Möglichkeiten sozialistischer Entwicklung in der DDR
Die Bedeutung des volkseigenen Eigentums für andere zwischenmenschliche Beziehungen
von Edeltraut Felfe
Um es im Interesse einer produktiven Diskussion vorweg zu nehmen: Der Sozialismusversuch in der DDR kann insgesamt nicht als Vorbild für gegenwärtige sozialistische Zielstellungen dargestellt, sondern muss sehr kritisch ausgewertet werden – auch hinsichtlich des großen Schadens für emanzipative Bewegungen über die Bundesrepublik hinaus –, vor allem von denen, die an ihm mitgearbeitet und unter ihm gelitten haben.
Ein Blick hinter die WM-Kulissen
Südafrika. Die Grenzen der Befreiung
Hg. J.E.Ambacher/R.Khan
Berlin/Hamburg: Assoziation A, 2010
263 Seiten, 16 Euro
von Peter Nowak
Die ersten Werbesymbole für die Fußballweltmeisterschaft in Südafrika tauchen schon in deutschen Städten auf. Wer sie zum Anlass nehmen will, um sich über die sozialen und politischen Verhältnisse des Landes zu informieren, dem sei dieses Buch empfohlen.
Gut gekocht ist halb gegessen
Was man alles über Küchen nicht weiß
Antonia Surmann
Gute Küchen, wenig Arbeit
Berlin: WVB, 2010, 80 Euro
von Angela Huemer
Antonia Surmann schreibt über die Geschichte des Küchendesigns im 20.Jahrhundert.
Computerkino
Die Geburt eines neuen Filmgenres
von Angela Huemer
Es ist noch nicht so lange her, seit man sich jedes Mal, wenn man ins Internet wollte, mühsam einwählen musste und die Verbindung gerade mal schnell genug war, um eine vorher verfasste E-Mail loszuschicken. Seit sieben bis acht Jahren hat sich das auf breiter Basis massiv verändert und seither gibt es neben Bildern, Text, animierten Elementen ganz viel Filme und Videos im Internet.
Wolfgang Schorlau: Das München-Komplott
Köln: KiWi, 2009
335 Seiten
8,95 Euro
von Udo Bonn
Am 26.September 1980 starben bei einem Attentat auf dem Münchner Oktoberfest dreizehn Menschen, 220 wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Der Kanzlerkandidat der CDU/CSU, Strauß, versuchte Linksradikale dafür verantwortlich zu machen,
Helge Buttkereit: Utopische Realpolitik
Die Neue Linke in Lateinamerika.
Bonn: Pahl-Rugenstein, 2010
161 S., 16,90 Euro
von Andreas Bodden
Der Publizist Helge Buttkereit hat ein Buch zu den derzeitigen linken Bewegungen in Lateinamerika vorgelegt. Owei, könnte man da denken, das xte Buch über lateinamerikanische Linke. Das Buch von Buttkereit hat jedoch einiges zu bieten. weiterlesen
Neo Rauch: Der Archetyp auf der Leinwand
von Jürgen Meier
Die Pinakothek der Moderne, München, und das Leipziger Museum der bildenden Künste richten dem Maler Neo Rauch zu seinem 50.Geburtstag in einer Doppelausstellung Jubiläumsschauen aus. Seine Bilder nennt Rauch «Begleiter», so heißt auch die Doppelausstellung, die bis zum 15.8. zu sehen ist.
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Greece: The decisions are taken abroad
Interview mit Yannis Almpanis vom Netzwerk für politische und soziale Rechte
9.Mai Landtagswahl in NRW
Der Aufbau eines Politikwechsels läuft nicht primär über den Landtag
von Angela Klein
Die Landtagswahlen in NRW am 9.Mai entscheiden über die Mehrheit im Bundesrat und haben von daher bundespolitische Relevanz. Für die SPD ein Hauptargument, warum man sie wählen soll: Sie will «schwarz-gelbe Vorhaben im Bundesrat verhindern». Arbeiterführer Rüttgers kontert: «Nur ich kann schlimme politische Entscheidungen nach der NRW-Wahl verhindern.»
Atomwaffensperrvertrag
Doppelte Sicherheitsstandards
von Mohssen Massarrat
Solange Israel dem Atomwaffensperrvertrag nicht beitritt, gibt es keine Lösung.
Die friedliche Nutzung der Atomenergie war historisch gesehen ein Nebenprodukt der Atombombe. Acht Jahre nach der Zündung der ersten Atombombe in Hiroshima ebnete Eisenhower 1953 mit seiner programmatischen Rede vor der UNO, «Atoms for Peace», den Weg für den Beginn der kommerziellen Nutzung
Heldengedenken für Bundeswehrsoldaten
Soldaten sind Mörder
von Monty Schädel
Das öffentliche Zelebrieren der Trauer über die gefallenen Soldaten dient der Sicherung der Heimatfront. Für uns sind die «Helden vom Hindukusch» nicht gefallen!
