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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 06/2014 |

POLNISCHE PRESSESCHAU 96 vom 17. 06. 2014

polenKrakauer stimmen gegen Winterolympiade 2022                                 Przeglad, 08. 06.2014

Der von der Bürgerplattform dominierte Stadtrat hat vor 1 ½ Jahren den Beschluss gefasst sich um die Olympiade zu bemühen und ein entsprechenden Komitee berufen. Das Budget sollte 21 Milliarden betragen, wovon allein 56,2 Millionen für den Schnee drauf gehen sollten. Außerdem war natürlich nicht klar, ob diese Summe ausreichen würde. Über das Internet hat sich schnell eine Gegenbewegung gebildet. Von anderen Großereignissen dieser Art wussten die Initiatoren, dass die Kosten enorm und für die Stadt eher wieder Folgekosten verbunden wären. Für die Vorbereitung der Bewerbung wurden keine Kosten gescheut, sogar für die Delegation wurden 35.000 Zloty für die Anzüge ausgegeben, ausländische Werbefirmen wurden engagiert. Dies und alle anderen Absurditäten waren eine gute Vorlage für die Initiative „Krakau gegen Spiele“. Der Druck der Öffentlichkeit zwang den Bürgermeister dazu einem Referendum zuzustimmen. In Vorbereitung auf das Referendum haben die Stadtväter noch versucht der Bevölkerung die Spiele schmackhaft zu machen, indem sie damit warben, wo die Stadt überall Nutzen ziehen würde. Aber beim Referendum stimmten 70% der Krakauer gegen die Spiele.

 

Wie wird eine städtische Revolution gemacht, erklärt der Koordinator der Initiative:

Die Stadträte waren der Meinung, dass die Spiele dafür sorgen würden, alle Probleme der Stadt zu beseitigen. Auf der anderen Seite führte dies dazu, dass die Bürger mobilisiert- politisiert wurden. Am Anfang stand ein Doktorand mit einer handvoll Leute. Wenn sich zu Beginn Linke dem anschlossen, so waren bald auch andere Bevölkerungsschichten an der Initiative beteiligt. Mit dieser Massenmobilisierung kam der Erfolg. Schließlich ging es bei dem Konflikt um die Spiele darum, wie viel Einfluss die Bevölkerung der Stadt hat und wie ernst sie genommen wird. Auch das Internet hatte seinen Anteil, so haben innerhalb von einem halben Jahr 23.000 Personen bei Facebook die Initiativen verfolgt und kommentiert und veranstalteten auch kleine Formen von Aktionen. Auch viele Veranstaltungen auf der Strasse fanden statt. Schließlich hatten sie führende Ökonomen und Soziologen auf ihrer Seite, die festgestellt hatten, dass diese Art von Spielen für die Kommunen ein Defizit darstellt. Dies zeigten auch schon die EM 2012 in Polen, deren Stadien u. ä. viele Kommunen finanziell stark belasten. (siehe: www.sozonline.de/2012/07/brot-statt-spiele/)

Auch wenn die Stadträte dieser Städte durch Gefälligkeitsgutachten einen anderen Eindruck erwecken wollen. Auch die Arroganz der städtischen Politiker gegenüber der Initiative und der Bevölkerung überhaupt, hat zum Erfolg des Referendums beigetragen. Eines hat es auch gezeigt, die Bevölkerung der Stadt stimmte nicht überein mit den Politikern. Die Politiker auch der PiS haben alle ihre Möglichkeiten genutzt, um für die Spiele zu werben und der Gegenseite Steine in den Weg zu legen. Aber die Bevölkerung hat erst einmal begriffen, dass sie nicht tatenlos zu sehen muss was die Politik anstellt. Im November sind Kommunalwahlen. Die Initiative will keine Partei gründen. Aber bis dahin wollen sie überlegen, ob sie als Bürgerkomitee antreten. Es sei zu überlegen, ob die Chancen von außen oder von innen besser sind, um für die Stadt und ihre Bewohner einzutreten.

 

Warum haben Jugendliche die „Neue Rechte“ gewählt?                        POLITYKA, 04.06. 2014

Die Alten sagen: „Wir haben Jaruzelski überstanden, Balcerowicz und zwei Mal Kaczynski auch, also werden wir auch die nächsten überstehen“. Aber niemand scheint sich die Frage zu stellen welchen Einfluss er womöglich hätte, wenn die „Richtigen“ gewählt würden? Niemand scheint die Zusammenhänge zu sehen und verharren in ihrem Individualismus.

