Selbstverteidigung in Krisen- und Kollapssituationen
von Annette Schlemm

Seit einigen Jahren findet auch in meiner Stadt wieder ein Ostermarsch statt. Diese neuen Ostermärsche, angefeuert durch den Krieg in der Ukraine, haben einen ganz anderen Charakter als jene, die ich in den 1990er Jahren erlebte. Damals waren wir uns alle einig, »Für den Frieden!« – ganz ohne Zweifel. Auch das Gerede vom »Schutz der Menschenrechte« in Jugoslawien war noch gut zu durchschauen.

Heute jedoch finden sich auf den Ostermärschen Menschen, die weiterhin eher pazifistisch, ganz gegen Waffen und Militarisierung eingestellt bleiben – und jene, die sich das Schaffen von Frieden nur mit mehr Waffen für die Ukraine vorstellen können. Moralisch gesehen sieht man ziemlich schlecht aus mit einer pazifistischen Verweigerung der Hilfe für die überfallenen Ukrainer:innen.
Wieso kommen wir hier überhaupt auf Moral? Hatten wir nicht mal gelernt, dass das Führen von Kriegen in einer um imperiale Vorteile kämpfenden Welt etwas mit handfesten Interessen zu tun hat? Mit ökonomischen und geopolitischen? Darüber zu sprechen, wird heute nicht erwünscht, weil man damit den Aggressor rechtfertigen könnte. Dadurch wird allerdings etwas, was angeblich von europäischer und ukrainischer Seite verteidigt wird, die Demokratie, schon einmal stark beschädigt.
Demokratische Debatten über verschiedene Formen einer möglichen Verteidigung werden hier radikal eingeengt auf die militärische Option. Wenn der Gegner dämonisiert wird, statt seine Interessen ernst zu nehmen, geht jede Möglichkeit von Kompromissen verloren. Eine einseitige Berichterstattung, welche die Bemühungen der Gegner um Verhandlungen verschweigt, tut ihr übriges.
Aber was wäre denn das Richtige? Den, der in ein anderes Land marschiert, einfach gewähren lassen? Gibt es als Alternative zu einer bewaffneten Verteidigung nur die Kapitulation, die Unterwerfung? Diese Alternative ist jedoch eine Scheinalternative, wenn nicht ein anderes Vorgehen als weitere Alternative unterschlagen wird.
Zu nennen ist als Alternative erst einmal ein Vorgehen, dass international schon im vorhinein alle Bemühungen für eine Verständigung unterstützt, wofür man eben alle Interessen ernst nehmen müsste. Stattdessen wurde so etwas im Ukraine-Fall systematisch untergraben. Dass das Völkerrecht und die UNO seit den 90er Jahren systematisch geschwächt wurden, war ebenfalls konfliktverschärfend. Was aber nun, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist?
Ein häufig genanntes Argument für eine bewaffnete Verteidigung ist der militärische Sieg über den Hitlerfaschismus. Der musste ja auch als Argument für den Krieg in Jugoslawien herhalten. Aber: Hätte sich dieser Faschismus wie jeder andere nicht viel einfacher durch den allgemeinen Widerstand in der Bevölkerung verhindern und bekämpfen lassen? Der Kapp-Putsch 1923 und der Putsch von französischen Generälen 1961 konnte durch Massenaktionen (Streiks, Verweigerung der Kollaboration…) der Bevölkerung zu Fall gebracht werden (auch ein guter Tipp für alle, die Brandmauern errichten wollen!). Dass dann doch die Waffen sprachen, ist keine historische Notwendigkeit, sondern eine Niederlage, die wir nicht noch bestätigen müssen, indem wir die Alternativen verleugnen.
Was wäre denn, wenn es gar nicht primär um die Landesverteidigung geht (die neben bei eine der Quellen von Faschismus, den Nationalismus, extrem aufleben lässt), sondern »bloß« um die Verteidigung der eigenen Lebensweise, Kultur und Werte gegen mögliche Besetzer des Landes? Dies ist das Ziel der Sozialen Verteidigung.
Soziale Verteidigung ist ein Konzept und eine Praxis, die sich erstens gegen die Übernahme der Macht (z.B. durch Putschisten) richten kann, zweitens verhindern kann, dass mögliche Besetzer des Landes ihre Ziele erreichen können oder sich drittens gegen eine ungewollte Herrschaft im eigenen Lande richten kann. Sie erfolgt auf massenhafter Basis und versagt den Putschisten oder Herrschern die Gefolgschaft, sodass sie ihre Ziele nicht durchsetzen können.
Im von den Nazis besetzten Norwegen sollte z.B. die Lehrerschaft nach den Richtlinien der Besatzer lehren. Sie verweigerte dies und es wurden etwa 200.000 Protestschreiben dagegen verfasst. Über tausend Lehrer:innen wurden daraufhin verhaftet und monatelang eingesperrt. Die Proteste und Weigerungen drohten auf andere Bereiche überzuschwappen, deshalb gaben die Nazis schließlich nach.
In den Niederlanden weigerten sich die Ärztinnen und Ärzte, in eine NS-Ärztekammer einzutreten, die dänische Regierung verweigerte die geforderte Auslieferung von acht Torpedobooten. Auch dass in einigen Ländern zigtausende jüdische Menschen gerettet werden konnten, ist solchem zivilen Widerstand zu verdanken.
All diese Beispiele zeigen, dass man sich nicht unterwerfen muss, auch wenn man beherrscht wird. »Soziale Verteidigung geht davon aus, dass letztlich die Kooperationsbereitschaft der Bevölkerung des angegriffenen Landes darüber entscheidet, ob ein (militärischer) Angreifer sein Ziel erreicht oder nicht«, betont Christine Schweitzer vom Bund für Soziale Verteidigung.
Als Methode hierfür wurde vorgeschlagen, nicht alles zu bestreiken, weil sonst auch die Versorgung der Bevölkerung gefährdet wird, sondern das alltägliche Leben weiter zu sichern, aber sich zusätzlichen Forderungen der Herrschenden/Besatzer zu verweigern. Das kostet sicher auch Opfer, wie bei den norwegischen Lehrer:innen, aber weniger als bei einem bewaffneten Widerstand.
All dies sollten wir dringend (wieder) lernen, in die Diskussion bringen und Praktiken dafür einüben.

Über das Thema der Sozialen Verteidigung, auch der Selbstverteidigung in Krisen- und Kollapssituationen, ist im Packpapierverlag (Osnabrück) eine Broschüre von Annette Schlemm erschienen.