Inhalt Juni 2012
Weimar in Athen. Der Aufstieg der Nazis und die Ohnmacht der Linken
von Giorgios Mitralias
Stimmen und Stellungnahmen zur Wahlniederlage der LINKEN in NRW
Gewerkschaftsarbeit unter Leiharbeitern
Gespräch mit Karl-Heinz Fortenbacher
Was zerlegt die NPA in Frankreich? Querblick auf einen linskradikalen Krisenprozess
von Willi Hajek
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Bilanz des Ermittlungsausschuss Frankfurt/M
Als Gruppierung, die sich den Schutz und die Durchsetzung des Rechts auf Demonstrationsfreiheit zum Ziel gesetzt hat, haben wir die Blockupy-Aktionstage über die gesamten vier Tage begleitet, Betroffene und Ingewahrsam-Genommene Aktionsteilnehmer_innen beraten und bei Bedarf anwaltlich vertreten. Wir sehen uns mit einigen Tagen Abstand dazu veranlasst, zu den Vorfällen nochmals Stellung zu nehmen. weiterlesen
Blockupy Fiskalpakt!
von Angela Klein
Der 6.Mai hat eine Bresche in die Bastion namens Merkozy-Europa geschlagen: Der eine Häuptling ist bereits gefallen, die zweite wankt. Mehr und mehr rücken ihre ausländischen Freunde von Merkel ab, in Sorge, ihr Strategie könnte die Bastion zum Einsturz bringen und weltweit ein Beben auslösen. Selbst auf die treuen Angelsachsen ist kein Verlass mehr. weiterlesen
Wachstumspakt ist Mist
Sozial schädlich, ökologisch brandgefährlich
von Daniel Tanuro
«Wachstum» ist im politischen Diskurs wieder «in». Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) fordert es seit vielen Jahren. Der neue französische Staatspräsident, François Hollande, hat es zu einem Hauptthema seines Wahlkampfs gemacht. Sozialdemokraten fordern es in allen Ländern, zumal in Deutschland. weiterlesen
Stellungnahmen zur Wahlniederlage der LINKEN in NRW
Das schlechte Wahlergebnis der Linkspartei in einer Serie von Bundesländern, zuletzt in NRW, hat eine recht grundsätzlich Debatte über die weitere Orientierung der Partei ausgelöst. Wir veröffentlichen Auszüge aus zwei Stellungnahmen zum Wahlergebnis in NRW: eine vom Bundessprecherinnenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Linkspartei und eine Vorlage von Hermann Dierkes für die Gesamtfraktion. weiterlesen
Schulden müssen tragfähig sein
Jürgen Kaiser plädiert für ein geordnetes Staateninsolvenzverfahren
Hätte es den Schuldenschnitt vom Februar 2012 schon im April 2010 gegeben, läge Griechenlands Staatsverschuldung jetzt bei 82% des Bruttoinlandsprodukts – und nicht bei 158% Ende 2011 mit Aussicht auf eine Absenkung auf 129% – im Jahr 2020! weiterlesen
Blockupy und Mai-Demo
Sicherheitsstaat in Aktion
von Peter Nowak
Nicht erst die Blockupy-Proteste, schon der antikapitalistische Aktionstag am 31.März war ein Beispiel für den Polizeistaat in Aktion. Nachdem es zu Steinwürfen auf verschiedene Gebäude in der Innenstadt gekommen war, wurden mehrere hundert Menschen bis zu sechs Stunden eingekesselt. weiterlesen
NSU-Naziterror
Konsequent geduldet, verharmlost, weggeschaut
Interview mit Markus Bernhardt
Markus Bernhardt ist Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), er arbeitet als Journalist und Autor und lebt in Berlin. weiterlesen
Gewerkschaftsarbeit unter Leiharbeitern
Interview mit Karl-Heinz Fortenbacher von der IG Metall Augsburg
von Jochen Gester
In der letzten SoZ (5/2012) haben wir das Schwarzbuch Leiharbeit der IG Metall vorgestellt. Um zu erfassen, was darin Marketing und was real ist, bat Jochen Gester den IGM-Kollegen Karl-Heinz Fortenbacher um eine Einschätzung der Situation vor Ort. Fortenbacher hat in Augsburg den Stammtisch Leiharbeit mitinitiiert. weiterlesen
Tarifergebnis in der Metall- und Elektroindustrie
Viel Spielräume, wenig Verbindlichkeit
von Jochen Gester
Die Tarifrunde in der Metallindustrie ist zu Ende. Nach Angaben der IG Metall-Pressestelle haben sich bundesweit seit Ende der Friedenspflicht etwa 800.000 Beschäftigte der Branche an den Aktionen beteiligt. Hört man sich um, so ist die Einschätzung recht einhellig. Ein Mobilisierungsproblem gab es diesmal nicht. weiterlesen
Arbeitskampffähiges Prekariat
Die Beschäftigten der Persönlichen Assistenz organisieren ihren ersten Streik
von Jochen Gester
In Frankfurt am Main wird gegenwärtig gewerkschaftliches Neuland betreten. Die Beschäftigten des Clubs Behinderter und ihrer Freunde (CeBeeF) haben einen offenen Arbeitskampf eingeleitet, es ist der erste dieser Art für diese Berufsgruppe. weiterlesen
Wilder Streik der Stahlwerker in Polen
von Dariusz Zalega
Anfang Mai ging der längste wilde Streik Polens in Chorzów zu Ende. Die Arbeiter haben verloren, fühlen sich aber nicht besiegt. weiterlesen
