Schließen

Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

Hier können Sie jetzt Spenden

Sie befinden sich hier: Home > 2012 > 03

Nur Online März 2012 Stadt, | 

Kreuzberger gegen steigende Mieten und Verdrängung

«Uns geht es um Existenzielles»
André und Ulf von der Berliner Wrangelkiez-Initiative gegen steigende Mieten und Verdrängung im Gespräch mit Jochen Gester.

Der Staat soll endlich aufhören, um jeden Preis Wohnungen zu privatisieren, fordert ein Kommentar in der Süddeutschen Zeitung am 15.2. Der Kommentator berichtete, in Baden-Württemberg seien zur Haushaltssanierung 20.000 Wohnungen an den Investor Patrizia verkauft worden, obwohl der Konkurrent, eine Genossenschaft, überdurchschnittliche Standards im Mieterschutz einführen wollte. Auch in Berlin ging ein großes Wohnungskontingent an die beiden US-Investmenthäuser Cerberus und Goldman-Sachs, die sich nun potentere Mieter suchen.

weiterlesen

Nur Online März 2012 Rassismus/Rechtsextremismus, | 

Dresden: Ohrfeige für Neonazis

von Anja Lorenz

Trotz massiver Schikanierung der Antifaschisten in den letzten Jahren erlitten die Neonazis in diesem Jahr einen Riesenmisserfolg.

weiterlesen

Nur Online März 2012 Arbeitswelt, | 

Betrug im Pflegedienst

Erzwingungshaft wegen verantwortungsvollen Handelns? Der Fall Angelika-Maria Konietzko
von Jochen Gester

Angelika-Maria Konietzko ist Pflegehelferin bei einem ambulanten Berliner Pflegedienst. Sie machte ihre Arbeitgeber darauf aufmerksam, dass sie wegen ihrer Arbeitsbedingungen keine verantwortungsbewusste Pflege leisten könne, und wehrte sich dagegen, wirtschaftlich und moralisch ausgenutzt zu werden. Obwohl sie im Interesse aller Pflegebedürftigen handelte, wurde im Jahr 2007 vor dem Arbeitsgericht ein Prozess gegen sie eröffnet. Nun droht ihr sogar die sog. «Erzwingungshaft», da sie die Prozesskosten zahlen muss. Zu ihrer Unterstützung hat sich ein Solidaritätskomitee gebildet.

weiterlesen

Nur Online März 2012 Arbeitswelt, | 

Schlecker-Pleite

Der Herbst des Patriarchen
von Helmut Born

Ende Januar mussten die Bosse der Drogerie-Discounter-Kette Schlecker Insolvenz anmelden. Auch wenn es sich um eine sogenannte «Planinsolvenz» handelt, zeigt der Vorgang den Niedergang des einstmals unangefochtenen «Marktführers» an.

weiterlesen

Nur Online März 2012 Arbeitswelt, | 

Schlecker: Ver.di auf Schmusekurs?

von Helmut Born

Anfang Februar fand eine Konferenz aller Schlecker-Betriebsräte in Thüringen statt. Es diskutierten die Betriebsräte, Ver.di, der Insolvenzverwalter und – erstmalig auf einer Betriebsrätekonferenz bei Schlecker – Mitglieder der Eigentümerfamilie über die Zukunft von Schlecker und den Beschäftigten. Von Lars Schlecker waren auf der Konferenz ungewöhnliche Töne zu hören: Er lobte die Beschäftigten und Betriebsräte wegen ihrer Leistungen für die Firma und das vor allem die Betriebsräte sich immer für die Zukunft von Schlecker und natürlich der Beschäftigten engagiert hätten. In Zukunft, versprach er, würde ein anderer Umgang mit den Beschäftigten und Betriebsräten gepflegt werden. Er vergass auch nicht die positive Rolle von Ver.di zu erwähnen – die Gewerkschaft ist sehr darauf bedacht, das Unternehmen zu erhalten.

Schon im letzten Jahr hat Schlecker versucht, mit Ver.di einen Sanierungstarifvertrag abzuschließen, genauso wie bei Karstadt und manch anderen Einzelhandelsunternehmen. Voraussetzung dafür war allerdings stets, dass Ver.di Einblick in die gesamten wirtschaftlichen Daten des Unternehmens erhält.

Nun ruft Ver.di dazu auf, ein Bündnis für die Beschäftigten bei Schlecker zu bilden. Teil dieses Bündnis sollen auch der Insolvenzverwalter und der Schlecker-Nachwuchs sein. Die Gewerkschaft setzt darauf, mit diesen gemeinsam ein neues Konzept zu entwickeln, um aus der Insolvenz zu kommen. Dabei sollen vor allem die Betriebsräte ihre Ideen einbringen und Schlecker neu aufstellen.

