Griechenland: Welcher Weg aus der Falle?
Eine Stellungnahme von DEA
von der Internationalen Arbeiterlinken DEA
Die griechische sozialistische Organisation DEA (Internationale Arbeiterlinke)* veröffentlicht in ihrer Zeitung Ergatiki Aristera (Nr.335 vom 29.4.) einen Leitartikel, in dem sie dazu aufruft, eine klaren Trennungsstrich gegenüber der Erpressungspolitik der Gläubigerstaaten zu ziehen. weiterlesen
Offener Brief: Tasos Koronakis / SYRIZA
Aufruf zu sozialer und politischer Solidarität
Dokumentiert
Athen, 18. Mai 2015
Liebe Freundinnen und Freunde!
Nach nunmehr fast vier Monaten intensiver Verhandlungen steht unser europäisches Projekt vor einem Augenblick der Wahrheit. Die von SYRIZA geführte Regierung tut ihr Bestes, um mit den europäischen und internationalen Partnern ein Abkommen zu erreichen, das sowohl die Verpflichtungen Griechenlands als europäischem Mitgliedsstaat als auch das ihr durch die Wahlen erteilte Mandat des griechischen Volkes respektiert. weiterlesen
SYRIZA-Linke für „Bruch“
Welcher Weg aus der Falle heraus?
Leitartikel der Zeitung von DEA*
Die Haltung der Gläubiger – die an die katastrophalen Zugeständnisse der Vorgängerregierung Samaras/Venizelos, aber auch an die schwerwiegenden Fehler anknüpfen, die in der Vereinbarung vom 20. Februar enthalten sind – hat die von SYRIZA geführte Regierung in eine fatale Falle gelockt. weiterlesen
Griechenland im Stellungskrieg mit der EU
Wie sich die Verhandlungen mit der Regierung SYRIZA entwickelt haben, wie es hinter den Kulissen zugeht und wieso Grundrechte nicht überall gelten.
Interview von Johanna Jaufer mit Theodoros Paraskevopoulos*
Drei Tage vor den griechischen Parlamentswahlen haben Sie mir in einem Interview angekündigt, „es wird wie der Vietnam-Krieg, nur ohne Blut“. Hat sich das bewahrheitet?
Auf jeden Fall. Es ist ein Stellungskrieg – ohne Blut natürlich. „Stellungskrieg“, weil die Hardliner in der Europäischen Union in den ersten zwei, drei Wochen nach der Wahl – auch beim Abkommen vom Februar – Positionen räumen mussten. Wir versuchen jetzt, die gewonnenen Positionen auszuweiten, und sie versuchen, diese Positionen zurückzuerobern.
Die Demokratie neu erfinden
Soziale Kämpfe europäisieren!
von Manuel Kellner und Angela Klein
In einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin mahnen Elmar Altvater, Birgit Mahnkopf u.a. eine neue europäische Krisenpolitik und die Rückzahlung des griechischen Zwangskredits aus dem Zweiten Weltkrieg an: «Wenn wir am 8.Mai 2015 zum siebzigstenmal an das Ende des Krieges denken, verneigen wir uns abermals vor dem Leid und den Toten des von den Nationalsozialisten entfachten Zweiten Weltkriegs, der Europa in Schutt und Asche legte. weiterlesen
SYRIZA-Regierung und soziale Bewegungen
Außerparlamentarische Aktivitäten nicht stoppen!
Gespräch mit Marina Karastergiou
Geht es nach dem Willen der Kapitalbesitzer und ihrer Freunde in der Politik soll Griechenland bis 2015 zum größten Goldproduzenten Europas werden. Im Dezember 2003 fädelte ein PASOK-Minister einen Deal ein: Er kaufte für 11 Mio. Euro die bestehenden Goldminen auf der Halbinsel Chalkidiki, südöstlich von Thessaloniki, und verkaufte sie am selben Tag zum selben Preis an Hellas Gold. weiterlesen
Korrupte Griechen?
