von Marina Hoffmann
Es ist 21:15 Uhr und ich stehe am Busplatz. Es ist voll wie das letzte Mal und ich freue mich, die vielen Gesichter zu sehen. Ein paar erkenne ich wieder.
Diesmal habe ich mich spontan entschieden. Ich habe heute einen wichtigen Teil meines Umzugs geschafft, war den ganzen Tag unterwegs, habe mit meinem Bruder und meiner Freundin Möbel geschleppt und kaum Zeit gehabt, mich vorzubereiten. Trotzdem stehe ich hier und warte auf den Bus.
In Meinem Rucksack befinden sich nur Snacks und Wasser, ich habe kein weiteres Aktionstraining mitgemacht und auch noch keine Bezugsgruppe, aber es wird schon. Glücklicherweise ist alles so gut organisiert, dass es für letzteres Problem eine Sammelstelle gibt. So komme ich schnell an eine Gruppe, mit der ich mich verstehe. Das schwierigste Problem stellt die Namensfindung dar: Da wir alle tätowiert sind, nennen wir uns Team Tinte, um uns wiederfinden zu können.
Um 23 Uhr fahren wir endlich los. Ich bin aufgeregt. Letztes Mal haben wir die Neugründung der AfD-Jugend um zwei Stunden verzögern können und ich habe nur wenig Gewalt erlebt, aber wie wird es diesmal sein?
Obwohl die Fahrt nach Erfurt länger geht als letztes Mal nach Gießen, schlafe ich nur eine halbe Stunde. Die Busverantwortlichen verteilen Cappys und Schlauchschals – wir sind der orangene Finger. Finger sind Aktionsgruppen, diesmal haben wir sogar ein Motto: Gemeinsam stehen wir gegen die Festung Europa, gegen Abschiebepolitik und Rassismus. Say it loud, say it clear: Refugees are welcome here!
Ankunft
Als wir um 5:40 Uhr aussteigen, ist es schon hell. Über Felder laufen wir auf eine leere Straße und kommen zu einer Kreuzung, auf der die Polizei schon auf uns wartet. Auch sie ist wieder aus ganz Deutschland hier. Auf geht’s abgeht’s: Widersetzen!
Wir freuen uns über die Anwesenheit Marcants; des bekannten Influencers, der immer wieder rechte Demos besucht, um die Teilnehmer*innen zu interviewen. Neben ihm sind auch rechte Influencer*innen anwesend, die uns wie die Polizei filmen. (Siehe Meldung von widersetzen am Ende des Tetxes) „Kamera links!“ oder „Kamera rechts!“ geht es am gesamten Tag immer wieder durch unsere Reihen. Ich rufe jeden Sprechchor laut mit, doch die folgenden Stunden sind hart.
Es sind überraschend wenige Polizist*innen anwesend. Wasserwerfer fahren vor uns vorbei. Ab und zu kommen ein paar Wannen – Mannschaftsbusse – oder fahren wieder. Die Polizist*innen wissen um ihre Macht. Nicht umsonst rufen wir „nehmt die Helme ab!“, manche tun es. Doch sie haben die Bedrohung und die Bewaffnung auf ihrer Seite. Sie sind ein militanter, schwarzer Block. Nicht für unseren Schutz.
Als plötzlich hinter uns ein Motor aufheult, springen viele von uns auf. Ein Autofahrer will uns Angst machen, keine Wanne da, um uns zu schützen. Auch kommt irgendwann eine gewaltbereite Spezialeinheit. Es wird kurz hektisch und eng, als sie uns grundlos zurückdrängen. „Wir sind friedlich, was seid ihr?!“. Dann stehen sie auf allen Seiten.
Ich persönlich habe wieder Glück und erlebe wenig Gewalt. Später sehe ich auf Social Media, wie Polizist*innen an verschiedenen Stellen in die Menge reinrennen und auf die Demonstrant*innen einschlagen oder Pfefferspray einsetzen.
Die Aktion ist wie die letzten Male friedlich, auch wenn die Medien vor- und nachher von Gewaltbereitschaft sprechen. Ich sehe ein Video über eine rechte Organisation, die uns begrenzt unterwandern, um zu provozieren. Auf einem Foto halten sie stolz ihre AfD-Mitgliedsausweise in die Kamera. Dagegen können wir uns schlecht wehren, aber sie sind wenige.
Spätestens um halb 11 wissen wir, dass wir nichts blockiert haben. Die AfD ist beschlussfähig, die Polizei hat sie schon vor unserer Ankunft am frühen Morgen mit dutzenden Einsatzwagen zum Messegelände eskortiert. Alles weitere ist reine Schikane. Als wir endlich gehen dürfen, führen 17 Polizist*innen einen einzigen von uns ab, auf den wir natürlich warten. Ich bin enttäuscht.
Widersetzen hat wieder unfassbar viele Menschen mobilisiert. Wir sind aus 90 Ortsgruppen aus ganz Deutschland angereist, um zu blockieren und zu demonstrieren. 50.000 Menschen sind dafür zusammengekommen, nicht mit einer politischen Ansicht aber mit einer gemeinsamen Angst vor dem, was längst in diesem Land passiert. Wir haben Kreuzungen und die Autobahn besetzt, und die Exekutive des Staates schützt die Undemokrat*innen.