Für Ver.di droht dies zu einer Zerreißprobe zu werden. Viele Beschäftigte und Betriebsräte sind skeptisch gegenüber dem neuen Kurs der Zusammenarbeit. Sie erfahren immer noch ein rigides Vorgehen des Managements gegenüber Beschäftigten, die nicht alles mit sich machen lassen. Auseinandersetzungen vor den Arbeitsgerichten gehören nach wie vor zum Tagesgeschäft der Betriebsräte.

Im Sommer läuft der Beschäftigungssicherungstarifvertrag, den Ver.di im Sommer 2010 durchsetzen konnte, aus. Die Gefahr besteht, dass bis dahin das neue Konzept, mit sehr viel weniger Filialen, steht und der dann stattfindende Personalabbau nicht mehr durch Versetzung, sondern durch betriebsbedingte Kündigungen betrieben wird. Die Beseitigung dieses Tarifvertrages ist sicher eines des vorrangigen Ziele der Schleckers.

Darüber hinaus versucht die neue Firmenleitung, einen Sanierungstarifvertrag mit Ver.di abzuschliessen, um die Kosten weiter zu drücken. Hinter vorgehaltener Hand wird schon über einen zeitweisen Verzicht auf Teile der Sonderzahlungen diskutiert.

Dagegen gilt es den Kampf zu organisieren. Wie auch immer das neue Konzept für das Unternehmen Schlecker aussieht: Die Beschäftigten haben Schlecker ein Vermögen von über 2 Milliarden Euro beschert. Das muss jetzt in die Sanierung eingebracht und die Arbeitszeit für alle Beschäftigten bei vollem Lohn verkürzt werden, damit alle ihren Job behalten.

Nur Online März 2012 Asien/Australien, | 

Politische Aufbruchstimmung in Kasachstan

Andrej Hunko über die unschönen Seiten des neuen Rohstoff-«Partnerlands»

Im Rahmen des Staatsbesuchs von Präsident Nursultan Nasarbajew Anfang Februar hat die Bundesregierung ein weithin kritisch aufgenommenes Rohstoffabkommen mit Kasachstan abgeschlossen. Dabei geht es vor allem um die sog. «seltenen Erden», bei denen bislang China mit einem Weltmarktanteil von 90% führender Exporteur ist. Das Abkommen ist laut Bundesregierung «Bestandteil der Rohstoffstrategie und soll Partnerländer bei einer nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unterstützen und zur Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft beitragen».

weiterlesen

Nur Online März 2012 Amerika,Sozialismus, | 

Arbeiterselbstverwaltung in Venezuela

Ein alternatives Modell zum Kapitalismus
von Eva Haule

Im März und April besuchen zwei verschiedene Delegationen von Arbeitern aus Venezuela die Bundesrepublik, um über ihre Erfahrungen mit Arbeiterselbstverwaltung zu berichten (für die Termine siehe Kästen). In Venezuela wächst auf bemerkenswerte Weise der Anspruch der organisierten Arbeiterschaft, einen eigenen Beitrag zur Zukunft der bolivarischen Revolution zu leisten. Dabei stoßen sie auf Hindernisse nicht nur seitens der privaten Unternehmer und der ihnen nahe stehenden Medien, sondern auch in der Regierungspartei PSUV und bei den Gewerkschaften. Der nachstehende Text wurde im Jahr 2011 geschrieben.

weiterlesen

Nur Online März 2012 Europa,Konjunktur/Krise, | 

Griechenland: Eine beispiellose humanitäre Krise

von Sonia Mitralia

Fast zwei Jahre nach Beginn der Schocktherapie für Griechenland, verabreicht von der Europäischen Zentralbank (EZB), der Europäischen Kommission und dem Internationalen Wirtschaftsfonds (IWF), ist die Bilanz katastrophal, empörend und unmenschlich.

weiterlesen

Nur Online März 2012 Arbeitskämpfe,Europa, | 

Solidarität mit Griechenland

Britischer Aufruf

Endlich scheint Europa wach zu werden: Solidaritätserklärungen mit dem griechischen Volk sprießen derzeit aus dem Boden, am 18.Februar gab es in verschiedenen europäischen Ländern Solidaritätsaktionen vor Konsulaten und Botschaften, die sich gegen das Handeln der Troika und des deutsch-französischen Regierungsduos wandten.

weiterlesen

Nur Online März 2012 Bewegung,Europa, | 

Griechenland: Krankenhaus unter Arbeiterkontrolle

Belegschaft ruft zum allgemeinen Volkswiderstand auf

Bislang wehrten sich die Griechen vor allem mit Demonstrationen und Besetzungen gegen die Krise. Im nordgriechischen Kilkis wird ein neuer Weg eingeschlagen.

Die Beschäftigten im städtischen Krankenhaus von Kilkis in Zentralmakedonien haben das Hospital besetzt und eine Erklärung herausgegeben, wonach es nun vollständig unter Arbeiterkontrolle steht. Damit reagiert die Belegschaft auf die zunehmend schärferen Sparmaßnahmen des Regimes. Alle Entscheidungen werden von nun an von den «Beschäftigten auf der Vollversammlung» getroffen.

weiterlesen