Für die 19. jährigen sind die etablierten Parteien diejenigen, die Schuld daran sind, dass sie arbeitslos sind, wenig verdienen oder ihre westlichen Kollegen nach dem Studium ein 2-3 faches mehr verdienen. Mit Freiheit, Unabhängigkeit, offene Grenzen u .ä wie die ältere Generation geben sie sich nicht zufrieden – das ist für sie selbstverständlich. Und Korwin, der schillernde Chef der „Neuen Rechten“ – war ja bisher an Regierungen nicht beteiligt. Außerdem hören sie immer wieder, dass Politiker nur lügen und stehlen. Die Medien bestätigen das, indem sie den Politikern die Möglichkeiten geben über die anderen herzufallen und sie der Lüge, der Fälschung, des Verrats etc. zu bezichtigen. Korwin macht Eindruck auf die jungen Leute, weil „er sagt, was er denkt“. Die Frauen sind dümmer und das kann er mit irgendwelchen Zitaten belegen, in wieweit sie richtig sind spielt keine Rolle, aber darüber lassen sich bei Bier schöne Witze erzählen. Auch dass die Demokratie nichts taugt kann Korwin irgendwie belegen. Die Erfahrungen der Jugendlichen scheint das zu bestätigen. Auf alle komplizierten Fragen, die einen Durchblick kaum erlauben und das Leben so kompliziert machen, hat Korwin eine einfache Antwort: es muss beseitigt werden- ob es nun die Bürokratie in Brüssel ist oder die EU überhaupt. Dabei vergessen viele wie teuer einfache Antworten in der Vergangenheit zu stehen kamen. Die Jugendlichen haben auch den Eindruck, dass es egal ist wer regiert, an ihrem Los verbessert sich nichts – und Schuld haben immer die anderen. Und in dem herannahenden 25. Jahrestag bekam die Jugend vor den Wahlen immer wieder zu hören wie die Eliten vor Eigenlob strotzten. Und der Jugendliche hat gerade sein Studium beendet, weiß nicht, ob er unbezahltes Praktikum oder Arbeit bekommt, aber eines weiß er, eine Wohnung kann er sich nicht leisten. Und Korwin sagt: „Das sind alles Diebe und Lügner!“ und hat er nicht recht!?

 

Ergebnisse der Europawahlen in Polen – die Wahlbeteiligung lag bei 23,82%!

Partei EU-Wahl Anzahl der Mandate Parlamentswahlen 2011
Neoliberale POBürger Plattform 32,13 % 19 39,18%
National-konservative PiS/Recht und Gerechtigkeit 31,78 % 19 29,89%
Allinaz der Sozialdemokraten – SLD 9,4 % 5 8,24%
Konservativ-liberaleNeue Rechte/ Nowa Prawica 7,15 % 4 1,06%
Christlich-demokratische Bauernpartei – PSL 6,8 % 4 8,36%
Twoj Ruch + Europa Plus (ehemals Palikot) Bündnis von Millionären und Linken 3,58 05% Sperrklausel 10,02%

 

In Polen gilt die 5% Sperrklausel auch bei den Europawahlen, so haben knapp eine Million Wahlberechtigte kein Mandat holen können. So starteten z.B. die Grünen nicht in allen Wahlkreisen und erzielten 0,32 % der Stimmen. Die anderen Parteien kamen aus dem konservativen oder rechtspopulistischen Lager mit 4; 3 und 1,5%.

 

Kommentare

Die Internet Plattform www.Studioopinii.pl :Demokratie und Verfall

Dreiviertel der Wahlberechtigten haben gar nicht an der Wahl teilgenommen! Die „Neue Rechte – Nowa Prawica“ hat gewonnen, aber Polen sicherlich nicht.

Ein tragisches Wahlergebnis erzielte die Partei des Janusz Palikot. Diese Partei wurde nicht nur von Jugendlichen, sondern auch von seinen treusten Anhängern verlassen. Es wird sich zeigen, ob diese Partei vollkommen zerfällt. Allerdings besteht kaum Hoffnung, dass es ihr 2015 gelingt in das polnische Parlament einzuziehen.

Die SLD hat ein stabiles Wählerpotential um die 10% mit ihren alten Stammwählern, ähnlich wie die PiS. Ob die SLD allerdings in der Lage sein wird ein linkes Potential zu offenbaren ist fraglich – linke Akklamationen allein überzeugen nicht.