Die Demo
Es dauert lange, aber dann stehe ich endlich in einem Zug nach Erfurt. Wir füllen zwei bahnen, bevor wir am Hauptbahnhof wieder zusammenkommen und geschlossen über den Bürgersteig in Richtung der Demonstration gehen. Sie kommt uns entgegen. Hin und her gehen die Sprechchöre, bis wir das gleiche rufen. Selbst der Mensch mit dem Megafon kommt nicht gegen unsere demokratische Entscheidung an. Doch, das gibt Hoffnung. Das hat Potenzial.
Die vielen Demonstrant*innen lassen mich fühlen, dass wir nicht allein sind. Das alles hat einen Sinn! Denn es geht um mehr als den AfD-Parteitag. Es geht um geschlossenen Widerstand gegen rechte Politik und die Verletzung von Menschenrechten. Es geht um Freiheit und Gleichheit, Frieden und auch um Sozialismus. Der Kapitalismus hatte seine Zeit, er schadet uns.
Auch wenn wir heute nichts verhindern oder hinauszögern konnten, haben wir doch einen massiven Einfluss. Wir haben dafür gesorgt, dass die AfD-Leute mitten in der Nacht aufstehen mussten, um von dutzenden Mannschaftswagen zur Messe eskortiert werden zu können. Sie sind beschlussfähig, aber müde.
Wir kommen am Gothaer Platz an, der seit 11 Stunden blockiert ist. Der Sprecher eines Lautsprecherwagens begrüßt uns froh. Von dort aus singen Musiker*innen antifaschistische Lieder und politische Sprecher*innen kommen zu Wort. Eine Jugendsprecherin der MLPD sagt, dass es nicht nur die AfD, sondern auch die Polizei und der Kapitalismus sind, gegen die wir heute auf der Straße gehen. Damit spricht sie mir direkt aus der Seele.
Die AfD ist mächtig, weil sie den Diskurs bestimmt, aber nur, weil die Medien sie zu Wort kommen lassen und ihre Meinungen übernehmen, während die Regierung ihr nach der Pfeife tanzt. Wie sonst sind die Abschiebungen und die harten, dummen Gesetze gegen die Allgemeinheit, sowie der Militarismus zu erklären?
Nicht nur die AfD
Merz und seine CDU machen Politik, die der AfD gefällt. Das Einzige, was sie noch unterscheidet, ist die politische Macht, aber die Koalition wird kommen. Ändern wird sich nichts. Und da habe ich ein Problem mit widersetzen: Wir kümmern uns zu sehr um die AfD!
Vielleicht nehmen wir sie zu ernst in ihrer Macht und schenken ihnen Aufmerksamkeit, vielleicht machen wir jetzt schon vieles richtig und beschränken sie – bisher fühlt es sich aber zu symbolisch an. Wenn ich eins von dieser Blockade mitnehme, dann, dass wir zu wenig tun. Die Politischen Entscheidungen treffen (noch) andere.
Und es sind Entscheidungen, die uns alle betreffen: Ob mehr Zuschlag bei den Medikamenten oder weniger Geld für Klimaschutz, dafür aber für Aufrüstung. Wehrpflicht, Wohnungsnot, fehlende Energiewende, Geldentzug für demokratische Projekte, das Verschleiern von undemokratischen Prozessen. Polizeigewalt!
Das alles sind politische Entscheidungen, die die AfD vorgibt, aber nicht durchsetzt. Wir müssen uns viel stärker noch widersetzen. Nicht nur gegen das, was noch kommen kann, sondern längst gegen das, was ist. Wir müssen demokratische Entscheidungen beeinflussen, von mir aus auch Petitionen unterschreiben und Abgeordnete anschreiben – jegliche demokratische Möglichkeit nutzen, die uns zur Verfügung steht, egal wie klein.
Wir haben gezeigt, dass wir friedlich sind, dass uns die Demokratie und die Menschenrechte so viel mehr am Herzen liegen als denjenigen, die uns angeblich vertreten, aber wir müssen größer werden und noch mehr fordern.
Denn Menschen in diesem Land geht es zu großen Teilen schlecht und immer schlechter. Wartezeiten bei wichtigen Untersuchungen, unerträgliche Hitze im Sommer und Kälte im Winter, fehlende Klimaanlagen in Krankenhäusern, in denen Arbeitskräfte fehlen, während Arbeitslose von immer weniger Geld leben sollen, obwohl sie nicht besser können. Das alles müssen wir aufgreifen, bündeln, um uns gegen das Herrschende zu widersetzen.
Obwohl wir heute keine AfD-Mitglieder aufhalten konnten, haben wir sie doch geschwächt und wieder gezeigt, dass wir ihre Politik nicht tolerieren. So wie sie gelernt haben, werden auch wir lernen.
