Gruppierungen im Exil näher verbunden?

Ich fühle mich nicht als Teil dieser Kräfte, aber ich bin auch nicht dagegen. Der Syrische Nationalrat wurde nicht gerade korrekt gegründet. Ausländische Mächte haben dabei eine wichtige Rolle gespielt, so Katar und die Türkei, aber auch die USA und die EU haben Druck ausgeübt, um ihnen genehme Leute durchzusetzen. Der Einfluss Saudi-Arabiens und Katars ist besonders deutlich. Die Moslembrüder sind die stärkste Kraft. Die Liberalen, die demokratischen und säkularen Kräfte dienen eher als Aushängeschilder. Der heutige Präsident Ahmed al Dschaba ist Turkmene und türkischer Staatsbürger, er trägt keinen Bart, ist offiziell für Religionsfreiheit, Demokratie usw.

Aber sein Büro in der Türkei ist wie eine Moschee. Ein Journalist wollte ihn treffen und mit ihm, dem Premier der Exil-Regierung, sprechen. Man sagte ihm, der Premier bete gerade und ließ ihn lange warten. Als er dann anfing sich zu beschweren, wurde er von der security geschlagen und hinausbefördert.

Ich stehe den politisch liberalen und linken Kräften nahe, die für Demokratie eintreten und keinen religiösen Staat wollen. Solche Kräfte sind leider ziemlich schwach geworden.

Wie ist das Profil der Zeitung in arabischer Sprache, die du in der Türkei mit anderen zusammen herausgegeben hast und die weiter erscheinen soll?

Sie heißt Al Harmal, nach einer Pflanze, die alte Leute gegen böse Geister einsetzen, ähnlich wie man anderswo Knoblauch gegen Vampire aufbietet. Das ist ein Projekt von 11 Leuten, als Zeitung für alle Syrer, verbunden mit dem Raqqa-Haus für alle Syrer in Urfa in der Türkei, in dem Flüchtlinge betreut, gefolterten Frauen und traumatisierten Kindern geholfen wird. Inzwischen hat es sechs Ausgaben gegeben. Anfangs haben wir die Zeitung nur aus eigenen Mitteln finanziert. Inzwischen erhalten wir Hilfe von einer französischen Organisation – CFI – coopérations médias –, konnten dadurch Laptops kaufen, haben Kameras, Zugang zu einer Druckerei usw., und auch an Adressen herankommen.

Wir haben in Urfa begonnen, sind aber dabei, uns auf andere Städte in der Türkei auszudehnen, aber auch in Deutschland und in anderen Ländern. Darum brauchen wir möglichst viele Adressen von syrischen Flüchtlingen im Exil.

Inhaltlich geht es uns darum, vor allem unter jungen und gebildeten Leuten eine demokratische Kultur zu verbreiten. Dazu gehört, dass alle ihre Meinung in den Spalten der Zeitung äußern dürfen, ohne Beschimpfungen und Beleidigungen. Insofern wollen wir ein Forum sein, in dem verschiedene, auch sozialistische, Kräfte zu Wort kommen. Wir haben keine andere „Linie“ als das Eintreten für Demokratie und Menschenrechte, für Toleranz und gegen jedes Sektierertum.

Welche Bedeutung hat die Tätigkeit des Raqqa-Hauses für alle Syrer in Urfa über die Unterstützung syrischer Flüchtlinge und die Bildungsarbeit hinaus? Warum verdient es Unterstützung, welche Kräfte unterstützen es heute finanziell?

Zwei Drittel der syrischen Bevölkerung sind innerhalb und außerhalb des Landes auf der Flucht, darunter in etwa fünf Millionen im Ausland. Das Raqqa-Haus ist von Menschen mit politisch liberaler und demokratischer Gesinnung ins Leben gerufen worden. Über die Hilfe für Flüchtlinge (medizinische und psychologische Behandlung, Suche nach Wohn- und Arbeitsmöglichkeiten usw.) und die Bildungsarbeit für Erwachsene und Kinder hinaus, baut das Haus eine alternative demokratische Verwaltung für Raqqa (Stadt und Provinz) im Exil auf. In diesem Zusammenhang werden auch Bürgermeisterwahlen durchgeführt. Die Pluralität der politischen und religiösen Strömungen und die demokratischen Verfahrensweisen gehören zum Selbstverständnis der Organisatoren. Damit kann das Haus von einer Hilfsorganisation zu einem Symbol auch für andere Provinzen werden.

