›Wir haben allen Grund, die Fäuste zu ballen‹
Rede von Nicole Mayer-Ahuja
Zum 1.Mai war Nicole Mayer-Ahuja, Professorin für Soziologie, nach Weinheim eingeladen. Sie setzte sich dort mit dem Plakat des DGB zum 1.Mai auseinander. Wir bringen Auszüge aus ihrer Rede, die sich mit den geplanten Angriffen auf die Arbeitszeit und unseren Alternativen befasst.
Eine geballte Faust auf den Plakaten des DGB für den 1.Mai! Das hat man lange nicht gesehen. Konflikte spitzen sich zu – und wenn wir nicht länger wie die Kaninchen vor der Schlange sitzen wollen, wenn wir nicht länger alles mit uns machen lassen wollen, müssen wir uns endlich wehren. Wir müssen in die Offensive kommen…
Stabile Arbeitsplätze
Wenn wir uns anschauen, wie sich die Arbeitswelt verändert hat, dann kommen wir kaum an der Erkenntnis vorbei, dass viele Jobs deutlich schlechter geworden sind – und zwar nicht zuletzt deshalb, weil viele Unternehmen vor allem darauf setzen, Profite zu machen – und weil staatliche Politik ihnen dabei zur Hand geht.
»Erst unsere Jobs«, steht auf dem Plakat. Mit dem Motto habe ich ein Problem. Was wir wollen, sind doch keine »Jobs« – kein Tagelohn, keine spontanen Arbeitseinsätze hier und da. Was wir wollen und brauchen, sind dauerhafte Arbeitsplätze, von denen man leben kann. Früher hieß das mal »Normalarbeitsverhältnis« – doch seit Mitte der 1980er Jahre lädt die Politik Unternehmen ein, andere Beschäftigungsverhältnisse zu nutzen, die weit hinter diesen Standards zurückbleiben:
Der Startschuss war das Beschäftigungsförderungsgesetz von 1985. Damit wurden die rechtlichen Spielräume für Befristungen und Leiharbeit erweitert. Seitdem werden auch die Verdienstgrenzen für »Minijobs« immer weiter erhöht – immer mehr Beschäftigte (vor allem Frauen) verlieren dadurch den Zugang zur Sozialversicherung. Zugleich machen die Arbeitsagenturen Druck auf Arbeitslose, solche Stellen anzunehmen oder sich womöglich am besten selbständig zu machen (auch ohne Plan, auch ohne Startkapital) – auf jeden Fall raus aus dem Bezug von Arbeitslosenunterstützung. Firmen nehmen dieses Angebot dankend an – sie halten zwar oft ihre Stammbelegschaften stabil, aber drumherum werden prekäre Randbelegschaften aufgebaut. Unternehmen lagern aus. Öffentliche Dienste werden privatisiert.
Unter diesen Bedingungen ist der Niedriglohnsektor massiv gewachsen. Unternehmen sparen Lohnkosten, der Staat muss Armutslöhne subventionieren – weil Beschäftigte, die davon nicht leben können, bei der Arbeitsagentur aufstocken müssen. Geht nicht anders? Geht wohl anders! Nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns im Jahr 2015 ist der Niedriglohnsektor eingebrochen. Von fast 25 auf 16 Prozent der abhängig Beschäftigten.
Was lernen wir daraus? Der Niedriglohnsektor ist von der Politik geschaffen worden – und er kann von der Politik auch wieder abgeschafft werden. Warum hängen dann immer noch 16 Prozent von uns dort fest? Die Antwort ist klar – weil an diesen Jobs zu viele Unternehmen viel zu gut »verdienen«!