Die polnische Demokratie wird gekennzeichnet von einem allgemeinen Kräfteverfall. So ist die PiS – Recht und Gerechtigkeit ein Konstrukt eines Politikers – Jaroslaw Kaczynski-, der vom dem Verfechter des „Anschlags von Smolensk“ Anton Marciewicz unterstützt wird. Eine pseudo-religiöse Partei mit guten Ergebnissen für Kaczynski, wenn sie auch die letzten acht Wahlen verloren haben.

 

Rechte Präferenzen junger Polen                                                         www.lewica.pl 29.052014

 

Das Zentrum für Bildung hat im Mai ein Projekt gestartet – „Jugend Wählt 2014“-, das an 13-19 Jährige in Oberstufenzentren gerichtet war. Daran haben 151 271 Jugendliche teilgenommen – das waren 60,57% der angesprochenen. Davon stimmten ca. 40% für rechte Parteien – 27,19% erzielte allein die Nowa Prawica- Neue Rechte.

Die katholisch-konservative Recht und Gerechtigkeit erzielte 21,64% und die regierende Bürgerplattform PO 12,05%.

Bei den linken Parteien bekam Europa Plus- Deine Bewegung von Janusz Palikot 13,56%. Die sozialdemokratische SLD 4,06%, was wieder belegt, dass die SLD eine Partei der älteren Generation ist. Die Grünen erzielten 3,31%.

 

Model 20/80                                                                                               Przeglad, 08.06. 2014

Der amerikanische Publizist Rifkin hat in den neunziger Jahren ein Buch mit dem Titel: „Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft“ veröffentlicht. Dabei geht er davon aus, dass die technische Entwicklung nur noch 20% der Menschen Arbeit geben kann. Einige Trends, die er beschreibt, sind gegenwärtig. Die vielen Zeitarbeitsverträge, die immer weniger vorhandenen festen Arbeitsplätze, aber dies hat weniger wie Rifkin behauptet mit einem Fortschritt der Technologie zu tun, als mit dem neoliberalen System, das immer mehr Profit auf Kosten der Beschäftigten herausholt. Die Parteien und Regierungen bieten weder Widerstand noch Alternativen. So ist es nicht verwunderlich, dass die Menschen sich enttäuscht abwenden und mit ihnen nichts mehr zu tun haben wollen. 20 zu 80 ist in manchen Ländern die Formel der Wahlbeteiligung. Viele Menschen ziehen sich ins Private – wie in eine Schutzburg zurück. In Polen liegen die beiden konservativen Parteien im Clinch. Wobei die rechten Splitterparteien eher zu Gunsten von Recht und Gerechtigkeit tendieren. Dies sollte ein Signal sein, um sich dem Sieg dieser Formation und somit der autoritären und brutalen IV. Republik eines Jaroslaw Kaczynski zu widersetzen.

Und die Linke? Bietet keine Alternativen. So gibt es in Polen das Model 80 für rechts-konservativ und 20 für links. Bei den Wählern bis 25 haben SLD und Palikot 5% der Wähler erreicht und die Rechten angefangen bei PiS, über Neue Rechte bis hin zu Faschisten 56%! Es fragt sich, ob die junge Generation in ihrer Ausweglosigkeit einen „führera“ sucht. Die Wahlen haben kein klares Bild gezeigt, außer das mehr in die innere Emigration gehen.

 

Warum ist die Linke so schwach im EU-Parlament?                 Przeglad, 08.06. 2014  

Wierzbicki/SLD – kandidiert für Bürgermeisteramt in Warschau: Es waren die Umfragen, die bis zu letzt die PiS vor der PO sahen und löste Ängste aus, dass die PiS wieder an die Macht käme. Einige Parteimitglieder haben die SLD verlassen und figurieren in andere Parteien, die Wähler halten sie aber weiterhin für SLD – Leute…

Prof. J. Czapinski– Sozialpsychologe: Die Menschen erwarten ein gutes Programm und unter den Parteiführern gibt es eine psychologische Krise. Dazu wäre ein Generationswechsel notwendig, denn die „Alten“ sind mit negativen Emotionen belastet. „Deine Bewegung“ würde sich ganz gut mit Barbara Nowicka machen.