Die angekündigte Bankenabgabe ist ein Schmierenstück
Sand in die Augen
von Benedict Ugarte Chacón
«Neue Krisen vermeiden» ist das vorgebliche Ziel der Bundesregierung. Zumindest kündigte sie dies zusammen mit einem Maßnahmenpaket an, das unter anderem eine sog. Bankenabgabe vorsieht. Mit dieser Abgabe sollen die Banken an den Folgekosten der von ihnen – Hand in Hand mit der stets auf Deregulierung setzenden Politik – verursachten Krise beteiligt werden. Formuliert wurde das Paket vom Finanz- und Justizministerium, das Bundeskabinett beschloss es am 31.März.
Neben der Bankenabgabe soll zudem ein Verfahren entwickelt werden, das es der staatlichen Bankenaufsicht möglich macht, schon im Vorfeld der Insolvenz einer «systemrelevanten» Bank einzugreifen. Diese Ankündigung ist ein – wahrscheinlich unbeabsichtigtes – Eingeständnis, dass die staatliche Bankenaufsicht bisher wohl eher eine Art zahnloser Tiger ist. Weiterhin sollen die Bedingungen für die Sanierung von in Schieflage geratenen «systemrelevanten» Banken geändert und die Verjährungsfrist bei Pflichtverletzungen von Bankvorständen von fünf auf zehn Jahre verlängert werden.
Zur sog. Bankenangabe heißt es beim Bundesfinanzministerium: «Bei Rettung von Banken im Zuge der Finanzkrise ist die öffentliche Hand mit enormen Beträgen in Vorleistung gegangen. Deshalb soll sichergestellt werden, dass sich auch die Kreditwirtschaft an den Kosten zur Bewältigung künftiger Krisen und der Restrukturierung von systemrelevanten Banken beteiligt.» Dies solle mit einer Sonderabgabe für alle Kreditinstitute geschehen, deren Höhe sich nach dem Risiko bemisst, das von einer Schieflage der entsprechenden Bank auf das Finanzsystem ausgehen würde: die Abgabe soll in einen neu zu errichtenden Stabilitätsfonds eingezahlt werden. Über die Gesamthöhe dieser Abgabe wurde berichtet, sie werde sich jährlich bei 1,2 Mrd. Euro bewegen.
Angesichts der «enormen Beträge», die die Bundesregierung im Zuge der Bankenrettung gezahlt hat, wirkt diese Summe geradezu lächerlich. Der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin), der abseits der parlamentarischen Kontrolle und auf Zuruf Kapital und Garantien an Banken und Versicherungen ausreicht, meldete im Dezember 2009, dass er rund 30,9 Mrd. Euro für Eigenkapitalzuführungen und Risikoübernahmen ausgezahlt habe. Hinzu kommen 117,7 Milliarden für die Gewährung von Garantien. Bleibt die jetzige Bankenabgabe also bei der jetzt veranschlagten jährlichen Summe, müssten die Banken fast 30 Jahre lang einzahlen, allein um die bisherigen Ausgaben des SoFFin zur «Finanzmarktstabilisierung» auszugleichen. Nicht hinzugerechnet sind die Mittel für Kapital und Garantien, die vor der Errichtung des SoFFin ausgereicht wurden oder für die die Eigentümer der Landesbanken (u.a. Länder und Kommunen) aufkommen mussten.
Es zeigt sich also, dass es sich bei der Merkel/Schäuble-Bankenabgabe um nichts als lauwarme Luft handelt. Erstaunlich daran ist allerdings, dass ein solcher Vorschlag von vielen Journalisten ernst genommen wird.
Viele Medien machen auch in diesem Fall keine gute Figur. «Der tagesaktuelle deutsche Wirtschaftsjournalismus stand dem globalen Finanzmarkt gegenüber wie ein ergrauter Stadtarchivar dem ersten Computer – mit einer Mischung aus Ignoranz und Bewunderung, ohne Wissen, wie er funktioniert, ohne Ahnung von den folgenreichen Zusammenhängen, die sich aufbauen; im Zweifel schloss man sich der vorherrschenden Meinung an.» Dies schreiben Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz am Anfang ihrer Studie Wirtschaftsjournalismus in der Krise.
Bei der bundespolitischen Verarbeitung der Krise scheint sich Ähnliches abzuspielen. Das Krisenmanagement der Bundesregierung gleicht eher einem Eiertanz des Vertuschens, Beschwichtigens und Vertagens. Das hat seinen Grund allerdings auch darin, dass bislang weder inner- noch außerparlamentarisch ein solcher Druck aufgebaut wurde, dass er der Regierung einen finanzpolitischen Nonsens wie die angekündigte Bankenabgabe einfach nicht durchgehen lässt.
Attac hat mit seinem Bankentribunal im April einen ersten zivilgesellschaftlichen Schritt unternommen. Wenn darauf keine Entwicklung fachlich seriöser Alternativen folgt, wenn es nicht verstärkt zu Aktionen des zivilen Ungehorsams kommt, werden die Regierenden und ihre Stichwortgeber aus den Banken so weiter machen wie bisher. Es bräuchte eben eine gesellschaftliche Linke, die sich nicht ständig im abgehoben-theoretischen Kleinklein verliert und sich in der ewigen Proklamation der immer gleichen Allgemeinplätze gefällt.