Ein Positionspapier zu Israel/Palästina (Auszüge)
Eine Kurskorrektur der deutschen Außenpolitik ist überfällig. Die Bundesrepublik Deutschland und die EU sind nach den USA Israels wichtigster Wirtschafts- und Rüstungspartner. Sie können das Pulverfass Nahost entschärfen und zu einer gerechten Lösung des weltpolitischen Konfliktherds beitragen, wenn sie Völkerrecht und Menschenrechten universell Geltung verschaffen. Dem stehen massive geopolitische Interessen entgegen. Sie können nur durch starken öffentlichen Druck gekontert werden.
weiterlesen

Ein Militärputsch, zwei Gerichtsbeschlüsse und ein Blutbad ertränken die Demokratie
von Danielle Sabaï

Nach der Finanzkrise 1997 (der sog. Asienkrise) gab es insgesamt drei Versuche, in Thailand das in den 30er Jahren errichtete, überholte politische System auf dem Weg der Parlamentswahlen abzulösen: 2001, 2005 und 2007. Beim zweiten Mal putschte die Armee gegen die gewählte Regierung Thaksin, beim dritten Mal wurde die Regierung Samak per Gerichtsbeschluss aufgelöst, die regierende Partei PPP verboten.

weiterlesen

Der «Selbstmordexpress»
Elektronikhersteller FoxConn am Pranger
von Jochen Gester

iPhones und ähnliche Kommunikationsmittel werden millionenfach hergestellt und verkauft und sind aus dem Alltag in den reichen Länder kaum mehr weg zu denken. Nun wird dieser Alltag durch Nachrichten aus den Produktionsstätten China erheblich getrübt.
weiterlesen

«Die Zeiten haben sich geändert»
von Jochen Gester

Am 17.Mai traten die Beschäftigten des Honda-Werks in Foshan, Provinz Guangdong im Süden Chinas, in den Streik. Zeitweise legte der Streik die Produktion in allen Honda-Werken Chinas lahm und zeigt das wachsende Selbstbewusstsein der chinesischen Arbeiterklasse. In einem Streikbulletin heißt es:
weiterlesen

Vor der neuen Kapitaloffensive
von Ingo Schmidt

Sparen, streiken und rechts wählen sind drei Reaktionen auf die Wirtschaftskrise, die gegenwärtig das politische und soziale Geschehen in Europa bestimmen. Griechenland ist der Präzedenzfall für Sparprogramme zulasten von Sozialleistungen und Beschäftigten des öffentlichen Sektors sowie Streiks gegen diese Art der Krisenpolitik.

weiterlesen

Wachsende Instabilität
von Willem Bos

Die Parlamentswahlen am 9.Juni haben die politische Landschaft der Niederlande umgewälzt.
Größte Verliererin war die christdemokratische CDA des bisherigen Ministerpräsidenten Balkenende.

weiterlesen

Kein Problem mit Menschenrechtsverletzungen
von Alexander King und Carlos Hainsfurth

Fast wäre der diesjährige EU-Lateinamerika-Gipfel am 18.Mai gar nicht zustande gekommen. Weil die spanische Ratspräsidentschaft auch den honduranischen Präsidenten Porfirio Lobo zum Gipfel nach Madrid eingeladen hatte, drohten etliche lateinamerikanische Regierungen mit Boykott.
weiterlesen

Zur Debatte um die «Kasseler Erklärung»
von Klaus Engert

In Frankreich gibt es seit einiger Zeit die Zeitschrift Décroissance (Schrumpfung) sowie eine entsprechende Bewegung. Angesichts des drohenden ökologischen Kollapses und der nicht erst seit dem Desaster im Golf von Mexiko immer offener zutage tretenden «Kollateralschäden» einer Wirtschaftsordnung, die mit immer aggressiveren und damit gefährlicheren Methoden Bodenschätze, insbesondere fossile Brennstoffe, ausbeutet, ist die in der SoZ in den letzten Ausgaben begonnene Debatte um die Zukunft der kapitalistischen Industriegesellschaft allerorten im Gange.
weiterlesen

Was bleibt, ist ein Berg Schulden
Von Selbsttäuschung, Nationalstolz und sozialem Sprengstoff
von Neville Alexander

Mit der Regenbogennation ist es vorbei, das kann auch die WM nicht verhehlen.
Es ist verständlich, dass in Südafrika wegen der Fußball-WM große Aufregung herrscht. Immerhin ist es das erste Mal, dass dieses Spektakel der populärsten Sportart, die weltweit hauptsächlich von jungen Menschen aus der Arbeiterklasse betrieben wird, in Afrika stattfindet. Verständlich auch, dass die südafrikanische Regierung und, in vielleicht geringerem Maße, die meisten anderen afrikanischen Regierungen, der «Welt zeigen» wollen, dass Afrika wie alle anderen auch in der Lage ist, die «größte Show der Welt» aufzuführen.
weiterlesen

Das Vermächtnis der «sozialistischen Brückengeneration»
von Ulrich Peter

Stefan Müller
Heinz Dürrbeck (1912–2001): Gewerkschafter, Sozialist und Bildungsarbeiter
Essen: Klartext, 2010
568 Seiten, 39,95 Euro

Gut geschriebene Biografien sind zwischen zwei Buchdeckel gepresste lebendige Zeitbilder. Ein gutes Beispiel dafür ist der vorliegende Band von Stefan Müller über Heinz Dürrbeck. Er leistet im Rahmen einer politischen Biografie einen wichtigen Beitrag zur Organisationsgeschichte der IG Metall und zur Nachkriegsgeschichte des deutschen Linkssozialismus.
weiterlesen

Zur sozialistischen Strategie bei Ernest Mandel
Köln: Neuer ISP Verlag, 2009
464 Seiten, 36 Euro
von Michael Löwy

Dieses Buch ist der erste substanzielle Versuch, das Denken des wichtigsten Leitungsmitglieds der IV.Internationale in der zweiten Hälfte des 20.Jahrhunderts systematisch darzustellen.
weiterlesen

Joachim «Archie» Kuhnke,
14.7.1947 – 8.6.2010
von Willi Hajek

Die Diagnose der Ärzte im Dezember war eindeutig. Der Kampf gegen den Krebs ist nicht mehr zu gewinnen. Archi hat dieses «Urteil» akzeptiert und ist sich auch seinem letzten Lebensabschnitt als rheinische Frohnatur treu geblieben. Angehörige, FreundInnen und politische Weggefährten haben ihn bis zuletzt begleitet. Am 8.Juni starb er im Hospiz des Krankenhauses Havelhöhe in Berlin.
weiterlesen