Qualifizierte Arbeit
Was wir wollen, sind nicht irgendwelche »Jobs« – wir wollen Arbeit, bei der wir unsere Qualifikationen und Kompetenzen einbringen können, um gute Produkte herzustellen, gute Dienstleistungen zu erbringen. Wir sind die Expertinnen und Experten – wir wissen am besten, wie man unsere Arbeit machen muss, was man dafür können muss, wie viel Zeit, wie viel Personal man dafür braucht! […]
»Leistung muss sich wieder lohnen« – mit dieser Forderung wird seit langem eine Politik begründet, die Reiche immer reicher und uns Arbeitende immer ärmer macht. Aber es ist ja richtig: Leistung muss sich lohnen – unser Wissen, unsere Anstrengung, unsere Ideen, unser Engagement müssen sich in angemessenen Löhnen, stabilen Beschäftigungsverhältnissen, Aufstiegsmöglichkeiten und vor allem auch in Mitsprache über unsere eigene Arbeit niederschlagen. Wir wollen »gute Arbeit« machen – und dafür wollen wir eine angemessene Gegenleistung!
Arbeitszeiten, die zum Leben passen
Und wir wollen noch mehr. Keine Jobs auf Abruf, sondern Arbeitsplätze, die es uns möglich machen, Erwerbsleben und Privatleben gut miteinander zu vereinbaren. Arbeitszeit spielt dabei eine ganz zentrale Rolle. Aber die allermeisten von uns haben inzwischen Arbeitszeiten, die eben gerade nicht zum Leben passen – und die aktuellen Diskussionen lassen befürchten, dass das Problem weiter verschärft wird.
»Wir müssen wieder mehr und effizienter arbeiten«, meint Bundeskanzler Friedrich Merz. Aber Vollzeitbeschäftigte arbeiten in Deutschland schon jetzt im Schnitt (jawohl: im Schnitt) jede Woche fünf Stunden länger als in ihrem Vertrag steht. Insgesamt haben wir im Jahr 2024 etwa 1,2 Milliarden Überstunden geleistet – davon 638 Millionen unbezahlt.
Dazu kommen noch die Überstunden, die in keiner Statistik auftauchen, weil sie im Rahmen von Vertrauensarbeitszeit überhaupt nicht aufgeschrieben werden. Also: Keine Dokumentation, keine Bezahlung, keine Kontrolle von Überstunden durch den Betriebs- oder Personalrat, und selbstverständlich keine Überstundenzuschläge. Der Europäische Gerichtshof hat 2019 entschieden, dass damit Schluss sein muss: Jede Minute Arbeitszeit muss dokumentiert und bezahlt werden. Das ist sechs Jahre her – aber in Deutschland ist diese Vorgabe immer noch nicht umgesetzt.
Und was steht dazu im Koalitionsvertrag von Union und SPD? »Wir werden die Pflicht zur elektronischen Erfassung von Arbeitszeiten unbürokratisch regeln« – heißt so viel wie: Wir werden weiter nichts unternehmen, um diesen Raubbau an menschlicher Arbeitskraft zu beenden. Ganz im Gegenteil: Künftig sollen Unternehmen sogar noch flexibler auf unsere Zeit zugreifen können.
Darum geht es beim Angriff auf den Achtstundentag, den wir gerade erleben. Die Ruhezeit von elf Stunden zwischen zwei Arbeitstagen soll fallen – und statt einer täglichen Arbeitszeit soll eine wöchentliche Arbeitszeit festgeschrieben werden.
Was soll das – wer braucht das? Na, zum Beispiel Unternehmen, die ihre Just-in-time-Produktion so weit getrieben haben, dass der Arbeitsprozess immer wieder ins Stocken kommt, weil Teile fehlen – und wenn sie da sind, muss dann aber ganz schnell aufgeholt werden, notfalls auch abends oder am Wochenende. Jedesmal Überstunden beantragen? Eine Zumutung!
Oder denken wir an Projektarbeit: Vorgesetzte sagen: Arbeitet wann und wie lang ihr wollt, solange ihr das Projekt bis zum Abgabetermin abschließt. Aber die meisten Projekte sind zu knapp kalkuliert – deshalb arbeiten Beschäftigte in der Regel zu lang und zu unmöglichen Zeiten, um es irgendwie doch noch hinzukriegen.
