Rechtsgutachten der Universität Bremen

von Michael Aggelidis

Besprechung, Übersicht und politische Auswirkungen des Rechtsgutachtens des Zentrums für europäische Rechtspolitik der Universität Bremen/Prof. Andreas Fischer-Lescano im Auftrag unter anderem des Europäischen Gewerkschaftsbunds (EGB).

von Gabriele Röwer, Mainz Wer meint, Karlheinz Deschner habe die Neuzeit nicht mehr erreicht, übersieht, dass er bereits vor dem Erscheinen des 1. Bandes der dann zehnbändigen, Ende des 18. Jahrhunderts endenden „Kriminalgeschichte des Christentums“ (1986-2013) in mehreren Phasen die neueste, durch die (zumeist geheimdiplomatischen) Verbindungen von Vatikan und europäischem (inkl. kroatischem) Faschismus besonders verbrechensreichenreiche Papstgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts geschrieben hat:

West-östliche Machtpolitik

von Horst Hilse

In den letzten Wochen hatte ich Gelegenheit an zwei Debattentreffen zwischen sieben ukrainischen und russischen Bürgern teilzunehmen, die derzeit in NRW leben. Ich war von der freundschaftlichen und sachlichen Athmosphäre sehr angenehm überrascht und angetan. Sie sprachen sehr gut deutsch und beantworteten stundenlang geduldig und ausführlich meine Fragen.

Meine naive Dummheit mit dem „Westlinken Koordinatensystem im Kopf“ erheiterte die Runde öfter mal. Aus der Runde hatten vier Personen (drei russische Bürger) an den Maidanmassenprotesten im Januar 3 Tage lang selbst teilgenommen. Ich bemühte mich um Verständnis und ein erstes Ergebnis ist nachfolgend zu lesen.

Gestorben am 8. April 2014

von Manuel Kellner

Es war ihm nicht vergönnt, seine monumentale Kriminalgeschichte des Christentums zu Ende zu bringen. In hohem Alter, bevor er jetzt mit 89 Jahren gestorben ist, vollendete er den zehnten Band zum „18. Jahrhundert mit Ausblick auf die Folgezeit“. Die im Juni erscheinende Printausgabe der SoZ wird eine Würdigung seines Lebenswerks bringen.

Unterstützen Sie ein demokratisches Experiment!

Syrien braucht jetzt Frieden und Demokratie. Rojava in Syrien braucht heute unsere Anerkennung und Solidarität. Unterstützen Sie die humanitäre Nothilfe für die kurdischen Gebiete in Syrien! Ein Aufruf.

Die Ereignisse in Syrien sind eine beschämende menschliche Katastrophe. Nunmehr im vierten Jahr wird versucht, eine unverhofft aufgebrochene Freiheitsbewegung mit exzessiver Gewalt blutig zu ersticken.

Dein Europa = Kapital ! Unser Europa = Solidarität!

von Horst Hilse

So hatten belgische Gewerkschaftskollegen im gewerkschaftlichen Demozug am Freitagnachmittag kurz und bündig auf großen Plakaten formuliert. Zu der gewerkschaftlichen Großdemonstration gegen die europäische Sparpolitik in Brüssel am Freitag kamen weit mehr als gedacht.

Konferenz in Österreich

Am 8. und 9. März trafen sich Syrer mit unterschiedlichem sozialem, intellektuellem, politischem und nationalem Hintergrund auf der Burg Schlaining, Österreich, im Rahmen eines „Allseitigen Ratschlages für eine politische Lösung“, organisiert von der internationalen Initiative www.peaceinsyria.org.

Die Bedeutung des Durchbruchs der rechtsextremen Front National (FN)

von Johann Schögler*

Für die Front National (FN) von Marine Le Pen war schon vor dem 2. Wahldurchgang der Kommunalwahlen am 30. März klar, dass sie sich fest als dritte Kraft neben der Sozialdemokratie von Hollande, die die größten Verluste einfuhr und der rechtskonservativen Oppositionspartei UMP von Copé, die – obwohl intern auch in einer Krise – leicht zulegen konnte, etabliert hat.

Keltische Kreuze und rassistische Losungen

von Jacek Roso?owski

Die Sympathien für die Rechten innerhalb einer großen Zahl von Funktionären der Solidarnosc überraschen nicht. Ganz deutlich ist die Annäherung dieser Gewerkschaft an die Partei von Jaros?aw Kaczy?ski – PiS. Durch eine ständig anwachsende autoritäre und nationalistische Tendenz in der polnischen Politik, arbeiten immer mehr regionale Gliederungen dieser Gewerkschaft mit Ultrarechten zusammen.

Die Bewegung gegen das Assad-Regime wird skeptisch beäugt

von Sophia Deeg*

Am 15.3.2014 jährte sich zum dritten Mal der Beginn des syrischen Aufstands gegen das Assad-Regime. In Berlin fand aus diesem Anlass eine bescheidene Kundgebung überwiegend syrischer UnterstützerInnen der Revolution statt. In den Reden klang immer wieder die Enttäuschung und das Unverständnis angesichts der fehlenden Hilfe seitens der „Internationalen Gemeinschaft“ an.

Kritik an einer Erklärung der Neuen Antikapitalistischen Organisation (NaO)

Siehe: http://nao-prozess.de/solidaritaet-mit-den-arbeiterinnen-und-linken-in-der-ukraine/

von Paul Michel u. Tino P. Sankara

Es ist gewiss anerkennenswert, dass die NAO recht frühzeitig, am 2. März, eine politische Erklärung in die politische Arena wirft. Andrerseits war klar, dass das gewiss nicht einfache Thema zu diesem Zeitpunkt in der Berliner NAO Gruppe keineswegs erschöpfend durchdiskutiert war, dass die Erklärung nicht Ausdruck einer seriösen Diskussion war

Die Maidan-Bewegung ging von Bevölkerung aus

Interview mit Vasyl Cherepanin*

Zunächst einmal: was hast du während der Maidan-Bewegung gemacht?

Das Forschungszentrum Visuelle Kultur hat seit September 2013 auf dem Maidan teilgenommen. Wir haben mitgeholfen im Rahmen der offenen Universität auf dem Maidan ein Bildungsangebot für die auf dem „globale Proteste“ genannten Platz Anwesenden auf die Beine zu stellen, womit versucht wurde, den ukrainischen Aufstand in einen breiteren Kontext zu stellen, den der Aufstände des arabischen Frühlings, der Occupy-Bewegungen, der Indignados und der verschiedenen sozialen Bewegungen auf Weltebene im Jahr 2013.