Das Erneuerbare Energien Gesetz
Das EEG: Eine kleine Geschichte
vom isw-report
Wieso wird der Strom immer teurer, obwohl die erneuerbaren Energien den Strompreis an der Leipziger Börse manchmal unter Null drücken? Die Antwort auf diesen Widersinn findet sich in der Neuordnung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).
CETA, TTIP und der Investorenschutz
Bundesregierung auf Schlingerkurs
von Steffen Stierle
Die Proteste gegen das transatlantische Wirtschaftsabkommen TTIP entfalten politischen Druck. Das zeigt der Schlingerkurs der Bundesregierung in den letzten Monaten.
Gabriel macht Energiepolitik für die Konzerne
EEG-Novelle bestraft Verbraucher und schwächt Energiegenossenschaften
von Wolfgang Pomrehn
Es war durchaus eine bunte und lebhafte Demonstration, die da am 10.Mai vom Berliner Hauptbahnhof an Kanzleramt, Bundestag und Brandenburger Tor vorbei zur CDU-Bundeszentrale zog. Sie war laut, und es waren Menschen aller Altersgruppen dabei. Aber es waren zu wenig.
Nur 12000 Menschen hatten sich aus allen Ecken der Republik auf den Weg gemacht, um für die Verteidigung der Energiewende zu demonstrieren. Ihr Anliegen: Die zwei Tage zuvor erstmals im Parlament debattierte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu Fall zu bringen.
Gabriel macht Energiepolitik für die Konzerne
EEG-Novelle bestraft Verbraucher und schwächt Energiegenossenschaften
von Wolfgang Pomrehn
Es war durchaus eine bunte und lebhafte Demonstration, die da am 10.Mai vom Berliner Hauptbahnhof an Kanzleramt, Bundestag und Brandenburger Tor vorbei zur CDU-Bundeszentrale zog. Sie war laut, und es waren Menschen aller Altersgruppen dabei. Aber es waren zu wenig.
Wasserstoff im Vormarsch
Ein klimaneutraler Energieträger
von Carl-D.A. Lewerenz
In immer kürzeren Abständen stellen international aufgestellte Autobauer Prototypen von Fahrzeugen vor, die mit Strom aus Wasserstoffbrennstoffzellen (H2-BZ) ohne Lärm und ohne bewegte Teile angetrieben werden. Das Erstaunliche an diesen Fahrzeugen ist die Speicherung des Treibstoffs Wasserstoff.
Energiewende nach Art der Mächtigen
Was wird aus den Erneuerbaren?
von Rolf Euler
Die Endlagerung von Atommüll gerät in immer weitere Ferne, das vorhandene Lager Asse droht abzusaufen und Milliardenkosten für den möglichen Fall zu erzeugen, dass der Atommüll zurückgeholt werden muss, – und den Steuerzahler in Anspruch zu nehmen. Und das alles in Dutzenden von Jahren.
Her mit der schmutzigen Energie!
TTIP, Fracking und die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU
von Annette Groth
Bis vor wenigen Jahren schien die Öl- und Gasproduktion in den USA im stetigen Abwärtstrend gefangen. Der Höhepunkt der konventionellen Förderung war bereits Anfang der 1970er Jahre überschritten. Ende 2012 sorgte die International Energy Agency (IEA) mit ihren Prognosen jedoch für Aufsehen: Die USA galten plötzlich als neues Saudi-Arabien.
Energiewende: Lasst das Zeug im Boden!
Der Kampf tritt in eine neue Phase
von Wolfgang Pomrehn
Eins ist sicher, langweilig wird uns in nächster Zeit nicht werden. Gleich in einer Reihe von Politikfeldern wird Angela Merkel ihre Wurschtelei und Politik des Aussitzens aufgeben müssen. Eines davon ist die Energiepolitik, in der sich ein Showdown ankündigt. Die Energiekonzerne drängen mit Unterstützung der Spitzen der deutschen Industrie massiv darauf, den Ausbau von Windparks sowie Solar- und Biogasanlagen auszubremsen.
Energiewende und Verteilungsgerechtigkeit
EEG-Soli statt EEG-Umlage
von Birger Scholz
Die Verbindung der ökologischen mit der sozialen Frage, Standardforderung aller Linken, ist kein Selbstläufer. Dies zeigt das Scheitern des Berliner Energie-Volksbegehrens.
Im westlichen Spandau und im östlichen Marzahn-Hellersdorf, beides Bezirke mit Hochhaussiedlungen und sozialen Brennpunkten, erhielt das Volksbegehren die geringsten Zustimmungswerte. Das erfolgreiche Wasser-Volksbegehren hingegen warb mit sinkenden Wassergebühren und konnte in beiden Bezirken das nötige Quorum erreichen.
Atomstrom gilt in Indien als «grüne» Energie
und soll westlichen Konzernen Milliardengewinne bescheren
von Dominik Müller
Erneuerbare Energien und Atomstrom werden in Indien von der etablierten Politik in einem Atemzug als Alternativen zu den klimaschädlichen fossilen Energieträgern genannt und die eigenen Atomkraftwerke als „sicher“ bezeichnet. Auf den Widerstand aus der Bevölkerung wird mit Repression geantwortet. Zur Bindung an US-Konzerne sollen jetzt Bürgschaften mit deutschen Steuergeldern hinzukommen.
Randnotizen zum Klimagipfel in Warschau
Der diesjährige Klimagipfel ist fest in der Hand der Kohlefreunde.
„Zum erstmal seit 19 Jahren, seit es die Klimagespräche gibt, sitzen Vertreter der großen Konzerne mit am Verhandlungstisch», erklärte der polnische Umweltminister Marcin Korolec zum Beginn des Warschauer Klimagipfels COP19. Die Interessen der Konzerne geraten in der polnischen Hauptstadt in den Mittelpunkt des Entscheidungsprozesses; die Politik macht sich zu ihrem Anhängsel.
Nach der Niederlage im Berliner Volksbegehren Energie
Kopf hängen lassen gilt nicht
von Eva Rönspiess und Stefan Taschner
Fast 600.000 Berlinerinnen und Berliner haben beim Volksentscheid am 3. November mit Ja gestimmt und sich für eine ökologische, aber auch soziale und demokratische Energieversorgung ausgesprochen. Sie stimmten für den Rückkauf der Stromnetze von Vattenfall und für ein berlineigenes Stadtwerk. Trotz 83%iger Zustimmung verfehlte der Volksentscheid das Zustimmungsquorum von 25% um unglaublich knappe 21.351 Stimmen.