Die Forderungen sind eher verzweifelt als politisch sinnvoll
von Thies Gleiss

Die Gemeinsame Erklärung von IGM und Umweltverbänden ist spektakulär. weiterlesen

Die Mitglieder sind gefragt
von Manfred Dietenberger

Grün ist gegenwärtig nicht nur «in», sondern regierungsfähig. Das verwundert nicht. Seit Mitte der 70er Jahre brennt sich hierzulande das Thema Umweltzerstöhrung ins Bewusstsein immer größer werdenden Teile der Bevölkerung. weiterlesen

Was machen die Gewerkschaften mit dem Urteil des EuGH zur Arbeitszeitprotokollierung?
von Rolf Geffken

Im Jahre 2018 blieben etwa 600 Mio. Überstunden von abhängig Beschäftigten in diesem Land unbezahlt. Das wären selbst bei Zugrundelegung eines Lohns von nur 15 Euro eine Vergütung von 6 Mrd. Euro, die die Unternehmer den Arbeitern und Angestellten dieses Landes vorenthalten oder «gestohlen» haben. weiterlesen

Städtische Räume wegen «Neutralitätsgebot» verweigert
von Manuel Kellner

Die Stadt Dülmen im Münsterland hatte sich geweigert, dem DGB städtische Räume der Volkshochschule für einen Gewerkschaftsempfang am Vorabend des 1.Mai zur Verfügung zu stellen. Der DGB hat rechtliche Schritte dagegen geprüft und vor dem Verwaltungsgericht Münster Recht bekommen. weiterlesen

Über das Projekt «Faire Mobilität» und die Personenfreizügigkeit in der EU
Gespräch mit Szabolcs Sepsi

Die Personenfreizügigkeit für EU-Bürger sorgte und sorgt für erheblichen Sprengstoff. Nicht nur die extreme Rechte schürt Konkurrenzhaltungen innerhalb der Klasse der Lohnabhängigen, das Thema war auch einer der Auslöser für die (dünne) Mehrheit der Befürworter eines Brexit in Großbritannien. Aber auch in Gewerkschaften sind solche Positionen nicht fremd. Die SoZ sprach mit Szablocs Sepsi, der für das DGB-Projekt «Faire Mobilität – Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial, gerecht und aktiv» arbeitet. weiterlesen

Mehr für die Busfahrer ist im allgemeinen Interesse
von Violetta Bock

Wir befinden uns mitten in der Debatte, wie die Klimakatastrophe noch aufzuhalten ist. SchülerInnen gehen seit ein paar Wochen jeden Freitag auf die Straße und eine neue Jugendbewegung scheint erwacht. Beim letzten großen Aktionstag Mitte März wurde die Forderung nach einer Verkehrswende ins Zentrum gestellt. Die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs wäre dafür nicht zuletzt ein bedeutender Baustein. weiterlesen

Vorbereitungen des DGB auf neuen Koalitionspartner
von Manfred Dietenberger

Das jüngste Spitzentreffen des DGB-Vorstands mit den Grünen, zu dem der DGB nach Berlin eingeladen hat, sollte dazu dienen, Gemeinsamkeiten auszuloten. Bei dem Gespräch sollte es, wie im Vorfeld vom DGB zu hören war, vor allem darum gehen, wie man sich bei den Themen Soziales und Ökonomie strategisch aufstellt – also etwa beim Thema Tarifbindung, der Internetökonomie oder der Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen. Letzteres wäre den Vorstellungen des DGB zufolge z.B. durch ein zu schaffendes Bundesvergabegesetz möglich, das vorschreibt, dass «öffentliche Aufträge nur an solche Unternehmen vergeben würden, die tariflich entlohnten», so DGB-Chef Reiner Hoffmann. weiterlesen

Zur Debatte um den Frauen*streik
von Tina Ress und Violetta Bock

Diesen Monat ist es also soweit. Der Frauen*streik ist auch in Deutschland angekommen. Gründe gibt es zuhauf, nicht zuletzt durch den erneuten Verrat der SPD, den §219a nicht zu streichen. Gut, dass sich vor ein paar Monaten Frauen und Queers auf den Weg gemacht haben, um den Frauen*streik auch hier zu starten, und vielen Beteiligten ist klar, dass dieses Jahr der Auftakt für eine längerfristige Mobilisierung ist. weiterlesen

Die Streikkonferenz der RLS ist zu einem Stelldichein der klassenkämpferischen Linken geworden
von Angela Klein

Die OrganisatorInnen mussten die Reißleine ziehen, die Anmeldungen vorfristig stoppen und das Angebot an Arbeitsgruppen erweitern – sonst hätten nicht alle Platz gehabt. Die vierte und mit 700 Teilnehmenden bisher größte Streikkonferenz (15.–17.2.) war, wie Fanny Zeise vom Organisationstrio beim Auftaktplenum sagte, ein «Zeichen für den gesellschaftlichen Aufbruch», der allenthalben spürbar ist. weiterlesen

«Immer mehr Aktive merken, dass die Gewerkschaften sich ändern müssen»
Gespräch mit Fanny Zeise

Vom 15. bis 17.Februar 2019 laden Rosa-Luxemburg-Stiftung und regionale Gewerkschaftsgliederungen nach Braunschweig zur vierten Konferenz gewerkschaftlicher Erneuerung ein. Offiziell trägt sie den Titel: «Aus unseren Kämpfen lernen. Streiks auswerten, Strategien entwickeln, politischer werden.» Diese sogenannte «Streikkonferenz» ist mittlerweile die größte linksgewerkschaftliche Diskussionsplattform in Deutschland. Violetta Bock sprach mit Fanny Zeise über ihre Erwartungen an die Konferenz. Fanny ist Referentin für gewerkschaftliche Erneuerung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitorganisatorin dieser Streikkonferenz. weiterlesen

Organisieren – Kämpfen – Gewinnen stellt sich vor
von Violetta Bock

Gewerkschaftliche Mächtigkeit setzt Demokratie voraus. Und zwar weil eine Gewerkschaft aktive Mitglieder braucht, um stark zu sein – und weil Leute nicht lange aktiv bleiben, wenn sie nicht ernsthaft mitreden können. weiterlesen

… das Gebot der Stunde
von Angela Klein

Gewerkschaftliche Erneuerung betrifft auch die Frage, was wir produzieren
Ökologische Fragen kommen auf der Streikkonferenz Mitte Februar nur am Rande vor: Eine einzige AG «Gewerkschaftliche Antworten auf die Krise der Automobilindustrie» befasst sich dort u.a. mit Fragen der Verkehrswende. weiterlesen