Gegen 17 Uhr laufen wir zu den Bussen. Vor uns fährt kein Mannschaftswagen, sondern ein Lauti. Wir sind erschöpft, müde, auf den letzten Metern und tanzen trotzdem zur Musik. Immer wieder freuen wir uns über Menschen, die aus den Fenstern winken, zeigen ihnen Handherzen und lachen. Wir sind nicht allein. Wir sind Demokraten, wir sind viele.
Um 18 Uhr ist es endlich so weit. 36 Stunden wach, lange auf den Beinen, aber am Ende sitze ich im Bus. Ich habe Blasen an den Füßen, mein Knie tut so weh, dass ich eine Schmerztablette nehmen muss, doch ich kann endlich schlafen. Wenn wir das hier noch öfter machen, stellt sich sicher eine Routine ein.
Ein Feature der Freien Radios über die Aktionen in Erfurt.
+++ Gezielte Eskalation durch rechte Provokateure +++ widersetzen klärt über Apollo-News auf +++
Pessemitteilung von widersetzen:
Das Aktionsbündnis widersetzen berichtet von rechten Provokateuren, die bewusst auf den Blockaden des AfD-Parteitags die Eskalation gesucht haben. Sprecher Suraj Mailitafi wurde dabei so aggressiv von der Jungen Freiheit angegangen, dass ein Sicherheitsdienst dazwischen gehen musste. Auch rechte Streamer und die verschwörungsideologischen Appollo News versuchten dabei gezielt, Teilnehmer*innen zu provozieren.
„Presse ist bei unseren Aktionen willkommen – wir laden sie sogar offen dazu ein. Mit seriöser Berichterstattung haben rechte Provokateure wie Apollo News und Junge Freiheit aber nichts zu tun: Sie halten sich nicht an journalistische Standards, bedrängen Aktionsteilnehmer*innen und überschreiten persönliche Grenzen. Damit wollen sie Vorfälle provozieren, die sie propagandistisch ausschlachten können. widersetzen hat im Vorfeld empfohlen, nicht mit ihnen zu sprechen, sie zu ignorieren oder wegzuschicken, ohne zu eskalieren. Fast 17.000 Menschen haben das getan. Die Vertreter*innen der Presse fordern wir auf, sich von falschen Kollegen nicht für Hetz-Kampagnen instrumentalisieren zu lassen.“, sagt Noa Sander von widersetzen.
widersetzen ist ein bundesweites antifaschistisches Bündnis mit Lokalgruppen in über 80 Städten. An den Aktionen gegen den Parteitag in Erfurt beteiligten sich 50.000 Menschen, davon allein 17.000 bei widersetzen.
1 Kommentar
Danke für den Bericht von den Gegenaktionen! Schön, dass die Widerständigen so zahlreich, kreativ und klug sind! Der Bericht zeigt sehr gut die schwierige politische Rahmensituation, in der sich Widerstandsaktionen bewähren müssen: Einerseits die antisoziale Politik der CDU-geführten Koalitionsregierung, andererseits ein Massenzulauf zur rechtsextremen AfD. Eine riesige Herausforderung! Gleichzeitig gegen Sozialabbau, Militarisierung, Aushöhlung der demokratischen Errungenschaften kämpfen – und die AfD von der Macht fernhalten (oder wieder verdrängen). In einem Punkt muss ich allerdings entschieden Widerspruch anmelden: Halte es für eine fatale Unterschätzung, dass es keinen Unterschied machen würde, ob die AfD in einer Regierung sitzt oder nicht! Insbesondere dann, wenn sie stärkste Partei ist. Wie man überall sieht, wenn Rechtsextreme an die Regierung kommen, sind sie immer besser darauf vorbereitet und ergreifen überfallsartig Maßnahmen, um einzuschüchtern, die Medien gleichzuschalten, ihre Macht zu festigen, die Regeln zu ändern, die Opposition niederzuhalten und demokratische Kontrollmechanismen auszuschalten. Sie sind gekommen, „um zu bleiben“. Sie nutzen zwar Schwächen der bürgerlichen Demokratie, aber die einmal eroberte Macht verteidigen sie mit allen Mitteln inklusive Sturm auf das Kapitol in Washington oder Brasiliens Parlament. Die Herausforderung sehe ich darin, wie rechtsextreme Parteien von der Regierung abgehalten werden können, ohne dass wir uns im Kampf gegen die Aushöhlung demokratischer und sozialer Rechte, gegen Rassismus und Reaktion bremsen lassen.
Eigenen Kommentar hinterlassen
Spenden
Die SoZ steht online kostenlos zur Verfügung. Dahinter stehen dennoch Arbeit und Kosten. Wir bitten daher vor allem unsere regelmäßigen Leserinnen und Leser um eine Spende auf das Konto: Verein für solidarische Perspektiven, Postbank Köln, IBAN: DE07 3701 0050 0006 0395 04, BIC: PBNKDEFF
Schnupperausgabe
Ich möchte die SoZ mal in der Hand halten und bestelle eine kostenlose Probeausgabe oder ein Probeabo.
Kommentare als RSS Feed abonnieren