VioMe vor der Entscheidung
Fortbestand durch Zwangsversteigerung bedroht
von Manfred Neugroda
Seit Mai 2011 halten die Arbeiter den Betrieb VioMe im griechischen Thessaloniki besetzt (die SoZ berichtete mehrfach zuletzt in SoZ 3/2016), seit Februar 2013 produzieren sie in Eigenregie und als Arbeiterselbstverwaltung Seifen und Reinigungsmittel, seit letztem Jahr sind sie als Sozialkooperative anerkannt. weiterlesen
Griechenland 1967
Vor 50 Jahren putschten die Obristen
von Paul B. Kleiser
Am 21.April 1967 putschte eine Gruppe niederrangiger Offiziere der griechischen Armee gegen die demokratisch gewählte Regierung der Zentrumsunion von Giorgos Papandreou und etablierte ein sieben Jahre währendes Terrorregime. Bis zu 80000 politische Gefangene wurden gemacht und teilweise auf kahle Inseln deportiert. Wie konnte es 18 Jahre nach dem Ende des blutigen Bürgerkriegs zu diesem Staatsstreich kommen? weiterlesen
«50 aus Idomeni»
Kommunale Initiativen fordern die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland
von Stefan Wilker*
Damit die Bundesregierung ihren Verpflichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus EU-Programmen nachkommt, braucht es politischen Druck von unten. Eine Initiative aus Osnabrück macht vor, wie es gehen kann.
Als im Frühjahr 2016 die Balkanroute geschlossen wurde, saßen plötzlich zehntausende Flüchtlinge in Griechenland fest. weiterlesen
Eine Kapitulation wie in Griechenland vermeiden!
Zehn Vorschläge für eine Machtübernahme durch das Volk
von Eric Toussaint*
Griechenland steht nicht mehr im Zentrum der EU-Krise, die heißen Debatten darum, welche Maßnahmen die Regierung SYRIZA ergreifen müsste, um sich gegen die Troika zu behaupten, sind abgeklungen, und selbst die Griechenlandsolidarität ist auf den kleinen Kreis derer geschrumpft, die kontinuierlich an konkreten Projekten arbeiten. Zu den letzteren zählt vor allem die Unterstützung des Kampfes gegen die Wasserprivatisierung in Griechenland. weiterlesen
Griechenland im Herbst 2016
Konzerne und Oligarchen halten die Hand auf
von Paul B. Kleiser
Seit drei Jahren dümpelt die griechische Wirtschaft ohne Wachstum dahin, nachdem sie 2009 in eine tiefe Rezession gefallen und das Bruttoinlandsprodukt um ein Viertel eingebrochen war. Ob es im kommenden Jahr wieder aufwärts geht, wie Alexis Tsipras auf der Industriemesse in Thessaloniki lauthals verkündete, steht in den Sternen. weiterlesen
Varoufakis: »Sie haben uns in die Falle gelockt«
Yanis Varoufakis Interview von Harry Lambert beim NewStatesman in London
Auszug aus nd – neues deutschland
Yanis Varoufakis über seine Erfahrungen in fünf Monaten als griechischer Finanzminister, über die Rolle Wolfgang Schäubles und den Druck den die Gläubiger ausübten. weiterlesen
Überlegungen zu Griechenland
von Angela Klein
Die blitzartige Kapitulation der griechischen Regierung nach dem komfortabel gewonnenen Referendum gegen das Austritätsprogramm von EU und IWF kam für alle überraschend. Die absehbaren Folgen werden verheerend sein: Erneut wurde den Bevölkerungen in Europa vorgeführt, dass – auch unter einer linken, Anti-Austeritätsregierung – kein Ausweg aus den neoliberalen Zerstörungsorgien in Sicht ist. TINA regiert weiter. Erneut hat eine linke Regierung das Vertrauen, das die Bevölkerung in sie gesetzt hat, schmählich verraten und damit die Glaubwürdigkeitskrise der Linken verstärkt. Es steht zu befürchten, dass dies den Kräften der nationalistischen, extremen Rechten weiter Auftrieb geben wird. weiterlesen
„Durch Diskussion allein kann die Troika nicht überzeugt werden“
Griechenland: Ein alternativer Vorschlag zur Kapitulation vom 15./16.Juli 2015
Eric Toussaint (1)
In der Nacht vom 15. auf den 16.Juli hat das griechische Parlament auf Verlangen des Premierministers vor den Forderungen der Gläubiger kapituliert und damit den Willen der griechischen Bevölkerung, wie er am 5.Juli seinen Ausdruck gefunden hatte, mit Füßen getreten. 32 Abgeordnete von Syriza haben die Ehre der Partei gerettet, indem sie dagegen gestimmt haben (hinzu kommen 7 Abgeordnete von Syriza, die sich enthalten haben). Mit der Ablehnung der Kapitulation haben diese Abgeordneten das Wählermandat und das Parteiprogramm respektiert und sich der Erpressung nicht gebeugt. Der Premierminister hat eine Mehrheit bekommen dank der Parteien der Rechten: Nea Dimokratia, Pasok (die nichts Sozialistisches mehr an sich hat), To Potami und die Unabhängigen Griechen. Das hat die Situation radikal verändert. weiterlesen
Das Diktat, der Kniefall und der Weg in die Diktatur
Die dramatischen Ereignisse der letzten Woche haben die Weichen um die Zukunft Griechenlands und Europas neu gestellt. Die Sache hat zwei Aspekte:
* das Knebelabkommen in Reaktion auf das griechische Referendum, maßgeblich von der deutschen Regierung diktiert, kommt dem Einmarsch der Wehrmacht mit finanziellen Mitteln gleich;
* die Art und Weise, wie Tsipras kapituliert ist, ist für die gesamte europäische Linke ein schwerer Schlag.