Eure Solidarität kam in einer schwierigen Zeit und hat sehr geholfen. Inzwischen hat das Raqqa-Haus weitere materielle Hilfe, so von „Syria help“ aus Norwegen, von Einzelpersonen aus Raqqa, aber auch aus Irland. Die täglichen Ausgaben sind notdürftig gesichert, aber natürlich bleibt der Bedarf hoch.

  • Khalaf Almohammad ist ein syrischer Oppositoneller, der unter Assad wie auch unter Islamisten im Gefängnis und ins türkische Exil entkommen war. Er lebt seit kurzem in Deutschland. Das Gespräch mit ihm in arabischer und deutscher Sprache führten Franka Holland und Manuel Kellner in der Nähe von Kiel. Ismail Abdi hat freundlicher Weise gedolmetscht. Der vollständige Text des Interviews erscheint in sozonline zusammen mit dem Aufruf zur Unterstützung des Raqqa-Hauses.

Khalaf Almohamad *

 

 

**„Eure Solidarität kam in einer schwierigen Zeit und hat sehr geholfen. Inzwischen hat das Raqqa-Haus weitere materielle Hilfe… Die täglichen Ausgaben sind notdürftig gesichert, aber natürlich bleibt der Bedarf hoch.“ Khalaf Almohammad, Flüchtling aus Syrien, seit kurzem in Deutschland, im SoZ-Interview in der SoZ 7/2015. Neben der Hilfe für die Flüchtlinge hat das Raqqa-Haus damit begonnen, eine alternative demokratische Verwaltung der Provinz Raqqa im Exil aufzubauen.
Solidarität mit den Flüchtlingen aus Raqqa!

Das Haus von Raqqa in Urfa, einer Stadt im Südosten der Türkei nahe der Grenze zu Syrien, wurde im November 2013 von einer Organisation der syrischen Zivilgesellschaft aus der 160 Kilometer entfernten syrischen Stadt Raqqa gegründet worden. Die Bevölkerung von Raqqa, die sich gegen das Regime des Bashar al-Assad erhoben hatte, litt zunächst unter den Schlägen seiner gegenrevolutionären Truppen und fiel dann in die Hände bewaffneter Kämpfer des aus dem Irak kommenden IS, der einen sektiererischen «Gottesstaat» im Irak und in der gesamten Levante errichten wollen, die Bevölkerung terrorisieren und nicht zögern, Oppositionelle, die anderer Meinung sind und für demokratische Verhältnisse kämpfen, zu foltern und zu enthaupten.

Das hat einen Teil der Bevölkerung von Raqqa zu Flüchtlingen gemacht. Im Haus von Raqqa wurden hunderte von ihnen empfangen und betreut, zahlreicheFamilien haben dort Unterkunft gefunden. Die Organisation des Hauses kümmert sich um die oft traumatisierten Männer, Frauen und Kinder, organisiert Unterricht und Freizeitaktivitäten sowie psychologische Betreuung und medizinische Hilfe. Die personellen und materiellen Mittel sind denkbar knapp, deshalb rufen wir dazu auf, diese Einrichtung mit Spenden zu unterstützen.

Harald Etzbach, Franka Holland, Manuel Kellner, Angela Klein

Information und Kontakt:

Haus von Raqqa für alle Syrer: www.facebook.com/HouseAlraqqa; E-Mail: hraqqa@gmail.com; Fon (0090) 5454948561 und Mohamad Slebi, (0090) 05366014638, mohammadslibi@ yahoo.com.

Eingehende Spenden werden regelmäßig an die Organisatoren des Hauses weitergeleitet, die den Empfang bestätigen werden.

Bankverbindung:

Angela Klein, Sparkasse Köln Bonn, IBAN: DE42370501980170103030. BIC: COLSDE 33. Verwendungszweck: Raqqa.

 

 

 

 

 


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