Europas Schande
Im Sommer 2018 ist die EU in der Europäisierung ihrer Abschottungspolitik einen Schritt vorangekommen
von Angela Klein
Nach viertägiger Irrfahrt auf dem Mittelmeer konnte das Rettungsschiff Aquarius mit 141 Flüchtlingen an Bord Mitte August endlich den Hafen von Malta anfahren, nachdem ihm dies zuvor verweigert worden war. weiterlesen
Griechenland weiter im Schuldturm
Deutschland schreibt schwarze Null auch auf griechische Kosten
dokumentiert*
«Griechenland kehrt in die finanzielle Unabhängigkeit zurück», kommentierten Anfang Juli deutsche Medien das Auslaufen des dritten «Rettungs»programms für Griechenland im August dieses Jahres. Nichts könnte falscher sein. weiterlesen
Krieg mit anderen Mitteln
In Sachen Kündigung des Iran-Abkommens knickt die EU vor den US-Sanktionen ein
von David Stein
Am 8.Mai hat US-Präsident Trump das «Wiener Abkommen» (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), mit dem die Iran-Sanktionen gelockert wurden, aufgekündigt, obwohl sich der Iran an die nukleartechnischen Auflagen des Abkommens gehalten hat. Die Repräsentanten der EU-Staaten protestierten mit harschen Worten gegen die Aufkündigung. Sie wollen am Abkommen festhalten. Kommissionspräsident Juncker will eine EU-Verordnung (sog. blocking statute) erlassen, die es europäischen Firmen verbieten würde, sich an die US-Sanktionen zu halten. Das mediale Getöse klingt allerdings eher wie das Pfeifen im Walde. weiterlesen
Keine EUphorie
Die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Macron
von Ingo Schmidt
America-First im Weißen Haus, eine aufstrebende Supermacht im Fernen Osten und andauernde Kriege von Libyen bis Afghanistan. In diesen außenpolitisch unsicheren Zeiten suchen die europäischen Eliten den Schulterschluss. Der französische Präsident Macron ist ihr Stichwortgeber.
An der Sorbonne stellte Macron seine Ideen zur Wiederbelebung des europäischen Einigungsprozesses im vergangenen September der europäischen Öffentlichkeit vor. weiterlesen
Poulantzas Revisited
Staat, Klassen und sozialistischer Übergang
Interview mit Panagiotis Sotiris
Panagiotis Sotiris ist politisch aktiv in der griechischen Partei Volkseinheit und Mitglied der Gruppe ARAN (Linke Neuzusammensetzung). Er hat Sozialphilosphie und Politische Philosophie an verschiedenen Hochschulen in Griechenland gelehrt. Seine Forschungsinteressen gelten der Marxistischen Philosophie, dem Werk von Louis Althusser und den sozialen und politischen Bewegungen Griechenlands.
Thomas Goes arbeitet als Soziologe in Göttingen. weiterlesen
Plädoyer für die militärische Selbstbehauptung Europas
EU – der einzige Vegetarier in einer Welt von Fleischfressern?
von Jürgen Wagner
Vom 16. bis zum 18.Februar 2018 versammelten sich wieder einmal «Entscheidungsträger» aus Politik, Wirtschaft und Militär zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz. weiterlesen
Vor den Wahlen in Italien am 4.März
«Potere al Popolo» – Neue linke Perspektiven
Gespräch mit Viola Corafalo
«Potere al Popolo» (PaP – Die Macht dem Volk) heißt die frisch aus der Taufe gehobene politische Alternative auf der radikalen Linken in Italien, sie wird mehrheitlich von jungen Leuten getragen. Das schafft neue Perspektiven für die seit 15 Jahren schwer gebeutelte radikale Linke, unabhängig von ihrem Abschneiden bei den Parlamentswahlen am 4.?März. Die Genfer Zeitung SolidaritéS sprach mit Viola Carofalo, der Sprecherin von PaP.*
Die neue Regierung in Österreich
Mehr nach rechts oder mehr nach links? Die SPÖ ist gespalten
Gespräch mit Leo Gabriel
Fast 20 Jahre nach der ersten schwarz-blauen Regierung in Österreich wiederholt sich die Konstellation, diesmal mit einer klaren rassistischen und sozialrassistischen Schlagseite. Über deren Politik und Kräfte des Widerstands sprach die SoZ mit Leo Gabriel. weiterlesen
Die Neue Seidenstraße
China baut sich ein Weltreich
von Oscar René Vargas*
«Ein Gürtel, eine Straße» heißt das chinesische Projekt für den Ausbau eines weltumspannenden globalen Handels offiziell, inoffiziell wird die 900-Milliarden-Dollar-Initiative der chinesischen Regierung die Neue Seidenstraße genannt – das größte Projekt seit dem Marshall-Plan der US-Regierung nach dem Zweiten Weltkrieg. weiterlesen
Wie stoppen wir die Rechten in Europa?
Bericht von ISO-Veranstaltungen in Köln und Berlin
von Angela Klein
Für Olivier Besancenot war es erst das zweite Mal, dass er in Deutschland gesprochen hat, sein erster Weg führte ihn vor drei Jahren nach Berlin – da stand die Veranstaltung der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) noch unter dem Motto «Die kommenden Aufstände in Südeuropa – was tun?» weiterlesen
Die «gute Seite» des Brexit
EUropa will Militärmacht werden
von Jürgen Wagner*
Der Brexit und Trumps Wahlsieg haben die Türen geöffnet für eine neue Qualität der EU: ihren Sprung zu einer Militärmacht mit Weltgeltung. Mit dem Vertrag von Lissabon, dem Grundlagenvertrag der EU, ist das nicht vereinbar. Keine Frage, dass dies auch einen Paradigmenwechsel für die Bundeswehr bedeutet. weiterlesen