Jerzy Urban Chefredakteur „NIE“ Regierungssprecher z. Z. der „Kommune“: Die Linke ging zersplittert in die Wahlen. Sie war nicht in der Lage ihre Vorstellungen zu präsentieren, wie z.B. eine Gesetzgebung, wie sie heute in säkularen Staaten üblich ist – Abtreibung, Frauenfragen und eine strikte Trennung von Kirche und Staat. Es gab keinen Grund für die Linke zu stimmen. Er habe die Hoffnung, dass die Linke sich besinnt und eines Tages die Jugend sich von Rechten abwendet und bei den Linken die Perspektive sieht.

Stefan Zgliczynski Chefredakteur LMD Polska: Auch in Polen wurden Rechte durch Jugendliche gewählt. So lange die Linke keine linke Politik macht, kann sie sich von ihren Wählern verabschieden, denn niemand wird sie brauchen.

Prof. M. Karwat – Politologe: Ein Grund waren die Zersplitterungen der linken Parteien. Natürlich spielen auch die Medien eine Rolle, die diese Parteien zumeist ignorieren. Niemand verbindet mehr die SLD als eine Arbeiterpartei, dazu nimmt sie sich nur sporadisch Themen aus der Welt der Arbeit an, sie fühlt sich wohl in Salons besser aufgehoben.

 

Werden die Karten neu gemischt?                                                       POLITYKA, 04.06.2014

Die Wahlergebnisse ließen verwirrender Weise auf sich warten. wer hat nun gewonnen PiS oder PO? In dieser Ungewissheit war gleich der Oberste PiS – Ermittler Macierewicz zur Stelle. Schließlich hat er Erfahrungen mit Untersuchungen und Anschlägen – wie dem von Smolensk, dazu kommt die Überzeugung, dass alle Wahlen, die von Kaczynskis nicht gewonnen wurden, gefälscht sind. Aber in 1 ½ Jahren geht es an die Wahlen zum Sejm. Da könnte die PiS mit den „Neuen Rechte“ eine Regierungskoalition bilden. Die Chancen für die „Neuen Rechten“ können in den Medien liegen, die sich gerne mit Skandalen beschäftigen und damit kann die „Neue Rechte“ sie bestimmt bedienen.

Es wird immer davon gesprochen, dass die Linken ein Potential von 30% Wählern hätten, aber wo sind diese? Immer wieder wird neben der SLD ein neues linkes Bündnis geschaffen, wie seinerzeit die „Linke Demokraten“ und jetzt „Deine Bewegung -Europa Plus“, aber ihnen fehlt einfach der lange Atem, wie wir es wahrscheinlich auch diesmal sehen werden. Und Miller? Er bereiste ganz Polen, versprach viel, verband sich mit der Gewerkschaft OPZZ. Dabei kam nichts heraus und Perspektiven sieht er auch nicht.

Die Karten sind verteilt, was daraus herauskommt wird sich noch zeigen, denn auch kleine Parteien können das Zünglein an der Waage sein.

 

Ihr Verkünder der Freiheit leistet Abbitte und verschwindet!             www.lewica.pl 04.06.2014

Aus Anlass des 25. Jahrestages der sogenannten Demokratie mögen sich deren Urheber in Sack und Asche hüllen und auf den Knien um Vergebung dafür bitten, dass sie zu der jetzigen Situation beigetragen haben. Dazu gehören vor allen Dingen die Berufspolitiker, die als Arbeiterführer auf dem Rücken der Arbeiter Karriere gemacht haben. In den achtziger Jahren haben sie soziale Parolen verfasst und verheimlicht, dass es ihnen um einen Systemwechsel geht. Die Arbeiter wollten freie Gewerkschaften, eine Selbstverwaltung und bessere soziale Systeme. Aber Dank solcher Leute wie Walesa, Frasyniuk, Bujak und anderer wurden die Sozialleistungen gekürzt und in Polen wurden Veränderungen ganz im Sinne von IWF und Weltbank eingeführt.

Aber um Verzeihung müssen auch die damaligen Parteieliten, wie Miller und Kwasniewski bitten. Bei der Teilnahme am Runden Tisch ging es ihnen schließlich darum ihren Anteil von dem Kuchen abzubekommen und nicht um die Verteidigung des Sozialismus.