Zum dritten aber bedeuten Diktat und Kniefall vom 12./13.Juli das Ende der EU, wie wir sie kannten. In ihrer Gesamtkonstruktion wie auch in einzelnen Mitgliedstaaten wird der Marsch in die Diktatur vorbereitet, so wie es der frühere EU-Kommissionspräsident Barroso im Jahr 2011 angekündigt hat.
Nachstehend verlinken wir eine Reihe von Artikeln, teilweise von uns übersetzt, die Hintergrundinformationen und Einschätzungen liefern.
d.Red.
https://www.jungewelt.de/2015/07-18/014.php?sstr=Sablowski
Thomas Sablowski, Die Etappenschlappe. Musste das Projekt #Syriza ohne Plan B scheitern?
http://blockupy.org/6152/thisisacoup-das-oxi-an-jede-wand-auf-jede-strasse/
#ThisIsACoup: Das #OXI an jede Wand, auf jede Straße!
Eine Art nicht gezeichnete Erklärung von Blockupy vom 14.Juli.
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59158
Die Politik des Staatsstreichs – Eine Analyse von German Foreign Policy
http://www.newstatesman.com/world-affairs/2015/07/yanis-varoufakis-full-transcript-our-battle-save-greece
„Ich habe versucht, mit ihnen über Wirtschaft zu diskutieren, es ging ihnen aber nur um die Macht“. Yanis Varoufakis beschreibt in einem Interview mit dem New Statesman seine Verhandlungen mit den Institutionen. Auf Englisch.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/978846.die-grexit-frage-n-stellen.html
Die Partei DIE LINKE muss sich nach dem griechischen NEIN zum Referendum und der Kapitulation der Regierung im Hinblick auf ihre Position zur EU neu aufstellen. So sehen es Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Hessischen Landtag, und Nicole Gohlke, MdB Die Linke, in einem Beitrag für das Neue Deutschland
Die deutsche Rolle in Griechenland
„Die bedingungslose Kapitulation war Deutschland nicht genug, es will den karthagischen Frieden.“ Die konservative US-amerikanische Tageszeitung Washington Post (12.7.2015) analysiert die deutsche Rolle bei den Verhandlungen mit der griechischen Regierung.
Germany doesn’t want to save Greece. It seems to want to humiliate Greece.
Greece has offered an almost unconditional surrender on its bailout, but Germany might not accept anything less than a Carthaginian peace. In other words, a deal that not only forces Athens to submit, but also humiliates it in the process. weiterlesen
Griechenland: Aufruf – Sagt Nein!
Aufruf aus deutschen Gewerkschaften an griechische Kolleginnen und Kollegen
Sagt NEIN zur Erpressung durch EU-Kommission, EZB und IWF
Sagt NEIN zur Fortsetzung der sozialen Demontage
Die Verhandlungen der letzten Monate und Tage zeigen: Die EU-Kommission, die EZB und der IWF wollen eure demokratische Entscheidung vom 25. Januar 2015 nicht akzeptieren. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Aleksis Tsipras soll gezwungen werden, die alte, gescheiterte Politik der Memoranden fortzusetzen. weiterlesen
SYRIZA
Über den Umgang mit Widersprüchen
von Angela Klein
Unter dem Druck der Zuspitzung des Konflikts zwischen der Regierung SYRIZA und der Troika nimmt auf der sozialistischen Linken das Bedürfnis nach Kritik am Kurs der Athener Regierung zu. Indes scheint mir die Zeit dafür noch nicht gekommen, und dies soll in fünf Argumenten dargelegt werden. weiterlesen