Aus diesem Grund ist die Ruhezeit im Arbeitszeitgesetz vielen Unternehmen ein Dorn im Auge. Ein Wirtschaftswissenschaftler hat mir mal gesagt, diese Ruhezeitregelung würde bedeuten, dass junge Väter abends ihre Kinder nicht mehr ins Bett bringen können, weil sie sonst mit dem Arbeitszeitgesetz in Konflikt kommen, wenn sie sich abends um 9 Uhr nochmal an den Laptop setzen. Der eigentliche Skandal ist, dass diese jungen Männer und auch Frauen nach der Gute-Nacht-Geschichte keinen Feierabend machen können, weil sie sonst ihre Arbeit nicht schaffen!
Unternehmen sparen an Arbeitszeit, an Personal, sie kalkulieren ihre Abläufe überhaupt nicht oder viel zu knapp – und wir zahlen dafür mit unserer Lebenskraft, mit unserer Lebenszeit. Das geht so nicht weiter!
Am 1.Mai 1890 wurde in vielen Ländern zum ersten Mal der Tag der Arbeit gefeiert. Die Hauptforderung war der Achtstundentag. Wir haben ihn in langen Auseinandersetzungen erkämpft. Und wenn demnächst das Arbeitsministerium tatsächlich beschließt, diesen Achtstundentag in Frage zu stellen, dann müssen wir ihn verteidigen!
Kurze Vollzeit für alle
Wenn alle noch mehr arbeiten, sich aber sonst nichts ändern soll, stellt sich die Frage: Wann sollen wir uns erholen? Wann sollen wir uns um unsere Kinder, um unsere Eltern kümmern? Wann sollen wir uns weiterbilden, wann haben wir Zeit für Hobbies, für Freundschaften, für Politik, für die Gewerkschaft? »Arbeiten ohne Ende« ist das Problem – nicht die Lösung! Wir brauchen etwas ganz anderes. Aber wie könnte das aussehen?
Ich denke, wir sollten über eine »kurze Vollzeit für alle« nachdenken – über eine neue »Normalarbeitszeit« von 25 oder 30 Stunden pro Woche. Was heißt das?
Die Teilzeitbeschäftigten und »Minijobberinnen« sollen mehr arbeiten können – auch wenn das Geld kostet. Viele von ihnen sagen in Umfragen, dass sie das wollen. Gleichzeitig müssten die Vollzeitbeschäftigten mit ihren exzessiven Überstunden weniger arbeiten können – und auch der Wunsch ist weit verbreitet, deshalb die vielen Diskussionen über die Viertagewoche.
Bei den Vollzeitbeschäftigten müssen wir also über Arbeitszeitverkürzung reden. Und da gilt wie 1984, bei den Streiks für die 35-Stunden-Woche: Arbeitszeitverkürzung muss mit Lohnausgleich einhergehen – sonst kann sich das niemand leisten. Sie muss mit Personalausgleich einhergehen – sonst müssen wir in weniger Stunden noch mehr arbeiten, die Arbeitsverdichtung würde explodieren.
Und genau das interessiert mich an der »kurzen Vollzeit«: Diese Forderung bringt ganz unterschiedliche Beschäftigte zusammen – dafür können wir die ITler mit 60-Stunden-Woche, die Lokführerin und den Kassierer im Supermarkt gewinnen – und dafür können wir über Gewerkschaftsgrenzen hinweg gemeinsam mobilisieren!
»Kurze Vollzeit für alle« heißt aber auch: Endlich wieder über ein paar grundsätzliche Fragen reden. Was wollen wir: Existenzsichernde Arbeit für Frauen und eine bedarfsdeckende Versorgung mit öffentlichen Diensten – oder eine künstliche Strangulierung der Staatshaushalte durch die Schuldenbremse, während Milliarden in Waffen gepumpt werden? Wir wollen Aufwertung von Arbeit – nicht Aufrüstung.
Und wir wollen Arbeitszeitverkürzung, gerade weil sie der Logik des Systems zuwiderläuft. Lohnausgleich bedeutet nämlich: Umverteilung von Gewinnen und Reichtum. Personalausgleich bedeutet: Mitbestimmung über Personaleinsatz, über Leistungsstandards in Unternehmen, über die Frage, wer über das Was, Wie und Wofür der Produktion oder Dienstleistung bestimmt.
Die grundsätzliche Frage ist: Wem gehört die Zeit? Die Zeit gehört uns! Holen wir sie uns zurück!
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