Treiben der deutschen Rüstungskonzerne in Griechenland
von Franziska Lindner
Jedesmal, wenn die Athener Regierung bei den Verhandlungen mit der EU einen Vorschlag zur Haushaltssanierung vorlegt, wird ihr vorgehalten, die Zahlen seien «nicht belastbar», sie solle lieber mal anfangen, die Korruption im Land anständig zu bekämpfen. Deren Urheber sitzen allerdings nicht zuletzt in Deutschland. weiterlesen
Kriegsschuld verjährt nicht!
Griechenland fordert 278,7 Milliarden
von Paul Kleiser
Die neue, von SYRIZA geführte Regierung hat ein Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt, das die Vorgängerregierungen eher mit Samthandschuhen angefasst haben: Die Kriegsschulden des Deutschen Reichs bei Griechenland aus der Zeit der Besatzung 1941–1944 sowie die Entschädigung für die Verbrechen und Zerstörungen der Wehrmacht, die eine breite Blutspur durch das Land gezogen hat.
Griechenland muss aus dem Euro raus!
„Regierung SYRIZA auf falscher Spur“
Gespräch mit Costas Lapavitsas
Die neugewählte Regierung SYRIZA ist angetreten, das Diktat der Sparpolitik (der «Memoranden») zu brechen. Dennoch musste der griechische Finanzminister bei den Verhandlungen mit der Eurogruppe im vergangenen Februar dicke Kröten schlucken: für die eingeleiteten humanitären Maßanhmen dürfen keine neuen Kredite aufgenommen werden; weiterlesen
Griechenland: Die Vereinzelung überwinden
SYRIZA ruft auf zur Bildung von Widerstandskomitees
Interview mit Panos Petrou von DEA
Im Juni dieses Jahres schloss die griechische Regierung den staatlichen Rundfunksender ERT. Die Antwort darauf waren wütende Proteste der Bevölkerung, sie führten zu einem Stimmungsumschwung in der Bevölkerung, der nach dem Mord am linken Rapper Pavlos Fyssas zusätzlichen Auftrieb bekam. In dieser Situation fand Mitte September ein fünftägiger Streik der Lehrerinnen und Lehrer statt, flankiert von weiteren Ausständen in Teilbereichen des öffentlichen Dienstes und einer großen Demonstration. Zugleich musste die Regierung erstmals energischer gegen die Führung der neofaschistischen Chrysi Avgi vorgehen.
Paul Michel sprach über die neue Lage in Griechenland mit Panos Petrou. Petrou ist Redakteur der Zeitung Ergatiki Aristera, herausgegeben von DEA (Internationale Arbeiterlinke), einer Gründungsorganisation von SYRIZA und Teil der Linken Plattform von SYRIZA (siehe auch SoZ 9/2013). weiterlesen
Griechenland erlebt neue Streikwelle
Proteste gegen geplante Massenentlassungen
von Paul Michel
Seit dem 16.September, gibt es im öffentlichen Dienst in Griechenland massive Streikaktionen. Der jüngste Ausstand der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes richtet sich gegen eine von der griechischen Regierung mit der Gläubigertroika getroffene Vereinbarung. Unter dem Druck der internationalen Geldgeber will die Regierung in Athen bis Ende 2014 15.000 Staatsbedienstete entlassen, davon 4000 noch in diesem Jahr. weiterlesen
Den antifaschistischen Kampf in den Mittelpunkt rücken!
Aus einer Erklärung von Kokkino (Rot)
Die kaltblütige Ermordung des 34 Jahre alten Paulos Fyssas durch Neonazis bewertet die Organisation Kokkino (Rot) vom linken Flügel der Partei Syriza als „Anfang eines völlig neuen Abschnitts in der Vorgehensweise der Faschisten“ und als „offene Kriegserklärung der Faschisten an die Linke und die Arbeiterbewegung“. weiterlesen