 

Ohne Solidarität keine Freiheit                                                                   Przeglad, 22.06. 2014

„Nie ma wolnosci bez Solidarnosci“ – „Es gibt keine Freiheit ohne Solidarität“ skandierten seinerzeit die Mitglieder der 1. Solidarnosc bei Protesten und Demonstrationen. Ihnen ging es nicht nur um die politische Freiheit, sondern auch um Gleichheit und Gerechtigkeit. Derweil taumeln die Präsidenten – wie Komorowski und Gauck – in Begriff „Freiheit“ bei den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der ersten (halb-)freien Wahlen in Polen. Und die Gewerkschaft „Solidarnosc“ taumelt zwischen ihrem eigenem Museum und der Realität, in Ritualen des Antikommunismus und Verehrung der Kirche und auch mit der Hoffnung, dass sie Armut, Ausbeutung und Demoralisierung durch Proteste gegen ihre ehemaligen Genossen verhindern. Die Regierenden geben Millionen aus für das Solidarnosc -Museum, legen Blumen und Kränze an Denkmälern und Gräbern nieder, aber es berührt sie überhaupt nicht, dass die Menschen gegen die Erhöhung des Rentenalters, die Abkehr von gesetzlichen Arbeitsverträgen, gegen die Arbeitslosigkeit, die Entlassung von aktiven Gewerkschaftern protestieren. Die aktiven Gewerkschafter, die dieses brandmarken, bezeichnen die Eliten als Demagogen und Populisten. Die tote vergangene Solidarnosc wird von den Eliten verehrt, aber die aktuellen Forderungen irritieren und stören sie. Diese Regierungen erlauben FIAT seit 20 Jahren keine Steuer zu zahlen und die Gewinne außer Landes zu bringen. Als Dank werden weitere Arbeitsplätze vernichtet. Jetzt wurde auch noch ein Gesetz verabschiedet, dass den Arbeiter zwingt jederzeit dem Arbeitgeber zur Verfügung zu stehen. Ein Beispiel mögen auf die Beschäftigten in Supermärkten sein – die einen oder anderen sind so frei die Arbeit abzulehnen. Die heutigen Medien spielen die Rolle des Opiums für das Volk. Die Linken Anführen sind keine Alternative, denn sie haben sich nach der Transformation im Etablissement eingerichtet.

 

Ärzte: „Deklaration des Glaubens“                                   Polityka, Nr. 23+25, Przeglad Nr. 25 2014

Ärzte und Studenten haben bei einer Wallfahrt in Tschenstochau aus Anlass der Heiligsprechung des polnischen Papstes einen Dekalog hinterlegt, den 3.000 von ihnen unterschrieben hatten. An deren Ende verlangen sie, dass die Gesellschaft ihre Auffassungen anerkennt und ihre Gewissensentscheidung respektiert. Sie unterstreichen darin, dass das Gesetz Gottes Vorrang vor den Gesetzen der Menschen hat. In ihren Ausführungen beziehen sie sich vor allen Dingen auf die Natur Gottes, die er den Menschen gegeben hat. Die katholische Theologie hat schon seit Jahrzehnten unterschiedliche Auffassung zur „Natur“. Dies betrifft die ganzen Fragen der Sexualität, der Empfängnisverhütung, der Abtreibung und natürlich auch die Frage des Geschlechtes der Menschen. „Gott hat dem Menschen diese Organe zur Verfügung gestellt, damit der Mensch als Mitarbeiter Gottes diese zur Zeugung nutzt – dies gilt nur für die von Gott erwählten (sprich kath. Verheirateten).“

Es wurde schon der Vorschlag gemacht bei diesen Ärzten an die Praxis am Schild mit dem Hinweis: “Hier praktiziert ein Katholik“ zu geben. Sonst können besonders Frauen in eine missliche Lage kommen. In Polen sind die Möglichkeiten für einen Schwangerschaftsabbruch sehr eingeschränkt. Bei solchen Ärzten ist auch dies nicht möglich, da sind Kommentare „halten sie nächstes Mal die Beine zusammen“ noch die harmlosesten. Jetzt wurde ein Fall bekannt, wo die Mutter eines 15 jährigen vergewaltigten Mädchens, das in Polen das Recht auf eine Abtreibung hat, vom Gericht zu 3 Jahren verurteilt wurde, weil sie angeblich das Mädchen zur Abtreibung genötigt hätte. Erinnert sei auch an den Fall Alicja Tysiac, www.sozonline.de/2010/03/abtreibungsprozess-in-polen/ die Rechtsprechung in Polen kam den Forderungen des Europäischen Gerichtshofes immer noch nicht nach.


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